Reduzierung Grundsicherung - Lebenslang?

[John_Doe]

Hallo,

ich hätte da mal ne Frage an euch, die mich mittlerweile vor dem Sozialgericht beschäftigt.


Es wurde ALG1 beantragt und genehmigt, weil zu wenig ALG1 geleistet wird, soll ergänzend ALG2 beantragt werden. Dieses wurde auch beantragt.

Vorgeschichte:

ALG2 wurde letztmalig bezogen 8-9 Monate vor beantragung der Ergänzung des ALG2. Zur Erklärung, Hilfesuchender hatte ALG2 anteilig bezogen, weil er lange nur einen Teilzeit Job hatte. Irgendwann bekam er eine Vollzeitstelle angeboten, diese nahm er an, als er Sie bekam zog er um als er das erste mal genug Geld verdiente um seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.

• Er zog zum 1. des Monats um wo er das erste mal genug Lohn auf seinen Konto hatte.
• Er Unterschrieb lediglich den neuen Mietvertrag am 28. Vormonats für den 1. des nächsten Monats.

Er meldete den Vollzeitjob auch korrekt an, das Jobcenter nahm das aber nicht ernst und überzahlt Ihn.


Weitergehts..

Das Jobcenter lehnte ergänzend ALG2 ab, weil er 3 Tage zu früh den Mietvertrag der neuen Wohnung im noch laufenden Leistungsbezug (also vor 8 Monaten) Unterschrieben hatte, mit der Begründung er dürfte nicht im laufenden Leistungsbezug ohne Genehmigung des Jobcenters umziehen.

Um nochmals festzuhalten: Es geht um 3 Tage

Die neue Miete beträgt exakt 100€ mehr, sprich ergänzend müsste das Jobcenter 100€ leisten, was es aber nicht tut.


Gibt es irgendwelche Vorschläge wie man sich dagegen wehren kann?
Heisst das der Hilfesuchende bekommt sein ganzes Leben eine Sperre reingedrückt weil er ohne zustimmung umgezogen ist?

Der Hilfesuchende hat im moment zum Leben gerade mal 264€ jeden Monat, dass ist definitiv zu wenig.


ps: Das Argument verfällt doch, da der Hilfesuchende ab dem 1. des Monats seinen Lebensunterhalt komplett alleine tragen konnte?!


Vielen Dank für die Hilfe

 

[Purzelina]

Eine Zusicherung soll zwar vor der Unterschrift unter den MV eingeholt werden, aber eine Prüfung der Angemessenheit hieltest du in deinem Fall für nicht notwendig, weil die höheren Kosten der Unterkunft tatsächlich erst im Nichtleistungsbezug angefallen sind.

 

[John_Doe]

Eine Zusicherung soll zwar vor der Unterschrift unter den MV eingeholt werden, aber eine Prüfung der Angemessenheit hieltest du in deinem Fall für nicht notwendig, weil die höheren Kosten der Unterkunft tatsächlich erst im Nichtleistungsbezug angefallen sind.

Danke,

dass sehe ich genauso.

Das Jobcenter Argumentiert aber weiter das der Leistungsbezug ja weiterlief (Stichwort: Überzahlung), es kann aber nachgewiesen werden durch Unterschriebene Dokumente das man das Jobcenter Informierte, durch Mündl. Aussagen (Telefon) sowie durch Schriftliche Dokumente die man sich sogar bestätigen lies.

Die Überzahlung welche im übrigen ca. 4 Monate weiterlief, wurde im übrigen anstandslos bis auf den letzten Cent zurückgezahlt vom Hilfesuchenden.

Gibt es irgendwelche fristen für Sperren oder so eine Art der Ablehnung wie lange man den Hilfesuchenden hinhalten darf? Mittlerweile wird das Geld knapp und die persönlichen Dinge müssen mittlerweile Verkauft werden um Miete etc. zu zahlen


mfg

 

[Seepferdchen 2010]

Hallo John,

die mich mittlerweile vor dem Sozialgericht beschäftigt.

Heisst das die Klage läuft und seit wann?

Er meldete den Vollzeitjob auch korrekt an, das Jobcenter nahm das aber nicht ernst und überzahlt Ihn.

