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Presse 14.3.06 Zukünftig nur noch 225 EUR statt 345 EUR ALG-

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Martin Behrsing

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#1
Zukünftig soll es nur noch 225 EUR statt 345 EUR ALG-II für Hartz-IV geben
Arbeitslosengeld II soll für Nichterwerbstätige auf Asylstatus gesenkt werden.

Bonn. Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen aus nicht näher bezeichneten Quellen vor, wonach das Bundesarbeits- und Sozialministerium und das Bundesstatistikamt eine Absenkung des ALG II auf 225 EUR favorisieren. Damit würde der Regelsatz der ALG II-Bezieher um 120 EUR/Monat sinken, sofern diese keiner allgemeinen oder anderen Tätigkeit nachgehen würden. Demnach wären auch die Nachrichten unterstützt, wonach der DGB die Bundesregierung in seiner Forderung nach einem Mindestlohn von 6 EUR/Stunde unterstützt. Für Menschen, die in Arbeitsgelegenheiten wären, gäbe es nur noch einen rechnerischen Stundenlohn von ca. 5,- EUR/Stunde. Für Menschen ohne Arbeit oder Arbeitsgelegenheit würde das ALG II auf den Stand der Asylbewerber abgesenkt, die nicht arbeiten dürfen und ohnehin schon völlig benachteiligt sind. Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert deshalb die Bundesregierung auf, den Menschen verbindliche Aussagen zu machen, die auch für die nächste Zeit, auch nach den bevorstehenden Landtagswahlen, gelten müssten. Auf vage Aussagen könne man sich nicht mehr verlassen, nachdem heute schon Informationen durchgesickert wären, wonach der Einkommens- und Verbraucherindex (EVS) Hinweise gäbe, dass die aktuelle Zahlung von ALG II angeblich zu hoch sei.

„Sollten sich diese Aussagen bestätigen, können wir die betroffenen Menschen nur noch auffordern, dass sie sich aktiv gegen die Politik unserer Regierung wehren. Hierbei darf der Protest nicht mehr nur politisch sein, sondern er darf und muss – in guter, gesunder und menschlicher Tradition – auch emotional und lebendig sein. Nur so kann der zurzeit politisch herrschenden Klasse klar gemacht werden, was benachteiligte Menschen in unserem Staat wirklich bewegt. Wir fordern die Menschen eindringlich zum friedlichen aber entschlossenen Protest auf. Die Bundesregierung täte gut daran, uns verbindliche und verlässliche Aussagen zu geben, was in nächster Zeit passieren soll. Irgendwelche Spekulationen sind wir nicht mehr gewillt hinzunehmen, “ sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosenforum Deutschland. Die Initiative hat große Sorge, dass die heute bekannt gewordenen Spekulationen, dass der Einkommens- und Verbraucherindex (EVS 2003) für weitere Absenkungen instrumentalisiert werden soll und als Grundlage für ähnliche Schnellverfahren dienen könnte, wie es bei der Absenkung des ALG II bei jungen Erwachsenen geschehen ist. Entsprechende Forderungen gäbe es von Seiten der Arbeitgeber- und Industrieverbände immer wieder.

Zusammen mit vielen anderen Gruppen der sozialen Bewegungen soll neben der geplanten Großdemonstration am 03.06.2006 in Berlin besonders während der Fußball-WM der Protest gegen die Politik der Bundesregierung forciert werden, da der Stellenabbau und der Sozialkahlschlag nicht weiter hinnehmbar sei.
 

Martin1964

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#3
Wir haben in Dortmund auch viel vor............... Ich bin sowieso auf Kriegskurs nachdem mit gestern die ARGE verweigert hat eine Arbeitsstelle anzunehmen !
 

gelibeh

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#4
Für Menschen ohne Arbeit oder Arbeitsgelegenheit würde das ALG II auf den Stand der Asylbewerber abgesenkt
Hab mich damit noch nie so befasst. Haben die die gleichen Kosten wie wir? Strom, Telefon, Warmwasser, Kleidung, Reparaturen etc.
 
E

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#5
Hierbei darf der Protest nicht mehr nur politisch sein, sondern er darf und muss – in guter, gesunder und menschlicher Tradition – auch emotional und lebendig sein.
Ich bin ziemlich sicher, dass die mit der Kürzung nicht durchkommen. Es brodelt jetzt schon unter der Oberfläche von vielen, die von der Regierung besch... wurden. Es ist eine ungeheure Wut auf diejenigen da, die sich auf unsere Kosten die Taschen voll stopfen. Wenn das wirklich durchkommt, geht es los. Und ich - obwohl ich Gewalt absolut und mehr als alles verabscheue - bin in diesem Falle wirklich ´emotional und lebendig´ ...

LG
Luna

P.S.: Hast mal wieder ein schönes Bild gepainted, Geli! Bald ist Ostern.
 

Gozelo

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#6
Re: Presse 14.3.06 Zukünftig nur noch 225 EUR statt 345 EUR

Martin Behrsing sagte :
„Sollten sich diese Aussagen bestätigen, können wir die betroffenen Menschen nur noch auffordern, dass sie sich aktiv gegen die Politik unserer Regierung wehren. Hierbei darf der Protest nicht mehr nur politisch sein, sondern er darf und muss – in guter, gesunder und menschlicher Tradition – auch emotional und lebendig sein. Nur so kann der zurzeit politisch herrschenden Klasse klar gemacht werden, was benachteiligte Menschen in unserem Staat wirklich bewegt. Wir fordern die Menschen eindringlich zum friedlichen aber entschlossenen Protest auf.
Arbeitslose zum Vegetieren in den Gully????

Jetzt reicht's!!!!!!!

GOZELO
 
E

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#7
Zitat:

"Bonn. Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen aus nicht näher bezeichneten Quellen vor, wonach das Bundesarbeits- und Sozialministerium und das Bundesstatistikamt eine Absenkung des ALG II auf 225 EUR favorisieren. Damit würde der Regelsatz der ALG II-Bezieher um 120 EUR/Monat sinken, sofern diese keiner allgemeinen oder anderen Tätigkeit nachgehen würden."

Falls dies tatsächlich so umgesetzt werden sollte, dann ist das mein finanzieller und menschlicher Super-Gau.

Die laufenden Kosten übersteigen jetzt schon mein Alg II um 40,-- Euro jeden Monat. Das wären dann nach der möglichen Neuregelung 160,-- Euro minus monatlich für uns. Denn meine Ehefrau kann mit ihrem geringen Einkommen einen derart hohen Betrag monatlich nicht mehr ausgleichen.

Falls diese Neuregelung beschlossen werden sollte, dann bleibt mir ja nur noch eines übrig: Suizid.
 

Martin Behrsing

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#8
Catweazle sagte :
Zitat:

"Bonn. Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen Informationen aus nicht näher bezeichneten Quellen vor, wonach das Bundesarbeits- und Sozialministerium und das Bundesstatistikamt eine Absenkung des ALG II auf 225 EUR favorisieren. Damit würde der Regelsatz der ALG II-Bezieher um 120 EUR/Monat sinken, sofern diese keiner allgemeinen oder anderen Tätigkeit nachgehen würden."

Falls dies tatsächlich so umgesetzt werden sollte, dann ist das mein finanzieller und menschlicher Super-Gau.

Die laufenden Kosten übersteigen jetzt schon mein Alg II um 40,-- Euro jeden Monat. Das wären dann nach der möglichen Neuregelung 160,-- Euro minus monatlich für uns. Denn meine Ehefrau kann mit ihrem geringen Einkommen einen derart hohen Betrag monatlich nicht mehr ausgleichen.

Falls diese Neuregelung beschlossen werden sollte, dann bleibt mir ja nur noch eines übrig: Suizid.
Ne das heißt nicht Suizid, sondern aufstehen. Übrigens sind 7,50 Mindestlohn viel zu wenig. da wird man sich dann auf 6 EUR nach unten einpendeln. Mindestlohn saollte 10 EUR sein. Warum so bescheiden?
 
E

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#9
Guten Morgen Martin,

natürlich - Suizid ist nicht die Lösung.

Aber mit 225,-- Euro im Monat kann ein Mensch in diesem Land nicht überleben! Denn genau dorthin wollen uns Politik und Wirtschaft drängen: In's absolute Nichts!
 

Arco

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#10
Re: zukünftig Kürzung Alg2

Hallo ans Janze,

habe seitdem ich die Pressemeldung gelesen habe bisjetzt ca. 30 e-mail`s an verschiedene Bundestagsabgeordnete gesendet.

Habe gefragt ob die Meldung nach deren Information so stimmt und um Antwort gebeten. Habe auch "angedroht" die Antworten mit Namensnennung in die Öffentlichkeit zu geben, bzw. die Nichtbeantwortung.

In dieser Woche ist Sitzungswoche in Berlin, also alle anwesend.

Mal sehen ob es hier Antworten gibt. Egal, aber die sollten zumindenst merken das da welche aufmucken.

Ich weiß das das hier der Tropfen auf dem heißen Stein ist, aber wer aufgibt hat schon verloren.

Werde heute noch einige weitere Mails schicken. Könnten sich ja welche anschließen - vielleicht macht denn ja auch die Menge zumindenst etwas Eindruck. Es können nicht alle an Demos teilnehmen. Die Kosten sind auch leider nicht in den Regelleistungen enthalten. Man könnte ja mal einen Antrag auf Fahrtkostenerstattung stellen. :pfeiff: :pfeiff:

Ich weiß, wieder mal eine seltsame Idee von mir :mrgreen: :mrgreen:
 

RobertKS

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#11
Hallo zusammen,

also ich finde Leute die über Kürzungen beim ALG 2 nachdenken, haben nicht mehr alle Latten am Zaun, oder anders gesagt, sind nicht ganz bei Verstand.Was Bitte sollen den Arbeitslose noch hinnehmen müssen.Anstatt über so einen Schwachsinn nachzudenken, sollte man mal drüber nachdenken, wie man es schafft, das in Deutschland wieder Arbeitsplätze für unsereins enstehen, statt zuzuschauen wie immer mehr abgebaut werden, oder??Wenn woir nämlich gekürzt werden sollen, muß man uns Arbeit geben, um den Fehlbetrag wieder reinzuholen, aber wo gibts denn welche??
Übrigens, lieber Martin, das mit dem Aufstehen ist nett gesagt, aber solange nur wenige Betroffene, und Sympathisanten - bundesweit - auf die Strasse gehen, und die meisten Deutschen, sorry, den Arsch nicht hochkriegen, wird man nur wenig bewegen können.

Gruß Robert ;)
 
E

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#12
Mit 40,-- oder womöglich bald mit 160,-- Euro minus monatlich kann ich nicht mehr aufmucken und demonstrieren. Von was soll ich das Aufmucken und das Demonstrieren überhaupt bezahlen?

Ich kann ja nicht einmal mehr meine existentiellen Bedürfnisse aus meinem eigenen Geldbeutel befriedigen.
 

msphantom

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#13
Endlich !

So, wenn diese Kürzung so kommen sollte, wachen die Arbeitslosen hier in Deutschland vielleicht mal auf. Was nützt es, sich auf einem Marktplatz zu versammeln, und zu protestieren ? Das ist doch allen egal. Schaut doch einfach mal nach Frankreich. Die Franzosen zeigen uns doch, wie es geht ( das mit dem Protest ). Vom zuhause sitzen, wird sich keine Politik verändern lassen. Nun endlich müssen 5 Mio entsprechend reagieren.

