• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Probleme mit dem Kindergeld

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
ARGE zieht Kindergeld ab das ich gar nicht bekomme

Hallo zusammen,

ich habe lange nichts mehr geschrieben, irgentwie trau ich mich nicht mehr so richtig, aber jetzt hab ich eine Frage die mir auf den Nägeln brennt.
Meine Tochter( 23 Jahre) macht jetzt endlich ihr EQJ. Sie hat im März damit angefangen.
Aufgrund des Weiterbewilligungsantrages, mussten diesmal eine Unmenge von Unterlagen eingereicht werden.(Der alte Bescheid lief Ende März aus)
Jedesmal wenn ich mir sicher war das alles bei denen ist, kam ein neues Schreiben.
In dem letzten Schreiben vom 28.03.09 wurde ich aufgefordert sofort Kindergeld für meine Tochter zu beantragen.
Gut, ist ja auch kein Problem. Ich hab nur ein Problem das die ARGE das Kindergeld jetzt schon für April mitberechnet hat, es fehlt uns also.
Meine Frage ist ob es rechtens ist,das das Kindergeld abgezogen wird obwohl es von der Familienkasse noch nicht bewilligt wurde.
Bei der Familienkasse sagte man mir, das die Bearbeitungszeit 6-8 Wochen beträgt.

LG Maja
 

Hartzige

Elo-User/in
Mitglied seit
8 Dez 2005
Beiträge
304
Gefällt mir
29
#2
Ja, das ist bei uns auch so, dass das Kindergeld abgezogen wird, auch wenn es noch nicht überwiesen wird, jedoch klar ist, dass ein Anspruch besteht.

Die Ki-Geldkassen arbeiten seeeehr langsam. Ab der 7. Woche Druck machen durch Emails, (Telefonate bringen nichts) schreiben, dass Du in Hartz IV bist, somit das Kindergeld dringendst benötigt wird, und Du auf sofortige Überweisung auf Dein Konto bittest.

Die nehmen einem erst ab der 8. Woche wahr. Habs grad hinter mir. Bis dahin heisst es leider durchhalten und noch kleinere Brötchen backen.:eek:
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#3
Na super, aber man kanns ja eh nicht ändern.
Die Brötchen die gebacken werden, sind schon so klein, die mußt du mit der Lupe suchen.
Danke Hartzige für deine Anwort.
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#4
AW: ARGE zieht Kindergeld ab das ich gar nicht bekomme

Hallo Maja172

Meine Tochter( 23 Jahre) macht jetzt endlich ihr EQJ. Sie hat im März damit angefangen.
:icon_daumen: Das freut mich jetzt aber ungemein, einen schönen Gruß von mir an Melanie. ; )

Zu Deiner Frage:

Fiktives Einkommen bei zumutbarer Selbsthilfemöglichkeit

Paragraph: Nr.: Eingestellt am: Geändert am: Gültig bis:
§ 12a 10004 28.03.06

Anliegen: Ein minderjähriger Schüler wohnt im Haushalt der Eltern und bildet mit ihnen eine Bedarfsgemeinschaft. Nach Antragstellung wird der Schüler darauf hingewiesen, dass ihm ein gem. § 5 SGB II vorrangiger Anspruch auf "Schüler-BAföG" nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 BAföG i.H.v. 192,- EUR monatlich zusteht. Die Eltern unterlassen es jedoch, in der Folgezeit einen entsprechenden Antrag auf BAföG für ihr Kind zu stellen.
Vom Leistungsempfänger wird hier eine zumutbare Selbsthilfemöglichkeit nicht genutzt. Besteht daher die Möglichkeit, die o.g. 192,- EUR als fiktives Einkommen anzurechnen?

Antwort: Nur die Möglichkeit, Leistungen nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 BAföG zu beziehen, mindert nicht den Anspruch des Schülers auf Leistungen zu Sicherung des Lebensunterhalts.
Zwar mindert sich der Bedarf eines Hilfebedürftigen gem. § 9 Abs. 1 SGB II durch zu berücksichtigendes Einkommen. Im SGB II gilt jedoch das Zuflussprinzip. Danach sind Einnahmen nur in dem Monat anzurechnen, in dem sie zufließen, vgl. § 2 Abs. 2 Alg II-V. Einkommen ist nur dann zugeflossen, wenn es dem Hilfebedürftigen tatsächlich zur Verfügung steht. Aus diesem Grund besteht nach der Systematik des SGB II keine Möglichkeit einer "echten" fiktiven Anrechnung.

Im Rahmen des § 9 SGB II können nur "bereite Mittel" berücksichtigt werden. Bereite finanzielle Mittel stehen dem Hilfebedürftigen dann zur Verfügung, wenn er sie kurzfristig und ohne wesentliche Zwischenschritte realisieren kann, um mit ihnen seinen Bedarf zu decken. Bevor der Schüler das BAföG tatsächlich erhält, hat die zuständige Stelle den Anspruch zu prüfen und zu bescheiden. Der Schüler kann daher nicht ohne weiteres über das Geld verfügen, weshalb es ihm nicht als bereites Mittel zur Verfügung steht.

Bei der oben beschriebenen Weigerung des Hilfebedürftigen hat der SGB II-Träger die Möglichkeit, gem. § 5 Abs. 3 SGB II für den Kunden den Antrag auf die vorrangige Leistung zu stellen.

Hinweise: Anders wäre der Fall zu beurteilen, wenn beispielsweise die Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen fehlender Verfügbarkeit aufgehoben wird, weil sich der Hilfebedürftige weigert, sich den Vermittlungsbemühungen der AA zur Verfügung zu stellen. Hier wäre Hilfebedürftigkeit i. S. d. § 9 Abs. 1 SGB II zu verneinen. Der Antragsteller kann die vorrangige Leistung eines anderen Trägers ohne großen Aufwand (erneute persönliche Arbeitslosmeldung) zeitnah erhalten.
Siehe auch Eintrag 10001 zu § 11 , Eintrag 10002 zu § 9 (identisch) und fachliche Hinweise zu § 12a SGB II.

Ersteller: S 11 - BHM

Quelle
Das müsste auch beim Kindergeld zutreffen, weil ja der Zufluss maßgeblich für eine Anrechnung ist und auch hier bezügl. des Zahlungszeitpunkts keine Einflussmöglichkeit besteht..
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#5
Hallo gerda52:smile:

die Grüße an Melanie richte ich aus.
Was das Kindergeld angeht, wäre es einen Versuch Wert es so zu begründen.
Nur glaube ich, das das Kindergeld schneller bewilligt ist, als das die ARGE ihre Berechnung ändert.
Ich hatte am 15.2.09 den Weiterbewilligungsantrag abgegeben und am 30.03.09 erst den Bewilligungsbescheid erhalten.
Aber danke für den Tip:icon_daumen:.

LG Maja
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten