Reha Ausbildung, 18 Jahre alt, Einkommensberechnung?

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nicole05

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Hallo,
wir haben am 29.08.08 einen Brief bekommen, dass mein Sohn ab den 01.09.08 eine Reha Ausbildung beginnen darf.
Wir sind natürlich sehr happy, aber nun kommen Fragen auf.
Ihm wurde heute gesagt das er ca. 310€ Ausbildungsgeld, 44€ Fahrgeld und 72€ Essensgeld bekommen wird.
Bisher ist er Mitglied in meiner BG und erhält 278€ abzüglich 154€ Kindergeld.
Wieviel wird ihm angerechnet?
Gibt es für Reha-Ausbildungen besondere Regeln?
Oder wird alles, also insgesamt 426€ angerechnet?
Steht ihm noch Kindergeld zu?
Vielleicht kann mir jemand helfen. Ich blicke noch nicht ganz durch.

Nicole
 

nicole05

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Warum wurde mein Beitrag verschoben?

Hallo,
ich hatte im Bereich Schwerbehinderte / Gesundheit / Rente
einen Beitrag mit dem Titel:
Reha Ausbildung, 18 Jahre alt, Einkommensberechnung?
eingestellt.
Dieser ist nun im Bereich U25.
Ist es für U25 typisch eine Schwerbehinderung zu haben und eine Reha-Ausbildung zu machen?
Oder gibt es andere Gründe?
Meine Fragen beziehen sich auf die Berechnung bei Bewilligung zur Teilhabe am Arbeitsleben.
Diese Fragen kann jemand der gleiches erlebt hat doch besser beantworten, oder?
Viele Grüße
Nicole
 

Martin Behrsing

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AW: Warum wurde mein Beitrag verschoben?

Dennoch berechnet sich Dein Einkommen anders. Deshalb passt es dort auch ganz gut hin. Dies soll ja nun keine Herabsetzung sein.
 

nicole05

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AW: Warum wurde mein Beitrag verschoben?

Hallo,
das verstehe ich ja, aber sein Einkommen berechnet sich doch ganz anders wie das einen normalen Azubis.
Die Berechnung mit normalen Azubi Gehalt bekomme ich ja hin, aber bei Bewilligung der Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben gemäß § 97 ff SGBIII in Verbindung mit §33 und §44 SGBIX wird nunmal anders gerechnet.
Er hat einen Anspruch auf Mehrbedarf oder nicht?
Genau das wollte ich Menschen Fragen die ebenfalls diese Form der Leistung erhalten.
Ich glaube soviele U25 sind nicht dabei.
Trotzdem Danke.

Nicole
 

ethos07

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AW: Warum wurde mein Beitrag verschoben?

hallo nicole, du könntest vermutlich, weil sich die Rubriken bei deinem Fall überschneiden, das Problem so lösen: einfach nochmals ein kleines neues Thema auch bei Behinderten einstellen mit einem link zu dem U25-Thema und mit dem Hinweis, das nun dort dieses Problem bitte zu diskutieren sei - nehme an, dass das dann nicht mehr verschoben wird.
 

gerda52

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AW: Warum wurde mein Beitrag verschoben?

Hallo nicole05

ich finde, Du hast einen so treffenden Titel für Dein Thema gewählt, dass es auch im U25-Forum nicht missverstanden und vor allem übersehen werden kann. Es ist ja nicht so, dass die User auf einen speziellen Bereich fixiert sind. Gerade diejenigen der ebenfalls Betroffenen, die aktiv hier Hilfestellung geben, trifft man in fast jedem Unterforum als Beitragsschreiber an.

Zu Deiner speziellen Frage nach der Anrechnung des Ausbildungsgeldes habe ich bisher nur das Folgende gefunden:

Fachinfo nr. 10006 zu § 11

Anliegen:
Sind Ausbildungsgeld nach § 104 SGB III und Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel des SGB XII anrechenbares Einkommen im Sinne des § 11 SGB II ?

Antwort:
1. Ausbildungsgeld
Behinderte Menschen haben während einer Maßnahme im Eingangsverfahren oder Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen Anspruch auf Ausbildungsgeld (§ 104 Abs. 1 Nr. 2 SGB III). Hierbei werden als Bedarf im ersten Jahr 57 Euro und danach 67 Euro monatlich zu Grunde gelegt (§ 107 SGB III).

Als Einkommen sind grundsätzlich alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert zu berücksichtigen. Eine Nichtberücksichtigung kommt aber bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 Nr. 1a SGB II in Betracht. Hiernach sind Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit sie als zweckbestimmte Einnahmen einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dienen und die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären.

