Plötzliches Leistungsversagen wegen Vermutung einer Bedarfsgemeinschaft

[Lucylu]

Hallo,

Folgende Thematik:

Ich bin vor 2 Monaten mit meinem Freund in eine Wohnung gezogen.
Wir haben vorher nachweislich noch nie zusammen gewohnt...
Beim Antrag bezgl der Wohnung habe ich meinen Freund als „Freund“ angegeben, da er kein eingetragener Lebenspartner ist...
Alles wurde ohne Nachfragen sofort bewilligt, die Mitverträge laufen separat (50/50) ein gemeinsames Wirtschaften liegt nicht vor...
Vor einer Woche stand unangemeldet der Außendienst vor der Tür und erkundigte sich nach dem Verhältnis...
Wahrheitsgemäß gab ich „Beziehung“ an...
Vor wenigen Tagen hatte ich dann eine Aufforderung im Briefkasten, ich müsse bis zum Datum X alle Einkommensnachweise meines Freundes einsenden. Alle Leistungen werden mit sofortiger Wirkung eingestellt. Es besteht eine Einstehensgemeinschaft, meine Berechtigung wird erneut geprüft. Der abschließende Aufhebungsbbescheid lag einen Tag später im Briefkasten...
Ich habe mit meinem Anwalt ganz kurz Rücksprache gehalten... Widerspruch ist bereits raus...
Was es für mich bedeutet, von einem Tag auf den Anderen (am Monatsende) mit NICHTS dazustehen, kann sich sicher jeder vorstellen... nicht krankenversichert zu sein, bedeutet zusätzlich den Super Gau, da ich auf regelmäßige Arzttermine angewiesen bin...

Ist dieses Vorgehen seitens des JC rechtens?
Freue mich auf Antworten...

 

[romeo1222]

AW: DRINGEND! Plötzliches Leistungsversagen wegen Vermutung einer Bedarfsgemeinschaft

Soweit ich weiß ist man auch noch ne zeitlang danach krankenversichert (paar Wochen).

Meiner Meinung nach ist das Vorgehen nicht rechtens, da ihr eben erst so kurze Zeit zusammenlebt und ihr somit einen Anspruch auf das Probejahr habt (solange keine gemeinsamen Kinder im Haushalt sind, Kontovollmachten, gemeinsame Versicherungen usw.)

Ich hoffe dein Anwalt hat neben dem Widerspruch auch eine einstweilige Anordnung (einstweiliger Rechtsschutz) beim SG gestellt?

Nach einem Jahr wird es aber verdammt schwierig bis fast unmöglich, eine BG zu verhindern. Aber das ist ja erstmal egal, wichtig ist, dass jetzt das Geld fließt, was dir zusteht.

 

[Lucylu]

Danke für die Antwort!

Ich bin selbst rechtsschutzversichert... die eingehende, anwaltliche Analyse folgt noch...
Es geht zudem auch noch darum, inwieweit das JC autorisiert ist, mittels dieses existenzgefährdendem „Druckmittels“ Unterlagen anzufordern und einfach mal festzulegen „definitiv Besarfsgemeinschaft“... Im Grunde wird mir ja auf diese Art & Weise die Pistole auf die Brust gesetzt: „entweder Sie bestätigen bis zum Datum X unsere „Feststellung“, oder der Geldhahn bleibt zugedreht“

Dazu kommt noch, dass die auszufüllenden Anlagen dem Schreiben nichtmal beilagen... (Verzögerungstaktik)?

Unter Einbezug des Paragraph 7 Abs. 3 a) besteht ja nichtmal die Legitimation einer bloßen VERMUTUNG, dass es sich in unserem Fall um eine BG handelt...

Für mich ist dieses Procedere absolut nicht nachvollziehbar...
Und es macht mir massive Angst!