Recht auf psychologische bzw. arbeitsmedizinische Untersuchung

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Limit

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
23 Mai 2011
Beiträge
32
Bewertungen
0
Hallo,

ich war heute zum Vermittlungsgespräch. Eine Anfrage auf einer weitere psychologische Untersuchung wurde mit der Begründung abgelehnt, da ein Termin beim ärtzlichen bzw. psychologischem Dienst bisher 2...3 durch Arbeitsunfähigkeit, ausgeschrieben durch meinen Hausarzt, nicht zustande kam. Es sei hier gesagt, dass ich nicht nur unter Schlafstörungen vorallem vor anstehenden Terminen im Jobcenter habe, sondern auch andere Ängste, Interpretationsschwierigkeiten und paranoide Gedanken habe. Mein Wunsch auf einen weiteren Termin wurde abgelehnt und ich habe einen EGV VA bekommen, mit dem Ziel, dass ich meine Hilfebedürftigkeit verringere (z. B. Bewerbung auf Vermittlungsvorschläge), an einer Informationsveranstaltung teilnehme und mit der Bemühung mindestens 4 Bewerbungen pro Monat nachzuweisen.

Habe ich denn ein Recht auf eine psychologische Untersuchung durch den Amtsarzt oder kann der Arbeitsvermittler, wie in diesem Falle mir diese auch verwähren?

Vielen Dank für euer Interesse.
 

Limit

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
23 Mai 2011
Beiträge
32
Bewertungen
0
Zur Info: Nach Recherche habe ich habe jetzt den Widerspruch des VA und einen Eilantrag nach dem Muster fertig gemacht (Stichwort "ungeklärte Erwerbsfähigkeit") und noch hinzugefügt, dass eine Anfrage auf eine ärtzliche bzw. psychologische Untersuchung durch den ärztlichen Dienst von meinem Vermittler abgelehnt wurde.

Mich würde eure Meinung dazu trotzdem interessieren.
 

Hakan

Elo-User*in
Mitglied seit
21 Dezember 2010
Beiträge
211
Bewertungen
34
Hallo,

ich war heute zum Vermittlungsgespräch. Eine Anfrage auf einer weitere psychologische Untersuchung wurde mit der Begründung abgelehnt, da ein Termin beim ärtzlichen bzw. psychologischem Dienst bisher 2...3 durch Arbeitsunfähigkeit, ausgeschrieben durch meinen Hausarzt, nicht zustande kam. Es sei hier gesagt, dass ich nicht nur unter Schlafstörungen vorallem vor anstehenden Terminen im Jobcenter habe, sondern auch andere Ängste, Interpretationsschwierigkeiten und paranoide Gedanken habe. Mein Wunsch auf einen weiteren Termin wurde abgelehnt und ich habe einen EGV VA bekommen, mit dem Ziel, dass ich meine Hilfebedürftigkeit verringere (z. B. Bewerbung auf Vermittlungsvorschläge), an einer Informationsveranstaltung teilnehme und mit der Bemühung mindestens 4 Bewerbungen pro Monat nachzuweisen.

Habe ich denn ein Recht auf eine psychologische Untersuchung durch den Amtsarzt oder kann der Arbeitsvermittler, wie in diesem Falle mir diese auch verwähren?

Vielen Dank für euer Interesse.


Hej,

ich denke, dass der SB Dich wohl als Erwerbsunfähig einschätzt. Denn sonst hätte der SB den ÄD nicht eingeschaltet.

Es dürfte nicht Dein verschulden sein, wenn Du am Untersuchungstermin krank bist und eine AU vorweisen kannst, die bestätigt, dass Du wegen Deiner Krankheit nicht beim ÄD erscheinen kannst.

N. m. M. hätte der SB zwingend einen weiteren Termin festlegen müssen, bevor einen VA erlässt.

MfG
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.928
Bewertungen
20.661
Hallo Limit - mein Post gestern ist dem Stromausfall hier und dem Orkan zum Opfer gefallen - es hatte mittendrin "patsch" gemacht.

