Portugal: Zum Teufel mit der Troika - Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpolitik

[Curt The Cat]

Lissabon (RPO). In Portugal haben am Samstag hunderttausende Menschen gegen die Sparpolitik der Regierung demonstriert. In mehr als 30 Städten fanden Kundgebungen statt.

Allein in Lissabon versammelten sich rund 500.000 Menschen. Die Proteste richteten sich auch gegen die Sparauflagen, die die Troika von Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Weltwährungsfonds (IWF) der Regierung in Lissabon gemacht hatte.

Portugal: Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpolitik

Hunderttausende sind in Portugal gegen die Sparpolitik der Regierung auf die Straße gegangen. Sie protestierten auch gegen die Sparauflagen, die die Troika aus EU, EZB und IWF dem Land gemacht hat.
"Troika und Regierung raus", "Portugal an die Wahlurnen" und "Wahlen jetzt" war auf den Spruchbändern zu lesen, die wütende Portugiesen bei ihrem Protestmarsch in der Hauptstadt Lissabon hochhielten. Einige der Demonstranten sangen die Hymne der Nelkenrevolution von 1974, die Portugal den Weg zur Demokratie ebnete.

Wütende Portugiesen protestieren gegen Sparpolitik | Aktuell Europa | DW.DE | 02.03.2013

(Reuters) In Portugal haben am Samstag Hunderttausende Menschen ein Ende des Sparkurses und den Rücktritt der Regierung gefordert. Die Regierung in Lissabon hatte erst vor wenigen Tagen neue Steuererhöhungen angekündigt, die den von Rezession und hoher Arbeitslosigkeit gebeutelten Bürgern noch weniger Geld in den Taschen lassen wird. Allein in der Hauptstadt Lissabon gingen am Samstag rund 200.000 Menschen auf die Strasse.

Hunderttausende Portugiesen demonstrieren gegen Sparkurs - NZZ.ch, 02.03.2013

 

[XxMikexX]

AW: Zum Teufel mit der Troika - Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpolitik

Das ist das Perverse am System.

Geld ist eigentlich im Überfluß vorhanden!

Es wird immer mehr gedruckt, Zinsen für Spareinlagen sind auf dem Nullpunkt. Anleger wissen nicht mehr wohin damit.

Aber gleichzeitig wird eine überwiegende Mehrheit von diesem Vermögenszustrom wegehalten und soll sich für einen Appel und ein Ei auf dem überlaufenden Arbeitsmarkt verkaufen.
Gleichzeitig wird uns eine Sparpolitik verkauft, die scheinheiliger nicht sein kann, Opfer davon sind immer dieselben.

Alles nur für Profit für ganz Wenige.

Ich bin gewiss kein Kommunist aber hier muß diesem Treiben endlich Einhalt geboten werden!

Und komm mir jetzt kein Schlauberger mit dem Spruch "Der Markt wird das schon regeln.":icon_kotz:

 

[ZynHH]

AW: Portugal: Zum Teufel mit der Troika - Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpol

Die sollen sich an den Betrüger Rolli Schäuble wenden No Bailout Schäubles Zusage an Portugal - YouTube

 

[ZynHH]

AW: Portugal: Zum Teufel mit der Troika - Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpol

Die Einschläge kommen näher:
Wirtschaftsschwäche: Frankreich gibt Deutschland die Schuld an Krise

Rekordarbeitslosigkeit, Null-Wachstum und ein hohes Defizit - Frankreichs Wirtschaft lahmt. Die Nation fürchtet, zum neuen Pflegefall Europas zu werden. Die Schuld an der Misere schiebt die Regierung in Paris auf Deutschland. Von Stefan Simons, Paris mehr...

 

[2010]

AW: Portugal: Zum Teufel mit der Troika - Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpol

Lange nichts gelesen von unseren EU Partnern.
Dachte schon, es wendet sich alles zum Wohle der Kapitalisten.

Und schon wieder nach den Beleidigungen gegen italienische Politiker v. Seiten unseres arroganto u. scheinheiligen Sozi Kanzlerkanditaten, erneute verbale Dreckigkeiten, diesmal von Brüderle nach F

Im Zwist über den Euro reagiert freilich auch Berlin mit harten Bandagen. Angesichts von bröselndem Wachstum, zunehmenden Pleiten, steigender Arbeitslosigkeit und einem klaffenden Haushaltsloch sah Rainer Brüderle das zweitstärkste Land der Euro-Zone schon am Abgrund: "Die sind gerade dabei, grandios abzustürzen."
Wirtschaft in Frankreich: Regierung in Paris gibt Deutschland die Schuld - SPIEGEL ONLINE

Die deutschen Politiker, Wirtschaftsverbrecher, Kapitalisten fühlen sich offenbar in einem regelrechten Taumel eines grandiosen Höhenfluges. D, D, über ...................

