Pressemeldung - 16.08.2005 - Frontal21 ... zur Sendung?

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Presseerklärung von Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum Deutschland, Bonn)

Arbeitsagentur Bochum setzt ungeachtet des Frontal21-Berichtes weiter auf diesen Träger und plant weitere zweifelhafte Arbeitsgelegenheiten


Bonn. Trotz staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen den Träger VBFF-Tenus e.V. (Frontal21 und WAZ berichteten), vermittelt die Bochumer Arbeitsagentur weitere Ein-Euro-Jobber dorthin. Ebenfalls liegt dem Erwerbslosen Forum Deutschland eine umstrittene Eingliederungsvereinbarung vor. Danach scheint es die Arbeitsagentur Bochum nicht so genau mit den Begriffen: „zusätzlich“ und dem „Bestimmtheitsgebot“ für Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Job) zu halten.



Nach Informationen der WAZ (12.08.2005"Wir sind alle vorher geimpft worden") gibt es nunmehr auch in Bochum massive Vorwürfe gegen den Verein VBFF-Tenus e.V.. Dennoch teilt die Bochumer Arbeitsagentur diesem weiterhin Ein-Euro-Jobber zu. Bei einer angekündigten Kontrolle der Arbeitsagentur beim Träger wurden etwa Teilnehmer von der VBFF-Tenus e.V. dazu aufgefordert für ca. 1 ½ Stunden spazieren zu gehen. Ähnlich dem im Frontal21 gesendeten Beitrag vom 16.08.2005 wurden auch in Bochum Arbeitslose nicht in Arbeitsgelegenheiten vermittelt, sondern mussten ihre tägliche Zeit mit Computerspielen und „Nichtstun“ verbringen. „Wir können nicht verstehen, warum in Bochum nicht auch Strafanzeige gegen den Träger erstattet wurde. Für uns gibt es da keinen Unterschied zu den Vorgängen in Herne, sollten sich die Vorwürfe als wahr herausstellen. Allerdings haben wir den Eindruck, dass es kein wirkliches Interesse der Arbeitsagentur Bochum gibt, diesen Vorwürfen nachzugehen“ so Behrsing. Das Erwerbslosen Forum Deutschland erwartet hier Antworten und kündigt an, den Träger und die Arbeitsagentur auch in Zukunft genau zu beobachten.

Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegt ebenfalls eine sog. Eingliederungsvereinbarung vor, der zu Folge ein Arbeitsloser aufgefordert wird, sich an der Renovierung der Bochumer Jahrhunderthalle im Rahmen einer Arbeitsgelegenheit ab September zu beteiligen. Weder die Art der Tätigkeit ist beschrieben noch kann bisher ein Träger für diese Arbeitsgelegenheit benannt werden. Laut Behrsing fehlt es der Vereinbarung an wichtigen Punkten, die sich sowohl aus dem Sozialgesetzbuch II ergeben als auch aus den internen Durchführungshinweisen der Arbeitsagentur. Danach hat eine Eingliederungsvereinbarung immer individuell auf den Arbeitslosen einzugehen. Dies sei aber bisher nicht geschehen. Stattdessen würde Bezug auf eine nie stattgefundene und besprochene Chanceneinschätzung genommen. Weiterhin hat Behrsing große Zweifel, ob die Renovierung der Jahrhunderthalle zusätzlich ist. „Für uns sieht dies eher nach Beschaffung von billigsten Arbeitskräften aus. Eine Renovierung der Jahrhunderthalle kann aber nicht zusätzlich sein, da dies die Aufgabe der Eigentümerinnen (Landesentwicklungsgesellschaft NRW LEG und Stadt Bochum) ist und diese sich nicht auf fehlende finanzielle Mittel berufen dürfen“, so Behrsing. Das Erwerbslosen Forum Deutschland bemängelt die fehlende Definition der Art und des zeitlichen Umfangs der Tätigkeit. Das Bestimmtheitsgebot setzt dies aber zwingend voraus, damit die betroffene Person überprüfen kann, ob die Kriterien „zusätzlich“ und im „öffentlichen Interesse liegend“ eingehalten werden. Bei Verletzung dieser Kriterien können berechtigte Lohnforderungen an den Träger u. U. eingeklagt werden.

