Regelsatz ab 01.07.2009 (1 Betrachter)

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DerEurofuchs

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Hallo zusammen !

Ich habe da mal ne Frage zum Regelsatz ab 01.07.2009

Ich habe jetzt am Freitag meinen Bewilligungsbescheid bekommen und irgend wie dachte ich das es immer am 01.07.2009 eine Erhöhung der Regelleistung gibt, aber in dem Bewilligungsbescheid der ab dem 01.07.09 gilt ist alles wie vorher auch. Ich dachte es gibt dann auch für Kinder im Regelsatz mehr.
So sieht das bei mir aus:

Ehrfrau = 316,00 €uro
Ich = 316,00 €uro
Rebecca (7 Jahre) = 45,00 €uro
Leon ( 6 Jahre ) = 45,00 €uro
Bea ( 4 Jahre ) = 45,00 €uro

Ist das so richtig oder hat man bei der Bearbeitung einen Fehler gemacht ?
Ich habe gelesen das Kinder ab 6 Lebensjahr ab 01.07.2009 mehr bekommen sollten.
Ich hoffe Ihr könnt mir da weiterhelfen !! Vielen Dank schon mal !:icon_daumen:
 

Hartzi09

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Hallo zusammen !

Ich habe da mal ne Frage zum Regelsatz ab 01.07.2009

Ich habe jetzt am Freitag meinen Bewilligungsbescheid bekommen und irgend wie dachte ich das es immer am 01.07.2009 eine Erhöhung der Regelleistung gibt, aber in dem Bewilligungsbescheid der ab dem 01.07.09 gilt ist alles wie vorher auch. Ich dachte es gibt dann auch für Kinder im Regelsatz mehr.
So sieht das bei mir aus:

Ehrfrau = 316,00 €uro
Ich = 316,00 €uro
Rebecca (7 Jahre) = 45,00 €uro
Leon ( 6 Jahre ) = 45,00 €uro
Bea ( 4 Jahre ) = 45,00 €uro

Ist das so richtig oder hat man bei der Bearbeitung einen Fehler gemacht ?
Ich habe gelesen das Kinder ab 6 Lebensjahr ab 01.07.2009 mehr bekommen sollten.
Ich hoffe Ihr könnt mir da weiterhelfen !! Vielen Dank schon mal !:icon_daumen:

Guten Morgen,

für den Zeitraum ab dem 01.07.2009 erhälst du noch einen gesonderten Bescheid bzw. Änderungsbescheid, in welchem dann die Neue Regelleistung ab dem 01.07.2009 berechnet wird.

Die ARGE hat halt gerne doppelte Arbeit und Kosten.:icon_smile:
 

ditschi

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leider kann sie dir die neuen sätze noch nicht mitteilen, da diese durch rechtsverordnung beschlossen wird + diese noch nicht verkündet ist. erst wenn dieses erfolgt ist, können die neuen sätze auch in rechtlich verbindlichen verwaltungsakten bekannt gegeben werden.

hört sich ziemlich umständlich an, aber wir sind ja auch keine stasi-diktatur.
 

Hartzi09

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Guten Morgen,

für den Zeitraum ab dem 01.07.2009 erhälst du noch einen gesonderten Bescheid bzw. Änderungsbescheid, in welchem dann die Neue Regelleistung ab dem 01.07.2009 berechnet wird.

Die ARGE hat halt gerne doppelte Arbeit und Kosten.:icon_smile:

Hallo,

also eine Erhöhung gibt es nicht immer am 01.07 eines Jahres, da eine Erhöhung auch davon abhängig ist, ob auch die Renten steigen.

Also wenn es keine Rentenerhöhung gibt dann gibt es auch keine ALG II Erhöhung außer der Gesetzgeber würde plötzlich überaus spendabel werden.
Dies wird jedoch wahrscheinlich leider nur ein Traum bleiben.
Es seiden das Bundesverfassungsgericht befindet die Regelsätze in ihrer Höhe als zu niedrig und damit als Verfassungswiedrig, was dieses Jahr noch passieren könnte, da noch über eine solche Beschwerde zu entscheiden ist.

Aber der Regelsatz für alleinstehende beträgt ab 01.07.2009 359,00 € also 8,00 € mehr alle anderen kann ich nicht sagen.
 