Man(n) muß in diesem Land ja vorsichtig sein, aber ich denke, ihr wisst, was ich meine !!!


Ein ALG II Empfänger mit Frau und drei Kindern.
 
E

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#14
Re: Endlich !

msphantom sagte :
So, wenn diese Kürzung so kommen sollte, wachen die Arbeitslosen hier in Deutschland vielleicht mal auf. Was nützt es, sich auf einem Marktplatz zu versammeln, und zu protestieren ? Das ist doch allen egal. Schaut doch einfach mal nach Frankreich. Die Franzosen zeigen uns doch, wie es geht ( das mit dem Protest ). Vom zuhause sitzen, wird sich keine Politik verändern lassen. Nun endlich müssen 5 Mio entsprechend reagieren.

Man(n) muß in diesem Land ja vorsichtig sein, aber ich denke, ihr wisst, was ich meine !!!


Ein ALG II Empfänger mit Frau und drei Kindern.
Extreme Maßnahmen erfordern u.U. extreme Gegenmaßnahmen.
 

peter_S

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#15
na ja,

würde sicher einen Wirtschaftsboom auslösen, zumindest bei Herstellern von schussicheren Westen usw.

Weil glaube kaum das sich ein Politiker danach noch ohne sowas aus dem Haus trauen kann.

Catweazle sagte :
Von was soll ich das Aufmucken und das Demonstrieren überhaupt bezahlen?
na ja, die Zeit des "Demonstrierens" ist dann sowieso vorbei

Aber eins ist sicher, diese Kürzung kommt erst nach einer Grundgesetzänderung das die Bundeswehr aufs eigene Volk schiessen MUSS, vorher traut sich Müntefering das eh nicht
 

dickpi

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#16
Der Mindestlohn ist lächerlich niedrig!!
1992 gab es für eine ungelernte Verkäuferin schon 12 DM Stundenlohn!!
:p :p
 
E

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#18
Wenn der Regelsatz auf 225 € runtergesetzt wird,wird in Deutschland die Luft brennen.Und nicht nur die Luft!
Demonstranten werden brutal niedergeknüppelt,der Hass steigt immer mehr,bis wir hier die gleichen Zustände wie in Frankreich haben.Nämlich einen Bürgerkrieg - Reich gegen Arm!
 

msphantom

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#19
225 Euro

Nun, die Fußball-WM bietet sich da doch so richtig an. Es gibt da bei Verkehrswegen so wichtige Kreuzungspunkte. Man könnte da ........

Mal sehen, was nach ein paar Tagen dann los ist !

Zur Erinnerung : Kurdenaufstand vor ein paar Jahren !


Ich hoffe, ihr versteht, was ich meine !
 
E

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#20
Wo hat Frankeich denn einen Bürgerkrieg? Und, was in Frankreich möglich ist, ist hier in Deutshland noch lange nicht möglich, siehe Kürzungen der Leistungen bei unter 25jährigen. Der deutsche Michel wird auch das seelenruhig abnicken. Nun, da man es immer noch nicht begreift, dass Demonstrationen, bei denen sich eh kaum jemand beteiligt seit einem Jahr nichts aber auch rein gar nichts bewirkt haben. Wie soll das auch, wenn man allmontaglich singend um die Häuser zieht. Wer soll davon imponiert werden. Ich denke, da müssen schon andere Kaliber aufgefahren werden.

Abgesehen davon sei zu erwähnen, wenn die Leistungen nochmals um 120 € gesenkt werden, würde mich doch glatt interessieren, wie man sich in Zukunft den Fehlbetrag beschaffen wird. Wird aber nicht für alle angenehm sein, soviel sei versprochen.

Nur, mit Mails schreiben und Lieder singen ist doch wohl kein Blumentopf zu gewinnen, dass muss man doch nach über einem Jahr doch mal einsehen. Wie lange will man denn diese Strategie noch fahren? 2 Jahre, 3 oder 4 Jahre? Ändern wird sich doch aber nichts, das beweist doch die Senkung bei den unter 25jährigen und die jetztige Diskussionen.
Mit Bildschirmrevouluzzern ist da nichts zu machen, das ist mal sicher


LG
 

msphantom

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#21
Nun, dann muß man halt was organisieren ! Also, ich für meinen Teil habe nichts zu verlieren. Also bin ich dabei und für alles zu haben. Stehen wir betroffenen doch endlich auf. Wir können dabei nur gewinnen !

( Auch wenn es ein paar Beulen und Platzwunden geben sollte ! ) :pfeiff:
 
E

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#22
msphantom sagte :
Nun, dann muß man halt was organisieren ! Also, ich für meinen Teil habe nichts zu verlieren. Also bin ich dabei und für alles zu haben. Stehen wir betroffenen doch endlich auf. Wir können dabei nur gewinnen !

( Auch wenn es ein paar Beulen und Platzwunden geben sollte ! ) :pfeiff:

Ja, wer kämpft, der muss auch Beulen und Kratzer in Kauf nehmen. Wer das nicht kann, der tut mir irgendwie Leid. Menschen haben immer schon gegen Ungerechtigkeiten gekämpft aber nicht in Foren und mit Mails. Wenn Menschen alles verloren haben, haben sie nichts mehr zu verlieren, das sollte man sich immer vor Augen halten.


LG
 

peter_S

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#23
hm,

wie ist das eigentlich rechtlich ?

Angela Merkel hat somit ja bewusst gelogen, kann man die eigentlich nicht verklagen ?

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5252410,00.html

"Es gibt keine Überlegungen, das Arbeitslosengeld II generell zu kürzen" das stammte vom 19.02.06

http://www.rbi-aktuell.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=17&idart=5488

Nachdem Bundesarbeitsminister Franz Müntefering schon im Januar im Bundestagsausschuß für Arbeit und Soziales angekündigt hatte, daß das Berechnungsverfahren zum Arbeitslosengeld II „noch einmal überprüft werde", sickerte jetzt durch, was das konkret heißt: Das Arbeitslosengeld II soll noch einmal gekürzt werden.
 
E

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Gast
#24
Arbeitslosengeld II soll für Nichterwerbstätige auf Asylstat

Wenn das durch kommt, ich weiß nicht so recht ob wir nicht auch Französische Verhältnisse haben möchten.
Sicher werden dann keine Farbtüten mehr fliegen. Es könnte etwas anderes sein. :pfeiff: :pfeiff: :pfeiff:
Man hat keine Arbeit für uns, kein Geld, später keine Rente, warum Erschießt man uns nicht.?? Ein Arbeitssuchender aus Berlin :( http://www.myblog.de/bube52
 

PitStone

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#25
ich habe Ihren Bericht „Absenkung der RL von 345 auf 225 EURO ?“ erstaunt gelesen. Sollte dem so sein, so wird es endgültig Zeit, die Massen zu bewegen. Erstaunt hat mich auch die Aussage, der DGB unterstütze einen Mindestlohn von 6,- €. Ich möchte darauf hinweisen, dass es einen Bundesbeschluss des DGB für die Einführung eines Mindestlohnes von mindestens € 7,50,- gibt, der bis dato nicht nach unten korrigiert wurde und somit bindend ist.

Auf Anfrage beim DGB wurden die Bindung an die Entscheidung für einen Mindestlohn von € 7,50 noch einmal bestätigt.
 

mo

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#26
gelibeh sagte :
Für Menschen ohne Arbeit oder Arbeitsgelegenheit würde das ALG II auf den Stand der Asylbewerber abgesenkt
Hab mich damit noch nie so befasst. Haben die die gleichen Kosten wie wir? Strom, Telefon, Warmwasser, Kleidung, Reparaturen etc.
vermutlich - bei unterbringung in sammellagern - nicht. aber das ist auch gar nicht das entscheidende - was viel frappierender ist, ist die tatsache, dass deutlich sichtbar wird, dass flüchtlinge in diesem land u.a. auch den status von laborratten für a-soziale experimente mit dem ziel haben und hatten: wieviel schlucken die leute - wir - an schweinereien? es ist ziemlich deutlich geworden, dass die art der behandlung von flüchtlingen stück für stück auf weitere gruppen ausgedehnt wird.

ein paar auszüge, etwas älter schon, aber sehr aktuell:

Vorwürfe wie „Mitnahmementalität", „Missbrauch sozialer Leistungen", „Sozialschmarotzer" und „Faulpelze" werden von Politikern in der aktuellen Debatte um Hartz IV gerne in Spiel gebracht, um Stimmung gegen Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose zu erzeugen. Die Strategie ist weder neu noch besonders originell. Statt der Arbeitslosigkeit werden Arbeitslose bekämpft. Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose werden zu Sündenböcken eines kollabierenden Sozialsystems gemacht, das gleichzeitig durch zahlreiche Restriktionen bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt wird.

Was hat dies alles mit dem am 1. Oktober stattfindenden Tag des Flüchtlings zu tun? „Sehr viel", sagen die Aachener Flüchtlingsberatungsstellen. „Das oben beschriebene Muster, zunächst die Betroffenen selbst durch einschlägige Verleumdungs- und Diffamierungskampagnen zu diskreditieren, um ihnen dann nahezu widerstandslos existentielle Rechte nehmen zu können, diesem Prozess sind Flüchtlinge seit vielen Jahren in Deutschland ausgesetzt"(...)

"In der Debatte um Hartz IV zeigt sich nur allzu deutlich, dass Menschenrechte nicht teilbar sind!" ist die Einschätzung von Inge Heck-Böckler von amnesty international. Jahrelang wurde an Flüchtlingen getestet, wie weit der Abbau sozial- und menschenrechtlicher Standards für Menschen ohne Lobby in diesem Land vorangetrieben werden kann. Getestet wurde auch, ob sich die Mehrheitsgesellschaft an ungleiche Behandlung von Menschen durch ungleiche Rechte gewöhnt und diese Diskriminierung akzeptiert. „Zur Zeit wird das, was an Flüchtlingen ausprobiert wurde - ein ständiger Abbau von Leistungen im Sozial- Gesundheits- Arbeits- und Wohnungsbereich - bei anderen schwachen sozialen Gruppen fortgesetzt", meint Heike Keßler-Wiertz, Flüchtlingsberatung Diakonisches Werk Kirchenkreis Aachen.

„Hartz IV, das ist Armut per Gesetz", lautet einer der einschlägigen Slogans der Reformgegner. „Armut per Gesetz", das ist seit vielen Jahren bitterer Alltag für Flüchtlinge, weiß Christiane Berlin vom Café Zuflucht. Seit 1993 gilt ein Sondersozialhilfegesetz für Flüchtlinge, das so genannte Asylbewerberleistungsgesetz, dass das Existenzminimum von Flüchtlingen ca. dreißig Prozent unter dem anderer Sozialhilfeempfänger festschreibt und gleichzeitig die medizinische Versorgung auf eine reine Notversorgung beschränkt.

