Rente BG und Minijob

Die Rente ist kein Erwerbseinkommen, also gibt es darauf auch keine 100 Euro Grundfreibetrag.

Aus dem Minijobverdienst stehen Dir 100 Euro Grundfreibetrag und vom Rest 20 % als Freibetrag zu, also insgesamt sind von den 108 Euro 101,60 Euro frei und die restlichen 6,40 Euro werden als Einkommen angerechnet.

Mir hat das mit der Unfallrente keine Ruhe gelassen und ich habe mich u. a. gefragt, warum 68 Euro (nicht nur die Versicherungspauschale von 30 Euro) nicht angerechnet wurden und wie solche ein hoher Rückzahlungsbetrag seit Januar (Minijobaufnahme) auflaufen kann ...
(In der Wissensdatenbank der BA zum SGB II steht z.B., dass es keine privilegierte Rente ist und angerechnet wird).

Ich sag' Dir gleich, ich bin ein Laie, aber nachfolgend z.B. geht es um den Erhöhungsbetrag, den es in bestimmten Fällen gibt (bekommst Du den?) und der auf Alg II nicht anrechenbar ist (deshalb die 68 Euro, die nicht angerechnet wurden?). Wenn ich es richtig verstehe, fällt dieser Erhöhungsbetrag weg, wenn Erwerbseinkommen ab einer bestimmten Höhe ins Spiel kommt:

SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung -​

Drittes Kapitel​

Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalls​

Zweiter Abschnitt​

Renten, Beihilfen, Abfindungen​

Erster Unterabschnitt​

Renten an Versicherte

​

§ 58​

Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit
b
​

Solange Versicherte infolge des Versicherungsfalls ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen sind und die Rente zusammen mit dem Arbeitslosengeld oder dem Arbeitslosengeld II nicht den sich aus § 46 Abs. 1 des Neunten Buches ergebenden Betrag des Übergangsgeldes erreicht, wird die Rente längstens für zwei Jahre nach ihrem Beginn um den Unterschiedsbetrag erhöht. Der Unterschiedsbetrag wird bei dem Arbeitslosengeld II nicht als Einkommen berücksichtigt. Satz 1 gilt nicht, solange Versicherte Anspruch auf weiteres Erwerbsersatzeinkommen (§ 18a Abs. 3 des Vierten Buches) haben, das zusammen mit der Rente das Übergangsgeld erreicht. Wird Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gewährt oder erhält der Versicherte nur Leistungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 des Zweiten Buches, finden die Sätze 1 und 2 keine Anwendung.​

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Quelle: Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit - SGB VII

Es liest sich so, also ob evtl. durch Aufnahme des Minijobs dieser Erhöhungsbetrag weggefallen sein könnte, der nun zurückgefordert wird. Ich würde mich da auf jeden Fall sofort mit der BG in Verbindung setzen, die müssen das wissen.

Hallo Biddy,
danke dir erst einmal für deine Antwort.
Hab de Brief heute erst bekommen und müsste ja dann Morgen kündigen(zum Monats letzten).
Die arge rechnet jetzt die Unfallrente+Minijob minus versicherungspauschale
Das heißt,der Lohn aus dem Minijob wird auf Grund der Unfallrente voll angerechnet.

Weiß bitte noch jemand was,ich weiß nicht ob ich Morgen kündigen soll oder nicht.

LG Luna 17

Biddy,
ich weiß nicht ob ich eauf die Rente einen erhöhten Freibetrag bekommenhabe,es waren bei 219.33 Rente,63.04 Freibetrag.
hab das Schreiben jetzt hier,wenn ich wüßte wie das mit dem schwärzen geht,würde ich es scannen und einstellen,aber ich hab das noch nie gemacht.
ich schreib mal was drinn steht.


Nach meinen Erkenntnissenhaben Sie in der Zeit vom 010109 bis 31.03.09 ALG II,in Höhe von 204.03 zu Unrecht bezogen.
Sie beziehen seitdem 01.01. neben ihrer Rente(219.33´)ein Einkommenaus einer Nebenbeschätigung(106.74)
beide Einkommen sind nach Bereinigung der gesetzlichen Freibeträge(insgesamt101.78)in Höhe von224.30 auf ihre Bedarfe anzurechnen.
Eine überzahlung für März war wegen des erfolgten Rechnungslauf nicht mehr zu vermeiden,da der zentrale Zahlungsverlauf für März schon erfolgt war.

