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Piraten und das Grundeinkommen Unterm Strich weniger als Hartz IV

Martin Behrsing

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BERLIN taz | 440 Euro monatlich, ohne Prüfung, ohne Kontrolle – mit diesem Vorschlag für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) wollen die „Sozialpiraten“, eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei, in den Bundestagswahlkampf 2013 einsteigen. Das BGE soll auch bekommen, wer arbeitet – ohne Abschläge. Bedürftigen wollen die Sozialpiraten einen Mietzuschuss auszahlen lassen. Das Modell soll die als Hartz IV bekannte existierende Grundsicherung ablösen.
Bislang fordert die Piratenpartei zwar ein BGE, hat sich aber noch nicht für ein konkretes Modell entschieden. Das wollen die Sozialpiraten mit ihrem Vorstoß ändern. Dabei bewegen sie sich deutlich unter dem Niveau anderer BGE-Modelle. Dieter Althaus etwa, Ex-CDU-Ministerpräsident von Thüringen, schlägt 600 Euro monatlich vor, die „Bürgerinitiative Grundeinkommen Berlin“ hält 1.000 Euro für angemessen.
„Wir wollen kein Grundeinkommen auf Pump“, sagt Simon Stützer, ein Mitglied der Arbeitsgruppe. Stattdessen sollen Steuern das Geld bringen. Die Sozialpiraten denken an einen einheitlichen Einkommensteuersatz von 45 Prozent
Piraten und das Grundeinkommen: Unterm Strich weniger als Hartz IV - taz.de
 

Martin Behrsing

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Piratenpartei = Jungorganisation der FDP
So ganz stimmt das nicht. Hier in Bonn (und das wird in den meisten Städten genauso sein) sind die Mitglieder zwischen 35 - 50, fast nur männlich und die meisten arbeiten im IT-Bereich oder der Versicherungsbranche. Vor drei Jahren gingen zu den Piratentreffen noch jede Woche 150 - 200 Leute hin. Heute sind es in Bonn eher 10-20 oder oftmals noch weniger.

Flyer und Wahlkampfstände machen /verteilen dann aber dennoch dann eher die jungen Leute. I'st halt anstrengedn ab 35 Jahren.
 

Hartzeola

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440€ bringen nicht wirklich jemanden weiter, die ganze Leistung beantragen zu müssen oder zum Teil spielt keine Rolle.
Außerdem wird es zu einem kräftigen Preisschub kommen.
 

trio

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Eventuell die alte Fdp mit der Spd (65Jahre)
Selbst die Piraten sind eine Modeerscheinung (30Jahre)
Gauk (Scheintot)
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Armes Land
 
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Gast
das ist noch nicht entschieden, ich hab selber auf dem landesparteitag in sh das modell der bag erwerbslose favorisiert, hab auf die gefahr eines schwachen bge hingewiesen das den nahmen nicht verdient, in der tat gibt es ein wirtschaftsflügel bei den piraten, aber zur zeit kommen viele fortschrittliche menschen die hoffentlich eine andere richtung einschlagen werden, ansonsten kommt sehr schnell der knick, der arbeitskreis sozialpiraten sh sieht es ähnlich wie ich, in fast allen bereichen wird es zu klärungen kommen müssen, wenn die piraten richtig erfolgreich sein wollen....
rt
 
E

ExitUser

Gast
Irgendwo müssen die ja nun mal anfangen. Ob es letztendlich bei den 440 bleibt, steht ja noch gar nicht fest.
Fakt ist aber, daß sie sich damit beschäftigen und es auch in ihr Programm aufnehmen, was andere sog. etablierten ablehnen.

Der Erfolg der Piraten kam auch für sie sehr überraschend. Ich denke, man muss auch denen Zeit lassen sich zu formieren, orientieren usw. Auch bei denen werden sich Experten ansiedeln, die sich u.U. besser auskennen. Sehen wir es doch einfach mal positiv: Eine Partei, die durchaus in der Lage ist, in die Landesparlamente und auch Bundesparlamente einzuziehen beschäftigt sich ernsthaft mit dem BG. Wir sollten uns nicht nur auf das negative (wie manche meinen) konzentrieren.

Auch wenn Die Linke hier immer hoch gelobt wird, so hat auch die noch Ecken und Kanten. In Berlin haben die sich in der Regierung auch nicht mit Ruhm bekleckert und bei Personalstreitigkeiten stehen die der FDP/Saarland in nichts nach.
 

Armer Poet

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440 für Jeden - ohne Antrag - klingt doch schon einmal nicht schlecht! Natürlich müssten noch die Kosten der Unterkunft dazukommen und eine kostenlose Krankenversicherung für entsprechend Bedürftige.