Flüchtlinge haben keine Wahl, sie werden künstlich in die Sozialhilfe gedrängt. Vom Arbeitsmarkt sind sie durch hohe gesetzliche Schranken weitgehend ausgeschlossen. Im ersten Jahr dürfen sie gar nicht arbeiten, danach nur dann, wenn sich kein anderer für die Arbeit findet, also faktisch so gut wie gar nicht. (...)

http://www.ox-fanzine.de/p8448/home.html
auch die lebensmittelgutscheine, die bei h4 unter bestimmten bedingungen vorgesehen sind, stammen ursprünglich aus dem arsenal, mit dem flüchtlinge zuerst traktiert worden sind.

ja, und was ist vor dem hintergrund eventuell noch so zu erwarten? sammellager bei obdachlosigkeit (lager haben in diesem land bekanntlich eine lange tradition), einschränkung der freizügigkeit/des bewegungsraumes (nennt sich für asylbewerber "residenzpflicht" - kein verlassen des zugewiesenen landkreises ohne amtliche erlaubnis/strafe), weitgehendes verbot der politischen betätigung, medizinische versorgung auf minimalniveau...was sollte die sog. "eliten" daran hindern, dieses regime auszuweiten, wenn sie´s für "nötig" halten? teile und herrsche. bisher haben hier die meisten brav die klappe gehalten und geschuckt - auch das hat hier eine lange tradition.

wenn diese kürzungsmeldung so stimmen sollte, wäre das vielleicht auch eine erklärung für die hartnäckige diskussion um die bundeswehr im inland - nur so eine assoziation

gruß
mo
 

Rebellin

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#27
225,00 Euro ?????

Habe gerade die Nachricht gelesen und mir pocht ganz dolle das Herz. Aber die Aussage das können "SIE" ja nicht machen, weiß ich, trifft nicht zu. "SIE" KÖNNNE UND MACHEN ALLES! Ich war mein Leben lang auch immer ein friedlicher Mensch, damit meine ich aber nicht, dass ich alles hingenommen habe bzw. zu Ungerechtigkeiten ja und amen gesagt habe. Doch seit Hartz IV schreit es zum Himmel. Ich wehre mich schon seit über einem Jahr gegen diese Diskriminierungen aber nun wird es zeit, sich anders zu wehren!!!! Ich bin 52 Jahre alt, habe 32 Jahre gearbeitet, und ich lasse mir das nicht mehr gefallen!!!!!!!!! Egal ob sich viele H4er wieder verkriechen werden!!!!
 

gelibeh

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#28
Ich hab gestern auch gedacht "Bis jetzt war ich friedlich" Betonung auf war
 
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#29
Auf der bundesweiten Berlin-Demo letztes Jahr ist der Bayerische Zug an einer Baustelle vorbeigekommen, an der Pflasterungsarbeiten vorzunhemen waren. Das Rohmaterial in Granit, würfelig ca. 7 cm Kantenlänge und in ausreichender Menge wurde zwecks Diebstahlsvereitelung von 3 Polizisten bewacht!!!! Leute, die behörden dachten damals mit, und werden es in Zukunft verstärkt tun. Wenn es Ghettoisierung geben wird, dann nicht bei den Armen, sondern in den Villenvierteln.

Vielleicht ist dieser geplante Schritt endlich die Initialzündung zu wirkungsvolleren Protestaktionen, und dir Regierung bekommt das Volk dass sie sich "hinregiert" hat!
 

peter_S

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#31
rannseier sagte :
Grml,

klappt das bei jemanden?


Hilfe


Interaktive Grafiken im SVG Format

----------------------------------------------------------------- ---------------

Die animierten Bevölkerungspyramiden, der Online-Atlas zur Regionalstatistik sowie der Indexrechner sind als skalierbare Vektorgrafik (SVG) angelegt. Um die Grafiken in Ihrem Browser ansehen zu können, muss die Zusatzsoftware "SVG Viewer 3.0 von Adobe" installiert sein.


http://www.adobe.com/svg/viewer/install/auto/

da gibts den
 

rannseier

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#32
Moin..

FireFox kann dann damit per Default gar nix anfangen, unter dem IE kann ich das hier im ICafe leider nicht installieren, grml.
:|
 

bo69

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#33
hallo,

also ich glaube nicht, das der regelsatz auf ein mal soweit runtergesetzt wird. das wird sicher langsamer geschehen - in verbindung mit "kreativen mindestlöhnen" versteht sich - gekürzt wird aber, denke ich, mit sicherheit.

langsam wird es wirklich zeit, auf andere widerstandsformen zurückzugreifen.
 
E

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#34
bo69 sagte :
hallo,

also ich glaube nicht, das der regelsatz auf ein mal soweit runtergesetzt wird. das wird sicher langsamer geschehen - in verbindung mit "kreativen mindestlöhnen" versteht sich - gekürzt wird aber, denke ich, mit sicherheit.

langsam wird es wirklich zeit, auf andere widerstandsformen zurückzugreifen.
Glauben ist Mangel an Wissen. Hat überhaupt jemand mal geglaubt, dass die Menschen in der drittreichsten Nation der Erde an die Armutsgrenze getrieben werden? Hat überhaupt jemand mal geglaubt, dass Millionen Menschen sich nur noch von Armentafeln ernähren können? Ich glaube nicht heisst nichts anderes als, ich will nichts anderes glauben. Die Menschen glauben ja sogar an Gott ohne ihn jemals gesehen zu haben aber dass die Regierung, was sie nun vielfach unter Beweis gestellt hat, die Leistungen um 120 € zu kürzen, das will man nicht glauben. Kein Wunder dass wir heute dort angekommen sind, wo wir uns heute befinden.

Unfassbare Argumentation :laber:
 

rannseier

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#35
Seit Adenauer ist doch bekannt:

Vor der Wahl wird _immer_ gelogen mit den dollsten Versprechungen.

Hinterher macht jeder "sein Ding".

Das Volk will und muss verarscht werden, das scheint im Politiker-Gesetz zu stehen.
 

bo69

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#36
Hans im Unglück sagte :
bo69 sagte :
hallo,

also ich glaube nicht, das der regelsatz auf ein mal soweit runtergesetzt wird. das wird sicher langsamer geschehen - in verbindung mit "kreativen mindestlöhnen" versteht sich - gekürzt wird aber, denke ich, mit sicherheit.

langsam wird es wirklich zeit, auf andere widerstandsformen zurückzugreifen.
Glauben ist Mangel an Wissen. Hat überhaupt jemand mal geglaubt, dass die Menschen in der drittreichsten Nation der Erde an die Armutsgrenze getrieben werden? Hat überhaupt jemand mal geglaubt, dass Millionen Menschen sich nur noch von Armentafeln ernähren können? Ich glaube nicht heisst nichts anderes als, ich will nichts anderes glauben. Die Menschen glauben ja sogar an Gott ohne ihn jemals gesehen zu haben aber dass die Regierung, was sie nun vielfach unter Beweis gestellt hat, die Leistungen um 120 € zu kürzen, das will man nicht glauben. Kein Wunder dass wir heute dort angekommen sind, wo wir uns heute befinden.

Unfassbare Argumentation :laber:
was ist daran unfassbar? ich behaupte (glaube also), dass der regelsatz nicht von heute auf morgen so drastisch gesenkt wird, sondern eben schritt für schritt. das das aufs gleiche rausläuft, ist mir schon klar.
 
E

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#37
Es wird Zeit Mittel und Wege der Kommunikation zu finden, die sicher sind und einen direkten und unbelauschten Austauch ermöglichen.
Es exitieren ja schon Lösungen dafür.

Dieses Forum ist nicht der richtige Weg um Wut in Aktion umzusetzen, weil es von allen staatlichen Stellen mitgelesen wird.


Die gute Nachricht des Tages:
Heute in NTV: Im Bundestag ist das ,auch für den Menschen gefährliche, Virus H5N1 festgestellt worden.
Es steht mit dem Seuchenrecht im Einklang, dass der gesamte Bestand gekeult wird.
 

msphantom

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#38
Alle, die sich hier verbünden wollen, und etwas bewegen und verändern möchten, sollten sich die Software ICQ herunterladen. Darüber kann man absolut sicher Vorgehen und Aktionen planen, ohne das jemand mitlesen kann !
 

Martin Behrsing

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#39
msphantom sagte :
Alle, die sich hier verbünden wollen, und etwas bewegen und verändern möchten, sollten sich die Software ICQ herunterladen. Darüber kann man absolut sicher Vorgehen und Aktionen planen, ohne das jemand mitlesen kann !
scheint so, dass Du nichts mitbekommst. Geht auch ohne ICQ; aber dafür musst Du dich ein wenig bewegen und mitmachen.

http://www.protest2006.de
 

Curt The Cat

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#40
Catweazle sagte :
Mit 40,-- oder womöglich bald mit 160,-- Euro minus monatlich kann ich nicht mehr aufmucken und demonstrieren. Von was soll ich das Aufmucken und das Demonstrieren überhaupt bezahlen?

Ich kann ja nicht einmal mehr meine existentiellen Bedürfnisse aus meinem eigenen Geldbeutel befriedigen.
Also Cat - Was hast Du noch zu verlieren ???
 

margot

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#42
bei 225 € ist noch lange nicht das ende dessen erreicht, was eigentlich angestrebt wird. dauert nicht lange, dann wird es nur noch 150 € geben.
 

rannseier

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#43
margot sagte :
bei 225 € ist noch lange nicht das ende dessen erreicht, was eigentlich angestrebt wird. dauert nicht lange, dann wird es nur noch 150 € geben.
Viel zu viel.

Suppenküche vor dem Jobcenter. Mo, Di, Do, Fr. An den anderen Tagen gibts nix zu fressen.
 

WJ

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#45
Als meine erste "Amtshandlung" in diesem Forum (habe mich gerade erst angemeldet) stelle ich mich kurz vor.

Ich bin männlich,55 Jahre und gelernter Kfz.Mechaniker.Da ich aber schon seit über 20 Jahren,außer als Hobby,nicht mehr in dem Beruf arbeite aber dafür einige andere Sachen gemacht habe,bezeichne ich mich mal als Universaldilettanten.

Zu diesem aktuellen Thema habe ich in einem anderen Forum folgendes gepostet:

Aus Sicht der Arbeitgeber dürfte es keinerlei Mittel für Arbeitslose geben.
Solange Arbeitslose noch irgendwie überleben,werden sie sich nicht für einen Hungerlohn,der zum Überleben nicht reicht,versklaven lassen.
Wünsche der Arbeitgeber(AG):
-Kombilohn (AG zahlt 1€,der Staat den Rest zum Existenzminnimum)
-Arbeitslose gehören in Arbeitslager (Deutschland hat hohe Kenntnis im Lagerwesen und im Umgang mit ungeliebten Randgruppen)
-AG wählen nach Bedarf dort Arbeitnehmer aus
-Da Lebensmittel,deren MHD abgelaufen ist,nicht unbedingt ungenießbar sind,sind diese zur Ernährung der Lagerinsassen ausreichend
-Etwaige andere Lebens- oder Genußmittel dürfen nur gegen Bezahlung von der Lagerverwaltung bezogen werden
-Als Bekleidung der Lagerinsassen dürfte abgelegte Bekleidung der herrschenden Klasse ausreichen
-Da unter den Arbeitslosen mittlerweile alle Berufsgruppen zu finden sind,wären,außer Materialkosten,keinerlei Kosten für die Instandhaltung der Lager zu befürchten
-Noch nicht kasernierte Arbeitslose haben sich,außer der AG ordnet etwas Anderes an,nur am Arbeitsplatz oder in ihrer Wohnung aufzuhalten
-Jeder Arbeitslose hat sich zu jeder Tages- oder Nachtzeit zur sofortigen Arbeitsaufnahme bereit zu halten
-Es gibt keine unzumutbare Arbeit
-Arbeitsverweigerung oder ungenügende Arbeitsleistung wird mit Verpflegugsentzug bestraft
-Wer wegen Arbeitsverweigerung oder ungenügender Arbeitsleistung bestrafte Arbeitslose unterstützt,wird mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten bestraft

Ich hoffe aber noch,daß sich meine zynischen Vorstellungen nicht bewahrheiten.


