Reha & H4: Kürzungen noch aktuell ? (1 Betrachter)

[lommler]

Da es mich wohl bald betrifft, frage ich mich ob die Regelsatzkürzungen wegen Verpflegung bei einem REHA-Aufenthalt noch aktuell sind.

Der Thread oben ist von 2007, daher weiß ich nicht ob es inzwischen schon eine "offizielle" Rechtssprechung zur Anrechnung auf Verpflegung bei REHA-Aufenthalte gibt.

Kann jemand etwas dazu sagen ?

 

[ExitUser]

Diese Praxis der Jobcenter ist rechtswidrig.

Dr. Heimbach Rechtsanwalt - Keine Alg-II-Krzung bei Krankenhausaufenthalt

 

[lommler]

Vielen Dank für diese hilfreiche Antwort.

Eventuell sollte die Administration dieses Urteil zum Thema oben anpinnen und schließen.

 

[katamaut]

Hallo
Ich bekomme Grundsicherung und war letztes Jahr in der Reha vom 5.4.2011 -12.05.2011 mir wurde auch geld gekürzt für die zeit vom 1.5.2011-12.5.2011,ich hatte aus der Reha raus mit dem Sosialbetreuern der Reha den Widerspruch eingelegt wegen der oben genannten aussage mit kopie des Gerichtsurteils da es Rechtswiedrig sei.

Meine Antwort war :von der Widerspruchstelle eine ablehnung und ich muste aufzählen was ich für unkosten wären ich in der Reha war hatte,gesagt getan:Wäschewaschen gebühr für Waschmaschine und Trockner,Waschmittelkaufen,Pflegeartikel Getränke.
Nach der auflistung kam ein schreiben ich solle aufführen was ich wärend der Reha bei mir zu hause an kosten hätte,wiedermal geschrieben Telelefon geühren,Stromkosten Heitzkosten, versicherung.
Nun der Hammer als die antwort kam,von 98,84euro wurden mir 8,72 zurückerstattet mit der begründung Essen würde ich der klinik bekommen und Stom ,Gas Telefon und Versicherung hätte ich für die zeit der Reha kündigen können/Sollen.
Soll auch demnächst meine Laufenden Kosten wärend eines Urlaubs Kündigen?

Ist es denn ein unterschied ob Hartz4 oderGrundsicherung wegen voller Erwerbsminderung?

Gruß Peter

 

[lommler]

Soweit mir bekannt ist, liegt der Unterschied bei der Freibetragsgrenze und dem Schonvermögen. Das bezieht sich aber nur auf meinen, ggf. unrichtigen, Wissensstand. Es kann durchaus sein, das es noch mehr/andere Unterschiede gibt und eventuell meldet sich dazu noch jemand um aufzuklären.

 

[alexander29]

Dass man bei Krankenhausaufenthalten o.ä. bei ALG 2 nichts abgezogen bekommt für Essen, liegt daran, dass ein ALG 2-Empfänger geklagt hat.

Da wurde dann für den Bereich SGB 2 entschieden.

Grundsicherungs- oder Hilfe zum Lebensunterhalt-Empfänger haben gegen die Praxis noch nicht geklagt, so dass keine Urteile darüber exestieren (soweit ich weiss).

Also leg Widerspruch ein, bezieh dich darauf, dass ein Empfänger von Leistungen vom Sozialamt nicht schlechter gestellt werden darf als ein ALG 2-Empfänger.
Und führe das Urteil vom BSG mit auf.
Mit der selben Begündung klagst du dann.

 

[Hartzeola]

• SG Detmold
• Datum:
  
  1. Juni 2010
• Aktenzeichen:
  
  S 2 SO 74/10

Die Klägerin erhält von der Beklagten regelmäßig Leistungen der Grundsicherung. In der Zeit ab dem 23.11.2009 befand sich die Klägerin im Krankenhaus in C. Am 21.01.2010 wurde sie in die Reha nach C1 verlegt. Mit Bescheid vom 15.12.2009 bewilligte die Beklagte der Klägerin für den Monat Januar 2010 wiederum Leistungen der Grundsicherung. Dabei kürzte sie die Leistungen um 125,65 Euro. Irgendeine textliche Begründung hierzu enthält der Bescheid nicht. Gegen die Kürzung erhob die Klägerin Widerspruch.

Die Beklagte hat im Einzelfall nicht ermittelt, welche Kosten die Klägerin im Rahmen einer Gesamtbetrachtung denn ganz konkret eingespart hätte, und einen allgemeinen Erfahrungssatz zur Kostenersparnis zugunsten der privaten Haushaltskasse durch einen Krankenhausaufenthalt oder Reha-Aufenthalt gibt es wie oben ausgeführt nicht.

SG Detmold, vom 1. Juni 2010 - Az. S 2 SO 74/10

 

[penelope]

Hallo zusammen

könnt ihr mir sagen wieviel ich bei einen Rehaaufhenthalt von ALG 2 abgezogen bekomme bzw was alles berechnet wird

2 Erw. u. 2 Kinder leben in gemeinsamen Hausstand!

 

[ExitUser]

Hallo zusammen

könnt ihr mir sagen wieviel ich bei einen Rehaaufhenthalt von ALG 2 abgezogen bekomme bzw was alles berechnet wird

2 Erw. u. 2 Kinder leben in gemeinsamen Hausstand!

hi. ich war dieses jahr für 3 wochen zur reha und abgezogen wurde garnix.

lg

 

[penelope]

upps ich dachte es wird für die Zeit was berechnet

Danke XXXARDAXXX

 

[gelibeh]

Es darf nichts abgezogen werden.

 

[Karinik]

@penelope

Du bekommst ja ALGII, da wird nichts abgezogen. Bei Grundsicherung SGB XII wird der Regelsatz im allg. gekürzt. Dabei müssten aber die Einsparungen aufgelistet werden. Bei einer pauschalen Kürzung ohne nähere Erläuterung sollte ein Widerspruch erfolgversprechend sein.

 

[alexander29]

Außerdem gilt, dass im Monat der Aufnahme und im Monat der Entlassung nichts gekürzt werden darf.

Falls doch, Widerspruch aus diesem Grund.

 

[penelope]

Hallo ihr lieben

ich war wirklich den Glauben es wird was abgezogen, aus den ein Grund das für die Zeit in der Reha das JC ein Teil für die Verpflegung berechnet

man lernt nie aus, und Dan***ke für euren wertvollen Tip