Zu deiner Sache wollte ich fragen:
Zitat:
da ein Termin beim ärtzlichen bzw. psychologischem Dienst bisher 2...3 durch Arbeitsunfähigkeit, ausgeschrieben durch meinen Hausarzt, nicht zustande kam


heißt das, du HATTEST Termine beim ÄD und diese dann wegen AU abgesagt?
Und das 2-3 Mal?
Wenn dem so ist, ist die "Verärgerung" des SB nachzuvollziehen - er denkt wohl, du "willst" ja doch nicht hin.
Auch wenn man AU ist, hat man den Termin beim ÄD wahr zu nehmen - da herrschen die gleichen Voraussetzungen wie bei einem Arztbesuch - das ist kein "simpler Meldetermin"!

Es verwundert, dass du hier noch keinen Ärger wegen "Mitwirkung" hattest!

Wenn DEIN KRANKHEITSBILD der Grund ist, dass du die bisherigen Termine nicht wahr nehmen KONNTEST (Panik, Angst etc.) - dann müsste das dem SB auch mal klar gemacht werden, dass dies keine Absicht von dir ist!

DENNOCH: da du ein eigenes Interesse hast, dass der ÄD hier eine evtl. Erwerbseinschränkung feststellt, musst du da entweder "irgendwie hin" - da könntest du dich von einem Freund, Beistand oder auch einem Sozialarbeiter unterstützen lassen - ODER du hast genug Befunde (Hausarzt, Psychiater, Therapeut, evtl. Kliniken), dass du um eine "Begutachtung nach Aktenlage" ersuchst und schilderst, dass es dir aus eben deinem Krankehitsbild heraus eine besondere Belastung ist - du darum bittest, von einem persönlichen Erscheinen abzusehen und die Befunde (oder eben entspr. Schweigepflichtsentbindungen gegenüber deinen Ärzten) einreichst, damit das Gutachten ausgeführt werden kann.
 

Limit

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
23 Mai 2011
Beiträge
32
Bewertungen
0
Auch wenn man AU ist, hat man den Termin beim ÄD wahr zu nehmen - da herrschen die gleichen Voraussetzungen wie bei einem Arztbesuch - das ist kein "simpler Meldetermin"!

Wenn DEIN KRANKHEITSBILD der Grund ist, dass du die bisherigen Termine nicht wahr nehmen KONNTEST (Panik, Angst etc.) - dann müsste das dem SB auch mal klar gemacht werden, dass dies keine Absicht von dir ist!

Danke für euer Interesse. Das habe ich ja versucht, ich hatte vor den Termin nicht schlafen können. Hast du da eine Quelle, warum eine AU-Bescheinigung nicht beim Termin beim ÄD zählt?

Mein Vermittler hat sein Handeln heute so schriftlich begründet:

"Wie ich Ihnen bereits gestern mehrfach erläutert haben, hatten Sie bereits 2 Möglichkeiten beim Ärztlichen Dienst zu erschienen.

- xx.xx.xx (Absage des Termins durch Arbeitsunfähigkeit)
- xx.xx.xx (Nichtwahrnehmung des Termins ohne Begründung)

Die zeitlichen Kapazitäten des Ärztlichen Dienstes und des Jobcenters sind begrenzt und eine neue Terminvergabe nicht erneut möglich.

Da Sie derzeit durch einen Arzt keine längere Krankschreibung vorweisen können, gehe ich von Ihrer Arbeitsfähigkeit aus..."


Am 05.09.14 hatte ich mich tatsächlich im Termin geirrt.

Das heißt ja aber nicht, dass die Frage meiner Erwerbsfähigkeit nun plötzlich geklärt ist. Von daher gehe ich davon aus, dass mein Antrag Aussicht auf Erfolg haben wird.


 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.928
Bewertungen
20.661
Es sieht so aus, als ob der SB dir schlicht nicht besonders "glaubt".
Er handelt "stur" nach dem, was ihm vorliegt.

Zum anderen kommt es auch darauf an, wie das Einladungsschreiben zum ÄD lautete... aber das wird nun "rum" sein.

Es gibt hier unterschiedliche Auffassungen - für den Streitfall.
Die Frage ist: willst du den Streitfall bis vors Gericht? Sicher nicht.

Prinzipiell herrscht immer noch die Meinung vor, dass eine AU eine "Arbeitsunfähigkeit" bescheinigt - und ein Termin bei einer Ärztlichen Untersuchung ist KEINE Arbeit.

