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Pressemeldung - 28.10.2005 - Aufruf zur Großdemo 5.11.05

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ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Bundesweite Großdemonstration am 5. November 2005 in Berlin
Sternmarsch gegen die Politik der neuen Regierung – Das Volk sind wir!


Inzwischen wird die am 05.11.2005 geplante Großdemonstration von einer großen Anzahl von unterschiedlichen Kräften unterstützt und ist schon jetzt nicht mehr nur eine Demonstration gegen Hartz-IV. Delegationen aus zahlreichen Großbetrieben und Menschen aus Friedens- und Umweltbewegungen, Frauenbewegung, Rentner und Migrantenorganisationen haben sich angekündigt. Auch das Erwerbslosen Forum Deutschland unterstützt diese Großdemonstration ausdrücklich und ruft ebenfalls noch mal dazu auf, am 05.11.2005 nach Berlin zu kommen und bittet auch die Gewerkschaften um breite Unterstützung und Widerstand gegen die Politik der neuen Regierung.

Nach den ersten Ergebnissen, die durch die Koalitionsverhandlungen an die Öffentlichkeit gekommen sind, müssen sich gerade sozial benachteiligte Gruppen und Arbeitnehmer darauf einstellen, dass sie von der neuen Regierung nicht viel erwarten können und weitere tiefe Einschnitte hinnehmen müssen. „Schon jetzt wird deutlich, dass es zu weiteren tiefen Einschnitten bei den Menschen kommen wird, die am wenigsten haben und kaum eine Lobby haben“, sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. „Um so wichtiger ist es, dass jetzt gezeigt wird, dass wir das Volk sind und wir der neuen Regierung zeigen, dass wir nicht mehr alles hinnehmen, uns beleidigen lassen müssen und nicht zusehen, wie unsere sozialstaatlichen Errungenschaften zugunsten von rein gewinn - und globalisierungsorientierten Maximen aufgegeben wird“. Das Erwerbslosen Forum Deutschland erwartet wegen der schlechten wirtschaftlichen Prognose einen weiteren drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit, der durch den geplanten Abbau von Arbeitnehmerrechten noch verstärkt wird. Deshalb müssen - nach Ansicht der Initiative – sich auch die Gewerkschaften viel mehr an den sozialen Bewegungen beteiligen und ihre ideologischen Hemmschwellen abbauen, damit jetzt das schlimmste verhindert wird.

Aus dem Spektrum der über 150 Erstunterzeichner, Unterstützer, Parteien und Organisationen reden am 5.November bei den Kundgebungen u.a. folgende Damen und Herren.

Bernhard Fischer - Leiter des IGM-Vertrauensleutekörpers von Infineon Dresden
K-H. Strohmeier - Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationen
Prof. Dr. Heinz Preuß – Mitglied des Parteirats der Linkspartei/PDS
Martin Behrsing - Sprecher vom Erwerbslosen Forum Deutschland
Merav Blumenthal für den Leverkusener Kreis (in der WASG)
Paul Fröhlich – IG-Metall Vertrauensmann Opel Bochum
Volkmar Schöne - Verdi-Betriebsgruppensprecher Friedrichshain/Kreuzberg
Gunnar - für das Anti-Hartz Bündnis NRW
Rechtsanwalt Peter Weispfenning -für die MLPD
Migrantenorganisation ATIF - ein Vertreter des Vorstandes
Janine Chowanietz – vom Kämpferischen Frauenrat
Rolf Mathies – Mitglied des IGM-Vertrauenskörper Daimler-Sindelfingen
Brigitte Heinrich - Verdi, von Vivantes gekündigte Altenpflegerin

Angefragt: Volkssolidarität, VDK, PDS-Vorstand, WASG-Vorstand

Mit Kulturbeiträgen u. Unterhaltung treten u.a folgende Künstler und Künstlerinnen auf.
Die Sängerin Marili Machado – Argentinien, Kulturbotschafterin ihres Landes seit 1993
Die Liedermacherin Jane Zahn – Heidelberg, die Trommlergruppe der Montagsdemo Kassel, die Rockband Infrarot -Gelsenkirchen, Straßenrock Nümmes aus Berlin, die Kulturgruppe
Eisenhüttenstadt

Schon jetzt lädt die Sprechergruppe der bundesweiten Koordinierungsgruppen der Montagsdemonstrationen Sie zu einer am Mittwoch den 02.11.05, um 15.30 in Berlin stattfindende Pressekonferenzen ein. Der genaue Ort wird Ihnen am Montag mitgeteilt.


