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truedevil

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Eine Freundin von mir (18) (kein eheähnliches Verhältniss) ist zuhause raus, wegen unüberwindbarer Probleme mit der Mutter (Schrieb vom Jugendamt mit Empfehlung des Auszuges vorhanden). Sie ist nun zu mir und Meiner Mutter gezogen. Wird nicht mit in die BG eingerechnet. Plötzlich standen 2 Kontrolleure ohne voranmeldung vor der Tür. Meine Mutter sagte, sie können in 10. Min. gerne wiederkommen...was dann aber nicht passierte. Stattdessen kam paar Tage später die Ablehnung. Widerspruch, einstweilige Anordnung beim SG beantragt. Heute kam ein Brief vom SG, sie solle meine Anschrift mitteilen, damit eine Anhörung stattfinden kann...Anbei ein Schreiben der BA, "Die Antragsgegnerin hat den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 27.04.2007 zurückgewiesen. Was können wir tun, dass sie doch lLeistungen (die sie auch braucht) bekommt?


Gibt es irgendwelche Sachen, die man tun kann, auch wenn man kein Geld hat, dieses Hartz 4 Gesetz zu kippen?
 

Heiko1961

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Eine Freundin von mir (18) (kein eheähnliches Verhältniss) ist zuhause raus, wegen unüberwindbarer Probleme mit der Mutter (Schrieb vom Jugendamt mit Empfehlung des Auszuges vorhanden). Sie ist nun zu mir und Meiner Mutter gezogen. Wird nicht mit in die BG eingerechnet. Plötzlich standen 2 Kontrolleure ohne voranmeldung vor der Tür. Meine Mutter sagte, sie können in 10. Min. gerne wiederkommen...was dann aber nicht passierte. Stattdessen kam paar Tage später die Ablehnung. Widerspruch, einstweilige Anordnung beim SG beantragt. Heute kam ein Brief vom SG, sie solle meine Anschrift mitteilen, damit eine Anhörung stattfinden kann...Anbei ein Schreiben der BA, "Die Antragsgegnerin hat den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 27.04.2007 zurückgewiesen. Was können wir tun, dass sie doch lLeistungen (die sie auch braucht) bekommt?

Gibt es irgendwelche Sachen, die man tun kann, auch wenn man kein Geld hat, dieses Hartz 4 Gesetz zu kippen?
Hallo und herzlich Willkommen hier im Forum.
Da der Wiederspruch schon zurückgewiesen wurde, hilft euch nur noch ein Anwalt. (Beratungschein beim SG holen)
Aber schau doch hier mal rein. Vielleicht wirst du da schon fündig.
 

Arania

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Widerspruch, einstweilige Anordnung beim SG beantragt. Heute kam ein Brief vom SG, sie solle meine Anschrift mitteilen, damit eine Anhörung stattfinden kann.
da es schon vorm SG anliegt, würde ich der Aufforderung der Anhörung nachkommen
 

truedevil

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Sorry, der Link funktioniert leider nicht. Werden jetzt mal die anhörung abwarten.
 

Faustus

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Natürlich weisen die immer alles zurück;aber wenn schon ein Termin vor dem Sozialgericht anberaumt ist, dann muß der oder die geladenen auch hin.
Die Sache mit den 10 Minuten vortragen, und wenn Zeugen dabei waren , diese benennen. Wenn die Kontrolleure etwas anderes vor Gericht behaupten, dann darauf bestehen das diese vereidigt werden, und zwar sofort und auf der Stelle.Man kann wohl davon ausgehen, das noch chancen bestehen, sonst
würde kaum eine Anhörung stattfinden.
 

truedevil

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Ich kapiere den Schrieb von der AA nicht ganz. Der ganze Schrieb beinhaltet:

"Den Widerspruch der Antragstellerin ist am 25.04.2007 bei der Antragsgegnerin eingegangen. Die Antr.gegnerin hat den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 27.04.2007 zurückgewiesen.

Im Übrigen verweist die Antragsgegnerin, zur Vermeidung von Wiederholungen, auf die Ausführungen im Widerspruchsbescheid vom 27.04.2007.

Ich beantrage daher, den Antrag zurückzuweisen.

Eine Durchschrift sowie die vom Kläger angefallene Leistungsakte habe ich beigefügt."


Gehe ich recht in der Annahme, dass das jetzt heißt, dass die AA den Widerspruch zurückgewiesen hat aber das SG anscheinend erst eine Anhörung braucht um zu entscheiden?
 