„Für uns ist dies nichts Neues“, so Behrsing. „Wir erleben es immer wieder, dass Menschen Eingliederungsvereinbarungen vorgelegt bekommen und dabei keinen Einfluss auf Form und Inhalt haben. Falls diese nicht unterschrieben werden, droht eine 30% Kürzung. Unterschreibt man diese, hat man einen Vertrag einzuhalten, der rechtlich für beide Parteien bindend ist. Allerdings ist dieser Vertrag – wie viele Verträge dieser Art - so ausgestaltet, dass sämtliche Nachteile auf Seiten der Arbeitslosen liegen, während die ARGE vertraglich wesentlich bessere Positionen hat.“


Pressekontakt
Martin Behrsing
Schickgasse 3
53117 Bonn

Ruf: 0228 2495594
Mobil: 0160 99278357
Fax: 01805 039000 3946
kontakt@erwerbslosenforum.de
https://www.erwerbslosenforum.de
 

Martin Behrsing

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das war ja entteuschend. Naja, eigentlich wollten die Beitrag gar nicht abnehmen, weil er nicht ins politische Konzept passte. Die haben den nochmal gekürzt
aber egal jetzt gleich im Chat
 

Dragon

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War in der Tat etwas kurz. Aber wenigstens kritisch, schonmal etwas.
 

silvermoon

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Hmm... ich dachte, es kommt viel mehr speziell über Ein-Euro-Jobber! :(
Naja, wie Ihr schon sagt, wenigstens mal ETWAS.

Muss ich mich für den Frontal Chat registrieren? Ich find da gar nix.
 

Ralf Hagelstein

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Frontal21 am 16. August 2005

Ausgebeutete Arbeitslose

Betrügereien mit Ein-Euro-Jobs


Mit Lohnkosten-Zuschüssen will die Bundesagentur für Arbeit vor allem Langzeitarbeitslosen helfen, wieder ins Berufsleben zurückzukehren. Doch es profitieren auch immer wieder windige Unternehmer von der Finanzspritze des Staates. Dabei haben sie leichtes Spiel, denn wohin und wofür die Gelder fließen, das wird kaum kontrolliert. Experten kritisieren: Hier wird leichtfertig Geld verschleudert.

von Nicholas Körber, 16.08.2005

Nach vier Jahren Arbeitslosigkeit gab es für Elvira Keller wieder Hoffnung. Ihre Arbeitsagentur in Herne bot der gelernten Sekretärin einen Ein-Euro-Job bei einem Weiterbildungsträger an. Ihre Aufgabe: ein Computerkurs und Hausaufgabenbetreuung für Schüler.

Doch schnell stellte sich heraus: Der Weiterbildungsträger will nur die Zuschüsse von der Arbeitsagentur abkassieren. Aussicht auf eine längere Beschäftigung gab es für Elvira Keller und ihre Kollegen nicht. Die meiste Zeit saßen sie nur rum, es fehlte sowohl an Computern als auch an Schülern.

Bessere Kontrollen gefordert
Das Geschäft mit den Ein-Euro-Jobbern lohnt sich, weiß Martin Behrsing vom Arbeitslosen Hilfe Forum. "Es können bis zu 500 Euro pro Maßnahmeteilnehmer bezahlt werden. Wenn wir mal großzügig rechnen, bleiben bestimmt 200 Euro für einen Maßnahmeträger pro Ein-Euro-Jobber übrig."

Eine Masche, mit der skrupellose Unternehmen in nur wenigen Monaten Tausende Euro vom Staat kassieren. Zurück bleiben frustrierte Ein-Euro-Jobber - wieder arbeitslos. Fachleute wie Professor Dr. Gerhard Bosch vom Institut Arbeit und Technik fordern deshalb von den Behörden bessere Kontrollen: "Wir müssen beispielsweise ein Korruptionsregister haben, in dem Unternehmen, die nicht redlich handeln, die Subventionen erschleichen, die nicht nach Vorschriften handeln, registriert werden und dann für alle Arten von öffentlichen Subventionen nicht mehr in Frage kommen."

Der Trick heißt Mitnahme
Immer häufiger kommt es auch vor, dass Unternehmen für Arbeitnehmer kassieren, die sie ohnehin eingestellt hätten. Der Trick heißt Mitnahme: Bewerber, an denen das Unternehmen interessiert ist, müssen sich zuerst arbeitslos melden und sich dann vom Arbeitsamt vermitteln lassen, damit die Firma Fördergelder kassieren kann.