Zum Nachlesen, wie kompliziert das mitunter sein kann: Hartz IV Termin: Ärztliches Attest statt AU

Du musst mal für DICH SELBST KLAR werden, was du willst und wie du das letztendlich durchziehst.
1. Ggf. TROTZ Panik mit Unterstützung zum Termin und dich JETZT um entsprechende Unterstützung kümmern -
2. oder auch den anderen Weg der "Begutachtung nach Aktenlage" - sofern genügend Befunde vorliegen oder einzuholen sind vom ÄD, die deine (angestrebten) Einschränkungen dokumentieren können.

Meine Tochter ist bisher auch nicht selbst erschienen - weil es für sie nicht zum aushalten war. Also haben wir brav "Begutachtung nach Aktenlage" beantragt und ein Attest des entspr. Arztes vorgelegt, dass eine pers. Begutachtung aus Gründen der vorliegenden Erkrankung eine erhebliche Belastung bedeutet, der sie psychisch u.U. nicht standhalten kann ... mit der Bitte, dieses Attest dem ÄD für eine Entscheidung und Abwägung bei Terminvergabe einzureichen.

Dies bedingt jedoch, dass man entweder seine Befunde SELBST organisiert und dem ÄD DIREKT einschickt - oder dass du ankündigst, dem ÄD (!! nur dem ÄD!!) entsprechende Schweigepflichtsentbindungen zuzuschicken, damit Befunde eingeholt werden können.

Für irgendwas musst du dich entscheiden!
 
W

Walter999

Gast
Es sieht so aus, als ob der SB dir schlicht nicht besonders "glaubt".
Er handelt "stur" nach dem, was ihm vorliegt.

Und ich sach immer: Wer glauben will soll in die Kirche gehen.
Mich verwundert es doch sehr, dass ein paar Tage nach dem Absturz in Frankreich da nicht ein wenig mehr hingeschaut wird. Die diversen Übergriffe in den JC`s nicht vergessen.
Und dann maßt sich so ein SB an eine ärztliche Diagnose stellen zu können oder zumindest einen Arztbesuch zu verweigern.
Ich würde SB ein Schreiben vorlegen, wonach SB persönlich die Verantwortung übernimmt, falls durch diese Ignoranz unschuldige Menschen zu Schaden kommen sollten.
Unerhört. Zuerst maßen sich diese Leute an, arbeitslose Menschen in anständige Arbeit zu vermitteln......wozu sie definitiv unfähig sind. Und dann wollen sie auch noch Arzt spielen.....
 

Hakan

Elo-User*in
Mitglied seit
21 Dezember 2010
Beiträge
211
Bewertungen
34
Hej,

wurdest Du vom SB schriftlich (mit RFB) aufgeklärt, dass Du ein Attest Deines Arztes beibringen musst, bzw. das eine AU nicht mehr hinreichend ist?

Wenn nicht war Deine AU (n. m. M.) hinreichend (1. Termin). Denn eine ärztlich bescheinigte AU ist grundsätzlich eine hinreichende Begründung für das Nichterscheinen zu einer Meldung beim JC oder beim ÄD. Aber sollte der Kunde wiederholte Meldungen (Termine) beim JC oder beim ÄD durch eine AU zum Platzen bringen, dann kann der SB vom Kunden ein ärztliches Attest verlangen, wenn der SB den Kunden vorher darauf hingewiesen hat (einschließlich einer RFB).


Beim 2. Termin, den Du (wohl ohne hinreichende Begründung) nicht wahrgenommen hast, könnte (n. m. M.) der SB eine 10% Sanktion verhängen, wenn er vorher eine RFB der Meldung zum ÄD hinzugefügt hat. Evtl. könnte der SB auch die Leistungen zusätzlich wegen fehlender Mitwirkung einstellen (s. dazu §§ 66 f. SGB I).


N. m. M. muss der SB Dir einen neuen Termin geben. Egal ob Du eine AU hast oder nicht. Ich würde auf einen neuen Termin bestehen.


Evtl. lass Dich von einem Fachanwalt beraten.


