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Pressemeldung vom 07.10.2005 - Elo Forum "wiegelt"

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#1
ARGE Bonn: „Erwerbslosen Forum Deutschland“ wiegelt die Hartz-IV-Empfänger auf


Heute Morgen (07.10.2005) trafen sich einige Aktivisten der Initiative „Erwerbslosen Forum Deutschland“ vor der ARGE Bonn (Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsagentur und Stadt Bonn), um betroffene Hartz-IV-Empfänger über die Entscheidung des Mannheimer Sozialgerichtes zu informieren. Die ARGE Bonn bezeichnete die Aktion als „Aufwiegelei“ und „Störung des Arbeitsablaufes“ und drohte den Aktivisten mit dem Ordnungsamt.

Es dauerte nicht lange und schon forderte die ARGE Bonn das „Erwerbslosen Forum Deutschland“ auf, seinen Infostand woanders zu platzieren. Durch den Infostand würde der Eingangsbereich der ARGE behindert und außerdem die Menschen „aufgewiegelt“, so Herr Hermann, der sich gegenüber dem „Erwerbslosen Forum Deutschland“ in der Funktion des „Hausherren“ vorstellte. Das „Erwerbslosen Forum Deutschland“ sah dies anders und versetzte seinen Infostand nur einen Meter nach hinten und informierte die zahlreichen erschienenen Menschen von dort aus weiter. Anscheinend war dies der ARGE immer noch zu dicht und drohte mit der Herbeirufung des Ordnungsamtes. Tatsächlich fuhr auch ein Wagen des städtischen Ordnungsamtes vorbei, das aber wahrscheinlich wegen der ebenfalls mittlerweile eingetroffenen Medienpräsenz nicht einschritt.

Grund für die Informationsveranstaltung war ein Urteil des Mannheimer Sozialgerichtes. Dieses hatte in seiner Entscheidung ((Az. S 9 AS 507/05) festgestellt, dass die tatsächlichen Aufwendungen für eine Wohnung, z.B. Heizung, Strom, Kaltwasser und Warmwasser zusätzlich zu den Regelleistungen erstattet werden müssen. Heizung, Wasser und Strom gehören in Deutschland zum sozialen Mindeststandard, der für die Benutzung einer Wohnung erforderlich ist. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der aufgeworfenen Rechtsfragen hat das Sozialgericht Mannheim die Berufung ausdrücklich zugelassen. Inzwischen wurde gegen dieses Urteil Berufung beim Landessozialgericht Baden-Württemberg in Stuttgart eingelegt. Grund genug für das „Erwerbslosen Forum Deutschland“ die Betroffenen darüber zu informieren und den Menschen sog. Überprüfungsanträge in die Hand zu geben. Hintergrund ist, dass auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Verwaltungen aufgefordert werden können, die Bescheide noch mal zu prüfen und gegebenenfalls eine andere Entscheidung zu treffen. „Auf jeden Fall muss die Verwaltung dem Betroffenen antworten und die Ermessensgründe mitteilen, wogegen dann widersprochen und geklagt werden kann“, so Martin Behrsing vom „Erwerbslosen Forum Deutschland“. „Wir halten es für notwendig, dass auch andere Sozialgerichte ähnliche Entscheidungen vorgelegt bekommen. Dann ist es wahrscheinlicher, dass irgendwann mal ein grundsätzliches Urteil gesprochen wird, was sowohl den Arbeitslosengeld-II-Empfängern, als auch den Behörden Rechtssicherheit gibt. Denn ähnlich der Meinung durch die Mannheimer Richter halten auch wir die Auslegung der Regelsatzverordnung für nicht ermächtigungskonform“, so Behrsing in Bonn.

Insgesamt war das „Erwerbslosen Forum Deutschland“ recht zufrieden mit seiner Aktion, denn so konnten sie doch über 100 Menschen vor Ort ansprechen und eine Reihe von Betroffenen gaben zugleich die vorbereiteten Anträge auf Überprüfung ihrer Bescheide direkt in der ARGE ab.

„Wir würden uns wünschen, dass viel mehr Betroffene von der Einforderung ihrer Rechte Gebrauch machen“, so Martin Behrsing, tatsächlich nehmen jedoch bis zu 90 % aller Betroffenen die Entscheidungen der Behörde hin, weil sie kaum Kenntnisse über ihre Rechte haben und die Behörden klären leider die Menschen nicht über diese Dinge auf.“


Weitere Infos und Fotos der Aktion erhalten Sie unter: http://www.erwerbslosenforum.de


Pressekontakt
Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing
Schickgasse 3
53117 Bonn

Ruf: 0228 2495594
Mobil: 0160 99278357
Fax: 01805 039000 3946
redaktion@erwerbslosenforum.de
http://www.erwerbslosenforum.de
 

ericohh

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#3
Kann es sein das die in Bonn langsam aber sicher ein echtes Problem mit euch haben :lol:

Hat das Ordnungsamt überhaupt was gemacht ???
 

