Pflegestufe bei Familienmitglied - Auswirkung ALG II (1 Betrachter)

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keinherdentier

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Folgender Sachverhalt: Ich,Bezieher ALG II, lebe zur Untermiete bei meiner zu 80% Schwerbehinderten Mutter. Der Grad der Behinderung wurde gestern vom Versorgungsamt anerkannt. Nun wird meine Mutter einen Antrag auf Pflegestufe stellen,da sie Hilfe im Haushalt und eine Begleitperson (in dem Fall bin ich derjenige) beim Einkaufen,Arztbesuche etc. benötigt. Gesetz dem Fall, das die Pflegestufe anerkannt wĂŒrde, wie wĂŒrden sich Zahlungen des Pflegegeldes das auf mein ALG II auswirken?
 

biddy

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Gar nicht, es darf nicht als Einkommen angerechnet werden

Das zur Sozialhilfe gesagte gilt auch fĂŒr das Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld. § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Arbeitslosengeld II / Sozialgeld Verordnung vom 20.10.2004 erwĂ€hnt auch ausdrĂŒcklich, dass nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson fĂŒr Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung nicht als berĂŒcksichtigungsfĂ€higes Einkommen gelten.
Quelle


Hier ein anderer Thread zum Thema: *klick* https://www.elo-forum.org/alg-ii/31030-anrechnung-pflegegeldes.html
 
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hallo keiherdentier,

also das pflegegeld darf nicht angerechnet werden. so wie biddy schon passend herausgesucht hat fĂŒr dich.:icon_knutsch:
wenn du die betreuung und hĂ€usliche pflege ĂŒbernimmst, entrichtet die pflegekasse auch rentenbeitrĂ€ge fĂŒr dich, also wenn es soweit ist der kasse mitteilen.

liebe grĂŒĂŸe von barbara
 

keinherdentier

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Auch Dank an Dich! Erst einmal muss ja der Antrag Seitens meiner Mutter gestellt werden und dann heißt es hoffen und warten. Aber so wie sich unser "Sozialstaat" zur Zeit prĂ€sentiert, wird der Antrag vermutlich eh abgelehnt werden.
 
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hallole,

falls eine ablehnung kommt, widerspruch einlegen, hab ich in letzter zeit öfter erlebt, aber es hilft und der wird auch berĂŒcksichtigt werden. im zweifel mußt du dann ein pflegetagebuch fĂŒhren. mach dich da mal ein wenig schlau, google ist voll davon. es ist traurig aber wahr, die pflegekassen und KKs sind inzwischen zu richtigen neinsagern geworden.:icon_eek:

liebe grĂŒĂŸe von barbara
 

ladydi12

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Hallo keinherdentier,

also wie schon von meinen Vorpostern gesagt, wird das Pflegegeld nicht auf dein ALG2 angerechnet. Aber erst einmal heißt es, das Geld zu bekommen und das ist gar nicht so leicht. Auch ich spreche hier aus Erfahrung, da ich mit meiner Mum momentan das Gleiche durchmache. Mum hat mit meiner Hilfe auch einen Antrag auf Pflegegeld gestellt. Dieser wurde von der Krankenkasse abgelehnt, weil der sozialmedizinische Dienst den Pflegeaufwand bei der Begutachtung ihres körperlichen und geistigen Zustandes nur auf etwa 20 Minuten Grundpflege (sprich Waschen, Zerkleinern der Nahrung, Popo abwischen etc, also alles, was an der Person gemacht werden muß) festgesetzt hat, d.h. sie kann nach dessen Meinung noch viel zu viel selber und das fĂ€llt ihr oft sehr schwer (ihr Alter 80 Jahre und inzwischen 100% Schwerbehinderung mit Begleitung im Ausweis und krankheitsmĂ€ĂŸig bedient sie fast alle Buchstaben des Alphabetes, gibt also fast keine Krankheit die die nicht hat und ich kenne inzwischen fast jede Arztspezialistenpraxis von innen;)).

