Rechtmäßigkeit von 1 €-Jobs wird überprüft

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Haubold

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Das SG Hamburg hat Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von 1 €-Jobs bewilligt.
Der Kläger ist Magister der Soziologie und Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II. In der Zeit von August 2005 bis Juni 2006 wurde er gemäß § 16 Abs. 3 SGB II im Rahmen der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten (sog. 1 €-Jobs) als Soziologe in verschiedenen Einrichtungen der Universität Hamburg eingesetzt und erhielt hierfür die gesetzlich vorgesehene Mehraufwandsentschädigung.
Mit seiner Klage macht der Kläger unter anderem geltend, dass ihm die Universität Hamburg eine Entschädigung in Höhe der Differenz zwischen der Mehraufwandsentschädigung und dem Gehalt eines wissenschaftlichen Mitarbeiters mit gleicher Qualifikation zu zahlen habe. Denn die Aufnahme der Tätigkeit sei von der Arbeitsgemeinschaft SGB II mit der Androhung von Leistungskürzungen erzwungen und deshalb als Zwangs- bzw. Pflichtarbeit im Sinne des auch von Deutschland ratifizierten Abkommens C 029 der International Labour Organization (ILO) anzusehen. Außerdem verstoße die Zuweisung an die Universität Hamburg gegen die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der Charta der Grundrechte der Europäischen Gemeinschaft enthaltenen Diskriminierungsverbote.



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ethos07

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... diesse ärgerlich dümmlichen Kommentare der etablierten Gesprächspartner :icon_rolleyes:!

Passend dazu als Anschauungsmaterial hier nochmals die Monitor-Sendung von März 07 zur

Uni-Misere: Wie an deutschen Hochschulen für 1 Euro geforscht und ohne Lohn gelehrt wird
Bericht: Eva Müller, Frank Konopatzki


weiter ...

Wenn ich bedenke, dass ich Anfang/Mitte der 90er noch mit BAT2A dotierte ABM-Stellen (damals die übliche Einstufung für den wissenschaftlichen Mittelbau überall in D) hatte und wie rasant diese auskömmliche Bezahlung seither Richtung Null € in den Keller ging...
Ein Schande für Deutschland!
 

Martin Behrsing

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wir schließen hier mal, da wir diese Meldung schon mal hatten. Übrigens ist diese Meldung durch uns an die Presse gekommen. (PR-SOZIAL)
 
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