DerEurofuchs

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Guten Morgen,

für den Zeitraum ab dem 01.07.2009 erhälst du noch einen gesonderten Bescheid bzw. Änderungsbescheid, in welchem dann die Neue Regelleistung ab dem 01.07.2009 berechnet wird.

Die ARGE hat halt gerne doppelte Arbeit und Kosten.:icon_smile:
Den Bewilligungsbeischeid den ich bekommen habe, gilt ab 01.07.09
Wenn ich das hier das hier https://www.harald-thome.de/media/fil...20.04.2009.pdf lese, stimmt mein Bewilligungsbescheid nicht.

Sollte ich also besser einen Widerspruch einlegen ?
 

biddy

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Du kannst immer noch einen Überprüfungsantrag stellen, wenn Dir Ende Juni die Juli-Leistung nicht in der ab dann gültigen Höhe zugeht bzw. auch dann noch Änderungsbescheide nachfordern.
Es war bei mir nie anders: nur die "veralteten" Bewilligungsbescheide, dann aber korrektes, also die Erhöhungen berücksichtigtendes Juli-Alg-II (Nachfolgemonate natürlich ebenfalls).
 
R

Rounddancer

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Es ist, wie schon erwähnt:
Da kommt dann, in der Regel ein paar Tage vor dem 1.7., ein Änderungsbescheid.

Und dann kommt die Zahlung in der richtigen Höhe.

Hoffentlich.
 
E

ExitUser

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Ich habe jetzt auch den Bescheid ab Juli mit dem alten Regelsatz bekommen. Die Erhöhung ist doch längst beschlossen, was soll das also? :icon_neutral:
 

Hartzige

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In meinem neuen Bescheid ab 01.07.09 steht auf Seite 2 folgendes:

*Wichtige Erläuterungen/Hinweise zu Ihrem Bescheid
Weiterbewilligung ab 01.07.09
Ab 01.07.09 erhöhen sich die Regelsätze. Die Umstellung erfolgt automatisch.*


Der Bewilligungsbescheid als solches ist bei der Berechnung derselbe wie das halbe Jahr zuvor.

Wird doch wohl überall automatisch erfolgen oder nicht?

Gruß Hartzige
 

Insekt

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leider kann sie dir die neuen sätze noch nicht mitteilen, da diese durch rechtsverordnung beschlossen wird + diese noch nicht verkündet ist. erst wenn dieses erfolgt ist, können die neuen sätze auch in rechtlich verbindlichen verwaltungsakten bekannt gegeben werden.

hört sich ziemlich umständlich an, aber wir sind ja auch keine stasi-diktatur.

Na Mensch Herr Arge-Sachbearbeiter da sind die Elos aber alle dankbar, da spricht ein wahrer Kenner der Materie:icon_klatsch:. Was eine Stasi-Diktatur ist erschließt sich mir als ehemaliger, gelernter DDR-Bürger zwar nicht aber es wird schon so stimmen wie du schreibst. Ich für meinen Fall freue mich über die wiedergewonnene Freiheit im jetzigen gelobten Land alles so unkompliziert, ohne Rechtsbeschneidungen, Bespitzelungen, Freiheit pur eben.

Insekt
 

DerEurofuchs

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Habe jetzt mit der Widerspruchsstelle in Montabaur gesprochen, die freundliche Frau am Telefon sagte mir, sie hätte ja 6 Monate Zeit meinen Widerspruch zu bearbeiten und sie hat auch noch nichts von einer Erhöhung der Regelsetze gehört.
Jetzt frage ich mich gerade, wie das bei euch aussieht, bekommt ihr nun das selbe Geld wie sonst auch oder hat sich da inzwischen bei euch was getan. ?

Oder hat unsere liebe Bundeskanzlerin nun vor bei Menschen die von Hartz4 leben zu sparen. ?

Mein ANtrag auf Schulbedarf wurde abgelehnt, mit der Begründung das würde es nicht geben und ich müsse die Einschulung von meinem Sohn aus eigener Kraft bestreiten.
 

Hartzi09

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Habe jetzt mit der Widerspruchsstelle in Montabaur gesprochen, die freundliche Frau am Telefon sagte mir, sie hätte ja 6 Monate Zeit meinen Widerspruch zu bearbeiten und sie hat auch noch nichts von einer Erhöhung der Regelsetze gehört.
Jetzt frage ich mich gerade, wie das bei euch aussieht, bekommt ihr nun das selbe Geld wie sonst auch oder hat sich da inzwischen bei euch was getan. ?