Unwichtig

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Ich kapiere den Schrieb von der AA nicht ganz. Der ganze Schrieb beinhaltet:

"Den Widerspruch der Antragstellerin ist am 25.04.2007 bei der Antragsgegnerin eingegangen. Die Antr.gegnerin hat den Widerspruch mit Widerspruchsbescheid vom 27.04.2007 zurückgewiesen.

Im Übrigen verweist die Antragsgegnerin, zur Vermeidung von Wiederholungen, auf die Ausführungen im Widerspruchsbescheid vom 27.04.2007.

Ich beantrage daher, den Antrag zurückzuweisen.

Eine Durchschrift sowie die vom Kläger angefallene Leistungsakte habe ich beigefügt."


Gehe ich recht in der Annahme, dass das jetzt heißt, dass die AA den Widerspruch zurückgewiesen hat aber das SG anscheinend erst eine Anhörung braucht um zu entscheiden?

Die haben den Widerspruch sogar ziemlich schnell zurückgewiesen.

Natürlich entscheidet das Gericht nicht einfach so, das sind doch keine Lakaien des Arbeitsamtes.

Das Arbeitsamt fällt bestimmt auf den **********, wie auch immer.

Du und Deine Mutter sind Nothelfer, würde ich mal meinen.

Im übrigen wird man aus Deinem Geschreibe nicht wirklich schlau, das kapiert doch keiner richtig.
 

gerda52

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@ truedevil

unwichtig meinte:
Im übrigen wird man aus Deinem Geschreibe nicht wirklich schlau, das kapiert doch keiner richtig.
Zum Beispiel:

Sie ist nun zu mir und Meiner Mutter gezogen. Wird nicht mit in die BG eingerechnet.
Wie ist das Wohnverhältnis geregelt? Hilfreich wäre vielleicht eine Erklärung über die Kostenbeteiligung insgesamt. Soll das alles nur vorübergehend sein, bis Freundin Wohnung gefunden hat usw.

und warum kommen die Fragen von Dir und nicht von der 'Freundin', sprich Antragstellerin?

Wie lautet die Begründung der Ablehnung des Widerspruches?

Danach schaun wir mal weiter. :)
 

truedevil

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Zur Zeit keine Kostenbeteiligung, da sie kein Geld hat. Es soll nur vorübergehend sein, bis sie eine Wohnung gefunden hat, bzw. die Leistungen vom Amt genehmigt bekommen hat. Die Genehmigung brsucht sie, um sich vom kommunalen Träger eine Wohnung genehmigt zu bekommen. Dieser Schrieb, von dem wir wissen, dass der Widerspruch zurückgewiesen ist, ging von der AA an das Soz.gericht. Sie hat noch gar keinen Widerspruchsbescheid bekommen. Kann sein, dass der in den nächsten Tagen reinflattert.

Die Fragen kommen von mir weil, ich gegen die Argen bin und da auch einiges unternehmen will, nur sie ist mittlerweile fast zu "müde" um zu kämpfen. Verstehe ich auch voll und ganz.
 

truedevil

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Haben jetzt noch eine Option...
Haben morgen einen Termin bei der Caritas. Die wollen sich da reinklinken. Haben auch wenns drauf ankommt eigene Rechtsanwälte und die ganze Sache ist kostenlos. Wäre empfehlenswert, für andere hier im Forum, die vielleicht nicht weiter kommen mit den Argen, Klagen usw.
 

gerda52

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@ truedevil

truedevil meinte:
Zur Zeit keine Kostenbeteiligung, da sie kein Geld hat.

Das solltet ihr m.E. ändern. Dass sie momentan kein Geld hat, ist kein Argument. Aufgrund ihres Alters muss sie auch ihre Unterhaltsansprüche gegenüber den Eltern geltend machen.

Wenn sie keine Kosten hat, besteht seitens der Arge auch kein Handlungsbedarf. Also auflisten und Stundungsvereinbarung treffen wäre mein Vorschlag.

Es soll nur vorübergehend sein, bis sie eine Wohnung gefunden hat,

Das ist doch schonmal positiv. Tipp: ausdrücklich darauf hinweisen

bzw. die Leistungen vom Amt genehmigt bekommen hat.

Und was heißt das jetzt schon wieder? Bleibt sie dann doch?

