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Regelleistung minderjährige BG + KdU

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Hallo.

Wir haben den ARGE-Bescheid für meinen 17-jährigen Stiefsohn erhalten.

Er wurde zwar als eigene BG anerkannt, soll aber bis zum seinem 18. Geburtstag nur den Regelsatz in Höhe von 278,00 € erhalten.

Die Kosten für die Unterkunft wurden um 50,00 € gekürzt. Es handelt sich dabei um die Kosten für die Ausstattung (Möbel, Haushaltsgeräte, Geschirr, Bettwäsche, Handtücher usw.) Also keine herkömmliche Möblierung.

Ist das korrekt???

Viele Grüße, Stiefmutter
 

Gaestin

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Unterhalt

wurde nach Unterhalt vom Vater gefragt?
 
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Gast
Hallo.

Wir haben den ARGE-Bescheid für meinen 17-jährigen Stiefsohn erhalten.

Er wurde zwar als eigene BG anerkannt,

er wohnt alleine?

soll aber bis zum seinem 18. Geburtstag nur den Regelsatz in Höhe von 278,00 € erhalten.

sofort fristwahrend Widerspruch einlegen... Frist setzen, danach Klage einreichen: Einstweilige Anordnung in jedem Fall

Die Kosten für die Unterkunft wurden um 50,00 € gekürzt.

Das erklär bitte genauer: er hat ein Darlehen erhalten, oder warum?

Es handelt sich dabei um die Kosten für die Ausstattung (Möbel, Haushaltsgeräte, Geschirr, Bettwäsche, Handtücher usw.) Also keine herkömmliche Möblierung.

Ist das korrekt???

nein!

Viele Grüße, Stiefmutter
Gabs da schon vorher einen Thread?
 

Gaestin

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Threads

ja, gab es. Siehe Beiträge von Stiefmutter.
Der 17jährige wohnt in einer Wohnung im Hause seiner Stiefmutter,
sie wohnt dort mit seinem Vater. Die ARGE zahlt ihr Miete für den
Stiefsohn. Der Vater arbeitet auf 400 Basis in Stiefmutters Firma.
Stiefmutter möchte im anderen Thread ein Darlehen von der ARGE
um Wohnungen in ihrem Haus zu renovieren, so habe ich das jedenfalls
verstanden (oder auch nicht verstanden)
 
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BG

Wenn man seine eigene BG ist steht einem der Eckregelsatz zu. Gekürzte Sätze sind nur für weitere BG-Mitglieder vorgesehen.
Zu der KdU-Kürzung. Es war das SG München, S 50 AS 51/05, dass festgestellt hat:
Bewohnt ein Hilfeempfänger nur ein möbliertes Zimmer ist der Abzug von 8,05 % der Regelleistung für Möblierung rechtswidrig. Es ist jedem Hilfeempfänger freigestellt, wie er die Regellesitung verwendet (vgl. z.B. BVerwG v. 29.12.2000, NJW 2001, 1985).

Bleibt von der Kürzung wohl nur noch der Abzug wg. Warmwasser und evtl. Strom übrig.



Hat schon jemand nach dem Unterhaltsbeitrag der Mutter gefragt?
 

Gaestin

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Mutter

ja, die leibliche Mutter bekommt ALGII
und hat sich einiges erlaubt, siehe anderen Thread
und andere Foren. Der Junge zog zu seinem Vater.
 
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Gast
Hallo.

Danke für die Antworten und entschuldigt bitte meine verspätete Rückmeldung.

Gegen den Bescheid wurde mittlerweile Einspruch eingelegt und nun warten wir ab.

@Gästin: Im Moment verdient mein Mann nichts, da mal wieder keine Aufträge da sind. Wir haben uns in den letzten Wochen vielfach beworben, aber noch keine Anstelllungen auf Steuerkarte gefunden. Von der ARGE haben wir für den August weniger als 470,00 € erhalten - der Bescheid liegt noch nicht vor und die Luft wird mal wieder dünn...
Ich möchte keine Wohnungen renovieren, das erkläre ich aber noch in dem anderen Thread.

Viele Grüße, Stiefmutter
 
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