Regelsatzerhöhung ALG II Januar 2018 wurde nicht berücksichtigt und Fragen zu meiner EGV, wer hat einen Hinweis für mich (1 Betrachter)

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LetsPlay

Gast
Hallo liebe Foris,

Ich bin neu hier und beziehe seit 3 Monaten auch ALG2.

Ich habe mal ne' etwas bloede Frage, aber ich lese mich gerade erst ein.
Mein ALG2 wurde für den Monat Januar nicht erhöht, das hat ja der Gesetzgeber so geregelt und gilt doch nicht erst für den Februar...
Heißt, ich bekomme immer noch 368€.
Ich Frage deshalb damit ich weiss, ob ich gleich gegen den Bescheid Widerspruch einlegen soll weil fehlerhaft.

Zweite Frage: In meiner EGV steht wortwörtlich; "... Längstens jedoch bis zum Ende des Leistungsanspruch es".

Ich möchte meine EGV in Zukunft gerne mehr nach meinen Wünschen und Rechten gestalten, bedeutet: Keine SINNLOS Massnahmen für die Statistik mehr und Gesundheit in Ordnung bringen, sonst unterschreib ich nicht mehr.
Gilt die alte EGV denn jetzt wirklich bis zum Ende des Leistungsanspruch oder ist sie nach 6 Monaten "abgelaufen". Ich habe so viel gegoogelt, aber jeder sagt was anderes. Kann einer vielleicht Licht ins dunkle bringen?


Ich danke euch.

LG und guten Rutsch an alle.
 

ladydi12

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Hallo Lets Play,

dann wolln wa mal versuchen, etwas Licht ins Dunkle zu bringen. :icon_cool:

Zunächst mal frage ich, ob du mit jemandem zusammen eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft bildest; denn anhand des Betrages von 368€, den du im Eingangsposting zu diesem Thread angabst, liest sich das für mich so.:icon_cool:

Normalerweise erhalten alleinstehende ALG2ler bislang nämlich 409€ monatlich und ab Januar 2018 416€ monatlich zum reinen Über"leben". Die "fette" Erhöhung von 7€, die der Gesetzgeber so groß ankündigte, greift nämlich nur für diesen Personenkreis.:icon_cool:

Bei irgendwie verpartnerten ALG2lern fällt die Erhöhung niedriger aus. Genaueres läßt sich hierzu nur sagen, wenn du den aktuellen Bewilligungsbescheid ausreichend anonymisiert hier ins Forum hochlädst, so daß unsere Forencracks sich diesen mal anschauen können.:icon_cool:

Ob du gegen deinen aktuellen ALG2-Bescheid schriftlich Widerspruch beim Jobcenter deines Wohnortes einlegst, mußt du letztlich selbst entscheiden.
Ich selber lege inzwischen gegen jeden ALG2-Bescheid generell Widerspruch ein.:icon_cool:

Was das Thema EGV betrifft, kann ich dir zunächst ein Einlesen im hiesigen Unterforum EGV empfehlen, denn auch hier kommt es darauf an, wie da was formuliert wird; sprich, ob es WischiWaschi-Sätze seitens des Jobcenters sind oder beispielsweise die Fahrtkosten und Bewerbungskosten verbindlich geregelt sind.:icon_cool:

Auch hier kann ich dir zunächst einmal das Hochladen der ausreichend anonymisierten EGV ins Forum anraten, damit sich unsere Forencracks diese genauestens ansehen und auf üble Pferdefallen abklopfen können.:icon_cool:
Eine EGV ist rechtlich nämlich einem Vertrag gleichgestellt und damit durchaus verhandelbar.:icon_cool:

meint ladydi12
 

Asterix38

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AW: Regelsatzerhöhung ALG II Januar 2018 wurde nicht berücksichtigt

Die Hartz-IV Erhöhung 2018 im Überblick:

Kinder bis sechs Jahre: Regelsatz wird 2018 von 237 Euro auf 240 Euro angepasst
Kinder bis 14 Jahre: 291 Euro auf 296 Euro
Kinder bis 18 Jahre: 311 Euro auf 316 Euro
nicht-erwerbstätige Erwachse bis 25 Jahre im Haushalt der Eltern: 327 Euro auf 332 Euro
Paare je Partner (Bedarfsgemeinschaft): 368 Euro auf 374 Euro
Alleinstehende/Alleinerziehende: 409 Euro auf 416 Euro

Nachzulesen hier -> Hartz 4 Regelsatz - 409 € Regelbedarf 2017 beim Arbeitslosengeld II


Guten Rutsch an alle.
 

Doppeloma

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Hallo LetsPlay, :welcome:

Ich bin neu hier und beziehe seit 3 Monaten auch ALG2.
Wie lange läuft dein aktueller Bewilligungs-Zeitraum ?

Mein ALG2 wurde für den Monat Januar nicht erhöht, das hat ja der Gesetzgeber so geregelt und gilt doch nicht erst für den Februar...
Heißt, ich bekomme immer noch 368€.
Zumindest gelesen habe ich davon, dass die "Anpassungen" automatisch per "Änderungs-Bescheid" erfolgen sollen, dann wird man das nachzahlen müssen, wenn du (jetzt aktuell für Januar) nur den bisherigen Betrag bekommen hast.

Ich Frage deshalb damit ich weiss, ob ich gleich gegen den Bescheid Widerspruch einlegen soll weil fehlerhaft.
Gegen den aktuellen Bescheid wirst du kaum noch Widerspruch einlegen können, das geht nur 1 Monat nach Bekanntgabe und du schreibst ja, dass du bereits seit 3 Monaten ALGII beziehst.

Dann geht nur noch Überprüfungs-Antrag nach § 44 SGB X, wenn du nicht in den nächsten Tagen (also sehr bald nach Neujahr) doch noch den Änderungs-Bescheid erhalten solltest.

Mach das bitte schriftlich und nachweislich (Übergabe-Einschreiben / Fax mit Sendebericht oder Abgabe gegen Eingangsbestätigung auf einer Kopie), also NICHT versuchen das per Anruf zu regeln. :icon_evil:

Zweite Frage: In meiner EGV steht wortwörtlich; "... Längstens jedoch bis zum Ende des Leistungsanspruch es".
In deiner EGV steht sicher noch mehr was da nicht rein gehört, dieser Satz ist aber überall enthalten und bedeutet NUR, dass die EGV auf JEDEN FALL ungültig wird, wenn der Leistungsbezug endet (z. B. durch Arbeitsaufnahme mit ausreichendem Einkommen), also auch wenn noch lange keine 6 Monate vorüber sein würden.

Die aktuelle Gültigkeit steht oben auf der ersten Seite mit Beginn (meist Tag der Ausstellung) und "gültig bis" ... da wird inzwischen meist "bis auf Weiteres" geschrieben ...

Ob das bei deiner EGV auch so ist weißt du sicher besser als ich ... kann mich nur anschließen die EGV mal einzustellen, damit man sich das genauer ansehen kann, worauf du dich da so eingelassen hast.

Ich möchte meine EGV in Zukunft gerne mehr nach meinen Wünschen und Rechten gestalten, bedeutet: Keine SINNLOS Massnahmen für die Statistik mehr und Gesundheit in Ordnung bringen, sonst unterschreib ich nicht mehr.
Aktuell hast du aber erst mal unterschrieben was da drin steht nehme ich an und was du forderst steht (eigentlich) sogar im Gesetz dazu (§ 15 SGB II) aber man hat sich wohl (wie meist üblich) mal wieder nicht daran gehalten.