 

[wolliohne]

Massenprotest gegen rigide Sparpolitik und die Troika-Deutschland?

Eurokrise

1. 
   Die Wut auf die Sparpolitik nimmt zu. Noch im vergangenen Herbst hieß das Motto der portugiesischen Facebookplattform “Zum Teufel mit der Troika!” gegen die Intervention der Europäischen Union (EU), der Europäischen Zentralbank (EZB) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) noch “Gebt uns unser Leben zurück!”. Am Samstag stand auf vielen Transparenten der Demonstration gegen die Sparpolitik in über 30 Städten: “Das Volk ist es, das am meisten bestimmt”.
   Eine halbe Million Menschen waren in Portugals Hauptstadt Lissabon dem Aufruf des Internetbündnisses gegen die Troika gefolgt. Im ganzen Land waren es laut Veranstaltern weit über eine Million. Die Proteste wurden von zahlreichen Intellektuellen, von der CGTP, der größten Gewerkschaft des Landes, und von der politischen Linken unterstützt.
   Quelle: taz
2. Kolossaler Protest in Portugal
   Unter dem Motto “Zum Teufel mit der Troika” haben Hunderttausende gegen den Sparkurs demonstriert. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind nach Angaben der Empörten-Bewegung ihrem Aufruf gefolgt. Das wären etwa 15 Prozent der gesamten Bevölkerung Portugals. Sie machten auf mehr als 30 Demonstrationen mit dem Lied der Nelkenrevolution deutlich, dass ihnen der Geduldsfaden gerissen ist. Die Vertreter der EU-Kommission, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) befinden sich erneut im Land, um zu prüfen, ob ihre Programme umgesetzt werden. Die wurden Portugal 2011 verordnet, als es 78 Milliarden Euro aus dem EU-Rettungsfonds erhielt. Damit werde die Verfassung mit Füßen getreten, meinen viele und verweisen darauf, dass das Verfassungsgericht schon diverse Sparmaßnahmen gekippt hat. Am neuen Sparhaushalt zweifelt sogar Staatspräsident Anibal Cavaco Silva. Er hat das Gesetz den Richtern zur Prüfung vorgelegt. Dabei verlangt die Troika weitere Einsparungen im Umfang von vier Milliarden Euro. Die Portugiesen haben die Hoffnung verloren, dass sich damit etwas verbessern könnte, denn die Arbeitslosigkeit steigt und steigt. Sie hat im Februar einen neuen Rekordwert von 17,6 Prozent erreicht. 40 Prozent der jungen Menschen sind ohne Job. Und die Caritas stellte unlängst fest, dass der Hunger unter Kindern wegen der EU-Sparprogramme um sich greift.
   Quelle: Telepolis Anmerkung Orlando Pascheit: Es ist schon interessant, wie unterschiedlich die Medien allein bezüglich der Zahl der Demonstranten in Portugal berichten. Die “junge Welt” bezieht sich mit 1,5 Millionen auf die Angaben der Veranstalter, der „Spiegel“ hält sich an die Medien in Portugal und spricht von Hunderttausenden und die „Welt“ von Zehntausenden. Einen Sonderfall bildet das wirkungsmächtigste Medium, das Fernsehen. Im Tagesschaubeitrag vom 2.2.2013 werden Zehntausende und im Text auf der Tagesschauseite werden Hunderttausende genannt. Die Tagesschau korrigiert sich für diejenigen, die es genauer wissen wollen, also für den kritischen Zuschauer.
   Kurzum, es wird klar, dass die regierungsfreundlichen Medien diese starken und konkreten Hinweise für das Scheitern des von Deutschland mitgetragenen Troikakurses beim “Musterschüler Portugal kleinreden wollen.