Wozu jetzt aber nun wirklich Jeder - auch Arbeitnehmer jenseits von 2.000 € netto - sowas erhalten sollen, erschliesst sich mir nicht. Die refinanzieren durch ihre Steuern ja das, was sie dann als Grundeinkommen zurückerhalten. Ziemlich unausgegoren!
 

wolliohne

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  1. Die Piraten – viel mehr als nur Protest
    Die Piraten sind nämlich längst nicht mehr das Überraschungsei der deutschen Parteienlandschaft. Sie sind sechs Jahre alt, und sie haben inzwischen mehr zu bieten als Protest und Katzenschutz. Man muss sich nur das saarländische Wahlprogramm anschauen. Innere Sicherheit, Studiengebühren, Kinderbetreuung, Länderfinanzausgleich, Infrastruktur, Praxisgebühr, Finanztransaktionssteuer – zu all diesen Themenkomplexen geben die Piraten klare Antworten. Übrigens Antworten, die zugleich zeigen, ob die Piraten nun eher rechts oder links sind: Sie sind links, und zwar eindeutig.
    Quelle: tagesschau.de Anmerkung WL: Immerhin meinen 62%, dass die Piraten Partei eine gute Alternative für Nichtwähler sind und 55% meinen, dass diese Partei dafür sorgt, dass auch mal die Jüngeren etwas zu sagen haben. 26% meinen zu wissen, wofür die Piraten stehen. Wissen das mehr Menschen, die andere Parteien wählen?
    Aber dennoch sollte man sich einmal genauer ansehen was in dieser Partei diskutiert wird.
    So schlagen etwas die #Sozialpiraten folgendes Modell eines Grundeinkommens vor:
    „Unser Konzept sieht ein Grundeinkommen von 70% des steuerlichen Existenzminimums pro Person und Monat vor, das an alle Einwohner auszuzahlen ist, auch an Kinder, und nicht zu versteuern ist (2009 wären das 438,70 Euro bei 12,5 Auszahlungsmonaten). Das Grundeinkommen soll nicht an die deutsche Staatsbürgerschaft gekoppelt sein, der Kreis der Berechtigten ist aber so abzugrenzen, dass kein „Grundeinkommenstourismus“ in signifikantem Umfang entsteht.
    Dieses Grundeinkommen soll die folgenden Sozialleistungen ersetzen, die dann ersatzlos wegfallen:
    • Kindergeld
    • Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG2 und Sozialgeld)
    • Ausbildungsförderung
    • Erziehungs- und Elterngeld
    • Bei anderen Sozialleistungen wie z.B. Sozialhilfe sind zumindest Einsparungen möglich…
    Wir wollen zur Finanzierung dieses Systems einen einheitlichen Steuersatz („Flat Tax“) auf alle Einkommen von nominell 45%. Diese Steuer ersetzt die bisherige Einkommenssteuer, die Körperschaftssteuer und die Gewerbesteuer.
    Für ein solches Modell könnte (mit Ausnahme des Steuersatzes natürlich) auch Frau von der Leyen erwärmen: Sozialhilfe bei 70% des Existenzminimums!
 

FrankyBoy

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Der Artikel, der das BGE und den Einheitssteuersatz leider nur sehr kurz umschreibt, zeigt aber schon, dass hier das BGE nicht armutsfest ist und dass es auch den best situierten Menschen ausgezahlt werden soll - das ist totaler Unfug - unnötig und haushaltsgefährdend.

Wir benötigen ein BGE, dass in heutiger Kaufkraft mindestens € 1.000,-- ausmachen sollte und sich an der Inflation orientiert - das ist das absolute Minimum, um eine wirkliche gesellschaftliche- und politische Teilhabe zu garantieren.

Andere Einkommensarten, müssten zu 100% (oder zumindest zu einem ganz erheblichen Teil), auf das Grundeinkommen angerechnet werden, weil somit die Staatsverschuldung, noch viel besser in den Griff zu bekommen ist, als es heute der Fall ist.

Einen einheitlichen Steuersatz von z. B. 45% kann man für gut empfinden - ich persönlich halte jedoch eine Degression, aus sozialen Gründen für dringen angezeigt - auch in einer Gesellschaft wie sie mir vorschwebt, wird es Menschen geben, die ihre Einkommenssituation nicht beliebig verbessern können.

Ich persönlich, finde den Vorschlag der Piraten, stark verbesserungsfähig.

Nachtrag: Gerade das Posting von Wolliohne gesehen und der darin aufgeführte Monatsbetrag des BGE, reicht nicht mal um sich davon in München eine Wohnung mieten zu können und selbst in der billigst vorstellbaren Unterkunft, absolut nicht ausreichend, um überhaupt davon leben zu können - so geht es garantiert nicht!
 

hartaber4

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Bedeutet BGE nicht bedingungsloses Grundeinkommen?
 

Roter Bock

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Die kann ich Dir beantworten - in der Höhe des Regelsatzes. Ich finde trotzdem das BGE gut, aber es kommt auf das Modell an - der Teufel steckt im Detail, insbesondere bei der Höhe desselben.

Tatsache ist das eine einfachere Regelung auch sehr viel Verwaltungsaufwand überflüssig machen könnte.

