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aladin

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#1
Hi,

ALG II Empfänger in einer BG unter 25 Jahren.

122,00 Euro durch die Arge.
154,00 Euro Kindergeld


2 Termine werden nicht eingehalten.
Daraufhin:

20 % Sanktionsdrohung.

Frage was ist hier berechnet: werden 20 % von der Gesamtsumme 276,00 Euro Kindergeld + 122,00 Euro Arge abgezogen oder nur von dem durch die Arge ausgezahlten Betrag von 122,00 Euro?


Denn die Arge spricht im Sanktionsbescheid von einer Minderung von 83,00 Euro da sie das Hauptmitglied der BG anspricht und darauf aufmerksam macht, dass der Betrag um 20 von Hundert abgesenkt wird und gleichzeitig zusätzlich 10 % der zustehenden Regelleistung abgemindert wird.

Das kann ich irgendwie nicht nachvollziehen.
 
E

ExitUser

Gast
#2
Dein Regelsatz beträgt 276 €, wobei das Kindergeld als Einkommen verrechnet wird. Von diesen 276 € werden 20 % abgezogen.
 

Arwen

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#3
Hallo

in Deinem Fall wird um 30% gekürzt, denn eine Kürzung um 83 Euro von 276 Euro entspricht so ziemlich genau dieser Prozentzahl (82,80€, wahrscheinlich von der ArGE mal "locker" aufgerundet...).

Der Grund:
2 Termine werden nicht eingehalten.
  1. kleine Sanktionen
    1. bei einer einfachen Pflichtverletzung werden die Leistungen um 10 % der Regelleistung gemindert.
    2. bei der 1. wiederholten Pflichtverletzung werden die Leistungen zusätzlich um 20 % der Regelleistung gemindert.
Gruß, Arwen
 
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#4
Pingelig

Da hier die Werte zu Lasten des Schwächeren nicht stimmen, könnte über Widerspruch mit aufschiebender Wirkung(SG), EA und Klage ein Richter, wenn er ein genauer ist, die gesamte Sanktion kippen.

Auch eine längere Bearbeitung des Widerspruches könnte die Sanktion negieren. Dann könnte die Zeit zwischen Versäumnis und Erziehungsmassnahme zu groß sein.

Kleine Form- oder Rechenfehler werden gerne heftig bestraft.
 

aladin

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#5
Danke für die Antworten!

Meine letzte Frage bezieht sich auf den Freibetrag.
Ich habe im letzten Fortzahlungsantrag angegeben, dass aus Selbstständigkeit bis zu 300,00 Euro eingenommen werden.
Ich habe dort auch deutlich gemacht, dass zu diesen Betriebseinnahmen noch 85,00 Euro monatliche Ausgaben hinzukommen.
Leider musste ich jetzt im Bewilligungsbescheid feststellen, dass mein Freibetrag nur bei 89,90 EUR liegt und nicht bei 100,00 EUR wie kann das sein?
 

judith11

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#6
Dein Regelsatz beträgt 276 €, wobei das Kindergeld als Einkommen verrechnet wird. Von diesen 276 € werden 20 % abgezogen.
:icon_kinn: wo steht das das die Sanktion von dem fiktiven RL berechnet wird und nicht vom lt. Bescheid "Leistung des AA" diese 122 € ? ? ?

Und wenn, was ist mit den 30 Euro VS-Pauschale die höchstwarscheinlich in der Grundrechnung "vergessen" worden ist !!
 
E

ExitUser

Gast
#7
:icon_kinn: wo steht das das die Sanktion von dem fiktiven RL berechnet wird und nicht vom lt. Bescheid "Leistung des AA" diese 122 € ? ? ?

Und wenn, was ist mit den 30 Euro VS-Pauschale die höchstwarscheinlich in der Grundrechnung "vergessen" worden ist !!
Das steht in § 31 Abs. 2

2) Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung des zuständigen Trägers, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.
Die maßgebende Regelleistung beträgt bei dir 276 €

Antechnung von Einkommen und evtl. Freibeträge werden bei der Sanktion nicht berücksichtugt.
 

aladin

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#8
Der Termin ist 2 mal nicht eingehalten worden.
Dies würde doch bedeuten 20 % Sanktion.
Warum haben die mir dann 30 % = 83,00 Euro laut Arge von meinen 122,00 abgezogen?
 
E

ExitUser

Gast
#9
Der Termin ist 2 mal nicht eingehalten worden.
Dies würde doch bedeuten 20 % Sanktion.
Warum haben die mir dann 30 % = 83,00 Euro laut Arge von meinen 122,00 abgezogen?
Das hat Arwen doch schon geschrieben
  1. kleine Sanktionen
    1. bei einer einfachen Pflichtverletzung werden die Leistungen um 10 % der Regelleistung gemindert.
    2. bei der 1. wiederholten Pflichtverletzung werden die Leistungen zusätzlich um 20 % der Regelleistung gemindert.
 
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