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Prozesskostenhilfe Frist ?

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bert62

Elo-User/in
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11 Jan 2007
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#1
Hallo an alle,

Wenn ich alles richtig verstanden habe, bekommt man auf Antrag bei Rechtsstreitigkeiten vor Gericht in Sachen SGB bei Bedürftigkeit (also Hartz 4) Prozesskostenbeihilfe.
Wie lange ist die Frist(wenn es eine gibt) in der diese Hilfe wieder zurück zu zahlen ist, wenn man mal ein dem entsprechendes Einkommen haben sollte ?
Gilt diese Frist ab Ende des Verfahrens oder ab Datum der Klage ?

Gibt es Prozesskostenhilfe auch bei anderen Rechtsstreitigkeiten als SGB ?
Wenn ja bei welchen und welche sind ausgeschlossen ?

Dankeschön und ein schönes Wochenende !
 

Arania

Elo-User/in

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#2
http://de.wikipedia.org/wiki/Prozesskostenhilfe

Hier steht alles aufgeführt

Im Falle der erfolgten Bewilligung von Prozesskostenhilfe werden die Gerichtskosten sowie die Gebühren des eigenen Rechtsanwaltes durch die Staatskasse getragen. Bei sehr geringem Einkommen wird PKH als Zuschuss gewährt. Ansonsten muss die Prozesskostenhilfe in maximal vier Jahre lang zu zahlenden Raten zurückgezahlt werden
Wichtig: Die Prozesskostenhilfe deckt nur die Gerichtskosten und die Gebühren des eigenen Anwalts der Partei ab. Unterliegt die Partei im Prozess, muss sie die gegnerischen Rechtsanwalts- und ggf. Gerichtskosten im gleichen Umfang erstatten wie dies auch bei nicht bedürftigen Parteien der Fall ist.
 
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