Oder hat unsere liebe Bundeskanzlerin nun vor bei Menschen die von Hartz4 leben zu sparen. ?

Mein ANtrag auf Schulbedarf wurde abgelehnt, mit der Begründung das würde es nicht geben und ich müsse die Einschulung von meinem Sohn aus eigener Kraft bestreiten.


Guten Morgen,

also die SB kann sich natürlich soviel Zeit lassen wie sie es sen möchte, aber du kannst nach spätestens 3 Monaten beim Sozialgericht Untätigkeitsklage einreichen, da es der ARGE durchaus zumutbar ist in der Hauptsache binnen dieser Frist eine Entscheidung zu treffen.

Hinsichtlich der Erhöhung zum 01.07.2009 habe ich zwar bisher auch noch keinen neuen Bescheid erhalten, jedoch wird die Leistunfg automatisch überwiesen, der Bescheid muss dennoch kommen.
Bei einem Alleinstehenden beträgt die Erhöhung 8 € also steigt der RS von 351 € Mtl. nun auf 359 € Mtl. zzgl. Kosten der Unterkunft und Heizung.

Im Hinblick auf den Schullbedarf bin ich durchaus der Meinung das das BSG bereits gesagt hat, das die ARGE Schulbedarf übernehmen muss.
Bin mir hier aber nicht sicher.
Auf jedenfall Widerspruch einlegen.
 

Couchhartzer

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die freundliche Frau am Telefon sagte mir, sie hätte ja 6 Monate Zeit meinen Widerspruch zu bearbeiten und sie hat auch noch nichts von einer Erhöhung der Regelsetze gehört.
Im Bezug auf den Widerspruch hat diese Dame schlichtweg was falsches (die Unwahrheit) erzählt, denn das Gesetz lässt für eine Widerspruchbearbeitung maximal 3 Monate zu.
Im Bezug auf den Regelsatz ist diese Dame offenbar nicht auf dem Laufenden, denn es ist 1.) schon durch sämtliche Medien, dass der Regelastz ab 01.07.2009 auf nunmehr 359,00 Euro angehoben wird und 2.) hat ein großer Teil der Leistungsempfänger ihre Änderunsbescheide mit der Regelsatzerhöhung bereits erhalten, wie man auch hier im Forum oder auf anderen Plattformen zahlreich nachlesen kann. :icon_wink:
 

Berenike1810

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Moin, Moin,

...Hier ist auch wichtig, was man in seiner letzten EGV unterschrieben hat !

Habe in der Tat schon eine gesehen (im Zuge der Vorbereitung einer Begleitung), in der stand bei ..."kommt der zuständige Leistungsträger blablabla..ist ihm eine Frist von

16 Wochen einzuräumen ...."

Auf meine Frage - wie man sowas unterschreiben kann, antwortete die zu begleitende: "was hätt' ich den machen sollen?"

-Durchstreichen lautet meine Antwort, TippEx und dann eine 2 reinschreiben!

Denn erstens - wenn sie deine Post überhaupt bekommen haben wollen, lassen sie diese erstmal wegen Urlaub, Krankheit, Überlastung, Personalmangel, Depressionen, Pickel, u.s.w. zwei, drei, vier, Wochen liegen.

Dann schreiben sie dir, dass du nicht nachfragen brauchst, du bekämst automatisch Bescheid, wenn dein WS bearbeitet sei, es könne sich aber etwas hinziehen.

Im beschriebenen Fall war es so:

Widerspruch im Juli 2008 (es ging um eine 30%ige Absenkung wegen fehlender "Mitwirkung").

Schreiben von der WS-Stelle der Arge : 16.01.2009 !!! Die Bearbeitung würde sich noch etwas hinziehen....!

Untätigkeitsklage - Erfolgreich, ohne persönliche Anhörung ! RazFaz binnen zwei Wochen.

Abgesehen, davon dass ich sowieso ein "Wanderpokal" in unserer Arge bin, keiner hat mich liiiieb......-schnief ....,

ist es auch den SG'n gegenüber eine Unverschämtheit, was sich diese "Wäschlumpe" erlauben und für Überlastung, die dann ein jeder Steuerzahler blechen muß, sorgen.