Bei der Pflegestufe 1 muß aber fĂŒr die reine Grundpflege ( wieder Popo abwischen, Nahrung zerkleinern, Waschen, Haare kĂ€mmen etc.) mindestens 45 Minuten aufgewendet werden, so die Meinung der Krankenkasse.
Dagegen haben wir Widerspruch eingelegt, da u.a. mehrere Krankheiten meiner Mum nicht ausreichend berĂŒcksichtigt wurden und auch die vielen BehördengĂ€nge und Arzttermine, bei denen ich sie begleiten muß, da sie weite Strecken alleine fast nicht mehr schafft, ebenfalls nicht berĂŒcksichtigt wurden.
Ferner wurden fĂŒr die Arztbesuche trotz Antrag, Ă€rztlicher Notwendigkeitsbescheinigung und entgegen einer vorherigen mĂŒndlichen Zusage keine Taxikosten ĂŒbernommen, obwohl meine Mum weite Strecken kaum mehr laufen kann und es mir oft genug schwerfĂ€llt, sie bei Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel entsprechend zu hĂ€ndeln.


Ich mußte daraufhin 14 Tage ein Pflegetagebuch fĂŒhren, was ich auch tat. Ich mußte darin auffĂŒhren, was ich an ihr an Grundpflege und im Haushalt verrichtete und wie lange ich dafĂŒr jeweils gebraucht habe.
Die Krankenkasse hat sich allerdings davon ebenfalls nichts angenommen und ist immer noch der Meinung, daß sie noch viel zu vieles selber kann, wie gesagt, es fĂ€llt ihr oft sehr schwer.

Daher fahren wir jetzt der Krankenkasse gegenĂŒber die harte Tour und ziehen sie seit Mitte Januar diesen Jahres vor das Sozialgericht (erste Instanz ist wenigstens kein Anwaltszwang und kostenlos).
Laut meiner GewerkschaftsanwĂ€ltin, die mich, da meine mum nicht in der Gewerkschaft, geht es in dem Gerichtsverfahren nur um die reinen Minuten fĂŒr die pflege, was ich und meine Mum ziemlich pervers finden.

meint ladydi12
 

keinherdentier

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Au Mann, wie kann man denn bei solch einem Krankheitsverlauf eine Ablehnung herausschicken?! :icon_neutral: Dann wird das bei Mutter ebenfalls nicht klappen, da sie "nur" unter einer schweren Lungenkrankheit mit Game Over Garantie leidet. So langsam kann man ja nur noch Fatalistisch reagieren und (bezogen auf deine Zeilen) "Alles Scheixxe,deine Elly" brĂŒllen.
 
E

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@ladydi12

Ich wĂŒrde Dir aus eigener Erfahrung mit der Pflegestufe meiner Mutter noch folgendes empfehlen:

Die SG-Verfahren dauern wegen der bekannten Überlastung der Gerichte oft sehr lange. Mit einem unabhĂ€ngigen Gutachten, das das Gericht wahrscheinlich anfordern wird, mindestens ein Jahr in erster Instanz.

Wenn die Gutachterin dann PflegebedĂŒrftigkeit feststellt, mĂŒĂŸte die Pflegekasse eigentlich ab Eingangsmonat des Erstantrages Pflegeleistungen gewĂ€hren. Die wird sich aber oft auf den Standpunkt stellen: jetzt mag vielleicht PflegebedĂŒrftigkeit vorliegen, aber noch nicht zum Zeitpunkt des Erstantrages, denn das hat der MDK damals ja so festgestellt. Der gegenwĂ€rtige Zustand sei auf eine zwischenzeitliche Verschlechterung des Zustandes zurĂŒckzufĂŒhren. Dann kann man weiter streiten.