Martin Behrsing

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#4
ne die sind vorbeigefahren. Wahrscheinlich weil die Presse mit Fotoapparat da war. Und auf so etwas haben die bestimmt keine Lust. Die Presse war nach unserem Anruf binnen 20 Minuten da.
 

ericohh

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#5
Na dann weiter so :daumen:

Schade das es nicht in anderen Städten auch solche veranstaltungen gibt !?
 

Martin Behrsing

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#6
müsst ihr nur in HH machen. Da reichen auch 5-6 Leute für. Die Aktion muss halt morgens um 8:00 direkt losgehen und um 10-11 Uhr ist es dann ok. Jeder druckt 50-60 Seiten aus und schon geht es.
 

Curt The Cat

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#7
ericohh sagte :
Na dann weiter so :daumen:

Schade das es nicht in anderen Städten auch solche veranstaltungen gibt !?
...ich sag' nur: " AASCH HUH - ZÄNG USSENANDER !!!"

Und für die Nichtrheinländer unter den Lesern die Übersetzung ins hochdeutsche : " HOCH MIT DEM ALLERWERTESTEN UND DEN MUND AUFMACHEN !!! "

Das geht immer und überall - man muß es nur tun. Infoblätter, Antragsformulare und Flyer downloaden, ausdrucken und zu Mehreren verteilen. Wir müssen die Informationen, die wir haben und hier sammeln in die Öffentlichkeit bringen, von Nix kommt Nix 8)
 

ericohh

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#8
Ich kenne In Hamburg leider keinen!

Die wo Ihr Geld vom AA bekommen sind " Leider" Zufrieden mit Ihrer Situation!?

Zumindest die die Ich kenne.

Irgendwie war das Futter für die Säue,50€ mehr und alle sind ruhig!
 

ericohh

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#9
@Curt The Cat
Danke für die Übersetzung !!

Sonst hätte Ich nichts Kapiert :kinn:
 

Curt The Cat

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#10
ericohh sagte :
Ich kenne In Hamburg leider keinen!
Na ich bitte Dich - Es gibt in Hanburg sehr viele ELO-Forum Nutzer. Da trifft man sich mal inner Kneipe irgendwo, trinkt ein Bier miteinander lernt sich kennen und rollt dann das Feld von hinten auf - Und glaubt's mir, das macht sogar noch Spaß. auch wenn's regnet :D :D
 

ericohh

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#11
Wie,du kannst dir noch ein Bier Leisten ?


Scherz beiseite,Wie Stelle Ich kontakt mit jemandem aus HH her ???
 

Curt The Cat

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#12
... Nur das frühe Aufstehen klappt noch nicht so fehlerfrei.. :mued: :mued: :mued:

:lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol:
 

Curt The Cat

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#14
Guck' mal in die Forumnutzerkarte - Du findest den Button im oberen Bereich - geh' mit dem Mauszeiger auf die Stelle wo Du Hamburg vermutest. Es geht ein Fenster auf, in dem die Nutzer aus Hamburg gelistet sind (jedenfalls viele) - Du merkst Dir die Namen und schickst den Leutchen mit Hilfe der Mitgliederliste eine persönliche Nachricht mit deinem Anliegen. Du siehst, das ist ganz einfach :) :) :)
 

Martin Behrsing

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#15
ericohh sagte :
Wie,du kannst dir noch ein Bier Leisten ?


Scherz beiseite,Wie Stelle Ich kontakt mit jemandem aus HH her ???
Schau mal in die Forenkarte. Dort findest Du alle Leute aus Hamburg. Entweder mailst Du die an (z.B. per P.N.) oder stellst unter regionale Aktivitäten eine Anfrage. Am besten organisierst Du dann ein Treffen, wo die Leute nur noch kommen brauchen. Also gar nicht lange diskutieren, wer wann kann (sonst kommt nie ein Termin zustande) sondern was festmachen und warten wer kommt. Da wir viele aus Hamburg haben, denke ich schon, dass Du andere finden wirst. Außerdem treffen sich einige aus Hamburg regelmäßig.
 

