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Presse 03.01.06 DGB und ATTAC lösen Erstauenen aus

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Martin Behrsing

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#1
DGB und ATTAC lösen Erstaunen aus
Wünsche der regionalen Initiativen deutschlandweit übergangen

Bonn. Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist über die 2 Demonstrationsaufrufe gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie des DGB und ATTAC in Berlin und Straßburg erstaunt. Ähnlich äußerte sich auch das Aktionsbündnis Sozialproteste, ein Zusammenschluss vieler regionaler sozialer Initiativen in der Bundesrepublik. Der DGB mobilisiert zum Dienstag, 14. Februar nach Straßburg und ATTAC plant, zum 11.02.2006 eine Beteiligung an der Großdemonstration gegen die Bolkesteinrichtlinie in Straßburg, ruft aber für den gleichen Tag zu Aktionen in Berlin auf. Damit setzt sich ATTAC über regionale Strukturen und Wünsche der Initiativen und Netzwerke in Berlin hinweg, die bisher eine Beteiligung an der Großdemonstration am 11.02.2006 in Straßburg geplant haben. In diesen Zusammenhang weist der Berliner Politikwissenschaftler Peter Grottian darauf hin, dass entgegen seiner gestrigen Terminbekanntgabe zur Großdemo in Straßburg, er nicht Samstag den 14. Januar 2006 gemeint hatte, sondern Samstag den 11. Februar 2006.

„Wir wissen nicht, warum der DGB und ATTAC, sogar nach ausführlichen internen Absprachen zwischen diesen beiden Organisationen, von der ursprünglichen Linie abweichen und für 2 Großdemonstrationen in unterschiedlichen Städten mobilisieren will. Wir können zwar verstehen, dass der DGB gemeinsam mit dem EGB und Frankreichs größter Gewerkschaft, der CGT, gemeinsam demonstrieren will, jedoch scheint es nicht bedacht worden, dass an einem Dienstag wohl kaum eine nennenswerte Anzahl Arbeitnehmer aus Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern an der Großdemonstration in Straßburg teilnehmen können. Auch ist nach unseren Erkenntnissen eine Großdemonstration am 11.02.2006 weder mit den regionalen Gruppen in Berlin abgesprochen, noch ist es von diesen in Betracht gezogen worden,“ so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland und das Aktionsbündnis Sozialproteste appellieren an den DGB und ATTAC, deren Entscheidung zu überdenken und die Wünsche der vielen regionalen Gruppen und europäischen sozialen Bewegungen zu berücksichtigen, die sich für eine gemeinsame Großdemonstration am 11.02.2006 in Straßburg ausgesprochen hätten. Ein Protest gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie könne nur ein gemeinsamer europäischer Ausdruck der Gewerkschaften und der sozialen Bewegungen sein. Nationale Aktionen sollten allenfalls am Tag der Lesung in den europäischen Ländern stattfinden, da während der Woche nicht viele Menschen mobilisiert werden könnten. In diesem Zusammenhang kritisierte Behrsing auch die Äußerungen von Michael Sommer, der kurz vor Weihnachten in einem Interview gegenüber der Frankfurter Rundschau gesagte hatte, dass man es nicht zulassen dürfe, dass polnische oder slowakische Arbeitsbedingungen zum Standard für Darmstadt, Kassel oder Jena werden. „Dies ist für uns zu eng auf Deutschland ausgerichtet. Gerade bei der Verhinderung der Dienstleistungsrichtlinie muss es darum gehen, dass auch polnische und slowakische Arbeitnehmer in ihren Arbeitsbedingungen einen besseren Standard haben, “ so Martin Behrsing

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