Leider muß ich feststellen,daß in den allgemeinen Foren das Interesse an den Arbeitslosen gegen Null tendiert.
Vorherrschend ist dort nur die Stammtischmeinung (Faule Brut,leben wie Gott in Frankreich auf unsere Kosten,Arbeit gibt es genug u.s.w.),die Euch aber hinreichend bekannt sein dürfte.

MfG

WJ
 
E

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#46
Genau, die Arbeitslosen (Hartz IV-Opfer) leben wie Gott in Deutschland. Wenn es den Arbeitslosen doch so gut geht, warum ist denn dann nicht jeder arbeitslos? Solche Denkweisen der ewrig Gestrigen (diese wären auch mit der Kasernierung Arbeitsloser sofort einverstanden und hätten auch zu Hitlers Zeiten der Judenvernichtung zugestimmt) sind letztendlich aber nicht kommentierungsbedürftig.

In diesem Sinne
 

Conradi

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#47
Doch - es geht

Catweazle sagte :
Mit 40,-- oder womöglich bald mit 160,-- Euro minus monatlich kann ich nicht mehr aufmucken und demonstrieren. Von was soll ich das Aufmucken und das Demonstrieren überhaupt bezahlen?

Ich kann ja nicht einmal mehr meine existentiellen Bedürfnisse aus meinem eigenen Geldbeutel befriedigen.
...Wird aber seltsam aussehen.

Plakat malen und jeden Tag damit durch den Ort rennen bzw. Mahnwache irgendwo im Dorfe machen - Kreuzung oder so. Und das konsequent durchhalten - Tag für Tag. Die ersten, die nach srei Tagen da sind, ist garantiert die Presse, danach der Bürgermeister, und danach kommen mehr und andere. evtl. noch einige Mitstreiter.

Auch ist es möglich - ich spreche aus Erfahrung - daß dies Nachahmer woanders findet, von denen man nichts weiß. Auch da spreche ich aus Erfahrung. Nach einer von mir 1990 durchgeführten Aktion erfuhr ich von diesen anderen Aktionen.

Nurmuß man eben beginnen und tun. Und genau das ist das schwerste, was doch so einfach zu machen ist.

mfg Conradi
 

Conradi

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#49
ui - Martin, hier geht ja echt DOCH die Post ab! :)

WJ sagte :
Als meine erste "Amtshandlung" in diesem Forum (habe mich gerade erst angemeldet) stelle ich mich kurz vor.

Ich bin männlich,55 Jahre und gelernter Kfz.Mechaniker.Da ich aber schon seit über 20 Jahren,außer als Hobby,nicht mehr in dem Beruf arbeite aber dafür einige andere Sachen gemacht habe,bezeichne ich mich mal als Universaldilettanten.

Zu diesem aktuellen Thema habe ich in einem anderen Forum folgendes gepostet:

Aus Sicht der Arbeitgeber dürfte es keinerlei Mittel für Arbeitslose geben.
Solange Arbeitslose noch irgendwie überleben,werden sie sich nicht für einen Hungerlohn,der zum Überleben nicht reicht,versklaven lassen.
Wünsche der Arbeitgeber(AG):
-Kombilohn (AG zahlt 1€,der Staat den Rest zum Existenzminnimum)
-Arbeitslose gehören in Arbeitslager (Deutschland hat hohe Kenntnis im Lagerwesen und im Umgang mit ungeliebten Randgruppen)
-AG wählen nach Bedarf dort Arbeitnehmer aus
-Da Lebensmittel,deren MHD abgelaufen ist,nicht unbedingt ungenießbar sind,sind diese zur Ernährung der Lagerinsassen ausreichend
-Etwaige andere Lebens- oder Genußmittel dürfen nur gegen Bezahlung von der Lagerverwaltung bezogen werden
-Als Bekleidung der Lagerinsassen dürfte abgelegte Bekleidung der herrschenden Klasse ausreichen
-Da unter den Arbeitslosen mittlerweile alle Berufsgruppen zu finden sind,wären,außer Materialkosten,keinerlei Kosten für die Instandhaltung der Lager zu befürchten
-Noch nicht kasernierte Arbeitslose haben sich,außer der AG ordnet etwas Anderes an,nur am Arbeitsplatz oder in ihrer Wohnung aufzuhalten
-Jeder Arbeitslose hat sich zu jeder Tages- oder Nachtzeit zur sofortigen Arbeitsaufnahme bereit zu halten
-Es gibt keine unzumutbare Arbeit
-Arbeitsverweigerung oder ungenügende Arbeitsleistung wird mit Verpflegugsentzug bestraft
-Wer wegen Arbeitsverweigerung oder ungenügender Arbeitsleistung bestrafte Arbeitslose unterstützt,wird mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten bestraft

Ich hoffe aber noch,daß sich meine zynischen Vorstellungen nicht bewahrheiten.


Leider muß ich feststellen,daß in den allgemeinen Foren das Interesse an den Arbeitslosen gegen Null tendiert.
Vorherrschend ist dort nur die Stammtischmeinung (Faule Brut,leben wie Gott in Frankreich auf unsere Kosten,Arbeit gibt es genug u.s.w.),die Euch aber hinreichend bekannt sein dürfte.

MfG

WJ
Willkommen im Forum!
Ohne daß ich was sagen mußte, bestätigst Du Meldungen über gewisse Forenpraktika - ich nenne mal freenet-Forum als Beispiel.

Gibt aber zahllose andere ohne Zensur oder sofortiges Niedermachen oder Mobbing wenn festgestellt wird, man sei Alo.

Gibt nen schönen Spruch: Sag niemals nie! :kotz: wenn was nicht eintrifft. :?: - Denunziantentum gibt es bereits jetzt wieder.

mfg Conradi
 

Arco

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#50
Re: Pressemeldung Absenkung Alg2

Hallo im Forum,

habe eben auf "Phoenix" vor Ort (Bundestag) die Befragung der Bundesregierung gesehen.

Frage von Gesine Lötsch an Peer Steinbrück:

"Laut Pressemeldungen etc..........., gibt es in der Bundesregierung Überlegungen in dieser Richtung .........................."

Antwort nach 2maligen Nachfragen, vorher hat sich da einer gewunden wie ein geprügelter Hund, im Augenblick ist ihm (Steinbrück) keine Überlegung in dieser Richtung bekannt !!!!! :p :p :p

Und das will ich ihm auch glauben.............. :lol: :lol: :lol: :lol:
 

hellucifer

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#51
Redet noch mal einer von der Erhöhung des Regelsatzes?

http://www.sozialgesetzbuch.de/gese.....index.php?norm_ID=1200100

Der Zweck des Gefasels von Kürzungen des Regelsatzes besteht meines Erachtens auch darin, die Forderung nach einer Erhöhung des (Eck-)Regelsatzes in Höhe von 345 Euro erst gar nicht aufkommen zu lassen.

Der Eckregelsatz in dieser Höhe ist aber nicht mehr zu unterschreiten. Dies ergibt sich aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere SGB I, § 1 und SGB XII, § 1 sowie § 27 und § 28.

Das Sozialgesetzbuch spricht von"menschenwürdigem Leben", darauf ist der Eckregelsatz zugeschnitten, bedarfsdeckend, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein niedrigerer Regelsatz wäre somit verfassungswidrig!

Auf den Internetseiten des Statistischen Bundesamtes (http://www.destatis.de) ist nachzulesen, dass die Einkommen und die Verbraucherpreise gestiegen sind. Demnach muss, um weiterhin ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, der Regelsatz erhöht werden. Selbst bei jetziger Gesetzes- und Verordnungslage.

Allerdings halte ich die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe als Grundlage für die Bemessung des Regelsatzes für nicht verfassungsmäßig in einem sozialen Rechtsstaat. Denn es nicht nachvollziehbar, nicht nachprüfbar und nicht transparent. Wer von uns kann feststellen, ob der Regelsatz korrekt bemessen worden ist? Wir sind einem willkürlichen Staat ausgeliefert, der nach Belieben den Regelsatz festlegt oder auch nicht!

Ich würde daher fordern, sich am Tarifvertrag im öffentlichen Dienst (TVöD) zu orientieren. Ohne Lohnabstandsgebot. Damit wäre auch sichergestellt, dass Bezieher von Grundsicherung nicht bei der Einkommensentwicklung in der Gesellschaft abgehängt werden. Eine Bemessungsgrundlage von ca. 1400 Euro Brutto pro Monat für den Regelsatz. Und auch eine Bemessungsgrundlage für den Rentenbeitrag. (Momentan zahlt die Bundesagentur für Arbeit für jeden ALG-2-Bezieher monatlich 78 Euro an die Rentenkasse - monatlicher Rentenanspruch pro Monat pro Jahr der Arbeitslosigkeit dadurch ca. 4 Euro; zehn Jahre Arbeitlosigkeit machen einen Rentenanspruch in Höhe von ca. 40 Euro aus!)

Warum ohne Lohnabstandsgebot? - Weil Voraussetzung für den Leistungsbezug unter anderem Verfügbarkeit und Arbeitsbereitschaft sind. Dass Arbeitsuchende keine Arbeit haben, ist Schuld des Staates (Schuld des arbeitenden Teils der Gesellschaft, Schuld der Arbeitgeber). - Die Steuern und Abgaben sollten so weit erhöht werden, dass es sich für den Staat bzw. die Gesellschaft wieder lohnt, Arbeitsuchende zu beschäftigen, damit sie an der Wertschöpfung teilnehmen können und von staatlicher Fürsorge unabhängig sind.

Denn: Was für Folgen hat die Arbeitslosigkeit? Niedriges Einkommen in der Gegenwart. Und niedrige Rente in der Zukunft.

Wie erwähnt: Die Einkommen sind laut Statistischem Bundesamt gestiegen. Scheinbar nur für die unteren maßgeblichen Einkommensgruppen nicht, die gnadenlos abgehängt werden.
 

Frank2

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#52
Re: Redet noch mal einer von der Erhöhung des Regelsatzes?

hellucifer sagte :
Das Sozialgesetzbuch spricht von"menschenwürdigem Leben", darauf ist der Eckregelsatz zugeschnitten, bedarfsdeckend, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein niedrigerer Regelsatz wäre somit verfassungswidrig!
Na, das ist er ja jetzt schon. Der Regelsatz basiert auf Daten von 1998.
1998 bekamen wir vom Sozialamt noch Verhütungsmittel "Die Pille" bezahlt. Nun nicht mehr. Das sind ca. 10,- Euro pro Monat.
1998 waren wir sofort und immer von den Zuzahlungen zu Arzneimitteln bezahlt und Praxisgebühr gab es auch nicht.
Das sind bis zu ca. 4,- Euro pro Monat.
1998 wurden nichtverschreibungspflichtige Medikamente vom Arzt verschrieben. Nun auch nicht mehr. Das sind bei meiner Frau mindestens 50,- Euro pro Monat.
Dazu kommen die Energiekostenerhöhungen seit 1998.
All das hat man bei den Regelsätzen nicht berücksichtigt.