Fred Schirrmacher, Berlin
030 / 855 41 65, mobil: 0170 72 40 938
Fredschirrmacher@aol.com
Karl-Heinz Strohmeier, Gelsenkirchen
0209 / 585 432
m-strohmeier@gelsennet.de
Gerd Pfisterer, Dortmund
0321 / 728 14 84, mobil: 0177 29 15 772
gerdpfi@arcor.de
Sven Kaiser, Hagen
mobil: 0176 263 59 434
svenkaiser@online.de
Andrea Ebert, Rabenau- Dresden
mobil: 0171 655 11 05
Akzt1706@web.de

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Martin Behrsing

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#2
soeben als e-mail erhalten

das finde ich ganz toll und ich hoffe das sich andere anschließen und vor allem das auch der letzte begriffen hat, wohin die Reise geht. Obwohl ich immer noch davon überzeugt bin, das die Masse noch garnicht weiß was auf sie zukommt. Nochmals vielen Dank für die Presseerklärung die uns ganz gewaltig unterstützt und wir sehen uns in Berlin.


Grüße aus Gelsenkirchen

Karl-Heinz Strohmeier
 
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  Th.Starter/in  
#4
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Martin Behrsing

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#6
Anbei veröffentlichen wir hier meine Rede auf der Berliner Großdemo.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich begrüße alle die, die noch Arbeit haben und die Unternehmer unter Ihnen, die bereit sind, soziale Verantwortung zu übernehmen aber staatlicherseits im Stich gelassen wurden. Lassen Sie mich heute auch besonders die Erwerbslosen, Arbeitslosen- und Sozialhilfeempfänger begrüßen, die durch die Politik der Bundesregierung weit an den untersten Rand der Gesellschaft gedrängt wurden und sich jetzt auch noch als Sozialbetrüger, Abzocker und Parasiten bezeichnen lassen müssen. Wir fragen uns: Wo bleibt der große Aufschrei der Nation? Wo sind hier unsere Literaturnobelpreisträger, Panikorchesters oder sonstige hochgestellte Persönlichkeiten, die sonst bei jeder Gelegenheit mit erhobenem Zeigefinger da stehen und ihr Moralin verschütten und allzeit kluge Sprüche parat haben? Sind sie etwa alle schon durch Ackermann, Schremp, den Machern von „Du bist Deutschland“ verblendet worden, das sie weder hören noch sehen, welche gefährliche Propaganda und Hetze gegen Arbeitslose angerichtet wird?