Curt The Cat

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#16
ericohh sagte :
Aber das Bier schon,oder Wie :lol:
Na klar - das klappt - is ja auch Abends :lol: Denn Merke : " Kein Bier vor vier " :p :p
 

Curt The Cat

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#17
@ Martin

Merkst Du's - Wir wiegeln schon wieder - schon das zweite Mal heute

:lol: :lol: :lol: :lol: :lol:
 

ericohh

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#19
Curt The Cat sagte :
@ Martin

Merkst Du's - Wir wiegeln schon wieder - schon das zweite Mal heute

:lol: :lol: :lol: :lol: :lol:

Nur Wiegelt Ihr hier in Hamburg ;)

Wenn es Klappt,vieleicht kommt hier auch das OA,eventuell.
 
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#21
ericohh sagte :
@Ralf
Ich zähle 11 Leute,da Könnte man doch was auf die Beine Stellen,oder ???
Einfach mal in unser Hamburger Forum gucken.
Heute Abend kannst Du z.B. die Eine oder den Anderen treffen.

Eine nicht alltägliche Lesung des Hamburger Autoren Wolfgang Tornow findet

am Freitag, dem 7.Oktober um 20.00 Uhr
im Cafe Südpol, Dulsberg-Süd 12 statt.

In seinem Buch zeigt Tornow schonungslos den Alltag und die meist vergeblichen Anstrengungen von Arbeitsuchenden. Sozial brisant und dennoch unterhaltsam deckt der Autor die Gegensätze von politischen Ambitionen und persönlichem Aufstieg auf - ohne dabei auf das Quäntchen Satire zu verzichten.
 

Curt The Cat

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#22
ericohh sagte :
Nur Wiegelt Ihr hier in Hamburg ;)

Wenn es Klappt,vieleicht kommt hier auch das OA,eventuell.
.... Wie ich bereits eingangs erwähnte, geht das immer und überall :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
 

ericohh

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#23
Curt The Cat sagte :
ericohh sagte :
Nur Wiegelt Ihr hier in Hamburg ;)

Wenn es Klappt,vieleicht kommt hier auch das OA,eventuell.
.... Wie ich bereits eingangs erwähnte, geht das immer und überall :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:

Hee,bist du gehässig :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
 

Curt The Cat

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#24
ericohh sagte :
Hee,bist du gehässig :mrgreen: :mrgreen: :mrgreen:
Das macht mich aber jetzt echt betroffen - Da sollten wir aber noch mal drüber reden...

:lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol: :lol:
 

Martin Behrsing

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#25
Ein Benutzer ihrer Page hat folgende Werte eingeben und zu ihnen geschickt
Name: D Annonym
E-Mail: @...de
Mitteilung: Hallo! Ich war heute in der Arge Bonn und habe Eure Plakate gesehen. Vielen Dank für die Info!!!!!! Habe am Schalter nachgefragt und von der freundlichen Dame folgendes geraten bekommen: \"Beantragen Sie doch die Erstattung ihrer Stromkosten. Also ich würd´s machen!\" ;) Gruss D (Name geändert Martin Behrsing)
 
E

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#26
Eure Aktion in Bonn ist ein schöner Erfolg fürs Forum
stolz bin :klatsch: :klatsch: :klatsch:
 
E

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  Th.Starter/in  
#27
Da trifft man sich mal inner Kneipe irgendwo, trinkt ein Bier miteinander lernt sich kennen und rollt dann das Feld von hinten auf
Tja, in Hamburg, aber in Waiblingen? Immerhin gibt es in dieser Kleinstadt auch 3 User :party:
 

inisoz

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#28
ericohh sagte :
Ich kenne In Hamburg leider keinen!

Die wo Ihr Geld vom AA bekommen sind " Leider" Zufrieden mit Ihrer Situation!?

Zumindest die die Ich kenne.

Irgendwie war das Futter für die Säue,50€ mehr und alle sind ruhig!

Hallo,

wir sind des öfteren vor den verschiedenen ArGen hier in Hamburg und verteilen Flugblätter der Montagsdemo bzw. von unserer Initiative. Du kannst uns gerne mal in der ini besuchen kommen, wir treffen uns einmal die Woche.


Initiative gegen Sozialabbau
mittwochs, 16.00 Uhr
im Café des Bürgerhaus in Barmbek
Lorichstr. 28A
 
E

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  Th.Starter/in  
#29
@ Martin und die anderen ´Aufwiegler´:

ich bin stolz und dankbar, dass Ihr den Mut aufbringt und solche Aktionen startet. Ihr zeigt, wohin der Weg gehen muss.

LG
Luna
 

wolliohne

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#30
Danke Luna für die Blumen.

Noch ein Aufwiegler.

Versprochen,Wir bleiben dran.

Und werden diese Aktionen auch bei den Umliegenden ARGE`n
veranstalten,dank des neuen "ARGE Mobil" sind Wir flexibel.