Das Ausbildungsgeld stellt eine Leistung für einen besonderen Zweck dar. Nach § 102 Abs. 2 Nr. 2 SGB III werden Leistungen für die Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich in anerkannten Werkstätten für Behinderte erbracht, um die Leistungsfähigkeit oder Erwerbsfähigkeit des Behinderten so weit wie möglich zu entwickeln, zu erhöhen oder wiederzugewinnen, wenn erwartet werden kann, dass der Behinderte nach Teilnahme an diesen Maßnahmen in der Lage ist, wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung zu erbringen. Die besondere Zweckbestimmung der Gewährung von Ausbildungsgeld liegt gerade darin, dass es für die Teilnahme des Behinderten an der Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich in einer Werkstatt für Behinderte geleistet wird.

Ausbildungsgeld wird danach nicht für einen Zweck geleistet, für den sonst Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld zu gewähren wäre, denn für die Teilnahme an Maßnahmen im Arbeitstrainingsbereich würden keine Leistungen nach dem SGB II gezahlt werden. Das Ausbildungsgeld ist seinem Charakter nach keine Leistung zur Bestreitung des Lebensunterhalts, ihm kommt eher die Funktion einer Arbeitstrainingsprämie ("Belohnung") zu . Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung vom 26. September 1990 (- 9b/7 RAr 100/89) ausgeführt, dass das Ausbildungsgeld nach dem Arbeitsförderungsgesetz (AFG) die für den persönlichen Bedarf frei verfügbaren Mittel erhöhen und dadurch die Motivation für Berufsausbildungsmaßnahme fördern solle.

(sinngemäß Niedersächsisches OVG, 22.02.2001 - 12 L 3923/00)

Als zweckgebundene Leistung, die einem anderen Zweck als die Leistungen nach dem SGB II dient, ist das Ausbildungsgeld nach § 104 Abs. 1 Nr. 2 SGB III nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit Leistungen nach dem SGB II daneben noch gerechtfertigt sind. Dies ist bei einer Leistungshöhe von 57 bzw. 67 Euro monatlich der Fall.

Das Ausbildungsgeld während einer Maßnahme im Eingangsverfahren oder Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen ist demnach nicht als Einkommen zu berücksichtigen.

2. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6.Kapitel des SGB XII:

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem 6. Kapitel des SGB XII ist eine zweckgebundene Leistung, die einem anderen Zweck als das Alg II / Sozialgeld dient. Eine Anrechnung scheidet daher aus (§ 11 Abs. 3 Nr. 1 Buchstabe a SGB II). Eine nähere Prüfung gem. § 7 Abs. 3 - 6 SGB II ist jedoch erforderlich.

Quelle

Ob das auf Deinen Fall auch zutrifft, kann ich nicht sagen, da Du andere §§ als Grundlage der Bewilligung nennst.

Ich werde aber noch ein wenig weiter recherchieren und melde mich später noch mal zum Thema zurück.

Ps. Die DA der BA zu § 11 SGB II hast Du schon selbst zur Frage durchforstet?
 

gerda52

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AW: Warum wurde mein Beitrag verschoben?

Fortsetzung:

Ausbildungsgeld für Menschen mit Behinderungen - www.arbeitsagentur.de

Übersicht zu den Bedarfssätzen
Bei den Bedarfssätzen handelt es sich immer um einen monatlichen Bedarf.
Bedarf bei beruflicher Ausbildung
Bedarf bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme und Grundausbildung
Bedarf bei Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen

Die Höhe des Bedarfs richtet sich nach

der Maßnahme, an der Sie teilnehmen (berufliche Ausbildung, berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme oder Grundausbildung oder Leistungen im Eingangsverfahren beziehungsweise Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen),
nach der Art der Unterbringung während der Maßnahme (im Haushalt der Eltern, Wohnheim, Internat, und so weiter)
und nach Ihrem Alter und Ihrem Familienstand.

Bedarf bei beruflicher Ausbildung

1. Unterbringung im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils
21. Lebensjahr noch nicht vollendet und nicht verheiratet beziehungsweise keine Lebenspartnerschaft = 282 Euro
für alle anderen = 353 Euro (zum Beispiel 21. Lebensjahr vollendet oder 19 Jahre und verheiratet)

2. Unterbringung in einem Wohnheim, Internat, beim Auszubildenden oder einer besonderen Einrichtung für behinderte Menschen 93 Euro (unabhängig vom Alter und Familienstand
Dieser Bedarfssatz gilt nur dann, wenn die Agentur für Arbeit oder ein anderer Leistungsträger die Kosten für die Unterbringung und Verpflegung übernimmt.

3. Anderweitige Unterbringung und Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung
21. Lebensjahr noch nicht vollendet und nicht verheiratet beziehungsweise keine Lebenspartnerschaft = 205 Euro
für alle anderen = 236 Euro

4. Anderweitige Unterbringung ohne Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung
310 Euro Grundbedarf + 133 Euro Pauschale für Miete = 443 Euro

Soweit die Mietkosten für die Unterkunft und die Nebenkosten nachweislich den Betrag von 133 Euro übersteigen, erhöht sich der Bedarf um bis zu 64 Euro.
Höchstens kann der Bedarf also 443 + 64 Euro = 507 Euro betragen.

5. Für Auszubildende, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird anstelle des Bedarfs nach Nummer 4 ein Bedarf in Höhe von 282 Euro zugrunde gelegt, wenn Sie

die Ausbildungsstätte von der Wohnung der Eltern oder eines Elternteils aus in angemessener Zeit erreichen könnten oder
Leistungen der Jugendhilfe erhalten, die mit einer anderweitigen Unterbringung verbunden sind.

Bedarf bei berufsvorbereitender Bildungsmaßnahme und Grundausbildung

1. Unterbringung im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils 192 Euro

2. Anderweitige Unterbringung außerhalb eines Wohnheims oder Internats ohne Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung 348 Euro Grundbedarf und Miete
Soweit die Mietkosten für die Unterkunft und die Nebenkosten nachweislich einen Betrag von 52 Euro übersteigen, erhöht sich der Bedarf um bis zu 64 Euro.
Höchstens kann der Bedarf also 348 Euro + 64 Euro = 412 Euro betragen.

3. Anderweitige Unterbringung außerhalb eines Wohnheims oder Internats und Kostenerstattung für Unterbringung und Verpflegung 154 Euro

4. Wenn Sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird anstelle des Bedarfs nach Nummer 2 ein Bedarf in Höhe von 182 Euro zugrunde gelegt, wenn Sie die Ausbildungsstätte von der Wohnung der Eltern oder eines Elternteils aus in angemessener Zeit erreichen könnten oder
Leistungen der Jugendhilfe erhalten, die die Kosten der Unterkunft einschließen.

5. Unterbringung in einem Wohnheim, Internat oder einer besonderen Einrichtung für Behinderte

Bedarf wie bei beruflicher Ausbildung = 93 Euro

Bedarf bei Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen

Als Bedarf werden zugrunde gelegt

im ersten Jahr 57 Euro
und danach 67 Euro.
Damit dürfte eigentlich feststehen, dass Ausbildungsgeld anstatt ALG II gezahlt wird, Freibeträge sind deshalb auch nicht abzuziehen.

Je nach Höhe des Mietanteils ist ggf. der gesamte Bedarf Deines Kindes mit dem Einkommen aus Ausbildungs- und Kindergeld gedeckt. Das Essensgeld bleibt wegen der Bagatellgrenze und das Fahrgeld wg. Zweckgebundenheit bei der Bedarfsberechnung außer Betracht.

Für den evtl. Mehrbedarf würde ich den entsprechenden Antrag stellen, da dieser gewährt werden muss, auch wenn kein ALG II Anspruch besteht. Maßgebliche Voraussetzung ist wohl die Erwerbsunfähigkeit und dann kommt erst die Schwerbehinderung.
 
E

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Hallo,
wir haben am 29.08.08 einen Brief bekommen, dass mein Sohn ab den 01.09.08 eine Reha Ausbildung beginnen darf.
Wir sind natürlich sehr happy, aber nun kommen Fragen auf.
Ihm wurde heute gesagt das er ca. 310€ Ausbildungsgeld, 44€ Fahrgeld und 72€ Essensgeld bekommen wird.
Bisher ist er Mitglied in meiner BG und erhält 278€ abzüglich 154€ Kindergeld.
Wieviel wird ihm angerechnet?
Gibt es für Reha-Ausbildungen besondere Regeln?
Oder wird alles, also insgesamt 426€ angerechnet?
Steht ihm noch Kindergeld zu?
Vielleicht kann mir jemand helfen. Ich blicke noch nicht ganz durch.

Nicole

Mit dem Einkommen hat er dann doch sicher ausreichend eigenes Einkommen, um seinen Regelsatz und Mietanteil zu zahlen?

Damit würde er nicht mehr in die BG gehören...Kindergeld gehört auch noch zu seinem Einkommen, wenn er es braucht.

Ist er raus, kannst du auch noch Wohngeld für ihn beantragen...
 

nicole05

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Bei unserer Arge hat man ganz eigene Vorstellungen von Recht.
Dann werde ich mal abwarten was die Arge rechnet.
Nicole
 
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