Was muss unseren scheidenden Bundesarbeits- und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement geritten haben, dass er in solcher Weise Menschen verunglimpft, um Sündenböcke für die völlig verfehlte Politik von Hartz-IV zu benennen und dies durch die Pro-Hartz-IV-Medien nahezu täglich verstärken lässt?
Dummheit sicher nicht –
sondern bewusstes Kalkül – um auf noch viel Schlimmeres vor zubereiten. Und da kann man sich auch wieder Rückgriffe auf Sprachgebräuche aus übelsten Zeiten in Deutschland erlauben und kehrt unser bisheriges Verständnis vom Demokratischen Sozialstaat um. Denn dieses Verständnis passt schon lange nicht mehr in das Weltbild der Globalisierer. Verantwortlich für deren Gewinn soll die Gesellschaft sein; keineswegs aber wollen sie für die Gesellschaft verantwortlich sein. Da soll dann jeder selbst an seiner Lage schuld sein und soll dafür verantwortlich gemacht werden.
Meine Damen und Herren, wir haben es satt, uns so beleidigen zu lassen und werden uns dies nicht länger gefallen lassen. Überhaupt sind die Vorwürfe völlig absurd. Welche Heere von arbeitslosen Sozialbetrügern müssten in Deutschland leben, die daran schuld sein sollen, dass die völlige Fehlkonstruktion Hartz-IV inzwischen doppelt soviel verschlungen hat wie geplant. Absurder kann man eine verfehlte Politik nicht begründen. Wir sollten eine Lernstandserhebung bei unseren verantwortlichen Politikern fordern. Woher wissen wir eigentlich, dass sie die Prozentrechnung beherrschen? Ich habe in der Schule gelernt, die Rechenregeln zu benutzen und nicht nur ein Ergebnis zu raten oder zu schätzen, oder die Zahlen unter dem Tisch zu suchen. Herr Clement würde die Note ungenügend erhalten. Zurück auf die Schulbank und erstmal mit fünf Fingern probieren. PISA bedeutet für unsere Verantwortlichen: Politiker interessiert SozialAbbau. Und da darf jeder, der sich berufen fühlt, diese Behauptungen völlig selbstverständlich wiederholen und muss sich nicht nach Beweisen fragen lassen, um die vermeintlich Schuldigen in immer abenteuerlicher Weise vorzuführen.
Wenn wir uns 10 Monate Realität von Hartz-IV betrachten, kann man nur konstatieren, dass selten etwas so schlecht funktioniert hat, wie Hartz-IV. Das Bürokratiemonster kostet jetzt schon 8,5 Mrd. mehr, wie das alte System. Wie kann es sein, dass Hartz-IV Unsummen verschlingt, obwohl die Leistungen für viele Arbeitslose gekürzt wurden und sie zum größten Teil mit nicht funktionierenden und gängelnden Behörden zu tun haben müssen? Es sind handwerklichen Fehler, indem man als Beispiel die Zahlen aus dem Jahr 2003 zu Grunde gelegt hat und sich beim prognostizierten Wirtschaftswachstum rosa-rote Brillen aufgezogen hat. Den Effekt haben wir jetzt, statt der erwarteten 3,2 Mio. Hartz-IV-Empfänger haben wir 4,9 Mio. mit steigender Tendenz. Warum nur musste man das Gesetz im letzten Jahr so eilig verabschieden, obwohl diese Tatsachen allen bekannt waren und man das Desaster voraussehen konnte. Dazu bedurfte es keiner hellseherischen Fähigkeiten.
Aus Fördern und Fordern ist das Wort Fordern übrig geblieben, wobei dieses Fordern wiederum Unsummen verschlingt, ohne dass es den Betroffenen besser geht oder sie dadurch einen Arbeitsplatz bekommen haben. Die eigentlichen Profiteure sind die, die an der Arbeitslosigkeit schon immer gut verdient haben und mit Einführung der Ein-Euro-Jobs kommen jetzt auch noch viele kommunale und soziale Einrichtungen hinzu. Die bekommen billige Sklaven und für ihre vermeintliche Wohltat und dazu auch noch bis zu 500 Euro im Monat.
Wie so etwas aussieht möchte ich Ihnen Beispiel der Stadt Bochum, dem Wahlkreis von Wolfgang Clement, aufzeigen: Dort werden 40 Ein-Euro-Jobber an die Landesentwicklungsgesellschaft NRW und die Stadt Bochum zur Sanierung des "Kolosseum" genannten Hochfundaments des Krupp-Plateaus im Schatten der Jahrhunderthalle überlassen. Besser kann nichts an antike Sklavenhaltung erinnern. Von Gemeinwohl kann keine Rede sein: Hier werden den Eigentümern billigste Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt, die dazu gut ausgebildete Maler, Mauer usw. sind. Diese müssen Arbeiten ausführen, die zu den Verpflichtungen der Eigentümer gehören. Besonders krass ist, dass mit dieser Tätigkeit nämlich absolute Dumpinglöhne vorbereitet werden. Von den 40 Ein-Euro-Jobbern können nach einem Ablauf von 3 Monate die Jobber übernommen werden, die sich während der Sklavenhaltung als gute Sklaven bewährt haben und dazu noch in einem Zielfördergebiet des Europäischen Sozialfont wohnen. Diese werden dann aber nicht tariflich bezahlt sondern erhalten einen Nettolohn von 5,12 EUR und dies auch nur 9 Monate. Es stellt sich die Frage, wer hier eigentlich gut verdient und wer von den Betroffenen die Chance hat, aus dem ALG2-Bezug herauskommt. Gott sei Dank laufen hier jetzt schon erste arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen. Es bleibt dennoch die Frage: Wer kontrolliert eigentlich diese Profiteure und die dazu gehörigen Behörden?
Diese Entwicklungen finden wir in ganz Deutschland. Unser Erwerbslosen Forum Deutschland ist voll mit diesen Hilferufen, das sind:
• Keine Bescheide,
• Umzugsaufforderungen,
• Geld kommt nicht pünktlich,
• eheähnliche Gemeinschaft unterstellt,
• Gängelei,
• unsinnige Maßnahmen
• und vieles mehr


Meine Damen und Herren, angesichts der massenhaften Aufforderungen zur Senkung der Unterkunftskosten oder Umzug, frage wir uns, wie war das noch im letzten Jahr? Wolfgang Clement wörtlich, niemand muss umziehen? Auch hier ein Beispiel, diesmal aus meiner Heimatstadt Bonn. Gerade mal 14 % aller Mietwohnungen in Bonn erfüllen die Angemessenheitskriterien der dortigen Behörde. Dies heißt aber nicht, dass dieser Wohnraum frei ist. Auch hier geht man dann ganz unkonventionell vor und fordert die Betroffenen auf, aus Bonn weg zuziehen. So kann man natürlich auch eine Stadt Arbeitslosengeld-Zwei-Frei machen.
Meine Damen und Herren, man könnte wahrscheinlich Stunden über Missstände reden. Aber es geht um viel mehr, angesichts der zurzeit durchsickernden Informationen aus der Bundeshauptstadt.

