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Presse29.3.06 Erwerbslosen und verarmte Rentnern haben große

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Martin Behrsing

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#1
Besonders unter Erwerbslosen und verarmten Rentnern wächst die Wut

Aktuelle Massenaufstände in Frankreich als Vorbild für die Demo am 3. Juni in Berlin

Die Vorbereitungen für die geplante bundesweite Demonstration am 03.06. laufen auf Hochtouren, um eine Woche vor Beginn der Fußball-WM gegen den sozialpolitischen Kahlschlag der großen Koalition entschlossenen Protest zu zeigen. Die französischen Demonstrationen gegen die Lockerungen des Kündigungsschutzes werden vom Demonstrationsbündnis als vorbildliche Antwort gegen den Kurs der französischen Regierung gesehen und finden uneingeschränkte Zustimmung. Ebenso in Deutschland ist mittlerweile große Wut und Entschlossenheit gerade unter den Erwerbslosen und Rentnern fest zu stellen. Auch die Streiks im öffentlichen Dienst, in der Metallindustrie und die Ankündigung der Fluglotsenstreiks während der Fußballweltmeisterschaft sind Ausdruck für den Ärger gegen eine völlig verfehlte Sozial- und Wirtschaftspolitik, die dringend eines radikalen Umdenkens bedarf. Das Festhalten an den europäischen Strategien von Lissabon (2000) wird zu weiterer Massenarbeitslosigkeit und Verarmung bei gleichzeitig explodierenden Gewinnsteigerungen der Großfirmen führen. Der heute vorgelegte Bericht der Armutskonferenz belegt dies eindrucksvoll.

„Wir wissen nicht, ob es sich unsere Regierung noch lange leisten kann, ihre Reformen ausschließlich gegen Arbeitnehmer, Rentner und Erwerbslose voran zu treiben. Emotional ist die Stimmung unter den zahlreichen Betroffenen mittlerweile auf einen Tiefstand gesunken und wir sehen Anzeichen dafür, dass diese entschlossen sind, dem französischen Beispiel zu folgen und ihren Unmut darüber zu zeigen. Wir fordern alle Menschen auf, ihre Solidarität an diesem Tag auf der Straße zu bezeugen. Die Anzahl der Menschen ist entscheidend, wenn wir den Kurs der Regierung aufhalten wollen. Die Franzosen zeigen, dass sie nicht bereit sind der uneingeschränkten Wirtschaftsliberalisierung als Opfer zu dienen“, so Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland.

Das Bündnis für die Vorbereitung der bundesweiten Demonstration am 03.06. in Berlin teilt mit, dass auf den Webseiten (www.protest2006.de) Mobilisierungsmaterial und zahlreiche Informationen abzurufen sind. „Wir appellieren an die Gewerkschaften und die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege, ebenfalls diese Demonstration zu unterstützen. Es reicht nicht mehr, dass nur Erklärungen abgegeben werden, die Unzumutbarkeit des Sozialabbaus zu kritisieren“, so Andrej Hunko vom Anti-Kriegs-Bündnis Aachen. Der Protest richtet sich auch gegen die innere Aufrüstung (geplanter Einsatz von bis zu 7.000 Soldaten während der WM) und die drohende Kriegsgefahr (Iran), welche durch die Bundesregierung mit forciert wird.

Weitere Informationen: http://www.protest2006.de, http://www.erwerbslosenforum.de
 
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