Wie soll man da mit dem Regelsatz auskommen?

mfg
Frank
 

Rebellin

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#53
klein fange ich an

Hallo,
Ich habe heute selber im Büro (bin in einer ABM Maßnahme) mal die Meldung kopiert und meinen ABM Kollegen/innen verteilt . Die restlichen habe ich dann auf dem Heimweg in der U-Bahn verteilt. Ein Exemplar hat ein Kollege mitgenommen und macht mir noch mal 30 Kopien, die ich morgen Nachmittag vor dem Jobcenter Neukölln verteilen will. Wer will mitmachen??? Müßte aber selbst was schriftliches erstellen, denn ich habe noch nicht die Möglichkeit gefunden, mehr Kopien zu erstelle.
Ist vielleicht nicht sehr viel, aber ich fühle mich besser dabei, als wenn ich gar nicht tätig werde. :motz:

Liebe Grüße
i.w.
 

hellucifer

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#55
Re: Redet noch mal einer von der Erhöhung des Regelsatzes?

Frank2 sagte :
hellucifer sagte :
Das Sozialgesetzbuch spricht von"menschenwürdigem Leben", darauf ist der Eckregelsatz zugeschnitten, bedarfsdeckend, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein niedrigerer Regelsatz wäre somit verfassungswidrig!
Na, das ist er ja jetzt schon. Der Regelsatz basiert auf Daten von 1998.
1998 bekamen wir vom Sozialamt noch Verhütungsmittel "Die Pille" bezahlt. Nun nicht mehr. Das sind ca. 10,- Euro pro Monat....
Frank
Dem kann ich nur zustimmen, der Regelsatz in der jetzigen Höhe von 345 Euro ist bereits verfassungswidrig. Bemerkenswert finde ich bei der Diskussion, die von Banken und Arbeitgebern und verantwortungslosen Politikern angezettelt wird, dass selbst gesetzliche bestehende Vorgaben nicht eingehalten und sogar unterschritten werden sollen. - Die Bundestagsabgeordneten kennen zum Teil die Gesetze, zu denen sie ihren Segen geben gar nicht, geschweige denn dass sie von ihnen betroffen wären!

Ich finde es auch enttäuschend, dass es in der Gesellschaft keine Solidarität gibt: Von Arbeitslosigkeit sind ja auch "nur" 12 Prozent der Erwerbsfähigen betroffen. Dem Rest ist es egal. Ich klage diesen mehrheitlichen Rest an, dass sie am Abbau der Arbeitslosigkeit kein Interesse haben. Oder wollen die entweder Lohn und Arbeit teilen? Sie haben nur ein Interesse daran, dass die Arbeitslosigkeit möglichst billig ist.
Anders sind jedenfalls die Wahlergebnisse, die die Parteien des Sozialabbaus an die Regierung gewählt haben, nicht zu erklären!
 

Conradi

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#56
Ich stimme dir zu

1998 wurden nichtverschreibungspflichtige Medikamente vom Arzt verschrieben. Nun auch nicht mehr. Das sind bei meiner Frau mindestens 50,- Euro pro Monat.
Dazu kommen die Energiekostenerhöhungen seit 1998.
All das hat man bei den Regelsätzen nicht berücksichtigt.

Wie soll man da mit dem Regelsatz auskommen?

mfg
Hallo Frank2!
Bei mir ist das der doppelte Betrag - und das trotz Totalbefreiung beider von uns bei der AOK.

Belege lagen vor, Atteste auch. Abgelehnt weil nicht im Gesetz vorgesehen (nur kostenaufwendige Ernährung als Mehrbedarf). Und dies ist Monat für Monat der Fehlbetrag, bis wir nun völlig mittellos sind und ich schon am Monatsersten nach Geldeingang bei minus 520 Euro bin.

Bei Beginn von ALG2 war ich im Positiven selbst am Monatsendeohne Geldeingang der BA. Tolles Deutschland! :kotz: :uebel:

mfg Conradi
 

DomiOh

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#57
Dazu kommen noch die fehlenden Sonderleistungen, die man früher als Sozialhilfeempfänger (auf dessen Niveau wir uns ja nun befinden) hatte (wie z.B. Bekleidungsbeihilfe, Kostenübernahme wenn ein Elektrogerät wie Herd oder Kühlschrank repariert oder angeschafft werden musste, etc.)

Wem nutzt es, wenn ein ALG-II Empfänger jetzt ein Auto besitzen darf, wenn er es sich gar nicht leisten kann :kotz:
 

p-hinze

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#58
Im dritten Reich wurde eine gewisse Rasse Menscheit ins KZ gesteckt damit man diese ausrotten konnte. Jetzt will man die Arbeitslosen systematisch ausrotten allerdings traut man sich nicht diese Lager wieder zu errichten, also versucht man es auf eine andere Weise.

Ich bin nie für die RAF mit ihren Köpfen Andres B. Ulrike M. Holger M. und Gudrun E. gewesen aber so langsam sehne ich mich danach zurück
 
E

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#59
WJ sagte :
Als meine erste "Amtshandlung" in diesem Forum (habe mich gerade erst angemeldet) stelle ich mich kurz vor.

Ich bin männlich,55 Jahre und gelernter Kfz.Mechaniker.Da ich aber schon seit über 20 Jahren,außer als Hobby,nicht mehr in dem Beruf arbeite aber dafür einige andere Sachen gemacht habe,bezeichne ich mich mal als Universaldilettanten.

Zu diesem aktuellen Thema habe ich in einem anderen Forum folgendes gepostet:

Aus Sicht der Arbeitgeber dürfte es keinerlei Mittel für Arbeitslose geben.
Solange Arbeitslose noch irgendwie überleben,werden sie sich nicht für einen Hungerlohn,der zum Überleben nicht reicht,versklaven lassen.
Wünsche der Arbeitgeber(AG):
-Kombilohn (AG zahlt 1€,der Staat den Rest zum Existenzminnimum)
-Arbeitslose gehören in Arbeitslager (Deutschland hat hohe Kenntnis im Lagerwesen und im Umgang mit ungeliebten Randgruppen)
-AG wählen nach Bedarf dort Arbeitnehmer aus
-Da Lebensmittel,deren MHD abgelaufen ist,nicht unbedingt ungenießbar sind,sind diese zur Ernährung der Lagerinsassen ausreichend
-Etwaige andere Lebens- oder Genußmittel dürfen nur gegen Bezahlung von der Lagerverwaltung bezogen werden
-Als Bekleidung der Lagerinsassen dürfte abgelegte Bekleidung der herrschenden Klasse ausreichen
-Da unter den Arbeitslosen mittlerweile alle Berufsgruppen zu finden sind,wären,außer Materialkosten,keinerlei Kosten für die Instandhaltung der Lager zu befürchten
-Noch nicht kasernierte Arbeitslose haben sich,außer der AG ordnet etwas Anderes an,nur am Arbeitsplatz oder in ihrer Wohnung aufzuhalten
-Jeder Arbeitslose hat sich zu jeder Tages- oder Nachtzeit zur sofortigen Arbeitsaufnahme bereit zu halten
-Es gibt keine unzumutbare Arbeit
-Arbeitsverweigerung oder ungenügende Arbeitsleistung wird mit Verpflegugsentzug bestraft
-Wer wegen Arbeitsverweigerung oder ungenügender Arbeitsleistung bestrafte Arbeitslose unterstützt,wird mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten bestraft

Ich hoffe aber noch,daß sich meine zynischen Vorstellungen nicht bewahrheiten.


Leider muß ich feststellen,daß in den allgemeinen Foren das Interesse an den Arbeitslosen gegen Null tendiert.
Vorherrschend ist dort nur die Stammtischmeinung (Faule Brut,leben wie Gott in Frankreich auf unsere Kosten,Arbeit gibt es genug u.s.w.),die Euch aber hinreichend bekannt sein dürfte.

MfG

WJ

Und wer krank,behindert oder Rentner ist,wird ohne jegliches Urteil sofort erschossen!
 
E

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#60
Re: Redet noch mal einer von der Erhöhung des Regelsatzes?

hellucifer sagte :
Der Zweck des Gefasels von Kürzungen des Regelsatzes besteht meines Erachtens auch darin, die Forderung nach einer Erhöhung des (Eck-)Regelsatzes in Höhe von 345 Euro erst gar nicht aufkommen zu lassen.

...

Das Sozialgesetzbuch spricht von"menschenwürdigem Leben", darauf ist der Eckregelsatz zugeschnitten, bedarfsdeckend, um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Ein niedrigerer Regelsatz wäre somit verfassungswidrig!

...

Wer von uns kann feststellen, ob der Regelsatz korrekt bemessen worden ist? Wir sind einem willkürlichen Staat ausgeliefert, der nach Belieben den Regelsatz festlegt oder auch nicht!

...

Warum ohne Lohnabstandsgebot? - Weil Voraussetzung für den Leistungsbezug unter anderem Verfügbarkeit und Arbeitsbereitschaft sind. Dass Arbeitsuchende keine Arbeit haben, ist Schuld des Staates (Schuld des arbeitenden Teils der Gesellschaft, Schuld der Arbeitgeber).
Sehr guter Beitrag, helluzifer. Genau das ist, glaube ich, der Punkt: sie wollen verhindern, dass wir für einen höheren Regelsatz auf die Straße gehen, der uns gesetzlich zusteht, und um den man uns bisher betrogen hat. Genau DAS müsste mehr unter die Leute/Medien gebracht werden, dass eben dieser Regelsatz absolut willkürlich festgelegt und durch Manipulation künstlich kleingerechnet ist!!

Gerade habe ich auf einer Seite einen Spruch gelesen, der die ganze Misere deutlich macht:

"Es wird deutsch in Kaltland."

LG
Luna
 

Ramirez

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#61
Catweazle sagte :
Mit 40,-- oder womöglich bald mit 160,-- Euro minus monatlich kann ich nicht mehr aufmucken und demonstrieren. Von was soll ich das Aufmucken und das Demonstrieren überhaupt bezahlen?
Steine liegen auf der Strasse, und leere Flaschen auch.
Stoff bekommst Du aus dem Altkleidercontainer.
Gut, Spiritus musst Du noch kaufen, aber die 2 Euro investiere ich gerne.

Wenn die 225 Euro kommen, werde ich einen sehr emotionalen Protest einlegen....

Grüße
Ramirez
 

Arco

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#62
p-hinze sagte :
Im dritten Reich wurde eine gewisse Rasse Menscheit ins KZ gesteckt damit man diese ausrotten konnte. Jetzt will man die Arbeitslosen systematisch ausrotten allerdings traut man sich nicht diese Lager wieder zu errichten, also versucht man es auf eine andere Weise.

Ich bin nie für die RAF mit ihren Köpfen Andres B. Ulrike M. Holger M. und Gudrun E. gewesen aber so langsam sehne ich mich danach zurück
Kann man nicht langsam diese NS-Vergleiche lassen. Sie verharmlosen doch nur diese Zeit und die Grausamkeiten und ihre Folgen.

Dies bezieht sich auch auf die Vorgänge mit der RAF. Ich glaube manche wissen nicht was sie da reden und vergleichen.

Es stimmt, das was man mit uns bezüglich Hartz4 macht ist zum :kotz: :kotz: :kotz: aber bitte nicht solche Vergleiche.

Ist nur meine persönliche Meinung.
 

Martin Behrsing

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#63
Ich möchte auch dringend anmerken, dass mit solchen Vergleichen das unendliche Leid der betroffenen Menschen während dieser schlimmen Zeit verharmlost wird. Bei allen was passiert, diese Vergleiche sind nicht zulässig.
Solche Vergleiche sind auch wenig hilfreiche, wenn es um den Kampf zur Veränderung geht. Da braucht man kein zerfließendes (und solche Vergleiche verstärken dies) Selbstmitleid, sondern weg vom PC und was machen; und wenn es erstmal nur zu Zweit ist.
 

