Psychologische Begutachtung Prüfung ob Eignung für eine Umschulung, Sanktion möglich?

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Martin Schubert

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Hallo,

habe hier leider nichts dazu gefunden, deswegen frage ich mal nach...

Es geht um eine psychologische Begutachtung die ein Gespräch mit einem Psychologen und einen Eignungstest beinhalten soll, der an die 5-7 Stunden dauert. Der Grund der Begutachtung ist die Prüfung der Eignung für eine Umschulung bei einem Maßnahmeträger.

Die Einladung für die Begutachtung kam direkt von der Bundesagentur für Arbeit und es lag keine Rechtsfolgebelehrung bei. Allerdings wurde die Verpflichtung zur Teilnahme im EGV-VA festgelegt.

Ist es dem Jobcenter bei Nichtwahrnehmung des Termins möglich zu sanktionieren? Mich interessiert hier wirklich nur der rechtliche Aspekt, nicht ob es sinnvoll währe den Termin wahrzunehmen.

Schonmal danke für eure Antworten.
 

Couchhartzer

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AW: Psychologische Begutachtung Prüfung ob Eignung für eine Umschulung, Sanktion möglich

Weiß wirklich keiner Rat?
Du hast dir deine Frage
Ist es dem Jobcenter bei Nichtwahrnehmung des Termins möglich zu sanktionieren?
doch bereits selber sehr deutlich nachlesbar beantwortet mit deiner eigener Schilderung:
Es geht um eine psychologische Begutachtung die ein Gespräch mit einem Psychologen und einen Eignungstest beinhalten soll, der an die 5-7 Stunden dauert. Der Grund der Begutachtung ist die Prüfung der Eignung für eine Umschulung bei einem Maßnahmeträger.
[...]
Allerdings wurde die Verpflichtung zur Teilnahme im EGV-VA festgelegt.
.

Die Rechtsfolgen dürfte ja ebenso im VA drinstehen, so dass deine Frage hier schlichtweg sinnfrei sind, weil die Antwort dann bekannt ist.
 
G

Gast1

Gast
AW: Psychologische Begutachtung Prüfung ob Eignung für eine Umschulung, Sanktion möglich

Hi Martin Schubert,

ich gehe davon aus, dass Du im Bezug von ALG II bist, weil Du das Wort "Jobcenter" verwendet hast.

Die Einladung für die Begutachtung kam direkt von der Bundesagentur für Arbeit und es lag keine Rechtsfolgebelehrung bei. Allerdings wurde die Verpflichtung zur Teilnahme im EGV-VA festgelegt.

Wenn die Teilnahme an diesem Termin eindeutig in dem EGV-VA festgelegt worden ist, dann darf das Jobcenter Dich bei Nichtwahrnehmung des Termins sanktionieren, und zwar auf der Grundlage eines Verstoßes gegen den EGV-VA, also mit 30% (falls Du 25 oder älter bist) oder mit 100% (falls Du jünger als 25 bist), falls innerhalb der letzten 12 Monate noch keine Sanktion wie ein Verstoß gegen eine EGV oder einen EGV-VA verhängt worden ist.

Nachtrag: Falls Du Widerspruch gegen den EGV-VA eingelegt hast: Dieser entfaltet keine aufschiebende Wirkung.

Die entsprechenden Rechtsnormen sind

a) der § 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB II:

(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis

1. sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen, ...
b) der § 31a SGB II. Aus dem zitiere ich nicht, das ist zu viel, bitte ggf. im Link nachlesen.
 

Martin Schubert

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AW: Psychologische Begutachtung Prüfung ob Eignung für eine Umschulung, Sanktion möglich

Hmm, ja, vielleicht habe ich meine Frage auch falsch gestellt.

In einigen anderen Threads ist ja zu lesen, dass die Teilnahme an einer Begutachtung durch den psychologischen Dienst üblicherweise auf freiwilliger Basis stattfindet.

Ist es überhaupt rechtens, die Pflicht zur psychologischen Begutachtung in einem EGV-VA aufzunehmen? Gegenüber meinem SB habe ich die Teilnahme nachdrücklich abgelehnt. Der gute Mann wollte jedoch nicht locker lassen und hat darauf bestanden.
 

Couchhartzer

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AW: Psychologische Begutachtung Prüfung ob Eignung für eine Umschulung, Sanktion möglich

Ist es überhaupt rechtens, die Pflicht zur psychologischen Begutachtung in einem EGV-VA aufzunehmen? Gegenüber meinem SB habe ich die Teilnahme nachdrücklich abgelehnt. Der gute Mann wollte jedoch nicht locker lassen und hat darauf bestanden.
Na ja, das musst du ja selber wissen, ob du das ablehnst, wenn du eine Umschulung möchtest.
Bei Ablehnung der Eignungsüberprüfung kannst du aber ggf. dann davon ausgehen, dass dir die Umschulung ebenfalls abgelehnt wird, weil die nicht einschätzen können ob sie Sinn macht wenn sie nicht wissen, ob du hinreichend belastbar für neues Lernen bist. :wink:
 
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