Über eine Milliarde Euro gibt die Bundesagentur für Arbeit jährlich für Lohnkostenzuschüsse aus. Wie viel davon durch Missbrauch verloren geht, weiß niemand. Die Subventionsgelder werden zu leichtfertig bewilligt, meint Bosch: "Die Arbeitsämter müssen sich aber schon anschauen, wem sie die Gelder geben, es gibt schwarze Schafe in jeder Kommune auf jedem Arbeitsmarkt, da gibt es Unternehmen, die nur noch Leute mit Subventionen einstellen, kaum noch Beschäftigte aus eigenem Geld bezahlen, und da muss man genau aufpassen - vor allem, wenn sich ganz unterschiedliche Subventionstöpfe da bei den Unternehmen ansammeln." Das Geschäft mit der Arbeitslosigkeit blüht. Doch die, die einen Job suchen, bleiben auf der Strecke - ein Bericht von Frontal21.

Webversion des Beitrages von Iris Wohsmann
ZDF
 

Gozelo

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Dass Rudolf und seine Mannen jetzt auch noch den Chat mit Martin Behrsing stören bzw. zerstören wollen, ist einfach unfassbar.

lg
gozelo
 

gelibeh

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Darum bin ich raus. Besuche schon nicht das Forum und will auch mit denen nicht in einem Chat sein. Solche Störer verscheuchen doch die, die Hilfe suchen. Hoffe, Martin hat ein dickes Fell.
 

Sonntagsmaja

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Gozelo meinte:
Dass Rudolf und seine Mannen jetzt auch noch den Chat mit Martin Behrsing stören bzw. zerstören wollen, ist einfach unfassbar.

lg
gozelo

Ist traurig..aber wer sonst nichts zu sagen hat, muß eben so auf sich aufmerksam machen :uebel:
 

ramona34

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Also ich lese grad im Chat mit und kann teilweise nur mit dem Kopf schüttel. Hier sollten die Stöhrenfriede gleich gekickt werden!
 

silvermoon

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Sowas kindisches!
Hab den Chat auch eben verlassen... :(
Hilfreich war das nicht. :cry:
 
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Jepp Rudolf und Co machen da nicht gerade Werbung das Erwerbslose an einem Strang ziehen!
 

Sonntagsmaja

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Ich hab Rudolf meine Account-Abmeldung geschickt.
Mit diesem gekränkten Ego-Kindergarten möchte ich mich nicht mehr identifizieren :|
 

kyra54

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habe gerade bei denen um die Löschung meiner Daten gebeten, so ein unmögliches Verhalten von denen im Chat konnt ich mir nicht länger ansehen, obwohl ich dort nur mitgelesen habe..
 

Dragon

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Na superdoll.
Wieder mal klasse. Jetzt bekommt Otto Normalbürger wieder genau den richtigen eindruck von unsereiner.
Beitrag zwar kurz aber gut, der chat naja.
Ich verstehe es nicht.
 

vagabund

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Die Sendung haben bestimmt wesentlich mehr Leute gesehn als die 60, die dann im chat waren ;)
 

Lotta

Neu hier...
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Alles anankastische Zwangscharaktere, die aus gekränkter Eitelkeit wirkliche Ziele einfach den Bach runtergehen lassen. Ich bin so sauer!!! Mehr als eine Schnitzeljagd kann man mit den Leuten nicht machen und da sollte man die dann besser aus pädagogischen Gründen gewinnen lassen, weil niemand vorhersagen kann, wozu Leute mit solch einer niedrigen Frustrationsgrenze noch so alles in der Lage sind.
 

Martin Behrsing

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Ich denke, da haben sich einige Leute selbst diskreditiert und genau das Bild abgegeben, welches eh in vielen Köpfen vorherrscht. Ernst nehmen kann ich die zumindest nicht mehr.Da bleibt eigentlich nur ein müdes Lächeln übrig.
 
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ExitUser

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Bitte immer schön bei der Wahrheit bleiben

Das Geschäft mit den Ein-Euro-Jobbern lohnt sich, weiß Martin Behrsing vom Arbeitslosen Hilfe Forum. "Es können bis zu 500 Euro pro Maßnahmeteilnehmer bezahlt werden. Wenn wir mal großzügig rechnen, bleiben bestimmt 200 Euro für einen Maßnahmeträger pro Ein-Euro-Jobber übrig."

Sehr geehrter Herr Martin Behrsing,

bitte immer schön bei der Wahrheit bleiben. Und bitte schön bei polemischen Äußerungen in der Presse sich VORHER umfassend informieren!

