Postalische Willkür ? ? ?

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VipAir78

Gast
Hallo,

ich habe mich selbst Anfang Januar um einen Termin in der ReHa-Abteillung bemüht.
Ersten Termin mit EGV wahrgenommen, ReHa drei Tage später informiert, das ich das Ziel so nicht wahrnehmen kann und ein andere Lösung gefunden werden muss.

Nun bekomme ich heute (09.02.2009) ein Folgeeinladung der ARGE. Im gleichen Schreiben wird mir eine Sanktion um 10% angekündigt, da ich am 30.01.2009 einen Termin nicht wahrgenommen habe beim ReHa-Berater.

Die Folgeeinladung wurd am 30.01.2009 erstellt/ gedruckt und brauch 10 Tage bis zu mir?

Per Telefon konnte ich in Erfahrung bringen, das die Einladung für den 30.01. am 26.01.09 in den Druck/ Versand gingen.

Abgesehen, das mir die Terminierung ziemlich kurz vorkommt, frage ich mich, wo dieser Brief ist. Denn erhalten habe ich ihn nicht.

Allen ernstes, am Telefon kommen die damit, das wäre die Ausrede, die sie immer hören, aber bitte, ich bemühe mich selbst in einem langen Kampf um Wiederaufnahme und werfe dann alles weg, weil ich angeblich keinen Bock hätte?

Ich darf nun am Donnerstag zur ARGE. Nur wie kann ich denen das plausibel erklären, das ich von dem Termin wirklich nichts wusste?

Vielen Dank schonmal.
 

Marco*

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Du musst denen gar nichts erklären, weil denen womöglich eh klar ist, dass so ein Schreiben nicht existiert. :biggrin:
Die Beweislast für solche Schreiben liegt bei denen.

Allen ernstes, am Telefon kommen die damit,
Ich werde wohl nie verstehen, weshalb Ihr hier alle so fleißig mit denen telefoniert. Bestenfalls überflüssig, schlimmstenfalls schadet Ihr Euch.

das wäre die Ausrede, die sie immer hören, aber bitte, ich bemühe mich selbst in einem langen Kampf um Wiederaufnahme und werfe dann alles weg, weil ich angeblich keinen Bock hätte?
Sieht eher danach aus, als ob sie irgendwas nicht bewilligen wollen und dir den schwarzen Peter dafür zuschieben.
 

Donauwelle

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Brief ist nicht angekommen. Beweislast für die Zustellung liegt bei der ARGE.

Für meine Briefe bei mir - deshalb immer Einschreiben oder dort abstempeln lassen!

Es kann passieren, dass dir als Folge darauf die nächsten Briefe per Einschreiben zugesandt werden. Wobei die Frage hierbei deine Glaubwürdigkeit ist - ist bei mir auch schon passiert und ich erhalte meine Briefe per normaler Post (ist aber nicht immer so!)
 
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VipAir78

Gast
Das Schreiben vom 26.01. ist übergreifend (AA & ARGE) sichtbar im System. Die nette Dame der ARGE nannte mir das ja auch, worauf ich stutzig geworden bin.

Einzig was sie mir nicht bewilligen könnten, den Wunsch nach einer Ortsnahen Umschulung.
 

Rechtsverdreher

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Spielt doch keine Rolle was die Dir sagen, das ist so interessant wie eine geplatzte Dampfwurst in China.

Briefe die Dir nicht persönlich ausgehändigt wurden, für die Du nicht unterschrieben hast, bei denen Du nicht einräumst sie erhalten zu haben, die Du nicht von der Post abgeholt hast, weil Du nichts wichtiges erwartet hast können Dir gar nichts anhaben.

Davon abgesehen läßt man sich mit diesen Leuten nicht auf Blabla ein, sagen wie es ist und damit hat es sich.

Davon abgesehen habe ich Zweifel daran, ob die Dir 10% Sanktion aufdrücken können, weil Du einen Termin bei einem Reha-Berater nicht wahrgenommen hast der via EinV vereinbart war. Da müßten dann eigentlich 30% Sanktion fällig werden, was zur Folge hätte das die Sanktion insgesamt Nichtig wäre.
 
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VipAir78

Gast
Meine Glaubwürdigkeit ist mir ehrlich gesagt egal. Wenn es per Einschreiben kommt, dann kann ich die Termine haltn.

Was mich nur immer wieder wundert, wenn wir, was selten vorkam, etwas wollten, dann kommen Briefe seltsamerweise nicht an. Also bei uns.

Ich habe hier Bescheinigungen, das ich Post an die AA & ARGE von uns dort entgegengenommen worden ist. Aber wenn wir was wollen, dann kann ich mit den Quittungen/ Bescheinigungen machen was ich will, die Briefe/ Schreiben sind in deren Räumen nicht auffindbar.
 

Rechtsverdreher

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§ 348
Falschbeurkundung im Amt

(1) Ein Amtsträger, der, zur Aufnahme öffentlicher Urkunden befugt, innerhalb seiner Zuständigkeit eine rechtlich erhebliche Tatsache falsch beurkundet oder in öffentliche Register, Bücher oder Dateien falsch einträgt oder eingibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.
 
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VipAir78

Gast
Wer von denen die Unterlagen verschlampt, gibt doch keiner zu.

Im Nachhinein ist immer der "Kunde" der dumme. Das erlebe ich gerade wieder einmal in einem anderen Problem.
 

Rechtsverdreher

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Gegen "Unbekannt" erstatten.

Alleine mit diesem Paragraphen zu drohen wirkt schon Wunder.
 

Mario Nette

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Nein, in diesem Fall bist du eben nicht der Dumme. Die ARGE muss nachweisen, dass dich der Brief mit der Einladung erreicht hat. Dürfte ihr sehr schwer fallen, wenn sie es nicht per Einschreiben gemacht hat.

Mario Nette
 

Marco*

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Was mich nur immer wieder wundert, wenn wir, was selten vorkam, etwas wollten, dann kommen Briefe seltsamerweise nicht an. Also bei uns.

Ich habe hier Bescheinigungen, das ich Post an die AA & ARGE von uns dort entgegengenommen worden ist. Aber wenn wir was wollen, dann kann ich mit den Quittungen/ Bescheinigungen machen was ich will, die Briefe/ Schreiben sind in deren Räumen nicht auffindbar.
Na so ein Zufall. :icon_party:
 

Kleeblatt

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Selbst dann lauern da noch ein paar Fallstricke für die Arge.

DasErste.de - Ratgeber - Recht -
Nicht nur für die ARGE.
Darf ich daran erinnern das alle Jobcenter auch einen außen angebrachten Hausbriefkasten besitzen und viele Arbeitslose darauf hingewiesen werde, sie möchten dann doch die fertigen Unterlagen ect. dort einwerfen ?

Hat man allerdings bei diesem Einwurf einen oder mehrere Zeugen dabei, sieht es bereist anders aus.
 
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VipAir78

Gast
Auf den netten Briefkasten verweisen die hier auch ständig. Nur gelang es mir noch nicht, dem beizubringen, wie man eine Unterschrift setzt
 
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