Razzien gegen breites gesellsch. Bündnis von Antifaschisten

[ExitUser]

Hallo Ihr Lieben,

ich weiß nicht ob der ein oder andere dies schon mitbekommen hat, denn die Mehrheit unserer Medien schweigt dazu.

Gestern fanden in Berlin und Dresden Razzien gegen ein breites gesellschaftliche Bündnis zur Demo
"13.02.2010 Dresden Nazifrei - Keinen Naziaufmarsch in Dresden" statt

Grund: ein Plakat; dieses würde angeblich zu Straftaten aufrufen

es handelt sich um dieses Plakat
http://www.dresden-nazifrei.de/wp-content/uploads/plakat_220x313.gif

desweiteren wurden neben 1000en Plakaten weitere Materialien und Computer beschlagnahmt.

geht auf die Seite Nazifrei! Dresden stellt sich quer — Aufruf zu Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch
dort findet ihr links zu verschiedenen Pressemitteilungen und Pressemeldungen

zwei links fehlen dort noch
de.indymedia.org | Dresden / Berlin: Hausdurchsuchungen wegen 13. Februar (Update #2)
und der Beitrag mit Aufruf von D. Bartsch
DIE LINKE: Es bleibt dabei: Kein Fußbreit den Faschisten


auch der Aufruf kann dort noch unterstützt werden
Aufruf

Abends kam es bereits in mehreren Städten zu Spontandemos

Wir lassen uns unsere Grundrechte nicht nehmen!
Nein zu Kriminalisierung von engagierten Antifaschisten!

Dies ist unser Staat - Keinen Fußbreit den Faschisten!

 

[ExitUser]

Zusammen ergibt das ein "schönes" rundes Bild. LANDTAG - SACHSENS LANDTAG ENTSCHEIDET ÜBER NEUES VERSAMMLUNGSGESETZ :: AD HOC NEWS

 

[ExitUser]

Zusammen ergibt das ein "schönes" rundes Bild. LANDTAG - SACHSENS LANDTAG ENTSCHEIDET ÜBER NEUES VERSAMMLUNGSGESETZ :: AD HOC NEWS

Ja genau, das soll heute verabschiedet werden.

Und gestern hat der Bundestag 2Millionen Euro gegen linke und islamistische Gewalt abgesegnet.
DIE LINKE: Rechtsextremismus darf nicht verharmlost werden

Nachtigall ik hör dir trapsen und das schon lange

Das ist was ich die ganze Zeit in meinen Kreisen erzähle

Wir müssen unbedingt aufklären und Bewusstsein dafür schaffen, was in unserem Land wieder geschieht.
Wir dürfen nicht zulassen, dass Geschichte sich wiederholt, und wir dürfen nicht zulassen, dass erst wieder die Historiker uns über das was geschah aufklären.

Also @Schäuble und Co,
V-Männer abziehen und NPD Verbot sofort
Ja ich weiß, sie werden wohl möglich Tränen vergießen darum, denn die braunen Dumpfbacken sind ihnen ja so nützlich.
Bindet doch das bürgerliche Engagement gegen die Faschisten enorme soziale Kräfte, die an anderer Stelle z.Z. fehlen. Und zudem lassen sich soviele Menschen hervorragend kriminalisieren und einschüchtern.

Schluß damit! Keinen Fußbreit den Faschisten!

 

[Mario Nette]

Dem Gesetz zufolge sollen Versammlungsbehörden Aufmärsche verbieten können, wenn diese an Orten geplant sind, die an Opfer von nationalsozialistischer oder kommunistischer Gewaltherrschaft sowie an Kriegsoper erinnern und wenn zugleich die Würde Betroffener beeinträchtigt werden könnte.

[...]

Die Stadt Dresden hat auf Grundlage des Gesetzes nun erstmals eine Handhabe, den Aufmarsch am 13. Februar und mögliche Gegendemonstrationen zumindest in Teilen der historischen Altstadt zu verbieten.

Quelle: Rechtsextremismus: Sächsischer Landtag verschärft Versammlungsgesetz - Weitere Meldungen - FOCUS Online

Ein Schildbürgerstreich: Stellt euch vor, da wollen also irgendwelche reaktionären oder gar faschistischen Heuchler, Hetzer und Drecksäcke die Würde Betroffener beeinträchtigen; dann stellt sich gegen diese Beeinträchtigung eine Gegendemo auf. Und was passiert? Man will sie einfach beide verbieten.

Mario Nette

 

[Mario Nette]

Dresden: Schneller als das LKA erlaubt
ra0105 23.01.2010 20:47 Themen: Antifa Repression

In einem Land in der es keine Revolution geben wird, weil man dazu den Rasen betreten müsste, ist man kein Freund des zivilen Ungehorsam. Razzien waren die Antwort zu Aufrufe den europaweit größten Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar zu verhindern. Für die Staatsanwaltschaft ist es mit den Razzien jedoch noch nicht vorbei. Sie meldeten sich auch beim Provider der Seite www.dresden-nazifrei.de - die Aufforderung: Die Seite sei wegen dem Aufruf zu Straftaten stillzulegen.

Weiterlesen ...


Naja, dann derweil http://www.dresden-nazifrei.com/ nutzen. Und wenn die auch nicht will, dann einen Mirror nehmen: http://volksfrontmedien.de/

Mario Nette

 

[ExitUser]

Jetzt erst recht!