Gilt die alte EGV denn jetzt wirklich bis zum Ende des Leistungsanspruch oder ist sie nach 6 Monaten "abgelaufen".
Die läuft dann ab, wie es vorne drauf steht bei "Gültig bis" und soll nach ca. 6 Monaten überprüft werden (mit dir zusammen) ob was verändert werden muss, das muss aber auch nicht so laufen wie du das jetzt (völlig berechtigt) gerne hättest.

Es wäre wirklich gut deine abgeschlossene EGV erst mal sehen zu können, eine neue EGV KANN nur wieder durch deine Unterschrift rechtswirksam werden.

Egal ob die Aktuelle "bis auf Weiteres" gelten soll oder ein festes Ablaufdatum hat, NUR deine Unterschrift macht neue Vereinbarungen dann wieder verbindlich.
Wenn du mit dem vorgesehenen Inhalt einer (neuen) EGV nicht einverstanden bist, dann darfst das auch NICHT unterschreiben ... :icon_evil:

Du solltest aber VOR der Unterschrift mindestens das Recht einfordern, diesen Vertrag erst mal prüfen zu können (zu Hause, in RUHE für einige Tage), es gibt KEINEN Grund einen Vertrag sofort und ungeprüft unterschreiben zu müssen. :icon_evil:

Jetzt komm erst mal gut ins Neue Jahr !!!

MfG Doppeloma
 
L

LetsPlay

Gast
Hallo,

Voll lieb, dass ihr etwas geschrieben habt, wirklich! Danke.
Entschuldigt dass ich jetzt erst antworte, ich war seit Neujahr im KH.

Okay, also gut.
Ja, ich bin wieder in einer Bedarfsgemeinschaft, das habe ich vergessen zu schreiben.

Ich habe "leider" eine von der etwas hartnäckigen Sorte beim Jobcenter, was aber nicht nur schlimm ist, denn ich möchte auch gerne eine Umschulung machen und hoffe dass Sie mir hilft.

Leider geht sie mir im Moment echt mit Meldeterminen jede Woche auf den Geist, da es für mich eine grosse Anstrengung ist, über haupt zum Arzt zu kommen. Versteht mich nicht falsch, keiner ist ein Opfer, der sich nicht selbst dazu macht. Aber ich brauche meine Kraft.

Mein Problem ist der Gesundheitszustand (wie bei so einigen ja hier auch) und dass ich etwas Zeit schinden möchte um auf die Beine zu kommen.

Des weiteren sehe ich es einfach nicht ein, sich in verbloedete Massnahmen stecken zu lassen. Echt nicht, das ist jetzt over.

Ich möchte ganz sachlich ein Vertrag gemeinsam mit ihr ausarbeiten, in dem auch ich meine Ziele definiere.

Meine Frage an euch:
Man findet ja einiges bei Google, aber so richtig schlau bin ich jetzt nicht geworden:
Was passiert denn genau, sobald ich den Wisch nächstes Mal nicht unterschreibe?? Also falls ich mich mit ihr nicht - diplomatisch - einigen kann?
Dann stellen die einem das postalisch als VA zu, und dann? Also wahrscheinlich einen Vertrag nach den Wünschen meiner SB? Und dann muss ich das tun UND unterschreiben?? Wie lange dauert es, bis so etwas passiert? Und was passiert danach?

Fragen über Fragen ;)

Danke Doppeloma,

Ich habe schon jemanden drüber schauen lassen, leider siegte schlecht aus, da wieder raus zu kommen.
Leider meine eigene Schuld.
Aber wenn ich es schaffe die nächste EGV nach meinen Wünschen zu gestalten, wird die alte EGV dann von dieser neuen EGV abgelöst...

Ganz liebe Grüsse an alle und danke, dass ihr eure Zeig hier investiert um anderen zu helfen, echt. :)
 

Kerstin_K

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Den VA musst Du nicht unterschreiben, der ist auch so gueltig, aber Du kannst dann den Rechtsweg beschreiten.
 

