Rechte bei einer Eingliederungsvereinbarung

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Mia-S

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Hallo ihr Lieben,

ich hoffe es stört nicht das ich für dieses Thema einen neuen Therad aufmache.

Wenn ja bitte verschieben.


Ich hätte eine grundsätzliche Frage zu Eingliederungsvereinbarung.
Bei meinen alten Sachbearbeiter war es so, das wir beide sie zusammen besprochen hatten, er mich fragte ob ich damit einverstanden bin oder ob ich gerne etwas hinzufügen möchte oder herausnehmen möchte. (ja es war ein ganz Lieber) danach hat er sie mir mit nach Hause gegeben und ich sollte sie ihm innerhalb von 4 Wochen zusenden.

Bei meiner neuen Sachbearbeiterin funktioniert es anders. Sie schreibt was auf, gibt es mir zum Lesen, egal ob ich ne Brille mit habe oder nicht und verlangt die Unterschrift sofort.
Das Letzte mal hat sie mir sogar gar nichts ausgehändigt sondern einfach in ihren PC als verlängert angegeben. Ist die dann gültig? Und die andere Frage die ich mir stelle wie lange ist eine Eingliederungsvereinbarung gültig? In meinen Eingliederungsvereinbarungen von ihr stand bisher immer auf unbestimmte Zeit.

Der nächste Punkt war einmal, ich war bei einer Veranstaltung vom Jobcenter wo man uns zu privaten Jobvermittler schicken wollte. Als ich an der Reihe war, wollte ich eigentlich mit der zuständigen Dame sprechen da ich meine Krankengeschichte nicht vor all den fremden Menschen vortragen wollte. Aber ich sollte es lauf aussprechen, fand ich jetzt nicht so toll. Dann meinten natürlich die privaten Jobvermittler jup wird zwar schwer und eine Herausforderung für uns aber wir machen es gerne. Ich wurde dann gezwungen meine Telefonnummer und meine E-Mail in das Kontaktblatt dieser Firma zu schreiben, obwohl diese Daten das Jobcenter von mir nicht hat. Am Ende sollte ich sofort eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben, man gab sie mir noch nicht mal zum Lesen, sondern sagte zu mir steht das selbe drin wie in ihrer alten. Ich wollte nicht unterschreiben und man sagte zu mir ich muss, sonst gibt es Sanktionen. Also tat ich es. Zu Hause dann stellte ich fest das es eben nicht der selber Inhalt war, sondern das Dinge dort standen die mit meiner Krankheit nicht vereinbart sind. Also musste ich zu meiner Sachbearbeiterin gehen und ihr sagen das geht nicht. Sie nahm sie zwar zurück, meinte dann aber sie kann auf Dauer keine Rücksicht auf mich und meine Krankheit nehmen.


Somit was ist erlaubt in solchen Fällen betreffend einer Eingliederungsvereinbarung, ich glaube nicht das was man mit mir gemacht hat. Aber wie wehrt man sich dann bzw was kann man dann sagen damit die sehen die hat Ahnung.





Liebe Grüße
 
G

Gelöschtes Mitglied 65752

Gast
Eine einmal geschlossene Eingliederungsvereinbarung (sei es unter Zwang, sei es unreflektiert von Seiten des Leistungsempfängers oder aus anderen Gründen) trägt eine Richtigkeitsgewähr des Inhalts in sich. Sprich, unterschrieben ist unterschrieben und man ist mit allem einverstanden. Das gilt für alle Verträge.

Anscheinend ist vielen Leuten die ganze Tragweite des Aktes des Unterschreibens nicht klar und dass man sich dadurch verpflichtet. Der Sinn der Unterschrift ist ja, dass diese freiwillig ist. (Obwohl bei EGV dies ein Schein ist, denn die Unterschrift kann durch einen VA ersetzt werden. Trotzdem besteht keine Pflicht zur Unterschrift). Telefonnummer und E-Mail sind auch freiwillige Angaben.

Sowohl das Nichtunterschreiben als auch die Nichtangabe der Kontaktdaten können keine "Sanktionen" auslösen.
Ist klar, dass man in solchen Situationen unter Druck ist, doch man soll sich solche Frechheiten und Erpressungsversuche nicht gefallen lassen.
 

Mia-S

Elo-User*in
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Danke anon,

wie gesagt ich wollte nicht unterschreiben da mir bewusst ist das es bindend ist, aber man sagte zu mir wenn sie es nicht tun, dann gibt es Sanktionen. Gut zu wissen das es nicht so ist. Diese Eingliederungsvereinbarung wurde aber von meiner Sachbearbeiterin dann vernichtet somit hatte ich Glück. Bekam meine neue wo alles ok war.

Die FRage die ich mir stelle ist, diese wurde letztes Jahr verlängert aber eben ohne das ich sie unterschreiben sollte. Soll heißen ich war bei der Sachbearbeiterin, sie sagte wir verlängern sie druckte nichts aus, ich musste nichts unterschreiben und sie machte nur einen Vermerk im PC. Ich empfand es als komisch. Somit könnte sie wer weiß was dort gemacht haben. Die Frage die ich mir nun stelle ist, seit diesen Vorfall vor 1 Jahr bin ich nun seit Januar in Arbeitsmarktrente, dies teilte ich ihr auch mit, lag meine Eigenbemühungen bei und wartete ab. Von ihr kam nichts. Somit wusste ich nicht will sie immer noch Eigenbemühungen haben ja oder nein. Ich ließ es drauf ankommen und schickte ihr nichts. Somit hätte sie schon im April meckern müssen und drohen müssen, tat sie aber nicht. Die Frage die ich mir nun stelle ist, gilt eigentlich so eine Eingliederungsvereinbarung ohne meine Unterschrift und ohne Verwaltungsakt? Dann war meine Eingliederungsvereinbarung immer auf unbestimmte Zeit geschlossen, aber dennoch wollte man alle 6 Monate meine Unterschrift auf ner neuen haben mit gleichen Inhalt. Nun durch die Arbeitsmarktrente hat sich zusätzlich etwas verändert, hätte man da nicht eine neue abschließen müssen? Hätte sie sich nicht melden müssen? Oder gelte ich nun für sie als erledigt und wurde beiseite geschoben? Was komisch war das ich am Do während ich in der Leistungsabteilung war gebeten wurde zu einer Fallmanagerin zu gehen, die mir sagte wenn ich will ist sie für mich ab heute zuständig. Es war zwar die REde mal vor 2 Jahren das sich meine SAchbearbeiterin wünscht das sie mich woanders parken kann. Ob es so lange gedauert hat oder ob meine SAchbearbeiterin auf GRund meiner Rente mich nun dort hinschieben will keine Ahnung. Ich habe nicht vor zu wechseln, denn es klingt nicht geade berauschend was ein Fallmanager so alles darf.

Ich bin froh wenn ich die nicht sehen muss da sie meinen Gesundheitszustand immer sehr verschlechtert. Somit warte ich immer bis die kommt. Und das tat sie dann auch immer vor der Rente seit der Rente kam nichts mehr.

Lg
 
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