   Der Musterschuldner Portugal sparte, kürzte, flexibilisierte, privatisierte – ohne zu murren. Bisher! Im November verkündete der portugiesische Finanzminister Vítor Gaspar noch stolz: „Die sechste Überprüfung war erfolgreich“. Die Troika sei der Ansicht, “dass das portugiesische Sanierungsprogramm ungeachtet der schlechteren Aussichten der europäischen und internationalen Wirtschaft mit gutem Rhythmus voranschreitet.” 95 Prozent der vereinbarten Maßnahmen seien bereits abgeschlossen oder in Gang gebracht worden. Dabei war das Land schon längst zum Musterbeispiel für die Fehlkalkulationen der “Euro-Retter” geworden bzw. dafür, dass ein rigider und zudem unintelligenter Sparkurs nicht ausreicht, um die Krise zu bewältigen, sondern das Gegenteil bewirkt: Einen Kreislauf aus Sparzwang, Konsum- und Investitionsflaute und in der Folge Rezession, Einbruch der Steuereinnahmen, Anstieg der Sozialausgaben, der mit erneuten Sparpaketen verhindert werden soll usw. Die Finanzmärkte haben das Vertrauen in die Troikarezeptur schon längst verloren und Portugal abgeschrieben. Die Kurse der Kreditausfallversicherungen, den sogenannten Credit Default Swap (CDS) schossen Ende Januar auf Rekordhöhe: Wer einen Anleihewert von 100 Euro absichern möchte, muss dafür 14,60 Euro zahlen. Das war vor den Protesten! Die Bürger Portugals wie die Finanzmärkte haben die bisherige Krisenpolitik der Troika, hinter der die Regierung Merkel voll steht, abgeschrieben.
3. Verflucht das Land, das Konsequenz wählt
   In Portugal und Spanien demonstrierten Hunderttausende gegen die Arbeitslosigkeit. Als Reaktion warben beide Finanzminister um Vertrauen bei den Finanzmärkten: Sie versicherten, an der Sparpolitik festzuhalten.
   Doch sind die Bankschulden, die die USA, Spanien, Großbritannien, Irland und Portugal übernahmen, längst von privaten zu öffentlichen Schulden geworden. Auch die Hilfszahlungen, die unter oft brutalen Auflagen den Staaten gewährt wurden, fließen nicht an die dortigen Steuerzahler, sondern zu den Gläubigern zurück. In Griechenland kamen über zwei Drittel der Hilfskredite nie ins Land. Sie flossen direkt in die maroden französischen und deutschen Gläubigerbanken; in Spanien, Irland und Portugal lief es ähnlich. Im Gegenzug wurden Hunderttausende entlassen, Renten gekürzt, Schulen, Spitäler, Polizeiwachen, Bibliotheken geschlossen.
   Und das, während die Profiteure und Verursacher der Krise kaum angetastet wurden. In Griechenland etwa bleiben die superreichen Reeder weiter steuerfrei; in Italien bat Monti die Hausbesitzer, aber nicht Konzerne und Finanzleute zur Kasse; in den USA riskieren die Republikaner, das Land in eine Rezession zu reißen, um Steuererhöhungen bei Superreichen zu verhindern.
   Quelle: Tagesanzeiger
4. Irland will 15 Jahre mehr Zeit für Tilgung der Hilfskredite
   Irland gilt eigentlich als Musterschüler unter den Euro-Krisenländern.
   Dank früher Reformen hat das Land verlorenes Vertrauen an den Finanzmärkten zurückgewonnen. Dennoch dringt das Land nun auf eine Verlängerung der Hilfskredite.
   Quelle: FAZ Anmerkung J.A.: Der “Musterschüler” versagt also (weil die Tilgungsforderungen nicht realistisch erfüllt werden können), aber die Propaganda vom “Musterschüler” (“Wachstum durch Haushaltskonsolidierung”) geht ohne jeden Realitätsbezug unvermindert weiter.

 

[ExitUser]

AW: Portugal: Zum Teufel mit der Troika - Hunderttausende demonstrieren gegen Sparpol

Wäre zu wünschen wenn die Demonstranten erfolgreich wären.

Von Seiten der von Deutschland beherrschten Regierungen der europäischen Länder ist aber eine Kurswende nicht zu erwarten.

In Frankreich steht jetzt - gegen den Widerstand der CGT + FO- das neue Flexicurity (Arbeitsmarktreform- Programm) im Parlament zur Abstimmung.

Das grösste Gläubigerschutzprogramm in der Finanzgeschichte wird bis zum bitteren Ende durchgezogen - dafür sorgt auch mit Polizeiprügeln die herrschende (deutsche) Elite.