Bei mir steht der Quatsch schon zweimal hintereinander überhaupt nicht mehr drin. -Weil ich's eh immer ändere!

Also: immer schön aufpassen was man unterschreibt!

Berenike
 

DerEurofuchs

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Also ich habe da jetzt noch mal angerufen, man sagte mir das mein Geld raus ist, aber nur in der Höhe wie ich es Bewilligt bekommen habe, das heißt ohne irgend eine Erhöhung. Ich sagte dann der guten Frau aus Montabaur, das es nicht richtig ist was sie sagt, das sie 6 Monate Zeit hat für den Widerspruch sondern nur 3 Monate, da sagte sie mir, "naja, dann habe ich ja noch 6 Wochen Zeit, aber sie würde ja noch ab dem 13.7.09 3 Wochen Urlaub haben"
Sie kann mir auch nicht versprechen das sie es noch vor ihrem Urlaub schaft:icon_eek: !!!!
Bei so ner Aussage bekomme ich wirklich nen dicken Hals, das heißt wohl das ich warten muß, bis die gute Frau aus dem Urlaub kommt. Ich weiß nicht was die sich eigentlich rausnehmen.:icon_neutral::icon_motz:

Mit dem Schulbedarf habe ich gerade nen Widerspruch geschrieben, wenn die dafür aber auch 3 Monate zeit braucht, hat die schule längst angefangen.:confused:

Aber danke schon mal für die Antworten
 

Berenike1810

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-----Einschreiben / Rückschein an den GF - und einfaches Einschreiben an Herrn Dr. Weise, Nürnberg, das zieht hervorragend @DerEurofuchs.

Berenike
 

biddy

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Mein ANtrag auf Schulbedarf wurde abgelehnt, mit der Begründung das würde es nicht geben und ich müsse die Einschulung von meinem Sohn aus eigener Kraft bestreiten.
Was war das denn für ein Antrag? Meinst Du den neuen § 24 a - Zusätzliche Leistungen für die Schule - oder darüber hinausgehende Leistungen?
 

DerEurofuchs

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Was war das denn für ein Antrag? Meinst Du den neuen § 24 a - Zusätzliche Leistungen für die Schule - oder darüber hinausgehende Leistungen?
Der Antrag wo ich den Widerspruch am 27.5. 09 eingelegt habe, war der Folgeantrag zur Sicherung des Lebensunterhalt und Unterkunft.

Der andere Antrag war der für den einmaligen Schulbedarf.
 

biddy

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Ich meinte nur den für den Schulbedarf.

Ich habe so den Verdacht, als habe die ARGE da etwas missverstanden, was den Schulbedarf betrifft und den Antrag nicht auf den § 24a bezogen, sondern zusätzlich noch mal "einen drauf" (je nachdem, wie Du ihn gestellt hast) sozusagen, könnte das sein?

Hat die ARGE eine Schulbescheinigung? Das Geld, also die 100 Euro, müsste dann automatisch kommen. Es gilt als beantragt, wenn ein Antrag auf Leistungen nach dem SGB II vorliegt.

3. Nachweise

(1) Ein Nachweis über den Besuch einer allgemeinbildenden Schule ist lediglich bei der Einschulung erforderlich.
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...t-24a-SGB-II-Zusaetzliche-Leistung-Schule.pdf
 

DerEurofuchs

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Nein die ARGE hat keine Schulbescheinigung von mir Verlangt, ich hatte aber auch gefragt ob sie so etwas brauchen und da sagte man mir, das sie das nicht brauchen, weil ja ohne hin eine Schulpflicht besteht.
 

biddy

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Jetzt verstehe ich gar nichts mehr oder ich leide zusehends unter der Hitze :icon_wink:... sie sagen, sie brauchen keine Bescheinigung für Zahlung der zusätzlichen Leistungen für die Schule und lehnen aber im gleichen Atemzug Deinen Antrag auf Schulbedarf nach § 24a ab? :confused:
 

blinky

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Ich habe am 30.06. den Änderungsbescheid bekommen. Das Schreiben wurde aber am 06.06.09 erstellt. Hoffe die machen mir keine Probleme, wenn ich jetzt Widerspruch gegen diesen einlege.

Blinky
 
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