Schliesslich wollte doch die Politik uns "Fordern und Fördern"!

Vorfahrt für Arbeit (zwar diesmal für die ARGE,aber auch "Du bist Deutschland")

Mit Uns müssen Sie rechnen!

Hart(z) aber Herzlich

Wolli
 
E

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  Th.Starter/in  
#31
Re: Danke Luna für die Blumen.

wolliohne sagte :
Mit Uns müssen Sie rechnen!
Ich stelle mir gerade vor, wie ein paar tausend Arbeitslose und ´Working Poor´ und solche, die Angst davor haben, sehr bald dazu zu werden, gemeinsam durch Deutschland gehen und gröhlen "Wir sind Deutschland! Wir sind Deutschland!" :lol:

Schade, dass das nur ein schöner Traum ist.

Obwohl:

Heraus auf die Straße! Am 5.November nach Berlin
http://www.bundesweite-montagsdemo.com/1f023d96ac1341210/index.html

Dafür würd sogar ich meinen Ar... noch nach Berlin tragen.

LG
Luna
 

inisoz

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#32
E

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  Th.Starter/in  
#33
Re: Danke Luna für die Blumen.

inisoz sagte :
Dann fahr doch mit uns mit. Wir von der Montagsdemo fahren mit dem Zug zum Sternmarsch nach Berlin (Kosten 6 Euro pro Person)
Ich hab Lust und melde mich per PN/Mail bei Dir/Euch.

Gruß
Luna
 

edy

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#34
Ick will ooch nach Bärlin. Gibt auch 'ne Sternfahrt von Köln aus?
 
E

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  Th.Starter/in  
#35
Aufwiegler- Querulantin.... die Liste wird ja immer länger, wie schön.

Ericoh, gerade in HH sind doch viel von uns. Hier bei mir sitz ich leider immer noch allein da als oberstes Nordlicht.
( Sozusagen, die Oberste Aufwieglerin, löl)

Sollen sie uns doch nennen, wie sie wollen. Nur getretene Hunde bellen.
Schlimmer wäre es, wenn sie uns ignorieren würden. :twisted:
 

Diana

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#36
Erstmal Gratulation zur Veranstaltung vor der Arge Bonn. :klatsch: SUPER gemacht, Super mutig ........ nicht jeder traut sich das zu und bringt auch das nötige Wissen mit.

Nun Zu Eurem neuen Namen Aufwiegler :lol:

irgendwie kommt mir das Alles sehr bekannt vor. Lässt man sich auf Arbeit nichts gefallen, ist man ein lauter Mitarbeiter, bemängelt man Missstände wird man schnell als renitend und Nörgler bezeichnet, trifft man sich mit AG vor Gericht wieder ist man eben streitsüchtig, auch wenn man nach langem die Verhandlung gewonnen hat. Nun mal eine neues Wort Aufwiegler

Aber mal ehrlich, hätten die SB in den Argen und wie sie alle heissen das nötige Wissen, würden korrekt handeln bei Anträgen, sachgemäss aufklären, ihre Macht nicht auf die Spitze treiben und raushängen lassen ......... dann ja dann wäre sowas nicht nötig.
Solange das aber nicht der Fall ist, ist es notwendig das Aufwiegler das übernehmen, noch mehr in ihrer Anzahl werden und natürlich uns weiterhin aufklären, damit wir vielleicht auch irgendwann soweit sind mal in den Genuss des neuen Namens zu kommen.

:klatsch: :klatsch: :klatsch: Tolle Aufklärung geleistet ! Weiter so! :klatsch: :klatsch: :klatsch:
 
E

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  Th.Starter/in  
#37
Toll gemacht, suuuuper!!!

Endlich mal eine Aktion, die hoffentlich auch zur Kenntnis genommen wird.

Ich kann zwar nicht nach Berlin fahren, aber an der Demo werde ich auch wieder teilnehmen.

Wann ist die denn genau? Wo finde ich Infos?
 

inisoz

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#38
Hab mal noch ne Frage zu eurer Aktion:

Diese "Überprüfungsanträge", die ihr veteilt habt, gibts die hier irgendwo zum runterladen. Ich denke, das wäre etwas für morgen für unsere Montagsdemo.
 

old dad

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#41
erstmal vielen dank für eueren einsatz, hatte genau das problem heute, leider sehe ich eueren forumeintrag erst jetzt *G

gelinkt wurde ich von labournet.

werde das also gut nützen können für meinen nächsten termin, danke. macht weiter so. :D
 

marpi

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#42
super gemacht in Bonn, das wird hoffentlich ein großer Denkzettel gewesen sein, ...

gratuliere Euch, macht weiter so :hug:

gruß marpi
 
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