Zeitkind

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Ich möchte ganz sachlich ein Vertrag gemeinsam mit ihr ausarbeiten, in dem auch ich meine Ziele definiere.
Genau so ist das vom Gesetzgeber im § 15 SGB II auch vorgesehen.
Wenn ein SB nicht verhandeln will, darf man ihn auch auf die
Fachlichen Weisungen der AfA zum § 15 SGB II - EGV (PDF) aufmerkasam machen.
Was passiert denn genau, sobald ich den Wisch nächstes Mal nicht unterschreibe??
Hast Du bereits selbst beantwortet:
Dann stellen die einem das postalisch als VA zu, und dann?
Bleibt Dir die Möglichkeit, gegen beschwerende Folgen dieses VA Rechtsmittel einzulegen.
Deswegen wirst Du in einer abgeschlossenen EGV niemals eine RBB finden.
Ich habe schon jemanden drüber schauen lassen, leider sieht das schlecht aus, da wieder raus zu kommen.
Es kommt auf den Versuch an. Unter bestimmten Umständen ist eine Kündigung der Vereinbarung möglich.
Siehe dazu auch die Ausführungen im Beitrag ► Eingliederungsvereinbarung (EGV) vs. Verwaltungsakt (VA).
 

Onkel Tom

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Hallo,
...
Fragen über Fragen ;)
...
yupp und wenn mann den genauen Inhalt Deiner EGV kennt, kann mann dazu auch "passgenaue" Tipps geben.

Aus blauen Dunst heraus, schwierig und riskant eine Bauchlandung zu machen, weil die Feinheiten
unbekannt sind..

Trau Dich und schubs mal bitte deine anonymisierte EGV hier rein :wink:
 
L

LetsPlay

Gast
AW: Regelsatzerhöhung ALGII Januar 2018 wurde nicht berücksichtigt und Fragen zu meiner EGV, wer hat einen Hinweis für

@Zeitkind, Danke für den Hinweis! Ich behalte alles im Hinterkopf und habe mir alle Hinweise hier aus den Threads auch aufgeschrieben!!

@OnkelTom Ich habe schon einen Anwalt drüber beauftragt!! Vielen Dank auch an dich!

Vielleicht hat einer von euch noch ne' Vorlage, wie ich eine Schweigepflichtentbindung zurück ziehen kann?
Ich war so soof... Aber jetzt bin ich schlauer.
Es ist nur "halbdramatisch" geht um eine Einladung zwecks Eignungsfessttellung. Gehört trotzdem nicht in des Jobcenters Hände. Wenn meine SB was will kann er mich persönlich fragen.
Gibt es eine Regel, in welchem Intervall das noch zurück ziehen kann?? Ist ja auch ne' Frechheit, was ich bei einigen hier lese, wie sehr man Menschen quälen kann...zum k****.

Liebe Gruesse an alle und keep Fighting für ein bisschen mehr Gerechtigkeit und ein MENSCHENWÜRDIGES DASEIN!
 

Onkel Tom

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Hab sowas auch mal wuppen müssen..

Zuerst habe ich meine Ärzte abgeklappert und darum gebeten, auf Anfragen nicht zu reagieren, da ich die
Schweigepflichtsentbindung zurück gezogen habe.

Wenn SB ne Rennschnecke ist, kann das zu spät sein und Doc hat schon was geäußert. Also ganz schnell hin..

Dann ein lütten Einzeiler a la:

An SB..

Hiermit ziehe ich die Schweigepflicht vom... unverzüglich (wegen Irrtums) zurück.

M.f.G...
Da muss Mensch auch nicht viel JC-Zirkus machen, da es sich um die Wahrung Deiner Privatgeheimnisse
geht. Ohne großes Blabla hielt sich das JC auch ohne jeglicher Begründung im Schreiben daran.

:wink:
 
L

LetsPlay

Gast
AW: Regelsatzerhöhung ALGII Januar 2018 wurde nicht berücksichtigt und Fragen zu meiner EGV, wer hat einen Hinweis für

Alles klar, Onkel Tom, ich dank dir!