MfG
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.055
ur Info: Nach Recherche habe ich habe jetzt den Widerspruch des VA und einen Eilantrag nach dem Muster fertig gemacht (Stichwort "ungeklärte Erwerbsfähigkeit") und noch hinzugefügt, dass eine Anfrage auf eine ärtzliche bzw. psychologische Untersuchung durch den ärztlichen Dienst von meinem Vermittler abgelehnt wurde.
So würde ich das auch aufziehen. Du hast einen EGV-VA bekommen, obwohl die Erwerbsfähigkeit immer noch nicht geklärt ist und nur der SB jetzt meint, Du wärst gesund.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.928
Bewertungen
20.661
Hej,

wurdest Du vom SB schriftlich (mit RFB) aufgeklärt, dass Du ein Attest Deines Arztes beibringen musst, bzw. das eine AU nicht mehr hinreichend ist?

darum geht es hier nicht - der Fisch ist schon gelutscht.

Wenn nicht war Deine AU (n. m. M.) hinreichend (1. Termin). Denn eine ärztlich bescheinigte AU ist grundsätzlich eine hinreichende Begründung für das Nichterscheinen zu einer Meldung beim JC oder beim ÄD.

Und gerade DAS wird in Bezug auf einen Termin beim ÄD ANDERS gesehen - wie s.o. beschrieben

"Bei der Teilnahme an einem Termin beim ärztlichen Dienst handelt es sich um keine Arbeitstätigkeit."
Diese grundsätzliche und auch verbreitete Auffassung muss man eben beachten: wer zum Arzt gehen kann, kann auch zum Arzt des ÄD.

Wer sich zu sehr auf anderes verlässt, könnte auf die Nase fallen.
 

Limit

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
23 Mai 2011
Beiträge
32
Bewertungen
0
Mich verwundert es doch sehr, dass ein paar Tage nach dem Absturz in Frankreich da nicht ein wenig mehr hingeschaut wird.

Genau daran hatte ich auch gedacht, das ist doch eine Unverschämtheit. Selbst im Zweifel sollte meines Erachtens immer eine Untersuchung statt finden, wenn ein Kunde etwas über psychische Probleme meldet. Ich wollte Ihr direkt zum aktuellen Beispiel ein Schreiben schicken. Aber dann hätten die es vielleicht noch als Drohung aufgefasst, deswegen habe ich es gelassen.


"Bei der Teilnahme an einem Termin beim ärztlichen Dienst handelt es sich um keine Arbeitstätigkeit."
Diese grundsätzliche und auch verbreitete Auffassung muss man eben beachten: wer zum Arzt gehen kann, kann auch zum Arzt des ÄD.

Wer sich zu sehr auf anderes verlässt, könnte auf die Nase fallen.

Aber du hast es doch selbst in deinem Link gelesen, dass es gültig ist, solange der Zusatz eines weiteren Attestes nicht dabei steht, oder habe ich da was falsch verstanden?

Bzgl. deiner Empfehlung, was ich noch machen kann: Also ich werde den Widerspruch und die Klage noch vor Ostern einreichen.
 

Hakan

Elo-User*in
Mitglied seit
21 Dezember 2010
Beiträge
211
Bewertungen
34
Aber du hast es doch selbst in deinem Link gelesen, dass es gültig ist, solange der Zusatz eines weiteren Attestes nicht dabei steht, oder habe ich da was falsch verstanden?

Hej,

ich glaube Nein, denn ich habe, nachdem ich den Link, von User/rin gila gelesen habe, es genauso gesehen wie Du.


MfG
 

Hakan

Elo-User*in
Mitglied seit
21 Dezember 2010
Beiträge
211
Bewertungen
34
Zitat von Hakan

Hej,

"wurdest Du vom SB schriftlich (mit RFB) aufgeklärt, dass Du ein Attest Deines Arztes beibringen musst, bzw. das eine AU nicht mehr hinreichend ist?"

Zitat von gila

"darum geht es hier nicht - der Fisch ist schon gelutscht."


Zitat von Hakan

"Wenn nicht war Deine AU (n. m. M.) hinreichend (1. Termin). Denn eine ärztlich bescheinigte AU ist grundsätzlich eine hinreichende Begründung für das Nichterscheinen zu einer Meldung beim JC oder beim ÄD."


Zitat von gila

"Und gerade DAS wird in Bezug auf einen Termin beim ÄD ANDERS gesehen - wie s.o. beschrieben"


Zitat von Hakan

"Bei der Teilnahme an einem Termin beim ärztlichen Dienst handelt es sich um keine Arbeitstätigkeit."


