Prozesskostenhilfe-Bedingungen?

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

logolo

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
10 April 2009
Beiträge
3
Bewertungen
0
Hallo
Folgender Sachverhalt:
Es liegt eine wieder „aufgelebte“ Krankheit bzw. nach OP nicht vollständig beseitigte + eine neue Krankheit vor und es wird trotz Krankschreibung derzeit weiterhin ALG 2 bezogen.
In der Zeit dieser jetzigen Krankschreibung wurde Antrag auf EU-Rente bei der DRV gestellt.
Es erfolgte nach Untersuchung eines von der DRV bestellten Arztes eine Ablehnung der EU-Rente (Teilrente wie auch Vollrente).
(Also die in D übliche Vorgehensweise, egal wie krank man ist)
1.Wenn es diesbezüglich zum Prozess kommt, wie wird das dann mit den Verfahrens/Anwaltskosten geregelt? Läuft das über Prozesskostenhilfe?
2.Wenn ja, unter welchen Bedingungen (u.a. Zeitraum?) ist diese Prozesskostenhilfe zurück zu zahlen?
3.Wo findet man evtl. bezügliche Paragraphen?
Es werden derzeit ca.600€ ALG 2 bezogen und es könnte später ein Einkommen von ca. 1150€ durch eine PRIVATE BU- Versicherung entstehen.
Es handelt sich um eine BG von 1 Person in einem Haushalt/Mietwohnung, ohne Schulden,Unterhaltsverpflichtungen o.ä.

Danke
Mit freundlichem Gruß

In Deutschland werden vom Staat "über Nacht" Unsummen an Geldern für Erhöhungen von Parlamentariergehältern, KFZ-Abwrackprämien, Banken"sanierungen" etc aufgebracht und für Gesundheitswesen und Soziales ist angeblich kein Geld da ?!?
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten