Reha, Abzüge, Übergangsgeld

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kridlon

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Hallo an Euch,
kurz zur Situation:
Ich gehe diesen Monat auf eine stat. med. Reha. So angeordnet und genehmigt von KK und DRV.
Ich beziehe zur Zeit ALG II, habe aktuell den Status lt. med. Dienst als nicht leistungsfähig (unter 3 Std.)
Es geht nun um Übergangsgeld. Telefonierte gerade mit der DRV. Dort sagte man mir: Mein ALG II läuft während der Reha weiter, allerdings abzüglich Strom, essen etc, da ich ja in der Reha versorgt würde. Stimmt das so?
Ums Übergangsgeld bräuchte ich mich nicht zu kümmern, das macht JC und DRV unter sich aus. Ist das auch so richtig?

Liebe Grüße Kridlon
 

caromotte

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hallo,

einer Freundin von mir mit MS haben die bei einem längeren stationären Aufenthalt in der Psychiatrie auch einiges von ihrem Geld abgezogen. Weil sie ja keine Kosten für Essen usw. hatte.Ich glaube, nur die Wohnungsmiete und ein Minimalbetrag wurden weiter gezahlt.

LG

Caromotte
 

Hartzeola

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Dort sagte man mir: Mein ALG II läuft während der Reha weiter, allerdings abzüglich Strom, essen etc, da ich ja in der Reha versorgt würde. Stimmt das so?

Nein. Verpflegung darf nicht angerechnet werden.

Bundessozialgericht - B 14 AS 22/07 R - Urteil vom 18.06.2008
Durch Verpflegung im Krankenhaus wird der Bedarf des Hilfeempfängers nicht in der Weise gedeckt, dass die Regelleistung um 35 v.H., also 120,75 Euro anteilig zu kürzen sei. Für ein entsprechendes Vorgehen enthält die Alg II-V keine Rechtsgrundlage. § 13 SGB II bestimmt in Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, dass durch Verordnung bestimmt werden kann "welche weiteren Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind und wie das Einkommen im Einzelnen zu berechnen ist". Selbst wenn man davon ausgehen würde, dass die Gewährung von Verpflegung eine Einnahme in Geldeswert gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II darstellt, so ist auf Grund des Wortlauts und der Struktur des § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II jedenfalls zu fordern, dass in der Alg II-V selbst ausdrücklich geregelt wird, wie das Einkommen im Einzelnen zu berechnen ist.
BSG - B 14 AS 22/07 R - Urteil vom 18.06.2008

Ums Übergangsgeld bräuchte ich mich nicht zu kümmern, das macht JC und DRV unter sich aus. Ist das auch so richtig?

Ja. Grundlage ist §25 SGB II bzw §102 SGB X
 

kridlon

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Hallo Hartzeola,
vielen Dank.
Hatte gleich das Gefühl das die Info nicht stimmt. Mein Kühlschrank läuft zumindest weiter.
Heizung kann ich auch nicht gänzlich abdrehen.
Aber wie ich mein JC kenne wird nach meiner Rückkehr wieder mal ein Änderungsbescheid im Briefkasten liegen. Nun dann kann ich ja mit dem Urteil schön Widerspruch einlegen.

Gruß
Kridlon
 

kridlon

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Hallo,
also manchmal kommt einen in D. einiges hoch. Das man vom Jobcenter falsch informiert wird, daran habe ich mich gewöhnt. Das man den Aussagen von Krankenkassen sowie Rentenversicherungen nicht trauen kann und nur noch mit dem Gesetzbuch unterm Kopfkissen schlafen kann, ist schon der Hammer.
Gruß
Kridlon
 
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