Gozelo

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#64
GIGA.DE: ALG II: Bald nur noch 225 Euro im Monat!?

ALG II: Bald nur noch 225 Euro im Monat!?

(Sebastian) Die Kosten für das Arbeitslosengeld II explodieren. Insgesamt stiegen die Ausgaben in den ersten beiden Monaten dieses Jahres bereits auf 4,7 Milliarden Euro, 900 Millionen mehr als im Vorjahr. Gerüchten zufolge soll deshalb das Arbeitslosengeld II drastisch gekürzt werden.

Rechnet man den Erfahrungswert von Januar und Februar auf das gesamte Jahr hoch, könnten bis zu 28,2 Milliarden Euro für Arbeitslosengeld II fällig werden. Das Bundesfinanzministerium verwies zwar gegenüber dem "SWR" auf eine gewisse "Schwankungsbreite" im Laufe des Jahres, dennoch gehen Experten davon aus, dass die Zahl der Empfangsberechtigten weiter steigen werde. Die einfache Gleichung mehr Empfänger gleich mehr Kosten geht vor diesem Hintergrund sicherlich auf.

Bei einer derartigen Kostenexplosion ist davon auszugehen, dass sich die Bundesregierung einen Plan zurecht legen wird, welcher die leeren Staatskassen entlasten soll. Die "Berliner Umschau" will in Erfahrung gebracht haben, wie dieser Plan aussieht. So soll eine Untersuchung des Statistischen Bundesamtes über die "Einkommens- und Verbrauchergewohnheiten" in Deutschland herausgefunden haben, dass das Einkommensverhältnis der Deutschen seit 2003 gesunken sei. Aufgrund des Einkommensverhältnisses wird das so genannte "soziokulturelle" Existenzminimum berechnet. Dieses dient zum Festsetzen des Arbeislosengelds II und beträgt momentan 345 Euro. Die "Berliner Umschau" will nun in Erfahrung gebracht haben, dass das Arbeitslosengeld II von 345 Euro auf einen Satz von ungefähr 225 Euro reduziert werden soll.
Hier geht's weiter: GIGA.DE
 

Rebellin

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#65
klein fange ich an

Martin Behrsing sagte :
Ich möchte auch dringend anmerken, dass mit solchen Vergleichen das unendliche Leid der betroffenen Menschen während dieser schlimmen Zeit verharmlost wird. Bei allen was passiert, diese Vergleiche sind nicht zulässig.
Solche Vergleiche sind auch wenig hilfreiche, wenn es um den Kampf zur Veränderung geht. Da braucht man kein zerfließendes (und solche Vergleiche verstärken dies) Selbstmitleid, sondern weg vom PC und was machen; und wenn es erstmal nur zu Zweit ist.
So sehe ich es auch.
Heute war ich schon so gegen 10:30 Uhr vor dem Jobcenter Neukölln. Habe mir aus der ABM Maßnahme einfach zwei Stunden frei gegeben. Zwar bekam ich plötzlich ein klammes Gefühl, so ganz alleine vor dem Jobcenter und mit meiner handvoll Infoblätter und ich glaube nach 20 Minuten hatte ich sie alle vergeben.
Die Reaktionen der Arbeitslosen war unterschiedlich. Es waren auch sehr viele, die überhaupt noch nichts wußten oder es waren auch einige dabei, die mich total ignoriert haben. Ist mir aber egal! Ich mache weiter!
Gruß
Rebellin
 

Conradi

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#66
Re: klein fange ich an

Rebellin sagte :
Martin Behrsing sagte :
Ich möchte auch dringend anmerken, dass mit solchen Vergleichen das unendliche Leid der betroffenen Menschen während dieser schlimmen Zeit verharmlost wird. Bei allen was passiert, diese Vergleiche sind nicht zulässig.
Solche Vergleiche sind auch wenig hilfreiche, wenn es um den Kampf zur Veränderung geht. Da braucht man kein zerfließendes (und solche Vergleiche verstärken dies) Selbstmitleid, sondern weg vom PC und was machen; und wenn es erstmal nur zu Zweit ist.
So sehe ich es auch.
Heute war ich schon so gegen 10:30 Uhr vor dem Jobcenter Neukölln. Habe mir aus der ABM Maßnahme einfach zwei Stunden frei gegeben. Zwar bekam ich plötzlich ein klammes Gefühl, so ganz alleine vor dem Jobcenter und mit meiner handvoll Infoblätter und ich glaube nach 20 Minuten hatte ich sie alle vergeben.
Die Reaktionen der Arbeitslosen war unterschiedlich. Es waren auch sehr viele, die überhaupt noch nichts wußten oder es waren auch einige dabei, die mich total ignoriert haben. Ist mir aber egal! Ich mache weiter!
Gruß
Rebellin
Klasse Rebellin!
Wieso gehe ich immer davon aus, daß Frauen tumbe Tauben sind? *ggg*

Hochachtung! :klatsch: :klatsch:
mfg Conradi
 

hellucifer

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#67
Reihenfolge einhalten: Sachlich bleiben ...

Mit unsachlichen Argumenten kommt man gegen das System nicht an. Es helfen ja nicht einmal mehr sachliche Argumente.

Ich finde, solange man nicht alle legalen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, verbietet sich alles andere.

Aber ich finde auch: Zum Überleben sind alle Mittel erlaubt. Bevor man verhungert, sollte man jenen, denen es besser geht, im Zweifelsfall den Kopf einschlagen. In einer Anarchie (Rechtssystem des Stärkeren, Faustrecht) ist alles erlaubt. Die erste Pflicht des Menschen heißt: Überleben. Das ist auch ein Recht, und das sollte sich niemand nehmen lassen. Aber auch nur dann, wenn wirklich gar nichts anderes mehr hilft!
 

DomiOh

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#68
Re: Reihenfolge einhalten: Sachlich bleiben ...

hellucifer sagte :
Mit unsachlichen Argumenten kommt man gegen das System nicht an. Es helfen ja nicht einmal mehr sachliche Argumente.

Ich finde, solange man nicht alle legalen Möglichkeiten ausgeschöpft hat, verbietet sich alles andere.

Aber ich finde auch: Zum Überleben sind alle Mittel erlaubt. Bevor man verhungert, sollte man jenen, denen es besser geht, im Zweifelsfall den Kopf einschlagen. In einer Anarchie (Rechtssystem des Stärkeren, Faustrecht) ist alles erlaubt. Die erste Pflicht des Menschen heißt: Überleben. Das ist auch ein Recht, und das sollte sich niemand nehmen lassen. Aber auch nur dann, wenn wirklich gar nichts anderes mehr hilft!
Da stimme ich zu. Aber: Im Moment ist es so, dass es viele gibt, die nichtmal sachliche Argumente anführen. Alles wird nur noch stillschweigend hingenommen von den Menschen.
Die Arbeitslosen nehmen es hin, die Arbeitenden kümmern sich nicht darum, weil sie ja froh sind, dass sie Arbeit haben und die Alos nur faule Schweine sind... (was unter anderem daran liegt, dass die Presse immer wieder darstellt, wie gut es den ALG-II Empfängern doch geht)
Das gilt natürlich nicht für ALLE - aber leider für einen Großteil... leider.

Und was nicht hingenommen wird, wird von den Politikern (bei Schröder fing das an) einfach mal ausgesessen.
 

Conradi

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#69
anarchie

wieso interpretieren alle Anarchie mit Faustrecht?? Pisa läßt grüßen...

Anarchie = Herrschaftslosigkeit

Nicht mehr und nicht weniger. Faustrecht ist bereits Form von Hierarchie, Rangfolge, Rangordnung.

mfg Conradi
 

Rebellin

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#70
Re: klein fange ich an

Wieso gehe ich immer davon aus, daß Frauen tumbe Tauben sind? *ggg*

Hallo Conradi,

frage ich mich auch immer??????? :p
Aber das Wort "tumbe" höre/bzw. lese ich das erste Mal.
Nun für alle:
Komme gerade aus dem Rathaus Neuköll. Dort war eine Veranstaltung von einigen Berliner Erwerbsloseninitiativen. Also, hier in Berlin kommt vielleicht doch etwas wieder mehr in Bewegung, es sind einige spannende Aktionen geplant!!!! Aber ich bin mir nicht so sicher, ob ich hier so öffentlich darüber berichten kann. Denn ich vermute mal, dass hier sich vielleicht auch ein paar "ANDERE" informieren. Ich hoffe nur, dass jetzt mehr Hartz4ler/innen aufstehen. Damit meine ich, kein Katzbuggeln mehr in den ARGEN oder Jobcentern und wirklich erkennen, wo es schon seit langem langgeht.
Gruß
Rebellin
 

DomiOh

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#71
Ich komme aus Essen - und obwohl Essen noch als Großstadt gilt (so als 7. in Deutschland) passiert hier rein gar nix...
 

kalle

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#72
Hallo Rebellin!
Klasse Aktion. So sollte jeder handeln . Nur durch die Information können wir die Leute bewegen. Ich habe auch immer einen kleinen Stapel Handzettel bei mir.

Die Aktionen der berliner Initiativen wären auch für uns ganz interessant. Natürlich hast Du Recht mit hier posten :evil: , aber wenn Du uns an die Redakteure eine PN schickst mit den Sachen, dann können wir hier mal überlegen, ob wir uns an der einen oder anderen Sache beteiligen können. Und wenn es nur die Ankündigungen, nach Absprache sind.

Weiter so! :daumen:

Gruß
Kalle
 

Conradi

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#73
ein kleines Sandkorn nur...

DomiOh sagte :
Ich komme aus Essen - und obwohl Essen noch als Großstadt gilt (so als 7. in Deutschland) passiert hier rein gar nix...
stimmt nicht - gibt auch Montagsdemo Essen.

Evtl. selber was tun. Irgendwas, so wie Rebellin.

Was ist eine Sandwüste? lauter einzelne Sandkörner - winzig klein. Und welche verheerende Wirkungen haben Wanderdünen!

Der Ozean. Wodurch kam er zustande - oder Überschwemmungen? Durch winzigkleine Wassertröpfchen, einzelne Wassertropfen, welche vom Himmel fallen.

In diesem Sinne auch:

Am Montag dem 13.März fand in Schwedt die 80. Montagsdemo statt. Das Wetter war trocken und es schien die Sonne.

Als ich ankam auf dem Platz der Befreiung, waren schon 30 Personen vor dem Kaufland versammelt. Der Behindertenverband war auch anwesend.

Nach Eröffnung durch Jens Behrmann der uns begrüßte, sprach Karin Hildebrandt eine kämpferische Rede, wies auf die geplanten Kürzungen hin und daß man - in Anlehnung nicht nur meiner emotionalen Situationsdarstellung vor einer Woche - zunehmend in Verschuldung gerate, daß ein Mindestlohn hermüsse. Daß diese Verarmung und Vereinzelung gewollt sei.

Anschließend wurde von Angela Fink eine Sockenparade präsentiert, "hier ein Strumpf für schlechte Zeiten, leer...! Hier ein weiterer, leider Auch leer. Und nun der Reservestrumpf: auch leer. Aber wir haben ja noch eine Sparbüchse [klappern] - auch nichts drinne..."

