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Presse 08.02.06 Großedemo 03.06.2006 in Berlin

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Martin Behrsing

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#1
Großdemonstration der sozialen Protestbewegungen am 3.6.06 in Berlin
Berlin. Eine bundesweite Großdemonstration gegen die Arbeitsmarktpolitik und Reformpläne der Bundesregierung soll am 03. Juni 2006, eine Woche vor dem Beginn der Fußball-WM stattfinden. Dies wurde von einer großen Mehrheit von Vertretern der sozialen Bewegungen am 05.02.2006 in Berlin beschlossen. Ausdrücklich wird dazu aufgerufen, sich an den in Berlin geplanten Anti-Kriegsaktivitäten (18.03.2005) aus Anlass des Kriegsbeginns im Irak vor 3 Jahren und der Konferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das G8-Treffen (Heiligendamm 2007) am 25.03.2006 zu beteiligen.

Mit der Verlegung der Großdemonstration auf Pfingstsamstag kam man der Bitte der bisherigen Berliner Vorbereitungsgruppe nach, die im November 2005 auf der Frankfurter Konferenz der sozialen Bewegungen beschlossene Großdemonstration zu verlegen. Für die Verlegung sprachen mehrere Gründe. Ein zentrales Anliegen der Frankfurter Konferenz war, die verschiedenen Bewegungsansätze zu bündeln und zu verstärken. Deshalb ruft der Vorbereitungskreis die Gruppen der sozialen Protestbewegung zum 18.03.06 auf, die Berliner Anti-Kriegsaktivitäten zu unterstützen und sich an der Demonstration aus Anlass des Beginns des Irak-Kriegs zu beteiligen. Innerer und äußerer Frieden ließen sich nicht trennen und eine Politik des Sozialabbaus wäre die Kehrseite der Politik einer latent vorhandenen militärischen Intervention gegen den Iran und anderswo. Ebenfalls solle mit dieser Entscheidung die Konferenz zur Vorbereitung der Proteste (25.03.2006) gegen das G8-Treffen in Heiligendamm 07 unterstützt werden, um europäische Antworten gegen eine Politik des neoliberalen Gesellschaftsumbaus in einem breiten Bündnis zu zeigen. Der Sozialabbau sei nicht nur ein deutsches Problem, sondern sei Auswuchs des durch die G8-Staaten geförderten „Wirtschaftsglobalismus“.
Unter dem Motto: „Schluss mit den Reformen gegen uns - Gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg“, ruft der Trägerkreis für die Demonstration am 03.06.2006 weitere Initiativen, Gewerkschaftsgliederungen, soziale Verbände und Parteien auf, den Aufruf mit zu unterstützen, um der Großen Koalition – auch unter Ausnutzung der Präsenz vieler ausländischer Journalisten - zu zeigen, dass sie mit massivem Widerstand gegen ihre Politik zu rechnen hat.
An der Koordinierungsgruppe für die Demonstration sind Vertreterinnen und Vertreter der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken, des Runden Tischs der Erwerbslosen- und Sozialhilfeorganisationen, des Erwerbslosen Forum Deutschland, des Aktionsbündnis Sozialproteste, der bundesweiten Koordinierungsgruppe der Montagsdemonstrationen, des Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne (Frankfurt) und des Projektes Neue Linke (Aachen) beteiligt.
 
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