Problem mit ALG II Folgeantrag

[zebulon]

Hallo zusammen,

zunächst ein Gruß. Ich bin neu im Forum, lese aber schon länger mit Interesse die Beiträge. Jetzt zu meinem Problem:

Ich gehöre zu dem Personenkreis, die ein Problem mit dem ALG II Folgeantrag haben. Der Bewilligungszeitraum meines ersten Antrags ging bis einschließlich Juni. Den Folgeantrag wurde Mitte Mai abgegeben und ohne Beanstandung in der AA (Rheinland-Pfalz) angenommen.

Nach der ersten Juliwoche stellte ich fest, dass kein Geldeingang auf dem Konto zu verzeichnen war. Ich ging dann schleunigst zur AA um nachzufragen. Hier stellte sich heraus, dass kein Antragseingang vermerkt war. Der Antrag war also verschwunden. Ich musste dann auf der Behörde den Folgeantrag neu ausfüllen. Die Sachbearbeiterin versprach mir eine beschleunigte Bearbeitung und immerhin die Zahlung des kompletten Monats, von einer rechtzeitigen Abgabe des Antrags ausgehend.

Als nach drei Wochen immer noch kein Geld da war und der Kreditspielraum meines Kontos ausgeschöpft war bin ich nochmal hin.
Nach ein paar unangenehmen Situationen (auch für Angestellte der Agentur) bekam ich dann den Bewilligungsbescheid (ab.01. Juli fortführend ) und ein Nachweis, das der Betrag für Juli angewiesen war.

Jetzt stehe ich vor dem Problem, das die nächste Zahlung noch nicht eingegangen ist. Mein Verdacht ist der, das die Zahlungsweise wieder auf Ende des Monats umgestellt wurde. Das war ja schon bei der Umstellung der Zahlung auf ALGII ein Streitpunkt.

Hat jemand dazu Informationen, oder gibt es einen ähnlich gelagerten Fall ?

Gruß
Zebulon

 

[Martin Behrsing]

Hallo Zebulon,

ich gehe mal davon aus, dass Du zu den Personenkreis gehörst, die voll von der Softwarepanne betroffen sind. Also gehe heute hin nimm einen letzten Kontoauszug mit und lass dir das Geld bar oder per Scheck auszahlen.

Schaue bitte auch noch mal hier: KLICKEN

 

[zebulon]

Hallo Martin,

das mit der Softwarepanne ist mir klar. Ich habe ja einen Bescheid mit einem Bemessungszeitraum von 01.07. - 31.12.2005 und die erste Zahlung für Juli ist schon eingegangen. Das Problem ist, dass die Zahlungen jetzt scheinbar wieder rückwirkend erfolgen, so das sich dann trotz korrektem Bescheid faktisch ein Leermonat ergibt, in dem keine Zahlung erfolgt. Du erinnerst dich wahrscheinlich an das Problem, das sich zur Umstellung auf ALG II ergab. Hintergrund war, dass die Zahlung von AlHi rückwirkend zu ENDE des Monats erfolgte, das ALGII jedoch (wie die Sozialhilfe), zu BEGINN des Monats ausgezahlt wird. Clement wollte diese Möglichkeit nutzen, um um im Zuge der Umstellung einen Monatsbetrag zu sparen, indem er für den Januar kein ALGII auszahlen wollte, da Ende Dezember ja noch eine AlHi-Zahlung (für den Monat Dezember) erfolgte. Anfang Januar erfolgte dann schon die erste ALGII Zahlung ( für den Januar im vorraus). Es gab dann wohl einen Gerichtsbeschluss, das die Zahlungsumstellung in dieser Form korrekt ist und es sich nicht um eine Doppelzahlung handelt.
Ich habe auch gelesen, das einige ArGe 's jetzt scheinbar versuchen, durch die Hintertür wieder eine Zahlung zu sparen und vermute mal, dass dies bei mir versucht wird.
Ich werde die Sache diese Woche mit der AA zu klären, wollte aber im Forum auf dieses Problem hinweisen.

Gruß
Zebulon

 

[ExitUser]

... eine Klärung wird sich nicht im Amt finden lassen. Du solltest auf deinen Bewilligungsbescheid, Widerspruch einlegen und dies anführen, dass eine Anrechnung erfolgte im Zuflussprinzip, wo eine zweckbestimmte Einnahme erfolgte. Nach Ablehnung, solltest du den Gerichtsweg einschlagen, um deinen Anspruch durchzusetzen. Ist leider kein anderer Weg im deutschen Lande mehr möglich. Wichtig ist bei allem, "schriftlich" alles machen und bestätigen lassen.

 

[zebulon]

Hallo Janchen,

danke für den Hinweis. Genau das Zuflussprinzip war nämlich die Argumentation gewesen, mit der Clement den ersten Zahlbetrag des ALG II zu Beginn des Jahres einsparen wollte.
In Fall dieses Folgeantrags, kann aber das Zuflussprinzip nicht gelten, da hier ja keine aufeinanderfolgenden Zahlungen erfolgen, bei der die eine Zahlung die Höhe der anderen, beeinflussen könnte.

Das fiese ist hier, das der Bescheid korrekt und daher gar nicht anzufechten ist. Man hat eben scheinbar einfach eine Zahlung um einen Monat "verschoben". Ich muss also anders vorgehen.

Gruß
Zebulon

 

[ExitUser]

... nein - der Bescheid muss verkehrt sein, denn er enthält nicht den richtigen Zeitraum und ist daher anzufechten. Da dies der einzige BEscheid ist, musst du auf diesem den Widerspruchsweg eröffnen. Ich würde dabei einen Zeitrahmen von 10 Tagen der ARGE lassen, um sich dazu zu äußern und danach dann den Klageweg der EA einschlagen.

:daumen:

 

[zebulon]

Hallo Janchen,

der Bemessungszeitraum des Folgeantrags um den es jetzt geht, ist vom 01.07. - 31.12.2005. Der vorherige Bescheid ging bis 30.06.2005.
Der Bescheid ist dann doch korrekt oder sehe ich das falsch?

 

[ExitUser]

Der Bewilligungszeitraum meines ersten Antrags ging bis einschließlich Juni.

= 1. Bescheid

Folgeantrags um den es jetzt geht, ist vom 01.07. - 31.12.2005

= 2. Bescheid

Geld fehlt für Juli, demzufolge ist darauf ein Widerspruch zu schreiben und eine Nachforderung des Julis zu verlangen. Ansonsten s.o. genannte Schritte.

 

[zebulon]

Hallo Janchen,

ich verstehe es zwar nicht, aber wenn mir nichts anderes einfällt werde ich es halt einfach als Widerspruch gegen den Folgebescheid formulieren.

Einstweilen vielen Dank

Gruß
Zebulon

 

[Kater]

Hallo Martin,

das mit der Softwarepanne ist mir klar. Ich habe ja einen Bescheid mit einem Bemessungszeitraum von 01.07. - 31.12.2005 und die erste Zahlung für Juli ist schon eingegangen. Gruß
Zebulon

stimmt das?

 

[zebulon]

Nachbemerkung

Hallo Kater,

ja, das stimmt.
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So!
Heute ist der fehlende Betrag auf dem Konto eingegangen, so das jetzt doch alles in Ordnung ist. Ich muss allerdings feststellen, das mich der letzte Monat mit diesem ganzen Chaos ganz schön zermürbt hat.

Danke für Hilfe.

Ich bin oft hier im Forum im Hintergrund und lese die Beiträge. Vermutlich ist dasalles erst der Beginn.

Gruß
Zebulon