Wie hat das angemeldet, schriftlich nachweisbar?
Hat er die Überzahlung dem JC mitgeteilt, wenn ja wie?

Die neue Miete beträgt exakt 100€ mehr, sprich ergänzend müsste das Jobcenter 100€ leisten, was es aber nicht tut.

Nein muß es nicht, hat er sich mal die örtlichen Richtlinien angeschaut?
Ohne Zustimmung trägt man ggf. die Kosten selber.(Kaution,Umzug usw.)

Harald Thome - Örtliche Richtlinien

Heisst das der Hilfesuchende bekommt sein ganzes Leben eine Sperre reingedrückt weil er ohne zustimmung umgezogen ist?

Eine Sperre gibt es bei ALG I und schon garnicht eine für das ganzes Leben lang!

mit der Begründung er dürfte nicht im laufenden Leistungsbezug ohne Genehmigung des Jobcenters umziehen.

Das hat mit dem laufenden Leistungsbezug nichts zu tun, umziehen kann er aber wie erwähnt die Kosten trägt er alleine.

Welcher Grund lag vor für den Umzug???? (Gesundheit, Schimmle in der Wohnung, Arbeitsaufnahme??)

Und eine Wohnung die 100€ teurer ist; Frage Nettomiete???????????????

Der Hilfesuchende hat im moment zum Leben gerade mal 264€ jeden Monat, dass ist definitiv zu wenig.

hmm, oben schreibst du Vollzeitstelle,Frage wie sieht denn hier der Nettoverdienst aus?

Das Argument verfällt doch, da der Hilfesuchende ab dem 1. des Monats seinen Lebensunterhalt komplett alleine tragen konnte?!

Zum Lebensunterhalt gehört auch nun mal die Miete und weitere Kosten.

So richtig nachvollziehen kann ich deine Zeilen nicht, da fehlt es noch an Info.

Gruß

 

[Purzelina]

Das Jobcenter Argumentiert aber weiter das der Leistungsbezug ja weiterlief

Die Zahlung lief weiter, dies ist aber ein reines Verwaltungsproblem. Du wusstest ab Aufnahme der Vollzeittätigkeit, dass der Leistungsbezug beendet ist und die Aufhebungs- und Erstattungsbescheide beweisen dies im Nachhinein auch.

 

[Seepferdchen 2010]

Aufhebungs- und Erstattungsbescheide beweisen dies im Nachhinein auch

Kann man nur hoffen das diese vorliegen, somit hätte er im guten Glauben gehandelt.

 

[John_Doe]

Hi Seepferdchen,

die ganze Sache ist etwas kompliziert und wieviel der Hilfesuchende verdient hat ist doch unrelevant, oder?

Kurze erklärung;

Der Hilfesuchende war Selbstständig seit 2010, hatte aber die Förderung des Jobcenter dafür, im selben Jahr erlitt der Hilfesuchende einen schlimmen Unfall war für fast 1 Jahr aus dem Gefecht gesetzt gewesen, ständig Krankenhäuser etc.

Mit der Wohnung gab es ständig ärger, z.B. Warmwasserausfall, Stromprobleme, Ärger mit Nachbarn, Polizeieinsätze aufgrund der Nachbarn, der Hilfesuchende wandte sich über 1 Jahr an den Vermieter, sprach mit Behörden (Jugendämter), etc. es konnte kaum etwas gemacht werden.

Aufgrund der Krankheit (Lungenproblem) brauchte er Ruhe um sich zu erholen, des wegen der Umzug, der im Übrigen dem Jobcenter auch mitgeteilt wurde das er Umziehen möchte aufgrund des Lungenleidens. Wie dem auch sei, nach dem Unfall bemerkte er schnell das er kein Geld durch die Selbstständigkeit mehr einnehmen kann und suchte sich eine Nebenbeschäftigung für 4std. täglich, mehr war der Hilfesuchende nicht mehr im Stande zu Arbeiten.

Nach ca. 9 Monaten bot man Ihn eine Vollzeitstelle an, er kündigte dieses dem Jobcenter an, kündigte seine Selbstständigkeit beim Finanzamt, dass Jobcenter zahlte Ihn ab da an auch keine Leistungen mehr für die Selbstständigkeit, er began daraufhin ca. 2 Monate später mit der Vollzeitstelle, wie gesagt, alles IM WISSEN des Jobcenters!!

