Regelung der Zuverdienstmöglichkeit bei ALG-II

[Paolo_Pinkel]

Hi,

da ich in der o. g. Materie nicht firm bin möchte ich gerne wissen wie die einzelnen Regelungen diesbezüglich aussehen. Die Regelung beim Grundfreibetrag, gem. § 11 SGB II, sind mir bekannt.

Leider habe ich keine Information gefunden, welche Aufschluß darüber gibt, wie die max. Arbeitszeit bei einer Zuverdienstmöglichkeit unterhalb oder bis zu dem Grundfreibetrag definiert. Weiß da jemand genaueres?

Beim Bezug von ALG-I war/ist es so, dass man eine bestimmte wöchentliche Arbeitszeit von 15 Stunden nicht überschreiten darf. Wie sieht das nun im Bezug von ALG-II aus? Ist es dort ähnlich geregelt oder gelten dort andere Bestimmungen?

Gruss

Paolo

 

[Mario Nette]

Wenn eine ARGE Leute zu 40 Stunden unentgeltlicher Arbeit zwingen kann, dann kann man sich sicherlich auch selbst zwingen, zu einem wohl auch eher symbolischen Gehalt so viel zu arbeiten, bis einem die Augen aus der Birne quillen. Oder anders: Beim ALG-I-Bezug zählt die Arbeitszeit, beim ALG-II-Bezug vor allem die Finanzen. Wenn ARGE meint, man müsste wegen der besseren Eingliederung auf seinen Mikrojob verzichten, dann muss man meist folgen.

Mario Nette

 

[Paolo_Pinkel]

Hi,

ja. So in etwa habe ich das auch verstanden. Analog dazu ist ja die Verfahrensweise in - finanzieller Hinsicht - bei den sog. Ein-Euro-Jobs identisch. Nur mit dem Unterschied, dass man sich diese Tätigkeit nicht ausgesucht hat sondern sie ausgesucht wird.

Wenn ich also deinen Beitrag richtg interpretiere gibt es hinsichtlich der Arbeitszeitregelung bei solch einer Beschäftigung kein Limit? Also nicht vergleichbar wie die Reglementierung bei ALG-I mit 15 Std./Woche? Also wäre beispielsweise eine Beschäftigung von 10 Std./Woche kein Problem? Es sei denn die ARGE hat was dagegen und untersagt das?

Das die Einnahmen aus solch einer Tätigkeit gemeldet werden müssen versteht sich von selbst. Ist dazu ein formolses Anschreiben mt Nachweis an die Leistungsabteilung ausreichend oder muss erst die große Trommel gedreht werden? Soll heißen. Muss so eine geringfügige Beschäftigung beim FM großartig (An)gemeldet weden oder reicht alleine die Meldung des Zuverdienst aus?

Gruss

Paolo

 

[Mario Nette]

Wenn SBchen eine große Trommel gerührt haben will, wird er/sie/es sich schon melden. Kurzes Infoschreiben reicht aus. Den Rest besorgt dir eh die ARGE ^^

Man kann dich nicht direkt zwingen, den Job aufzugeben, allerdings weißt du ja, dass man darauf hinwirken muss, unabhängig von Sozialleistungen zu werden (durch etragreichere Arbeit, Verzicht, Lottogewinn, Tod ...) und daher wird ARGE dich auch gehörig unter Druck setzen, jeden besser bezahlten Scheiß anzunehmen - oder auch jeden Scheiß, bei dem die ARGE meint, dass er dich wieder in Arbeit bringen wird. Als Argument hat die ARGE auf ihrer Seite, dass deine Hilfebedürftigkeit sich durch den anrechnungsfreien Zuverdienst ja nicht vermindert.

Mario Nette

 

[Paolo_Pinkel]

Wenn SBchen eine große Trommel gerührt haben will, wird er/sie/es sich schon melden. Kurzes Infoschreiben reicht aus. Den Rest besorgt dir eh die ARGE ^^


Ja. Ich schätze, dass das hinkommt. Mir ging es lediglich um den Vorgang des Meldens/Anmeldens.

Man kann dich nicht direkt zwingen, den Job aufzugeben, allerdings weißt du ja, dass man darauf hinwirken muss, unabhängig von Sozialleistungen zu werden (durch etragreichere Arbeit, Verzicht, Lottogewinn, Tod ...) und daher wird ARGE dich auch gehörig unter Druck setzen, jeden besser bezahlten Scheiß anzunehmen - oder auch jeden Scheiß, bei dem die ARGE meint, dass er dich wieder in Arbeit bringen wird.

Ist mir bekannt. Allerdings wird die ARGE damit Probleme haben. Denn dahingend ist fast nichts passiert. Und in der heutigen Zeit wird das wahrscheinlich auch nicht leichter werden. Im übrigen sehe ich bei dieser Beschäftigungsart keinen Unterschied zu diesen Zwangsmaßnahmen (Ein-Euo-Job o. ä.). Die einzige Ausnahme ist die Tatsache, dass man die Tätigkeit gerne macht und schmarotzende gGmbH´s keine Fördermittel abgreifen.

Als Argument hat die ARGE auf ihrer Seite, dass deine Hilfebedürftigkeit sich durch den anrechnungsfreien Zuverdienst ja nicht vermindert.

Ja, das mag sein. Aber das Argument der BMAS sowie meins ist § 11 Satz 3 SGB II. Dieser wurde doch genau für solche geringfügigen Beschäftigungen geschaffen wo der Arbeitsaufwand eine höhere Entlohnung nicht rechtfertigt?

Mario Nette

Gruss

Paolo