Das was in unserem Land abgeht ist nur noch hanebüchen allgemein staatliche Willkür.
Das ist ein SKANDAL - zu dem die Mehrheit der Presse selbstverständlich wieder scheigt - Und es ist UNERTRÄGLICH

So etwas nennt Mensch Bananenrepublik, da gibt es kein vertun mehr.
BRD oder BananenRepublik Deutschland

Hier nun ein paar Links zur Info, was in den vergangenen Tagen so abging .

Jetzt erst recht!
Böse Blamage für Polizei und Staatsanwaltschaft: Die Beschlagnahme von Plakaten gegen den Neonaziaufmarsch am 13.Februar in Dresden wird wohl zum Bumerang. Nachdem die Polizei am Dienstag in Dresden und Berlin Tausende dieser Plakate einkassiert hatte, gehen Antifaschisten jetzt bundesweit in die Offensive.

Protest gibt es nicht nur aus der Linkspartei und von vereinzelten Politikern der Grünen und der SPD. Auch ATTAC, die Gewerkschaftsjugend von IG Metall und ver.di sowie zahlreiche Antifagruppen erklärten, gegen die nazifreundliche Aktion der Dresdner Staatsanwaltschaft mobilisieren zu wollen. Der Startschuß zu den Protesten sollte gestern abend fallen: Bundestagsabgeordnete der Linkspartei und Mitglieder der Studentenorganisation DIE LINKE.SDS hatten eine Klebeaktion angekündigt.
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21.01.2010: Jetzt erst recht! (Tageszeitung junge Welt)

Jugendliche Plakatierer verhaftet
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22.01.2010: Jugendliche Plakatierer verhaftet (Tageszeitung junge Welt)

Bundestagsabgeordnete beim Plakatieren festgenommen

Die Bundestagsabgeordnete Dorotheé Menzner (Linke) wurde am Mittwochabend in Berlin von der Polizei festgenommen, weil sie mit mehreren Jugendlichen Plakate gegen den Naziaufmarsch in Dresden plakatiert hatte. Die vier Jugendlichen wurden zur Personalienfeststellung auf die Polizeiwache gebracht. Zwei von ihnen wurden den Angaben zufolge mit Handschellen aneinandergefesselt. Ihnen und Menzner wird ein Aufruf zu Straftaten vorgeworfen.
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Weder der Aufruf, noch die Durchführung von gewaltfreien Sitzblockaden sei strafbar. Wilde sieht den von mehr als 800 Personen unterschriebenen Aufruf als vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt. Ebenso genieße die Durchführung von Sitzblockaden den Schutz der Versammlungsfreiheit. “Wir werden uns aber weder von der Polizei, noch von der Staatsanwaltschaft davon abhalten lassen, weiter die verbotenen Plakate zu verkleben, zu Blockaden aufzurufen und alles daran zu setzen, den Naziaufmarsch am 13. Februar mit allen Mitteln des zivilen Ungehorsams zu verhindern.”
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Bundestagsabgeordnete beim Plakatieren festgenommen

Zusammen stehen gegen Rechts – keine Spaltung der Zivilgesellschaft
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Zusammen stehen gegen Rechts ? keine Spaltung der Zivilgesellschaft

Protest in der Bannmeile
Am Donnerstag schafften es die inkriminierten Plakate »Dresden – Kein Naziaufmarsch – Gemeinsam blockieren« in den Bundestag.
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23.01.2010: Protest in der Bannmeile (Tageszeitung junge Welt)

Neues Material bundesweit erhältlich
Nach den Razzien und der Beschlagnahme von Plakate und Flugblättern gibt es ab Montag (25.1.2010) wieder bundesweit neues Material.
Trotz der vorangegangen Repression haben sich zahlreiche Lokale und Einrichtungen bereit erklärt, die kriminalisierten Plakate zur Abholung bereit zu stellen – und zwar hier.

Das Material ist für Euch kostenlos. Wir bitten aber um eine Spende.
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Neues Material bundesweit erhältlich

Bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten “Dresden Nazifrei”-Plakate am 28.01.2010
January 23rd, 2010 · No Comments · Uncategorized

Am 19. Januar 2010 durchsuchte die Polizei in Dresden und Berlin zwei Objekte und beschlagnahmte Plakate und Flugblätter des Bündnisses “Dresden Nazifrei”. Der Vorwurf laute, geplante Blockaden gegen einen Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden seien ein Aufruf zu Straftaten.
Aufruf zur bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten “Dresden Nazifrei”-Plakate am Donnerstag, 28.01.2010, 16 Uhr
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Bundesweiten Plakatierung der kriminalisierten “Dresden Nazifrei”-Plakate am 28.01.2010

 

[samus]

Interssant, was die Deutschlandradio / Kultur zum Thema "Gegen rechts" schreibt.
Denkt da mal drüber nach.

Deutschlandradio Kultur - Politisches Feuilleton - Politischer Kampf als Wellnessprogramm

 

[ExitUser]

Interssant, was die Deutschlandradio / Kultur zum Thema "Gegen rechts" schreibt.
Denkt da mal drüber nach.

Deutschlandradio Kultur - Politisches Feuilleton - Politischer Kampf als Wellnessprogramm

:icon_kotz:
Michael Klonovsky, Chef vom Dienst beim Lokus, ich finde das sagt schon alles - ein Beitrag der in unsere Medienlandschaft passt und zeigt wie die ihrer verfassungsgemäßen Pflicht nachgehen bzw. eben nicht nachgehen.

 

[ExitUser]

weiterer, aktueller, Aufruf von Konstantin Wecker

YouTube - Konstantin & Commander: Nazi-Demo blockieren!

Antifaschismus überlässt man nicht dem Staat

und

Demokratie machen wir am besten selber