Zitat von gila

"Diese grundsätzliche und auch verbreitete Auffassung muss man eben beachten: wer zum Arzt gehen kann, kann auch zum Arzt des ÄD.

Wer sich zu sehr auf anderes verlässt, könnte auf die Nase fallen."


Hej,


Du solltest Deinen ins Forum gesetzten Link noch einmal lesen!

Vielleicht siehst Du dann die Dinge klarer.

Vielleicht meinen wir auch das Gleiche aber drücken uns leider verkehrt aus.


MfG
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.928
Bewertungen
20.661
Hej,

Du solltest Deinen ins Forum gesetzten Link noch einmal lesen!
Vielleicht siehst Du dann die Dinge klarer.
Vielleicht meinen wir auch das Gleiche aber drücken uns leider verkehrt aus.

MfG

:icon_lol: aha - interessant - ausgerechnet MIR sagt man ich soll die Dinge klarer sehen. Sehr lustig ... vielleicht DIFFERENZIERST du mal ein wenig besser?
:icon_hihi:

Es geht nicht darum, ob in der jetzigen Angelegenheit ein Attest gefordert war oder nicht - denn der "Fisch ist gelutscht" - die Sache ist vorbei ... sondern für die Zukunft soll dies verdeutlichen, dass allgemein die Gerichte es so sehen, dass ein Termin zu einer Ärztlichen Untersuchung nicht unbedingt mit einem normalen "Meldetermin" gleich zu sehen ist und mit einer AU zu umgehen sei.
Das ist nun mal die Auffassung: wer zum Arzt gehen kann, kann auch zum Arzt des ÄD gehen. Krankheit soll gerade dort ja festgestellt werden. (Es sei denn natürlich, man hat eine Erkrankung, die einen Termin unmöglich macht - dann wird man dies früher oder später nachweisen müssen.)

Nochmal also:
Da LIMIT ein eigenes Interesse an einem Termin hat, sollte er - falls es nochmal dazu kommt, dass er eben aus Panik etc.den Termin nicht schafft, entweder einen Beistand mitnehmen und den Termin dennoch durchziehen - oder eben (sofern reichlich Befunde vorhanden) GLEICH einen Termin nach Aktenlage beantragen und den Leuten mal KLAR und VERSTÄNDLICH machen, dass er nicht aus "Jux und Dollerei" beim ÄD-Termin mit einer AU wedelt, sondern dass die Wahrnehmung solcher BELASTENDER Termine eben zu seinem KRANKHEITSBILD gehört - er sich aber dennoch bemüht um eine LÖSUNG!

Ansonsten kann er damit anfangen, sich weiter ständig gegen Sanktionen oder sonstiges zu wehren und seine Zeit mit Widersprüchen und Klagen verbringen.

Manchmal gehört es dazu, mit seinem SB oder Fallmanager etwas offener über eine derartige Problematik zu reden - um gerade solche Missverständnisse auch zu vermeiden.
Die Gerichte sind da meist klar: Eine AU = arbeitsunfähig. Termin beim ÄD = keine Arbeit.

JETZT auf den VA erstmal einen Widerspruch machen (der evtl. unnötig gewesen wäre, hätte er dem SB mal erklärt, dass eine Vermeidung des ÄD-Termins nicht beabsichtigt war).
Wenigstens im Widerspruch könnte er jetzt mal etwas "Aufklärendes" erwähnen, damit die Antwort nicht alles in die falsche Richtung schiebt.

Also: Widerspruch und begründen, dass es nicht beabsichtigt war, den 1. Termin per AU zu "umgehen", der 2. versehentlich versäumt wurde - und dass gerade der Umgang mit derartigen Dingen sich für sein Krankheitsbild erschwerend darstellt. Er einen weiteren Termin möchte und hierfür bemüht ist eine Lösung zu finden - mit Beistand oder eben "nach Aktenlage" beantragen.

So schwer ist das doch nicht, seinem Gegenüber mal etwas zu "verstehen" zu geben! Ansonsten: viel Spaß bei dem, was dann noch kommt ...
 