Wer diesen Wahnsinn unterstützt, dass 35 Mrd. Euro eingespart werden soll, kann ja nur noch Sozialabbau, die Heraufbeschwörung von Minuswachstum und drastische Konsumzurückhaltung wollen und verschließt sich der Tatsache, dass große Unternehmen die Stellen abbauen werden (siehe jüngst Telekom 32.000) oder der hat von den einfachsten betriebs- und volkswirtschaftlichen Zusammenhängen keine Ahnung. Stellen Sie sich darauf ein, dass es noch mehr Arbeitslose geben wird, der Klein- und Mittelstand, unser Motor für Innovationen und Arbeitskräfte, wird weiter geschwächt wird und bei den Arbeitslosgeld-Zwei-Empfängern mittelfristig das Schonvermögen auch noch angetastet. Das heißt, die mühsam ersparten Häuser müssen verkauft werden, die kargen Sparguthaben erst aufgebraucht werden und Fahrzeuge müssen abgeschafft werden. Schon jetzt sollen Eltern für ihre Kinder so lange wie möglich aufkommen müssen und wer in Wohngemeinschaften wohnt muss zukünftig nachweisen, dass man nicht eheähnlich ist. Ein glatter Verfassungsbruch und Umkehrung unseres Rechtssystems. Es gilt zuerst die Unschuld zu beweisen, weil man unter Generalverdacht steht.
Meine Damen und Herren, wir vom Erwerbslosen Forum Deutschland werden hier massiv Widerstand leisten und auch zukünftig rechtlich abgesicherte Informationen verbreiten, damit viele sich gegen diesen Wahnsinn wehren können.
Wir wissen nicht, ob eine zukünftige Regierung sich bewusst ist, welchen sozialen Sprengstoff sie hier erzeugt. Sie beschwört hier die Geister, die sie hinterher nicht mehr loswird.
Wir sagen ausdrücklich und rufen dazu auf:
• niemand muss an den Telefonaktionen der Bundesagentur für Arbeit teilnehmen
• niemand muss sich unangekündigte Hausbesuche gefallen lassen
• noch gilt der verfassungsmäßige Schutz der Wohnung
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
helfen Sie mit, damit unser einst von vielen gewollte Sozialstaat mit seinen Wurzeln des Humanismus und den Traditionen der christlichen Sozialethik, indem die Achtung des anderen den höchsten Stellenwert hat, nicht weiter demontiert wird.
Wer dieses will, soll sich warm einpacken, denn Sie sollten mit uns rechnen. Wir fordern eine zukünftige Regierung auf, dass sie sich massiv und aktiv in die Arbeitsmarktpolitik einmischt und dies nicht mehr dem freien Markt überlässt. Dieser hat gezeigt, dass seit 20 Jahren kein Versprechen eingehalten wurde und wir täglich neue Horrormeldungen über Stellenabbau hören, Telekom, Ford und viele mehr. Weder das Know-How von älteren Arbeitnehmern will man haben, noch will man sich um den eigenen Nachwuchs kümmern. Stattdessen leisten wir uns permanenten Beschäftigungsabbau und finanzieren Arbeitslosigkeit. Warum wird eigentlich nie auf so ein Erfolgsmodell wie Schweden geschaut.

Mein Damen und Herren ich bedanke mich und möchte Sie dazu aufrufen:
Es soll sich jeder warm einpacken, der diesen Irrsinn weiter durch ziehen will und Menschen beleidigt. Wir sind da und werden täglich mehr.

Berlin 5. November 2005
 

kyra54

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#7
Eine ganz tolle Rede von Martin, wir können echt stolz auf ihn sein.

Wenn man nun bedenkt, was davon im TV gesendet wurde, ist das allerdings recht traurig!!!

Aber die Hoffnung sollte nicht sterben, und hoffentlich denken immer mehr so und kämpfen mit für die Zukunft unserer verarmenden Menschen.
 
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