Es ist ein dummes Gerücht, dass die Fallpauschale 500 Euro beträgt. Diese Fallpauschale kann exakt in der Höhe der MAE ausfallen (also ohne Gewinn für den Träger), oder 300 Euro betragen oder 500 Euro oder 1000 Euro oder oder ... Die Höhe der Fallpauschale ist nirgends spezifiziert. Und hängt von vielen Faktoren ab.

Hier ein Auszug aus einer Anfrage der FDP an den Bundestagspräsidenten zum Thema Ein-Euro-Job vom 25. November 2004 (kleine_anfrage_zusatzjobs_041221.pdf)

Frage Nr. 19

Nach welchen Kriterien wird die Höhe der monatlichen Pauschale für den Träger (Aufwands-und Verwaltungscntschädigung), die zwischen 300 und 500 Euro pro 1-Euro-Jobber liegen soll, festgelegt?

Antwort:.


Aufgrund fehlender gesetzlicher Vorgaben über die Förderhöhe bei Zusatzjobs besteht eine verbindliche Regelung über die Zahlung einer monatlichen Pauschale nicht. Daher kann weder ein Mindestbetrag m Höhe von 300 Euro, noch ein Höchstbetrag in Höhe von 500 Euro seitens der Bundesregierung bestätigt werden. Soweit derartige Beträge in den vergangenen Monaten öffentlich diskutiert wurden, handelte es sich um reia kalkulatorische Größen. Nach Auffassung der Bundesregierung kann die Förderung von Zusatzjobs neben der Zahlung einer Mehraufwandsentschädigung auch Kosten des Trägers umfassen. Ob und in welcher Höhe die zuständigen Arbeitsgemeinschaften, Arbeitsagenturen oder optierenden Kommunen eine monatliche Pauschale gewähren, und ob sie hierbei den Betrag von 300 Euro unter- sowie den Betrag von 500 Euro überschreiten, ist auf lokaler Ebene eigenverantwortlich zu entscheiden.
Mit unsachlichen Argumenten schaden Sie unserer Sache, Herr Martin Behrsing. Da zu angreifbar.

Tatsachen sind,

dass kommunalen Trägern sehr oft weit mehr als 500 Euro Fallpauschale genehmigt wird (Kommunen gönnen sich ja sonst nix! In Optionskommunen an der Tagesordnung!),

dass kleine unabhängige Vereine die Fallpauschale nur in tatsächlicher Höhe der MAE erhalten

dass kirchliche Träger nur ganz, ganz selten über die 300 Euro Marke hüpfen. Meistens erhalten sie so um die 160 Euro. Also abzügl. der MAE nur 30 Euro für den Verwaltungsaufwand (darüber regen die sich ja so auf, da Abzocke zu gering). Was machen die? Die lassen die sogenannten „Qualifizierungsmodule“ über kommunale Ausbildungsstätten laufen – dann klappt die Abzocke!

Bei genauem Hinschauen und umfassender Information erfasst Mensch das beabsichtigte Ziel der Zwangsarbeitspolitik: ausschließliche Sanierung der EIGENEN kommunalen Haushalte. Ein anderes Ziel (Sanierung der Kirchen bzw. Vereine in freier Trägerschaft) war NIE beabsichtigt.

Gruß
 
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Es ist ein dummes Gerücht, dass die Fallpauschale 500 Euro beträgt.

Artikel erschienen am 10. April 2005 alles Gerüchte? soso :motz: :motz:

Ein-Euro-Jobs lohnen sich für Kommunen und Wohlfahrtsverbände nicht nur, weil sie ihnen billige Arbeitskräfte bescheren. Im besten Fall kassieren die Städte und Gemeinden doppelt. Denn die Jobcenter, in denen sich Kommunen und Arbeitsagenturen seit Januar gemeinsam um die Langzeitarbeitslosen kümmern, zahlen jedem Träger, der einen Zusatzjobber einstellt, eine Pauschale. Bis Ende 2004 lag der Betrag bei rund 500 Euro, seit Januar kann er beliebig hoch sein und durchaus auch über 1000 Euro liegen; die Höhe wird mit dem Jobcenter ausgehandelt. Der geringste Teil davon ist der Lohn von 120 bis 180 Euro für den Arbeitslosen. Der Rest ist für Verwaltungsaufwand und Qualifizierung gedacht.
 

Martin Behrsing

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Bei dem besagten Träger ist es bekannt, dass er 450 EUR pro Teilnehmer erhalten hatt. So O-Ton der Regionaldirektion Düsseldorf. Also ist hier keine Unwahrheit gesagt
 
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