Sinnvoll wäre wenn JC sich auf das Auszahlen von Leistungen beschränken - alles andere konnten Sie sowieso nicht. Das wissen wir seit Jahrzehnten.

Roter Bock
 
E

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ist jetzt die Frage worin sich die beiden Parteien großartig unterscheiden?

http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/89154-fdp-regelsaetze.html
Es sind Modelle, die dort erst einmal konstuiert werden. Warum wird alles im Keim schlecht geredet, wenn es nicht von "Die Linke" ist. Immerhin ist doch hier ein Erwebslosenforum und kein Die Linke Forum. Ein wenig Objektivität in der Sache wäre nicht übel. :icon_smile:

Auch die Piraten werden auf den Trichter kommen, daß das nicht ausreicht, wenn die den Verwaltungsaufwand abbauen wollen. Zur Zeit wird von denen ja ein Kombimodell BG/WG angedacht, was allerdings kontraproduktiv wäre.

Natürlich frage auch ich mich, was zB. ein Ackermännchen mit einem BG soll. Aber wie will man das ohne Verwaltungsaufwand unterscheiden? Es müßten ja doch wieder Anträge gestellt werden und Sachbearbeiter entscheiden. Es wäre auch im Sinne einer schlanken Verwaltung kontraproduktiv.

Ein durchgehender Steuersatz von 45% finde ich nicht schlecht, solange man Einkommen bis zu einer gewissen Summe steuerfrei handhabt.
 

Al Bandy

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Für was sich einen Kopf machen,weder die Piraten noch die Linke werden jemals an die Macht kommen.
Um dies Realität werden zu lassen müsste Germany noch gewaltig absaufen und dann gibts nix mehr zu verteilen.
 

Nasenbohrer

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Auch die Piraten werden auf den Trichter kommen, daß das nicht ausreicht, wenn die den Verwaltungsaufwand abbauen wollen.

In 2-3 Jahren hört man von denen nichts mehr, weil sie als "Partei"
nur eine Luftblase in deutscher Landschaft waren.

Die "Wähler/innen" von denen, sollten mal einen Nervenarzt aufsuchen >> nur Internet, Freiheit im Internet, etc. <<

Das lockt doch nur Dumme, Unwissende, von der aktuellen Realität total Entfernte an ..........:biggrin:
 

Regelsatzkämpfer

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440 für Jeden - ohne Antrag - klingt doch schon einmal nicht schlecht! Natürlich müssten noch die Kosten der Unterkunft dazukommen und eine kostenlose Krankenversicherung für entsprechend Bedürftige.

Wozu jetzt aber nun wirklich Jeder - auch Arbeitnehmer jenseits von 2.000 € netto - sowas erhalten sollen, erschliesst sich mir nicht. Die refinanzieren durch ihre Steuern ja das, was sie dann als Grundeinkommen zurückerhalten. Ziemlich unausgegoren!
Bis auf die Tatsache, dass jede Berechnung eines korrekten soziokulturellen Regelbedarfs aufzeigt, dass die verfassungsgemäßen Beträge deutlich höher liegen müssen.

Also doch schlecht und zwar unsäglich schlecht. Ein BGE auf Hungerniveau ist keine Verbesserung.
 
E

ExitUser

Gast
hallo ihr lieben,

das langt doch für den "klassischen piratenwähler" und mitglied der postpolitischen neoliberalen aera. wohnklo, pizzadienst, MC fritten etwas coke mit wodka, voll im wohnklo konsumrausch auf "second life". die neusten musik stücke kostenlos runtergeladen, die Dr. arbeit gefileshared, made by plaggi....ist doch voll das leben! man könnt auch sagen generation dilletant *ironie* off.

drehn mer mal den spieß um: für die bagage gibt es nix! sollen erst mal was leisten, geht schaffen! solange ihr eure füsse unter unseren staat steckt, wird gelernt und umgesetzt! fürs ganzen tag mit dem handy und netbook bei fratzibook lümmeln gibts nix, ausser tritt in den podex! für die sorte sind doch 440€ noch zuviel! (hihihihi buhhhähawahhahä..... :icon_lol:)

liebe grüße von barbara
 

Stroganoff

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Darf man hier im Forum überhaupt noch schreiben, wenn man kein Wähler der Linken ist?

Als Piratenwähler scheint man ja FDPler, nervenkrank oder schlimmeres zu sein.

Ist das wirklich eure Art zu diskutieren?
 

Armer Poet

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Also doch schlecht und zwar unsäglich schlecht. Ein BGE auf Hungerniveau ist keine Verbesserung.
Kommt drauf an. Wenn man die KDU dazubekommt und die Krankenversicherung, ist es nicht allzu übel. Wobei ich realistischerweise davon ausgehe, daß die Partei "Die Piraten" in 20 Jahren niemand mehr kennt und auch dieser Ansatz eines BGE bis dahin längst vergessen ist.
 
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