Alles in allem ein weiteres Beispiel, auch wenn wir - es kamen noch weitere Leute zu - nur 40 Menschen waren, eines hartnäckigen Widerstandes und wachsender Wut.

Ich bitte euch, auch wenn nur 3 Leute wo sind, schreibt es hier rein, die Zahlen sind wichtig zur Dokumentation der wahren Zahlen der Montagsdemonstranten und Proteste gegen Hartz4, die von allen Medien totgeschwiegen werden.

mfg Conradi
So siehts aus.

mfg Conradi
 

skorpion05

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#74
Senkung ALGII, Sozialabbau

:twisted: Ich denke, es reicht jetzt. Demonstrationen alleine werden nicht helfen. Wir müssen uns organisieren und endlich wachwerden und aufstehen.
Ich habe wie soviele andere auch bald nichts mehr zu verlieren, aber ich gebe nicht auf
 

DomiOh

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#75
Re: ein kleines Sandkorn nur...

Conradi sagte :
DomiOh sagte :
Ich komme aus Essen - und obwohl Essen noch als Großstadt gilt (so als 7. in Deutschland) passiert hier rein gar nix...
stimmt nicht - gibt auch Montagsdemo Essen.
Aber selbst die seite www.modem-essen.de existiert nicht mehr. Davon ist also nicht mehr viel übrig.

Davon ab gebe ich meinem "vorredner" recht... Demos bringen wenig... Das wird von den Politikern ausgesessen (siehe Schröder, Clement & Co.)
 

Raro

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#76
Hallo zusammen,

wenn diese Kürzung tatsächlich kommen sollte,
anstatt 345,- Euro nur noch 225,- Euro pro Monat,
für Hartz IV Empfänger, dann rollen Köpfe !!!
Auf die Verbrecher, die diesen Unsinn ausgeheckt
haben, wird dann keine Rücksicht mehr genommen !!!
Dagegen wird Frankreich richtig blaß aussehen !

Es ist jetzt schon unmöglich, seine laufenden Kosten für Miete, Strom, Telefon, Wasser, KFZ-Steuer, Versicherung, Sprit usw. zu bezahlen,
vor allen Dingen, weil das Sozialamt in Bad Neuenahr-Ahrweiler einem ja noch nicht einmal die tatsächlichen Miet- und Heizkosten zahlt, sondern willkürlich, ohne Bezug zur Realität, einfach eine "angeblich" ortsübliche Pauschale für Heizung und Miete zahlt, und einem allen Ernstes, den Umzug in ein abbruchreifes Asylantenwohnheim an der Top Adresse Heerstrasse nahe legt, obwohl man in seiner jetzigen Wohnung, bereits seit über 17 Jahren wohnt.
Ich weiß nicht, wo man eine 45 m² Wohnung für 207,50 Euro bekommt, bei uns jedenfalls nicht !!! Und auch für 387,50 Euro kann niemand vernünftig, ein ganzes Jahr lang, seine Wohnung beheizen, vor allem keinen schlecht isolierten Altbau. Aber das ist hier in der Gesundheits- und Fitnessregion Bad Neuenahr-Ahrweiler leider die Realität. Wie heisst doch ein viel zitiertes Motto in unserer Fremdenverkehrsregion so schön:

"Alles im grünen Bereich " von wegen: SCHEISSE IST !!!

Wer sich diese Berechnungsgrundlage für Bad Neuenahr-Ahrweiler ausgedacht hat, ist eindeutig bei der PISA Studie durchgefallen !!! Setzen ! Sechs !!!

In Bad Neuenahr-Ahrweiler, soll aufgrund eines CDU Beschlusses, eine Strassenunterführung für den Fahrradweg entlang der Ahr, für über 800.000 Euro gebaut werden, die kein Schwein braucht, dafür haben die "schwarzen" Herrschaften im Rathaus Geld !!!

Ich muß jeden Monat zusehen, wie ich auf legale Weise, irgendwie über die Runden komme, ohne mit Drogen zu dealen oder alten Omas die Handtasche zu klauen, und die Herren im Rathaus werfen mit den Steuergeldern nur so um sich ! Es ist Zeit für eine drastische Veränderung, auch wenn es dazu drastischer Maßnahmen bedarf !

Vielen Dank auch dafür, liebe Leute im Rathaus der Stadt Bad Neuenahr,
hoffentlich sind die Wähler diesmal schlau genug, um "EUCH" nicht schon wieder auf den Leim zu gehen, und machen Ihre beiden Kreuzchen bei der bevorstehenden Wahl, an der richtigen Stelle !

ES REICHT !!!

Die beiden Künstler von Mundstuhl formulierten es, bei
Ihrer Vorstellung im Kurtheater also schon sehr präzise:

"bad" Neuenahr

mit freundlichen Grüssen

RARO
 
E

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Gast
#77
Ich weiß nicht, wo man eine 45 m² Wohnung für 207,50 Euro bekommt, bei uns jedenfalls nicht !!! Und auch für 387,50 Euro kann niemand vernünftig, ein ganzes Jahr lang, seine Wohnung beheizen, vor allem keinen schlecht isolierten Altbau.
Wenn du einen Bescheid hast, der beinhaltet, dass du nur eine Pauschale bekommst, kannst du dagegen Widerspruch einlegen. Ich hoffe die Frist reicht noch!

Im SGB XII heißt es:

§ 29 Unterkunft und Heizung
(1) Leistungen für die Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht. Übersteigen
die Aufwendungen für die Unterkunft den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang,
sind sie insoweit als Bedarf der Personen, deren Einkommen und Vermögen nach § 19 Abs. 1
zu berücksichtigen sind, anzuerkennen. Satz 2 gilt solange, als es diesen Personen nicht möglich oder
nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die
Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate. Vor Abschluss eines Vertrages
über eine neue Unterkunft haben Leistungsberechtigte den dort zuständigen Träger der Sozialhilfe
über die nach den Sätzen 2 und 3 maßgeblichen Umstände in Kenntnis zu setzen. Sind die
Aufwendungen für die neue Unterkunft unangemessen hoch, ist der Träger der Sozialhilfe nur zur Übernahme
angemessener Aufwendungen verpflichtet, es sei denn, er hat den darüber hinausgehenden
Aufwendungen vorher zugestimmt. Leistungen für die Unterkunft sollen an den Vermieter oder
andere Empfangsberechtigte gezahlt werden, wenn die zweckentsprechende Verwendung durch die
Leistungsberechtigten nicht sichergestellt ist; die Leistungsberechtigten sind hiervon schriftlich zu unterrichten.
Wohnungsbeschaffungskosten und Mietkautionen können bei vorheriger Zustimmung übernommen
werden. Eine Zustimmung soll erteilt werden, wenn der Umzug durch den Träger der So-
17 -
zialhilfe veranlasst wird oder aus anderen Gründen notwendig ist und wenn ohne die Zustimmung eine
Unterkunft in einem angemessenen Zeitraum nicht gefunden werden kann.
(2) Der Träger der Sozialhilfe kann für seinen Bereich die Leistungen für die Unterkunft durch eine
monatliche Pauschale abgelten, wenn auf dem örtlichen Wohnungsmarkt hinreichend angemessener
freier Wohnraum verfügbar und in Einzelfällen die Pauschalierung nicht unzumutbar ist. Bei der Bemessung
der Pauschale sind die tatsächlichen Gegebenheiten des örtlichen Wohnungsmarkts, der
örtliche Mietspiegel sowie die familiären Verhältnisse der Leistungsberechtigten zu berücksichtigen.
Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(3) Leistungen für Heizung werden in tatsächlicher Höhe erbracht, soweit sie angemessen sind. Die
Leistungen können durch eine monatliche Pauschale abgegolten werden. Bei der Bemessung der
Pauschale sind die persönlichen und familiären Verhältnisse, die Größe und Beschaffenheit der Wohnung,
die vorhandenen Heizmöglichkeiten und die örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen.
Auch die Heizkosten müssen der individuellen Situation angepaßt sein. In einem schlecht isolierten Altbau müssen höhere Heizkosten akzeptiert und erstattet werden. Die Arge/Optionskommunen überlesen gerne, dass die individuelle Situation zu berücksichtigen ist. Dann muß man sie mit der Nase draufstucken. :motz:

Damit du in deiner Wohnung bleiben kannst, mußt du allerdings deine Bemühungen nachweisen. Und da liegt die Schwierigkeit. Sammel alle Anzeigen über Wohnungen, hebe sie auf. Schalte evt. eine Anzeige in der örtlichen Presse. Mach Notizen über die Gespräche mit Vermietern.

Kämpfe um Deine Wohnung. Lass dich nicht einfach rausdrängen.
 
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#78
So möchte mich auch mal kurz vorstellen:

Ich bin 23 Jahre alt und lebe in Brühl.


Ich wrde ab Juli einer der betroffenen sein die 20% weniger bekommen.
Ich muss dazu sagen, dass ich diese Kürzung von Seiten der SPD nicht erwartet hätte sondern eher von der FDP. Das die CDU auf diesen Zug aufgesprungen ist war klar.

Dabei habe ich letztes Jahr noch bei der Bundestagswahl SPD gewählt. Diese Partei werde ich jetzt NIE WIEDER wählen.


Sollte die Kürzung auf 225€ kommen so wird mir JEDES Mittel recht sein um dagegen anzukämpfen, denn davon kann ich nicht mehr überleben.
Ich denke man muss sich nicht alles gefallen lassen und die GRENZE ist mit der 20% Kürzung erreicht.

Mal so eine Frage nebenher. Ich mache ab Sommer eine Ausbildung in Michaelshoven. Diese wird über die Reha finanziert. Man hatte mir schon gesagt, dass ich während der Ausbildung nicht mehr als Hartz IV bekommen werde. Gibt es denn da auch Ausnahmen, wenn man etwas tut, dass man dann mehr bekommt?

An der Protestaktion in Berlin würde ich gerne dabei sein, wenn sich jemand finden würde der mich mitnimmt. Der 03.06.06 ist ja ein Samstag wie ich sehe. Wann soll das denn dort losgehen? Frage deshalb, weil ich lieber mit dem Zug anreisen würde da ich solch lange Autofahrten nicht gut ab kann.

Eine Fahrgemeinschaft mit Wochenendtickt sollte sich ja organisieren lassen.

gruß
Rheinländer
 
E

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Gast
#79
Das ist der Hammer, die verbrecherischen Politiker und Bonzen wissen genau das ALG2 Empfänger sich keine reisen zu Demos leisten können, und machen solange weiter bis es rummst, Das müssen die haben. Zuerst friedlich aber wenn das nichts hielft finde ich, das Gewaltsame aktionen legitim und moralisch vertretbar sind, Da das aussbluten der wehrlosen arbeitslosen auch eine Form von Gewalt ist
 

kalle

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#80
@Rheinländer:
Du solltest mal Deinen Fall unter Scwerbeinderte einstellen mit ein paar Einzelheiten. Dann können wir Dir vielleicht ein paar Tips geben. :mrgreen:
 
E

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Gast
#81
Eine Fahrgemeinschaft mit Wochenendtickt sollte sich ja organisieren lassen.
:daumen:

Und wir Berliner werden euch herzlich begrüßen und ne Tasse Kaffee ist auch drin! Versprochen!


:hug:
 

Rebellin

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#82
WIR STEHEN AUF!

Hallo Ihr alle hier,

nun ist endlichWochenende und ich kann mit etwas mehr Ruhe hier am PC sitzten.
Also ich habe eine Bitte an alle Berliner/innen!!!!!
Kommt doch bitte am Montag abend ALLE HIER HER:

Wir machen weiter - jetzt erst recht!
Montagsdemonstrationen
gegen Hartz IV und die Regierung!
Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!