Die Genehmigung brsucht sie, um sich vom kommunalen Träger eine Wohnung genehmigt zu bekommen.

Die Leistungsbewilligung ist nicht ausschlaggebend für die Genehmigung, sondern der Bedarf. Sie sollte die Erstausstattung gleich mit beantragen.

Dieser Schrieb, von dem wir wissen, dass der Widerspruch zurückgewiesen ist, ging von der AA an das Soz.gericht. Sie hat noch gar keinen Widerspruchsbescheid bekommen. Kann sein, dass der in den nächsten Tagen reinflattert.

Und wie kommt es, dass sie bereits eine EA laufen hat? Ja gut, habs gerade gelesen, dann eben: Womit habt ihr den Widerspruch zum Ablehnungsbescheid begründet?


Die Fragen kommen von mir weil, ich gegen die Argen bin und da auch einiges unternehmen will, nur sie ist mittlerweile fast zu "müde" um zu kämpfen. Verstehe ich auch voll und ganz.
Das ist für mich auch kein Argument und könnte Euch am Ende mehr schaden als nützen, z.B. wenn diese Absicht zu offensichtlich rüberkommt.

Wenn Du Deiner Freundin auch weiterhin helfen willst, musst Du ein wenig objektiver denken. :icon_hug:
 

Arania

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Haben morgen einen Termin bei der Caritas. Die wollen sich da reinklinken. Haben auch wenns drauf ankommt eigene Rechtsanwälte und die ganze Sache ist kostenlos.
Nun zumindest das wäre mir ganz neu, dann könnte man ja demnächst mit einem Anwalt von der Caritas gegen die Caritas klagen wenn man da einen 1-Euro-Job machen soll, finde ich gut:smile:
 

truedevil

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Den 1 Euro Job bekommst du ja durch die Argen vorgeschlagen.
 

Arania

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Eben und dann nehme ich mir einen kostenlosen Anwalt von der Caritas um dagegen zu klagen, finde ich praktisch:wink:
 

truedevil

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Ja, also wir waren heute bei der Caritas. Der Anwalt von denen hat sich da mit Kusshand drauf gestürtzt und meinte, dass wir sie am ********** bekommen. *frOi*
 

gerda52

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Ja, dann halte uns doch mal am laufenden. Wir lernen immer wieder gerne dazu. Was wird denn jetzt unternommen?
 

truedevil

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Klar halte ich euch auf dem Laufenden. Am Montag wird ne Vollmacht für den Anwalt unterschrieben, ging am Freitag leider nicht mehr. Der wird dann die AA und das SG anschreiben. Bei der AA natürlich mit sehr viel Nachdruck auf eine sofortige Zahlung pochen. Er sagte, der Fall sei eindeutig und die AA muss zahlen. Weiteres weiß ich jetzt auch noch nicht genau aber ich werde natürlich weiter berichten.
 

truedevil

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Der Anwalt wird jetzt neben dem Widerspruchsverfahren bei der AA evtl. noch Klage beim SG gegen die AA einreichen. Ihm kommt es spanisch vor, dass noch kein Widerspruchsbescheid vorliegt.
 

truedevil

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Ja, jetzt liegt der Termin zur Anhörung auf dem Sozialgericht vor, das ging jetzt auf einmal mit dem Anwalt und der Caritas sehr schnell. Wir hatten innerhalb von 3 Tagen einen Termin beim SG bekommen. Klage wird zusätzlich eingereicht...Bin mal gespannt, was noch geht...
 

truedevil

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Der Termin beim SG Mannheim ist definitiv auf morgen 10 Uhr anberaumt... Werde euch weiter auf dem Laufenden halten...
 

truedevil

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Erfolg auf auf ganzer Linie. Zu lesen in: Erfolgreiche Gegenwehr
 

isabel

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Erfolg auf auf ganzer Linie. Zu lesen in: Erfolgreiche Gegenwehr
Hallo, Trudevil,
ich habe gerade Erfolgreiche Gegenwehr gelesen, seit langen Dein Thread befolgt.
Ich freue mich für Euren Erfolg. Ihr (Du) habt alles richtig gemacht.
Vor allem freue ich mich, dass Du Dein Erfolg in dem Thread : Erfolgreiche Gegenwehr postiert hast.
Das gibt mit Sicherheit auch anderen Menschen, die Ähnliche Situation haben, viel Mut.

Mit freundlichen Grüßen
Isabell
 
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