Die Vollzeitsstelle, war Grundsätzlich ausreichend um genug für seinen Lebensunterhalt zu verdienen und nicht mehr abhängig vom Jobcenter zu werden, er zahlte die Kaution und den Umzug komplett selber. Es waren aber immer nur befristete Verträge, diese wurden permanent verlängert. Weil ein Betriebsrat in der Firma gegründet wurde, wurde der Hilfesuchende dann aber entlassen, nach dem sein Vertrag auslief.

Zuletzt war er im Management tätig, wer rechnet denn mit auslaufenden Verträgen in dieser Position?

Weil die Vollzeitstelle nur ca. 8 Monate lief, ist das ALG1 natürlich nicht sehr hoch, weil man Ihn nur die Zeit mit der Teilzeitstelle voll anrechnete.

Kann man nur hoffen das diese vorliegen, somit hätte er im guten Glauben gehandelt.

Insgesamt war der Hilfesuchende 4x im Jobcenter und hat alle Unterlagen abgegeben die dieses beweisen, für jedesmal hat er sich dieses durch Stempel und Unterschrift bestätigen lassen. Das Jobcenter rief trotzdem noch an und verlangte immer und immer wieder genau die gleichen Unterlagen die bereits 4x in 2 Monaten abgegeben wurden in doppelter Anfertigung sogar. Er lehnte es ein fünftes mal Telefonisch ab weil er ständig während seiner Arbeitszeiten zum Jobcenter deshalb musste, dass Jobcenter drohte im sein Geld zu sperren, was er ja eigentlich auch wollte weil er alles abmeldete beim Jobcenter. Erst 4 Monate später sperrten Sie das Geld, welches er zwischenzeitlich auch wieder zurückzahlte, JEDEN CENT!

 

[Seepferdchen 2010]

Aufgrund der Krankheit (Lungenproblem) brauchte er Ruhe um sich zu erholen, des wegen der Umzug, der im Übrigen dem Jobcenter auch mitgeteilt wurde das er Umziehen möchte aufgrund des Lungenleidens.

Genau und hier hätte man schon einhaken können, mit Attest!!!!!!!!!!!

Zuletzt war er im Management tätig, wer rechnet denn mit auslaufenden Verträgen in dieser Position?

Nicht böse gemeint, die Arbeitswelt ist heute kein Garant dafür das der Job sicher ist, egal in welcher Position.

Gut das hilft jetzt auch nicht weiter.

Purzelina hat es schon angesprochen, liegt ihm der Aufhebungsbescheid- und Erstattungsbescheid vor, wenn ja mit welchen Datum?

Ich komme noch mal auf seine Gesundheit zurück, ist sein Problem jetzt behoben oder
sind Folgeerscheinungen die ggf. auch per Attest belegt werden können?

Hierbei denke ich auch an den Unfall!

Ich frage deshalb um Punkte zu finden, wo man dem JC etwas den Wind aus den Segeln nehmen kann.

Hast du mal in die örtlichen Richtlinie geschaut, ob es wirklich 100€ genau zu viel ist???

Und seit wann läuft die Klage beim SG?

Im Erstattungsbescheid muß auch das Datum der Veränderungsmeldung stehen!!!!!!!!!!!!

 

[John_Doe]

Hi Seepferdchen,

um noch mal auf den Unfall zurückzukommen.

Es war ein Autounfall, Ihm ist die Lunge gerissen, Lungenquetschung, Herz gequetscht, Rippenprellung, Brustprellung etc.. Es gibt sogar mehrere Gutachten von Lungenkliniken, Anwälten, Versicherungen, Anträge für REHA und Bescheide etc. Es gibt Ellenlange Akten zu dem Verkehrsunfall und Rechtsanwälten.

Nach 6 Monaten riss die Lunge Unfallbedingt erneut, da nicht richtig verheilt!!
Deshalb ca. 1 Jahr ausser Gefecht!!!

Die Lunge scheint geheilt zu sein, jedoch gibt es immer ein Restrisiko, es dürfen bestimmte Aktivitäten nicht mehr gemacht werden. Es könnte nun jederzeit wieder passieren oder auch nicht. Sollte es noch mal passieren steht eine größere OP an - Entfernung von defekten Lungengewebe -, plus längere Zeit REHA.

Einen Ablehnungsbescheid kann jetzt auf die schnelle nicht gefunden werden, jedoch wurde im in dem Monat wo er das erste mal alleine für seinen Lebensunterhalt aufkommen konnte, angemahnt - möglicher Eintritt von Sanktionen - wenn er nicht nachkommt. Das ist das was ich meinte, es wurde ca. 2 Monate versucht dem Jobcenter alles einzureichen, jedes mal wurde es angenommen und weitergeleitet und dann angeblich nicht zugestellt, obwohl die Unterschriften und Stempel vom Jobcenter vorhanden sind, die die Abgabe nachweisen. Ich glaube es lief dann auch ganz normal nach 3 Monaten aus - der ALG2 Antrag - .

Wie gesagt rief das Jobcenter jede Woche mehrmals an, obwohl man dem Jobcenter auch am Telefon sagte, dass sie die Zahlungen einstellen sollen, da feste Arbeit vorliegt.


ps: Die Klage läuft erst seit einem Monat vor dem SG, nach dem man der Ablehnung von Leistungen beim Jobcenter Widersprach und auch dieses abgelehnt wurde.
ps2: Es sind knapp 80-100€ die zu wenig geleistet werden, dass sagte der Herr von der Leistungsstelle persönlich.
ps3: Das Schmerzensgeld, wurde erst nach 2 Jahren gezahlt, das reichte gerade so um die Schulden aus der Selbstständigkeit zu zahlen und sich einen Urlaub zu leisten. Der Rest wurde auf die Bank gepackt ist aber nun aufgebraucht, weil das Theater nun schon seit ca. 6 Monaten so geht.

 

[Seepferdchen 2010]

Einen Ablehnungsbescheid kann jetzt auf die schnelle nicht gefunden werden

Jetzt nur keine Hektik, du hast ja geschrieben das die Abgabe immer persönlich und mit Bestätigung war!

Für das SG ist dieser Beleg auch wichtig.

Noch eine Frage,auf Grund der Gesundheit wird ja dein Bekannter nun nicht unbedingt in den 5 Stock gezogen sein ohne Fahrstuhl?

Der Hintergrund meiner Frage ist noch einen nachhaltigen Punkt zu finden für die Wohnung ausser der 3 Tagen!

Wurde die Klage vom RA aufgesetzt?

Diese Frage noch mal hier reingestellt, weil gerade 2012 hat sich einiges geändert!

Hast du mal in die örtlichen Richtlinie geschaut, ob es wirklich 100€ genau zu viel ist???

 

[John_Doe]

Diese Frage noch mal hier reingestellt, weil gerade 2012 hat sich einiges geändert!

Jupp,

die Obergrenze beträgt 360€ für die Miete, aber die neue Miete beträgt 460€, also genau 100€ zu viel.

Klage gab es nicht, nach 2 Jahren hat die Versicherung eingelenkt und lieber Schmerzensgeld gezahlt bevor es zu einer Klage kam. Klage wurde aber vorbereitet, daher die ganzen außergerichtlichen Gutachten etc. Er wohnte vorher in der 1 Etage und nun in der 3ten, was an sich nicht schlimm ist. Es geht im ja gut. Das Problem in der alten Wohnung waren die Nachbarn, das Jugendamt holte ständig die Kinder dort raus, Polizei holte ständig den Vater, der Kiffte mit seinen Leuten das ganze Haus zu, aufgrund der Lungenprobleme nicht auszuhalten, das Kalte Wasser war auch nicht förderlich für Lungenprobleme, Fäkalien im Haus etc.

Nach nur einem Jahr in dieser Wohnung zog er aus und nur ein Haus weiter, es ging Ihn also nicht um eine schickere Wohnung sondern nur um Ruhe. Nur die Miete war halt 100€ teurer, obwohl es haargenau die gleiche Wohnung ist, genau der selbe Grundriss, nur die Miete änderte sich.

 

[Seepferdchen 2010]

Hmm John,

dein Bekannter soll mal in Ruhe schauen wegen diesem Aufhebungsbescheid, das ist ein wichtiger Punkt.

Wurde die Klage vom RA aufgesetzt?

Hier meinte ich das SG.

 

[John_Doe]

Hmm John,

dein Bekannter soll mal in Ruhe schauen wegen diesem Aufhebungsbescheid, das ist ein wichtiger Punkt.



Hier meinte ich das SG.

Nein,

aber eine Bekannte die Sachbearbeiterin beim Jobcenter ist setzte es auf

Danke noch mal für die Hilfe

 

[Seepferdchen 2010]

Gut dann melde dich mal!

Nun erstmal einen guten Rutsch in das Jahr 2013, vorallem Gesundheit und eine Portion Glück

 

[Rechtsverdreher]

die Obergrenze beträgt 360€ für die Miete, aber die neue Miete beträgt 460€, also genau 100€ zu viel.

Er wohnte vorher in der 1 Etage und nun in der 3ten, was an sich nicht schlimm ist. Es geht im ja gut. Das Problem in der alten Wohnung waren die Nachbarn, das Jugendamt holte ständig die Kinder dort raus, Polizei holte ständig den Vater, der Kiffte mit seinen Leuten das ganze Haus zu, aufgrund der Lungenprobleme nicht auszuhalten, das Kalte Wasser war auch nicht förderlich für Lungenprobleme, Fäkalien im Haus etc.

Nach nur einem Jahr in dieser Wohnung zog er aus und nur ein Haus weiter, es ging Ihn also nicht um eine schickere Wohnung sondern nur um Ruhe. Nur die Miete war halt 100€ teurer, obwohl es haargenau die gleiche Wohnung ist, genau der selbe Grundriss, nur die Miete änderte sich.

Warum er umgezogen ist erschliesst sich mir immer noch nicht. Hat die neue Wohnung einen Whirlpool oder wo ist da der Witz ?

 

[John_Doe]

Warum er umgezogen ist erschliesst sich mir immer noch nicht. Hat die neue Wohnung einen Whirlpool oder wo ist da der Witz ?

Hi,

schon mal davon gehört das Stress Krank machen kann?

Wenn ein Kranker Mensch aufgrund von Schlafmangel bei Bekannten schlafen muss um wenigstens zu etwas schlaf zu kommen und er nach Rückkehr in die Wohnung dann plötzlich wieder zusammenbricht und wieder ins Krankenhaus kommt mit kollabierter Lunge wird dir sicherlich auch auffallen dass so viel Stress nicht gut ist.

Vorallem wenn die Ärzte strikte Bettruhe anordneten!

Und JA, dies ist alles in Gutachten, Krankenhaus und Krankenwagen berichten festgehalten!!!!

PS: Um dir den Wind aus den Segeln zu nehmen, es lebten 5 Kinder in einer 2 Zimmer Wohnung direkt über Ihn!! Mittlerweile leben nur noch die Eltern in dieser Wohnung!!!

 

[Gerd Paruschke]

Hallo,

ich hätte da mal ne Frage an euch, die mich mittlerweile vor dem Sozialgericht beschäftigt.


Es wurde ALG1 beantragt und genehmigt, weil zu wenig ALG1 geleistet wird, soll ergänzend ALG2 beantragt werden. Dieses wurde auch beantragt.

Vorgeschichte:

ALG2 wurde letztmalig bezogen 8-9 Monate vor beantragung der Ergänzung des ALG2. Zur Erklärung, Hilfesuchender hatte ALG2 anteilig bezogen, weil er lange nur einen Teilzeit Job hatte. Irgendwann bekam er eine Vollzeitstelle angeboten, diese nahm er an, als er Sie bekam zog er um als er das erste mal genug Geld verdiente um seinen Lebensunterhalt selbst zu bestreiten.

• Er zog zum 1. des Monats um wo er das erste mal genug Lohn auf seinen Konto hatte.
• Er Unterschrieb lediglich den neuen Mietvertrag am 28. Vormonats für den 1. des nächsten Monats.

Er meldete den Vollzeitjob auch korrekt an, das Jobcenter nahm das aber nicht ernst und überzahlt Ihn.


Weitergehts..

Das Jobcenter lehnte ergänzend ALG2 ab, weil er 3 Tage zu früh den Mietvertrag der neuen Wohnung im noch laufenden Leistungsbezug (also vor 8 Monaten) Unterschrieben hatte, mit der Begründung er dürfte nicht im laufenden Leistungsbezug ohne Genehmigung des Jobcenters umziehen.

Um nochmals festzuhalten: Es geht um 3 Tage

Die neue Miete beträgt exakt 100€ mehr, sprich ergänzend müsste das Jobcenter 100€ leisten, was es aber nicht tut.


Gibt es irgendwelche Vorschläge wie man sich dagegen wehren kann?
Heisst das der Hilfesuchende bekommt sein ganzes Leben eine Sperre reingedrückt weil er ohne zustimmung umgezogen ist?

Der Hilfesuchende hat im moment zum Leben gerade mal 264€ jeden Monat, dass ist definitiv zu wenig.


ps: Das Argument verfällt doch, da der Hilfesuchende ab dem 1. des Monats seinen Lebensunterhalt komplett alleine tragen konnte?!


Vielen Dank für die Hilfe

Das was das Jobcenter macht ist rechtswidrig aus meiner Sicht!!! Mir wollte man auch verbieten umzuziehen, undzwar vom Landkreis in die Stadt Hildesheim!!! Gemäß Rechtsgrundlage bedarf es keiner Erlaubnis durch das JC wenn man vom Landkreis in die Stadt umzieht, desweiteren war der Umzug bei Dir durch eine arbeitsaufnahme begründet und somit war Dein Umzug rechtens!!!So sehe ich das!

 

[Gerd Paruschke]

Das was das Jobcenter macht ist rechtswidrig aus meiner Sicht!!! Mir wollte man auch verbieten umzuziehen, undzwar vom Landkreis in die Stadt Hildesheim!!! Gemäß Rechtsgrundlage bedarf es keiner Erlaubnis durch das JC wenn man vom Landkreis in die Stadt umzieht, desweiteren war der Umzug bei Dir durch eine arbeitsaufnahme begründet und somit war Dein Umzug rechtens!!!So sehe ich das!

Das was das Jobcenter macht ist rechtswidrig aus meiner Sicht!!! Mir wollte man auch verbieten umzuziehen, undzwar vom Landkreis in die Stadt Hildesheim!!! Gemäß Rechtsgrundlage bedarf es keiner Erlaubnis durch das JC wenn man vom Landkreis in die Stadt umzieht, desweiteren war der Umzug bei Dir durch eine arbeitsaufnahme begründet und somit war Dein Umzug rechtens!!!So sehe ich das!

 

[Gerd Paruschke]

Das was das Jobcenter macht ist rechtswidrig aus meiner Sicht!!! Mir wollte man auch verbieten umzuziehen, undzwar vom Landkreis in die Stadt Hildesheim!!! Gemäß Rechtsgrundlage bedarf es keiner Erlaubnis durch das JC wenn man vom Landkreis in die Stadt umzieht, desweiteren war der Umzug bei Dir durch eine arbeitsaufnahme begründet und somit war Dein Umzug rechtens!!!So sehe ich das!

Das was das Jobcenter macht ist rechtswidrig aus meiner Sicht!!! Mir wollte man auch verbieten umzuziehen, undzwar vom Landkreis in die Stadt Hildesheim!!! Gemäß Rechtsgrundlage bedarf es keiner Erlaubnis durch das JC wenn man vom Landkreis in die Stadt umzieht, desweiteren war der Umzug bei Dir durch eine arbeitsaufnahme begründet und somit war Dein Umzug rechtens!!!So sehe ich das!

 

[wommi]

Das was das Jobcenter macht ist rechtswidrig aus meiner Sicht!!! Mir wollte man auch verbieten umzuziehen, undzwar vom Landkreis in die Stadt Hildesheim!!! Gemäß Rechtsgrundlage bedarf es keiner Erlaubnis durch das JC wenn man vom Landkreis in die Stadt umzieht, desweiteren war der Umzug bei Dir durch eine arbeitsaufnahme begründet und somit war Dein Umzug rechtens!!!So sehe ich das!

Warum alles doppelt ?
Und dann noch in einen uralten Beitrag - das Thema dürfte wohl erledigt sein !

 

[hanni]

Und die vielen hysterischen Aggro-Ausrufezeichen

Da stell ich mir jemanden vor, der mit knallroter Birne krampfig vorm Rechner hockt und nach jedem Satz laut "ha!" schreit