Nächster Termin:
Montag, den 20.03.2006 um 18:00 Uhr
Offenes Mikrophon bereits ab 17:30 Uhr.

Auftaktkundgebung:
17:30 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr
Stadtplan

Demonstrationsroute:
Karl-Liebknecht-Straße - Prenzlauer Allee - Marienburger Straße - Greifswalder Straße - Danziger Straße

Abschlusskundgebung:
Danziger Straße / Prenzlauer Allee
Stadtplan

Denn Barney hat mir eine mail geschickt und hat eine gute Idee.(Barney, ich werde Dich morgen anrufen.)
Denn ich merke, jetzt bin ich alleine noch aktiv, aber wie lange halte ich es durch??? Es wird bestimmt mit der Zeit sichtbar, dass ich alleine nicht viel erreichen kann. Und die Frustation ist vorprogrammiert. Wir müssen uns zusammen schließen, denn es ist kurz vor 12.
Ich wünsche Euch allen ein gutes Wochenende !!
Gruß
Rebellin
:hug:
 
E

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Gast
#83
Hast du auch den chicen Anzug an wie auf dem Bild, Rebellin? Oder woran erkennen wir dich?

Ich sehe wirklich so aus wie auf meinem Bild und bringe außerdem Barney mit. Dann sind wir beide nicht zu verkennen.

Hoffe, ich sehe viele von euch.

Bis Montag.

:hug: :hug: :hug:
 

uwe

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#84
Schade von Mölln(Lauenburg)nach Berlin ist doch recht weit und teuer.
Alternativ werde ich sofort einen Aufruf zur Demo in lübeck machen!


In gedanken bei euch in Berlin

:klatsch: :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Gruß Uwe
 
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#87
Wie man aber selber anhand der Tabelle sehen kann, stimmen die gezahlten Beträge in keinster weise mit den realen Kosten überein. Die Verbraucherpreise sind also sehr viel höher, Inflationsrate sowie gestiegene Lebenshaltungskosten (Strom usw.) lassen eine Absenkung des ALGII gar nicht zu.

Eine Absenkung würde zu Protesten und klagen vor den Sozialgerichten oder schlimmeren führen, da die betroffenen Menschen kein Menschenwürdiges Leben mehr führen könnten.
Und warum spart man dann 20% bei unter 25 jährigen ein? Ganz einfach weil die sich nicht wehren können vor Gericht, denn wie soll man einen Anwalt bezahlen?

Sicherlich gibt es auch Leute unter 25 die nicht arbeiten gehen wollen aber ich habe mich bemüht Arbeit zu finden und habe diverse Zeitarbeitsfirmen in Köln, Brühl, Bonn abgeklappert und das mehrmals im Jahr. Gemeldet hat sich bis heute keine einzige soviel dazu.

Bin ja kein Fan von Gewalt aber bald sehe ich mich gezwungen Schwarz arbeiten zu gehen bzw. Gewalt anzuwenden. Die Regierung reagiert halt erst wenn ein zweites Erfurt kommt. Das ist hier leider so.

gruß
Rheinländer
 

peter_S

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#89
Re: Das soziokulturelle Existenzminimum

Nada sagte :
Bei dem soziokulturellen Existenzminimum wird der reale Verbrauch eines Bürgers nur geteilt durch willkürliche PROZENTSÄTZE berücksichtigt, zuletzt wurde dieser im Jahre 2003 (siehe Tabelle EVS) neu berechnet. Die nächste Neuberechnung ist im Jahre 2008, da aber keine Veränderungen bezüglich der Renten zu erwarten sind wird es wohl weiter bei der Tabelle von 2003 bleiben. Somit wird es wohl auch weiter bei 345€ plus Unterkunfts- und Heizkosten pro Person bleiben.
kleiner Denkfehler

das ALG2 basiert auf der EVS1998

Laut Regierung ergibt die EVS2003 das eigentlich die Regelsätze gesenkt werden müssten.

Da aber nun die EVS im Internet veröffentlicht worden ist hat man das Problem das jeder sieht das bei gleicher Berechnung wie damals der Regelsatz um 17% erhöht werden müsste, aus diesem Grund überlegt man ja wie man die Zahlen Zielpassender interpretieren könnte.

Ich denke da werden wir die nächsten Wochen noch die witzigsten Begründungen von den Herren Müntefering und Steinbrück zu hören bekommen. Aber erst nach den Landtagswahlen
 

Conradi

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#90
energie von 20 auf 301??

Ist dies richtig von mir erkannt? Energie von 20 bzw 26 auf 301/333 Euro oder Punkte oder was auch immer gestiegen?? Und da schämen die sich nicht zu behaupten, man müsse noch senkenm???
Pfui Deibel, Clevere Hundte wie Münte und Co und ähnliche UnSinn-Verbreiter - zwei Jahre selber testen erst! Unter realen Hartz4 Bedingungen!

Schande über das Parlament! Schande über Deutschland!

mfg Conradi
 

___________

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#91
Von denen, die 345€ für ein Menu im Luxusrestaurant am Tag ausgeben,
sollte man eigentlich mehr erwarten als die Einstellung, dass dieser Betrag für Hartz4 Bezieher für den kompletten Monat zu viel ist.
 

peter_S

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#92
nö,

die Tabelle die er gepostet hat, ist vom paritätischen Wohlfahrtsverband, die ist etwas fehlerhaft, ich kann morgen mal eine Grafik EVS1998 - 2003 machen
 

peter_S

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#95
och das ist ja nett,

jetzt ist mir klar wieso das ALG2 gekürzt werden kann, wird, muss und soll.

Der Trick ist eigentlich recht simpel aber lässt sich bis ins unendliche fortsetzen.

Das ALG2 wird anhand des soziokulturellen Existenzminimum bemessen.

Dieses wiederum wird nicht nach dem tatsächlichen Bedarf errechnet, sonder errechnet sich anhand der
"Aufwendungen privater Haushalte in Deutschland für den Privaten Konsum nach Haushaltsnettoeinkommensklassen".
Von dieser wird nur die Sparte "unter € 900 berücksichtigt.
Hiervon wird Willkürlich durch das zuständige Ministerium ein Prozentsatz abgezogen.

Der Trick daran ist das die so verringerten Einkommen bei der nächsten Berechnung wieder mit einfliessen, somit ist es unausweichlich das die Sparte bei jeder Berechnung erneut sinken muss.

Selbst bei gleichbleibendem "willkür-rabatt" des Ministeriums bedeutet das, das die Einkommen in dieser Sparte von EVS zu EVS sinken bis quasi auf 1 €

Ums mal etwas verständlicher zu erklären.

Durch Einführung von Hartz 4 wurde die Anzahl der Einkommen unter € 900 massiv erhöht, das wiederum führt in der Rubrik "Einkommen unter € 900" dazu das das durchschnittliche Einkommen in dieser Rubrik sinkt.
Da aber das soziokulturelle Existenzminimum nur 70% des durchschnittlichen Einkommens dieser Rubrik beträgt, bedeutet das unweigerlich das Hartz4 bei jeder Neuberechnung sinken muss bis der Betrag von € 1 erreicht ist.

Die einzige Gefahr wäre wenn die Anzahl der Einkommen von fast € 899 massiv steigen würde (müsste exorbitant sein) würde der Durchschnitt steigen. Dies aber ist nur theoretischer Natur weil die Zahl so hoch sein müsste (zig-millionen) das die deutsche Bevölkerung dazu nicht ausreicht :D

@Nada *g* darum gings mir nicht, nur bin ich 'n Statistik-Freak und in der Tabelle wird eine Statistik mit einer Schätzung verglichen statt mit der dazugehörigen Statistik. Wenn schon Vergleiche dann doch korrekte (kommt übrigens fast das gleiche raus)
 

DomiOh

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#97
Nada sagte :
Naja wie auch immer wir werden sehen was passiert und was dann daraufhin passiert. :D
Was soll daraufhin passieren? Das was immer passiert. Nichts.
Ich glaube erst, dass was passiert, wenn es passiert.

In Frankreich funktioniert es... in Deutschland schon lange nicht mehr. Armes Deutschland.
 
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#99
Nada sagte :
@sutty
Zwar dürfte verfassungsrechtlich einiges dafür sprechen, daß das physische Überleben gesichert bleiben muß, aber wo diese Grenze liegt, ist umstritten.
Die grenze liegt über 345€ aufgrund der gestiegenen Kosten usw. (siehe mein voriges Posting), eine erneute Kürzung würde den Supergau bei den betroffenen Menschen auslösen!

Am Ende ist nach den 4 Jahren Regierungszeit eh alles vorbei, die Menschen haben kein Vertrauen mehr in die Politik der alten Parteien.

@Rheinländer
Bei den unter 25 jährigen wurde dies nötig, weil viele keine Lust auf eine Ausbildung/Arbeit hatten und sich die Wohnung vom Staat haben finanzieren lassen. Ich finde man hätte das auch anders per Gesetzt lösen können aber gut beschlossen ist beschlossen. Weiter braucht man nicht so viel €uros wenn man noch bei Mama und Papa lebt. Will dir damit jetzt nicht unterstellen das du so jemand bist.

Grüße
Ich lebe seit ich 18 1/2 Jahre bin alleine in einem Appartment als nicht bei Mutti oder Papa. Ich will eine Ausbildung haben und auch Arbeit nur kann ich nichts dafür, dass ich teilweise bis zu 2 Monaten auf einen Termin bei der Reha warten muss. Hier mal der Ablauf seit letztes Jahr im Mai.

Zum Arbeitsamt gegangen um Termin mit Rehaberater zu machen.

Hier rund 2 Monate Wartezeit.

Beim Gespräch wird vereinbart das ich einen Test machen soll. Mitte August habe ich diesen gemacht.

Dann wieder 2 Monate Wartezeit.

Im Oktober sollte dieser stattfinden doch ich konnte nicht, weil per Computertomographie festgestellt wurde das ich eine Pfordadertrombose habe. Also direkte Einlieferung ins Krankenhaus (da Lebensgefahr). Dort erstmal 2 Wochen drin gelegen. Termin musste ich also verschieben.

Dann Ende November Termin mit Rehaberater. Dort wird eine Berufsfindungsmaßnahme in Michaelshoven vorgeschlagen.

Dann stand ja schon Weihnachten und Neujahr vor der Türe also vor 2006 wird das nichts mit der Maßnahme habe ich mir gedacht.

Anfang Januar 2006 bekam ich das Schreiben aus Michaelshoven. Also erstmal alles ausfüllen was ich habe (Behinderung, in pyschologischer Behandlung). Dann wieder ausgefüllt zurückgeschickt.

Ende Februar meldete sich Michaelshoven und fragte bei mir nach ob ich kurzfristig zwei Wochen später zum Termin kommen könnte. Ja kein Thema also war am 8 März der Termin. Gespräch durchgeführt.

Eine Woche später kam die Meldung das die Maßnahme am 30 März beginnt und 6 Wochen dauert. In diesen 6 Wochen wird getestet in welchen Ausbildungsberuf ich reinpasse.

Danach wieder zum Rehaberater was entschieden wurde.

Ausbildungsbeginn in Sommer 2006.

Der Rehaberater meinte übrigens das er für rund 400 Leute zuständig sei.

gruß
Rheinländer
 
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