Werd das dann machen, noch diese Woche.
Meine SB ist nicht gut zu sprechen da ich krank geschrieben bin und lädt mich jetzt das 6te mal in Folge ein. Ich hab kein Bock mehr auf den Psychoterror. Es wird Zeit sich dagegen zu wehren! Dank dir und allen anderen nochmal!
Schön uebrigends zu hören, dass du es geschafft hast dass doch relativ "easy" abzuriegeln...
Kann man denn etwas dagegen tun jede Woche dahin zitiert zu werden?
Ich habe - denke ich - alle Fragen des SB schon schriftlich beantwortet (mit Absicht) meinen Teil aus der EGV habe ich auch erfüllt, ich fühle mich nicht wegen jeder Sache gleich als "Opfer der Umstände", aber nachdem Sie nicht locker lässt, mich jede Woche erneut einlädt, trotz Hinweis auf meine Gesundheit, empfinde ich es langsam sehr wohl als reine Schickane, da mich jeder Gang vor die Haustür im Moment sehr viel Energie kostet. Ich glaube es geht hier einigen so.

LG & einen guten und gesunden Tag an alle...
 
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Onkel Tom

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Jo, besser Du wehrst Dich, statt im H4-System völlig drauf zu gehen.
Nimm das miese Handeln deiner SB bitte nicht persönlich. Sie läd Dich jede Woche vor, um Dir den Bezug von
Leistungen nach dem SGB so unschmackhaft zu machen, wie möglich und diese ständigen unsinnigen Vorladungen
drängeln auf Dauer auf den Verzicht auf ALG II. Auf Grund schikanöser Handlungsweisen der Jobcentren wurde
im letzem Jahr laut NDR auf ca. 8,4 Mrd. Euro an H4-Leistungen verzichtet.

Aber gut, über Politik zu reden hilft im Momment nicht weiter..

Zu Deiner Erkrankung bekommst Du Folge-AUs oder AU-Serie mit Lücken ?

Je nach dem, wie das mit der Krankschreibung (dauerhaftigkeit) durch einen Fachdoc läuft, kann mann dagegen angehen,
jede Woche beim SB antanzen zu müssen..
 
L

LetsPlay

Gast
Hallo Onkel Tom, ich glaube wir verstehen uns, erst Recht was die Politik angeht ;)

Und du hast auch Recht, ich habe lange auch versucht sachlich zu bleiben, merk aber im Moment auch wie das etwas bröckelt ;)
Ich versuche das emotionale raus zu nehmen.

Ich habe Folge-Au's leider 2-3 mit Lücken, weil es nicht meine Absicht ist, mich davor zu drücken, sondern weil ich von Woche zu Woche dachte, dass es eventuell besser werden wird.
Ich glaube mittlerweile aber, dass das so nicht weitergeht und werde mir jetzt lange AUs holen. Das zu schaffen, da ueberhaupt hinzukommen, ist im Moment leider utopisch und war zu optimistisch gedacht. Erst Recht nach der ganzen Sache jetzt.
 
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LetsPlay

Gast
Habe jetzt erstmal ein Schweigepflichtsentbindung-widerrufen-Schreiben aufgesetzt; sollte ich mir das nicht von dem SB besser bestätigen lassen?!
Verlangen kann man viel. Vielleicht mein Brief bei denen nämlich auch unter ;-)
Wie soll ich das denn schreiben?

Kann ich einfach schreiben; "Bestätigen Sie mir bitte postialisch...?"

Sorry, ist vielleicht eine doofe Frage, aber ich möchte, dass das von Rechts wegen in trockenen Tüchern ist.
 

Onkel Tom

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" Ich bitte Sie, mir den Eingang dieses Schreiben schriftlich zu bestätigen."

Wenn es möglich ist, kannst Du dir ein Duplikat am Schnellschalter als
"eingereicht am:"
abstempeln und signieren lassen.

:wink:
 
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