Es handelt sich noch nicht um einen Verwaltugsakt,bla bla

Ich verstehe die Rechenweise nicht.
Du???

LG Luna 17

Der Freibetrag bezieht sich meiner Meinung nach nur auf das Erwerbseinkommen, allerdings komme ich da auf eine andere Zahl, allerdings nur Peanuts, aber trotzdem ...

Minijobeinkommen 106,74 Euro - 100 Euro Grundfreibetrag = 6,74 Euro
20 % von 6,74 Euro als weiterer Freibetrag = 1,35 Euro
--------------------------------------------------------------------
Gesamtfreibetrag: 100 Euro + 1,35 Euro = 101,35 Euro

106,74 Euro - 101,35 Euro Freibetrag = 5,39 Euro auf Alg II anrechenbar


Die Rente wird Dir doch schon länger gezahlt, also wurde sie bisher auf das Alg II angerechnet bis auf die 30 Euro Versicherungspauschale, ja?

Diese 30 Euro fallen seit Aufnahme des Minijobs weg, da die Versicherungspauschale bereits im Grundfreibetrag (Erwerbseinkommen) enthalten ist, sie gibt es also nicht doppelt.

Für mich wäre nur logisch, wenn die ARGE dreimal für Januar, Februar und März (da bereits angewiesen) 30 Euro Vers.pauschale plus dreimal 5,39 Euro anrechenbares Erwerbseinkommen rückfordern würde. Das wären zusammen 106,17 Euro.
Warum es über 200 Euro sind, kann ich nicht nachvollziehen, sorry.

Es muss mit Deinem erhöhten Freibetrag auf die Rente zu tun haben, denn wenn man 3 * 63,04 Euro + 3 * 4,96 Euro (= das anrechenbare Einkommen, wie es die ARGE errechnet hat), zusammenrechnet, kommt man auf 204 Euro.

Danke dir Biddy,
die Rente bekomme ich schon viele Jahre.
Ich hatte jetzt auch mal gerechnet,du warst aber schneller.
Naja,da werde ich auf jeden Fall kündigen,da beist sich ja die Katze in den Schwanz.


brigends,ich hatte den Arbeitsvertrag erst im Februar bekommen.Auch für Januar das
Geld erst im Februar.

Ich danke dir nochmal Biddy.

LG Luna 17

Ohh man,hab ich vergessen zu Antworten.
Bei der unfallrente hatte ich immer den Freibetrag von 63.04 Euro.
Die von der Arge fasselte heut am Telefon was von Versicherungspauschale und KFZ Haftpflicht,was die Rente betrifft.


LG Luna 17

brigends,ich hatte den Arbeitsvertrag erst im Februar bekommen.Auch für Januar das
Geld erst im Februar.

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Dann ist es für mich umso unverständlicher, da nur 2 Monate (einschl. kommenden März) überzahlt worden sind.

Bevor Du nicht genau klären kannst, wie sich die Höhe der Rückforderung genau zusammensetzt, würde ich an Deiner Stelle nicht kündigen. Denk' an die "normalerweise" über 100 Euro Freibetrag, die Du also zusätzlich zur Rente und zum Alg II hättest!

Ich würde einen nachvollziehbaren Bescheid anfordern; Dir muss begründet dargelegt werden können, wie aus einmal im Februar zugeflossenem Erwerbseinkommen (das zweite Mal liegt ja außerdem erst in der Zukunft) von etwas über 100 Euro eine Überzahlung von über 200 Euro zustande gekommen sein soll.

biddy meinte:

Dann ist es für mich umso unverständlicher, da nur 2 Monate (einschl. kommenden März) überzahlt worden sind.

Bevor Du nicht genau klären kannst, wie sich die Höhe der Rückforderung genau zusammensetzt, würde ich an Deiner Stelle nicht kündigen. Denk' an die "normalerweise" über 100 Euro Freibetrag, die Du also zusätzlich zur Rente und zum Alg II hättest!

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Ds habe ich der heute schon am Telefon gesagt,sie will den Anhörungsbogen und wollte sich noch einmal kundig tun.

Das mir die Rente nicht Anechnungsfrei bleibt ist klar,aber es kann doc nicht sein,das weil ich arbeite mir nichts mehr von der Rente zusteht und beides zusammen gezogen wird.
Ich habe ein fast steifes Bein von dem Unfall zurück behalten,bin in vielem eingeschränkt.
Ich werde dann auf jeden Fall klagen.

Danke Dir trotzdem ganz herzlich

LG Luna 17



LG Luna 17