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Pflicht zur Aufnahme von Ein-Euro-Job

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MirReichts

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#1
Hi!

Auf der Infoseite des Forums zu Ein-Euro-Jobs steht:

1.2 Pflichtgemäße Ermessensausübung
Bei der Auswahl der Arbeitsgelegenheit kommt für die Gruppe der ehemaligen Arbeitslosenhilfe-Bezieher ein 1-€-Job nur in Betracht, wenn die Hilfesuchenden über keine ausreichende Berufsqualifikation und Arbeitserfahrungen verfügt.
Auch der Gruppe ehemals Selbständiger sowie Schul-, bzw. Hochschulabgänger, die früher keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld/-hilfe hatten, soll mit dem § 16 SGB II der Weg zu den Maßnahmen des SGB III eröffnet werden, d.h. der Vorrang der Eigensuche und die Inanspruchnahme von anderen Angeboten der BA sind auch hier zuerst anzuwenden.
Für die Gruppe der ehemaligen Sozialhilfe-Bezieher sind die früher geltenden Regelungen und Ermessensgrundsätze des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) auch mit Einführung der jetzt geltenden ALG II-Regelungen noch zu berücksichtigen. D.h., die im Gesetz genannte Formulierung „ können ... erbracht werden“ (in Bezug auf die Leistungen) hat Vorrang vor der Anwendung von „ ... hat ... zu übernehmen“. Es sind immer die individuellen Lebensumstände der Hilfesuchenden zu prüfen und zu berücksichtigen.
Sind die Ausführungen zur Gruppe der ehemalige Sozialhilfe-Bezieher noch aktuell? Auf welcher Rechtssprechung oder welchen Gesetzte basiert dieser Textteil? Was bedeutet diese Aussage genau in Bezug zur Pflicht zur Aufnahme von Ein-Euro-Jobs?
 

MirReichts

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#3

Arania

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#4
seit dem 01.01.09 hat sich vieles geändert, lies Dir einfach mal die Änderungen durch
 

MirReichts

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#5
seit dem 01.01.09 hat sich vieles geändert, lies Dir einfach mal die Änderungen durch
Deswegen habe ich ja gefragt, ob die von mir zitierte Stelle noch aktuell ist. Mit den Gesetztesänderungen die ab 2009 in Kraft getreten sind habe ich mich schon auseinander gesetzt. Ich konnte jedoch weder nach alter noch nach neuer Regelung diese im Zitat gemachten Erläuterungen nachvollziehen. Vieleicht könnt ihr mir hier auf die Sprünge helfen?

Und: Was bedeutet diese Aussage genau in Bezug zur Pflicht zur Aufnahme von Ein-Euro-Jobs für ehemalige Bezieher von Sozialhilfe?
 
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