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Probleme JobCenter

ManjaDD

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Frage an die Profis...

Kurz zur Erklärung..., gestern waren meine LG und ich auf dem Jobcenter, um eine Sache die mit ihr und ihrem Nebenjob damals (Zeitraum Okt.-Dez.2012) zu tun htte, zu klären.
In diesem Zeitraum sollen überzahlte Bezüge zustande gekommen sein, was ich hiermit auch ausdrücklich einräumen möchte.
Zwischendurch war noch ein Rechtsstreit um angemessene KdU, selber Zeitraum, den das JC jetzt schlussendlich verlor.
Jetzt verlangen sie die ca 300 Europ überzahlte Bezüge wieder zurück, was ich ja prinzipiell nicht ausschließen möchte, aber nicht einsehe warum.
Begründung unser damaliger bescheid war ja nur ein "Vorläufiger" und damit sind alle Summen Ruckfoderbar, die denen irgendwann mal auf- bzw. einfallen.

Sie hätten, laut Auskunft der Leistungsmitarbeiterin heute, nur mit der Rückforderung gewartet bis der Rechtssstreit abgeschlossen sei.

Vorsorglich hatte ich einen Widerspruch mit Begründung § 45 Abs. 2 SGB X, dabei.
Und weil die Dame uns schnippig kam, von wegen sie könnten sowas 100 Jahre zurückfordern, hab ich natürlich diesen Widerspruch angeführt.
Darauf drohte sie uns tatsächlich ganz offen mit Schikane.
Tenor:
"Wenn Sie iesen Widerspruch einreichen werde ich ihre Lebensgefährtin in Zukunft pauschal mit einem fiktiven Einkommen von 200 Euro anrechnen."

Wie sollen wir uns jetzt verhalten, reizen täte mich den Widerspruch dennoch abzuliefern und gleichzeitig zu versuchen den Klageweg wegen der Androhung eines Übels, (Schikaneandrohung und oder Nötigung) der Sachbearbeiterin der Leistungsabteilung anzustrengen!?

Ihr Sachbearbeiter (Fallmanager) ist auch so eine Nase, hat er doch tatsächlich meine Frau versucht dahingehend zu drängen ihre Krankheit (grand male Epilepsie) bei Bewerbungsgesprächen zu verschweigen.
Wohl wissend dass das ein Grund zur fristlosen Kündigung werden kann, wenn sie derart wichtige Details zu ihrem Gesundheitszustand verschweigt und sie dann im Job einen Anfall bekommt, sich selbst und andere verletzt etc.
Dieses Wissen hat er auch über den Befund des eigenen Amtsarztes, der meine Frau durchgecheckt hat, aber - wie gesagt:
"Wenn Sie sich bewerben sagen Sie nichts von ihrer Krankheit, verschweigen sie das!"...

Sachbearbeiterwechsel haben wir versucht, wurde vom Teamleiter abgeschmettert.
Und das obwohl der SB nicht nur tatsächlich zum Rechtsbruch auffordert sondern er auch in jüngerer Vergangenheit Unterlagen meiner LG unterschlagen hatte - einfach nicht an die zuständigen Abteilungen weiterleitete.
Tenor des Teamleiters...:
"Ihr Sachbearbeiter hat seine Aufgaben korrekt wahrgenomen und Unregelmäßigkeiten sind nicht feststellbar...".

Auch hier meine Frage, was können wir weiter dagegen unternehmen, lohnt sich auch hier ein möglicher Rechtsweg?
 

dagobert1

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Evtl. Dienstaufsichtsbeschwerde in Nürnberg.
Strafanzeige wegen Nötigung wird vermutlich nicht viel bringen.
 

Texter50

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SBs erzählen oft viel und drohen gerne - lasse machen... :icon_pause:

Nicht direkt vor Ort reagieren, auch wen man zu zweit da sitzt.

Beim nächsten Mal wird die begleitende Person ganz offensichtlich Notizen in eine kleines Büchlein eintragen.

Ich habe die Erfahrung gemacht, wenn man das, was so ein SBchen vor sich hin phantasiert schriftlich einfordert, dann ist schnell Ruhe im Karton. Ich sollte schon so manches... :icon_twisted:

Kommt was schriftlich, kann man dagegen angehen. :icon_pfeiff:
 

SB Feind

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@ManjaDD

"Wenn Sie iesen Widerspruch einreichen werde ich ihre Lebensgefährtin in Zukunft pauschal mit einem fiktiven Einkommen von 200 Euro anrechnen."


Fiktives Einkommen ist nicht zulässig. Einkommen kann nur Berechnet werden wenn ein Lohnzettel vorliegt. Die vorsätzliche Missachtung von Gerichtsurteilen des bereits lange bekannten Zuflussprinzip kann Disziplinarmaßnahmen und rechtliche Folgen haben.
 

ManjaDD

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So, wir hatten uns mit unserem Anwalt zusammen gesetzt.

Waren auch auf der Polizei habe die *gute* Dame, wegen Nötigung angezeigt. Und wir haben auch gleich eine Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt.

Beim nächsten mal, werden wir mit Sicherheit ein paar Notizen machen. Auf die Idee sind wir noch gar nicht gekommen. Danke schön.
 
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