Hakan

Elo-User*in
Mitglied seit
21 Dezember 2010
Beiträge
211
Bewertungen
34
:icon_lol: aha - interessant - ausgerechnet MIR sagt man ich soll die Dinge klarer sehen. Sehr lustig ... vielleicht DIFFERENZIERST du mal ein wenig besser?
:icon_hihi:

Es geht nicht darum, ob in der jetzigen Angelegenheit ein Attest gefordert war oder nicht - denn der "Fisch ist gelutscht" - die Sache ist vorbei ... sondern für die Zukunft soll dies verdeutlichen, dass allgemein die Gerichte es so sehen, dass ein Termin zu einer Ärztlichen Untersuchung nicht unbedingt mit einem normalen "Meldetermin" gleich zu sehen ist und mit einer AU zu umgehen sei.
Das ist nun mal die Auffassung: wer zum Arzt gehen kann, kann auch zum Arzt des ÄD gehen. Krankheit soll gerade dort ja festgestellt werden. (Es sei denn natürlich, man hat eine Erkrankung, die einen Termin unmöglich macht - dann wird man dies früher oder später nachweisen müssen.)

Nochmal also:
Da LIMIT ein eigenes Interesse an einem Termin hat, sollte er - falls es nochmal dazu kommt, dass er eben aus Panik etc.den Termin nicht schafft, entweder einen Beistand mitnehmen und den Termin dennoch durchziehen - oder eben (sofern reichlich Befunde vorhanden) GLEICH einen Termin nach Aktenlage beantragen und den Leuten mal KLAR und VERSTÄNDLICH machen, dass er nicht aus "Jux und Dollerei" beim ÄD-Termin mit einer AU wedelt, sondern dass die Wahrnehmung solcher BELASTENDER Termine eben zu seinem KRANKHEITSBILD gehört - er sich aber dennoch bemüht um eine LÖSUNG!

Ansonsten kann er damit anfangen, sich weiter ständig gegen Sanktionen oder sonstiges zu wehren und seine Zeit mit Widersprüchen und Klagen verbringen.

Manchmal gehört es dazu, mit seinem SB oder Fallmanager etwas offener über eine derartige Problematik zu reden - um gerade solche Missverständnisse auch zu vermeiden.
Die Gerichte sind da meist klar: Eine AU = arbeitsunfähig. Termin beim ÄD = keine Arbeit.

JETZT auf den VA erstmal einen Widerspruch machen (der evtl. unnötig gewesen wäre, hätte er dem SB mal erklärt, dass eine Vermeidung des ÄD-Termins nicht beabsichtigt war).
Wenigstens im Widerspruch könnte er jetzt mal etwas "Aufklärendes" erwähnen, damit die Antwort nicht alles in die falsche Richtung schiebt.

Also: Widerspruch und begründen, dass es nicht beabsichtigt war, den 1. Termin per AU zu "umgehen", der 2. versehentlich versäumt wurde - und dass gerade der Umgang mit derartigen Dingen sich für sein Krankheitsbild erschwerend darstellt. Er einen weiteren Termin möchte und hierfür bemüht ist eine Lösung zu finden - mit Beistand oder eben "nach Aktenlage" beantragen.

So schwer ist das doch nicht, seinem Gegenüber mal etwas zu "verstehen" zu geben! Ansonsten: viel Spaß bei dem, was dann noch kommt ...

Hej,


die Frage die Limit stellte war doch:

„ob er ein Recht auf eine psychologische Untersuchung durch den Amtsarzt hat oder kann der SB ihm die Untersuchung verwehren?“

Oder nicht? Und ich habe zur dieser Frage nur m. persönliche M. wiedergegeben, so wie Du. Aber wenn Du meinen Text #8 zerstückelst bzw. nicht den gesamten Kontext berücksichtigst, dann ist es klar, dass bei Dir ein „ausgelutschter Fisch“ herauskommt.


Ob man zum „normalen“ Meldetermin oder ÄD soll, dass ist den Richtern egal. Entscheidend ist (immer) die Sache (bzw. der Einzelfall).

Die vom JC (u. a. ) verwendete Formulierung:

"…... Bei der Teilnahme an einem Termin beim ärztlichen Dienst handelt es sich um keine Arbeitstätigkeit." (s. dazu Bayerisches LSG Az.: L 7 AS 961/11 vom 29. 03. 2012)

wurde im Verfahren vor dem SG München gekippt und vom JC bereits zurückgezogen.

Denn das SG München ist der Ansicht, „dass ein qualifiziertes ärztliches Attest nicht erforderlich sei; ausreichend sei die Glaubhaftmachung eines wichtigen Grundes aufgrund anderer Beweismittel, wie zum Beispiel Zeugen etc. Der Kläger trage allerdings die Beweislast für das Vorliegen eines wichtigen Grundes im Falle einer Sanktion.“ (s. dazu SG München: Az.: S 52 AS 175/11 vom 21. 11. 2011). Diese Ansicht vertritt auch die 2. Instanz.

Daher gehe ich davon aus, dass Dein Satz: „Wer zum Arzt gehen kann, kann auch zum ÄD gehen.“ wohl Deine p. Einstellung wiedergibt (und die des JC). Aber diese Einstellung ist nicht die Meinung der herrschenden Rechtsprechung. Denn dort wird (sollte) jeder Einzellfall gesondert geprüft (werden).


Du schreibst, dass es manchmal dazu gehört mit seinem SB etw. offener über eine derartige Problematik zu reden, um gerade solche Missverständnisse zu vermeiden. Aber gerade wenn man über eine derartige Problematik mit dem SB redet, spricht man meistens mit einer Person, die für eine derartige Problematik kaum oder kein Verständnis hat. Denn sonst gäbe es nicht so viele Sanktionen.

N. m. p. M. würde ich im Widerspruch nichts „Aufklärendes“ erwähnen, denn es nicht die Aufgabe des Kunden das JC aufzuklären. Es sollte umgekehrt sein (s. dazu § 13 SGB I). Die Aufklärung würde ich mir für das SG aufsparen, damit sich "alles in die richtige Richtung schiebt". Daher würde ich den Widerspruch nicht begründen.


Mich würde aber interessieren wie Deine Meinung über die vom Limit gestellte Frage ist (s. dazu Post #1 oder oben Abs. 2).


Frohe Festtage!


MfG
(Hej då)
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 März 2013
Beiträge
5.597
Bewertungen
9.143
Hallo Hakan,

wenn sich eh abzeichnet das ein Streit mit dem JC in einem Widerspruchsverfahren endet, dann sollte man wegen der allgemeinen Erfahrung der überwiegenden Mehrheit von negativen Endscheidungen sich bei reinen Widerspruchsverfahren eher kurz fassen.

Den Rundumschlag und die Energie dafür sollte man sich lieber für das dann ohnehin erforderliche eA Verfahren aufheben.

Was nützt es schon, wenn man dem JC alle Fehler brüh warm aufzählt, wenn diese von dort doch ständig neu aufgekocht werden, weil sie auf ihren Standpunkt beharren.


Gruss saurbier
 

Hakan

Elo-User*in
Mitglied seit
21 Dezember 2010
Beiträge
211
Bewertungen
34
Hallo Hakan,

wenn sich eh abzeichnet das ein Streit mit dem JC in einem Widerspruchsverfahren endet, dann sollte man wegen der allgemeinen Erfahrung der überwiegenden Mehrheit von negativen Endscheidungen sich bei reinen Widerspruchsverfahren eher kurz fassen.

Den Rundumschlag und die Energie dafür sollte man sich lieber für das dann ohnehin erforderliche eA Verfahren aufheben.

Was nützt es schon, wenn man dem JC alle Fehler brüh warm aufzählt, wenn diese von dort doch ständig neu aufgekocht werden, weil sie auf ihren Standpunkt beharren.


Gruss saurbier


Hej,

genauso sehe ich es auch.


MfG
(Hej dä)
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
13.928
Bewertungen
20.661
Mich würde aber interessieren wie Deine Meinung über die vom Limit gestellte Frage ist (s. dazu Post )[/QUOTE]

Das sollte doch klar sein, oder?

Wie oft noch? Es scheint, du möchtest nicht wirklich verstehen ...
die Lösung in diesem 'Einzelfall ' KÖNNTE relativ einfach sein. Es stellt sich nach den Schilderungen eher als ein 'Miss-Verstehen' da, was ausgeräumt werden KANN.
wenn du vorbehaltlos zu ' grundsätzlichen Grabenkämpfen' rätst, bist du hoffentlich auch pers. dabei wenn ein psych. beeinträchtigter Mensch sich evtl. tiefer rein manövriert als er es letztlich vertragen kann.

Ich pers. höre da auch auf mein Gefühl von Verantwortung.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten