Regelsatzklage PKH wurde abgewiesen!

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gismo41

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Hi Forum Teilnehmer ,bei mir wurde die PKH für die Regelsatzklage abgewiesen .Im Beschluss steht aber drin , das das Sg :
Bundessozialgericht haz sich in seinem Urteil des

Bundesverfassunggerichts vom 09.feb 2010 BverfGE 125 ,175 auseinandergesetzt und in Kenntniss und Würdigung auch der
kritischen Stimmen in Rechtsprechung u.Literatur die Verfassungmäßigkeit der neuen Regelbedarfsbemmessung bejaht .Dem schließt sich die Kammer an und steht dies einer gewissen Erfolgswahrscheinlichkeit der vorliegenden Klage entgehen .

Die Beschwerde ist zu lässig (§172 abs .1 abs 3 nr 2 SGG )

Beschwerde habe ich keine Eingericht weil ein Anwalt mir gesagt hätte ,es geht nur um die PKH ,ich könnte das Hauptsacheverfahren so laufen lassen .

Jetzt bekomme ich vom SG ein Schreiben ich soll Stellung dazunehmen ,ob die Klage ich weiter führen möchte , dann wird per Gerichtsbescheid entschieden ,die Klage hätte keine Aussicht auf Erfolg .

Unter den Experten was kann ich tun?
Was ist wenn ich keine Stellung dazu nehme ? Bekomme ich dann ein Urteil?
Wenn ich die Klage weiter aufrecht erhalte ,und keine PKH bekomme ,wäre es wohl schlecht ohne Anwalt vor Gericht ? Könnte ich dann noch Beschwerde einreichen?Wie würde das ausehen? Gehts dann zum LSG ?
Unter den Experten ,wer hat schon eine Regelsatzklage eingericht beim Sozialgericht?
 

gismo41

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Das hier keiner antwortet
war mir klar .Schade. Hätte gedacht, wenigstens die Rechtsanwälte antworten hier ?
Scheinen wohl die meisten damit überfordert zu sein? :icon_kinn:
 

Admin2

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Das hier keiner antwortet
war mir klar .Schade. Hätte gedacht, wenigstens die Rechtsanwälte antworten hier ?
Scheinen wohl die meisten damit überfordert zu sein? :icon_kinn:

Immer die Füße stillhalten, die Forensuche hilf manchmal und vermeidet eine unangemessene Herabwürdigung Dritter :icon_pause:...
https://www.elo-forum.org/beratungs...ilfe/103828-regelsatzklage-pkh-abgelehnt.html
https://www.elo-forum.org/aktuelle-entscheidungen/100419-bsg-ii-regelsaetze-verfassungskonform.html
https://www.elo-forum.org/alg-ii/86451-pkh-regelsatzklage-2011-abgelehnt.html
 

blinky

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