Ich wĂŒrde Dir deshalb empfehlen, daß Du jetzt einen unabhĂ€ngigen Gutachter mit der Erstellung eines Pflegegutachtens beauftragst, auch wenn Du das zunĂ€chst mal selbst bezahlen mußt. Du hast dadurch aber den Vorteil, daß Du ein unabhĂ€ngiges SachverstĂ€ndigengutachten fĂŒr die Zeit nahe der Erstantragstellung hast, das Du dem Gutachten des MDK entgegenstellen kannst. Der Gutachter sollte möglichst unabhĂ€ngig sein, also nicht etwa der eigene Pflegedienst oder dergleichen.

Es kommt hier im ĂŒbrigen nur auf die zeitliche HilfsbedĂŒrftigkeit bei bestimmten TĂ€tigkeiten der Grundpflege (Körperpflege, ErnĂ€hrung und MobilitĂ€t) an, nicht auf irgendwelche Krankheiten an sich und auch nicht auf die Schwerbehinderteneigenschaft. Denke bei der Berechnung bitte an die vielen kleinen Dinge, die man oft vergißt, z.B. jedesmal Hilfe beim Gehen zur Toilette. Den Hilfsbedarf bei der Hauswirtschaft (Wohnungsreinigung, WĂ€schewaschen, Kochen usw.) braucht man meist nicht im Detail nachweisen, der wird vom Gutachter oftmals einfach pauschal mit 45 oder 60 Minuten pro Tag angesetzt.

Gerade Ă€ltere Leute neigen verstĂ€ndlicherweise dazu, ihre HilfsbedĂŒrftigkeit nicht einzugestehen ("das kann ich noch ganz gut"). Wenn man aber etwas noch kann, wenn auch mit MĂŒhe, so besteht nach dem Gesetz kein Hilfebedarf. So ist das nun einmal. Mache das bitte auch Deiner Mutter klar.

Alles Gute und viel Erfolg!
 

ela1953

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Ich wĂŒrde dir auch eine Schulung deiner Mutter vorschlagen. Denn die PrĂŒfer fĂŒr die Pflegestufe sind da ganz schön link.

Ein 99jĂ€hriger Bekannter, 100 mit aG ist auch bei der ersten PrĂŒfung durchgefallen.

Beim ersten Mal hat er sich nÀmlich alleine aus dem Sessel hochgequÀlt.

Beim zweiten Termin war allerdings eine andere PrĂŒferin.

Zu der hat er dann gesagt, dass sie ihm doch bitte helfen möchte, da er das alleine nicht schafft.

Auch muss man aufpassen, dass bei der Bewertung nicht nur die zwei Minuten Duschzeit (das schaff nicht mal mein Sohn in 2 Minuten)berĂŒcksichtigt werden. Du musst dem Kranken ja erst mal aus dem Bett helfen, ihm die Schlappen anziehen und dann zum Bad fĂŒhren, auskleiden usw.

Das Kochen zĂ€hlt nicht, aber das zerkleinern. Da die Älteren oft vergessen zu trinken muss auch das Reichen von Wasser gezĂ€hlt werden.

Ich hab mal einen link gehabt zu einer entsprechenden Seite, werde mal suchen
 
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Folgender Sachverhalt: Ich,Bezieher ALG II, lebe zur Untermiete bei meiner zu 80% Schwerbehinderten Mutter. Der Grad der Behinderung wurde gestern vom Versorgungsamt anerkannt. Nun wird meine Mutter einen Antrag auf Pflegestufe stellen,da sie Hilfe im Haushalt und eine Begleitperson (in dem Fall bin ich derjenige) beim Einkaufen,Arztbesuche etc. benötigt. Gesetz dem Fall, das die Pflegestufe anerkannt wĂŒrde, wie wĂŒrden sich Zahlungen des Pflegegeldes das auf mein ALG II auswirken?

SGBII §10 Punkt 4, kennst DU?!
 

ladydi12

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Hallo ela,

das mit der Schulung meiner Mum habe ich sogar mehrmals gemacht, weil mir verschiedene, teilweise auch fremde Leute und sogar die Krankenkasse, bezĂŒglich Pflegestufe einiges erzĂ€hlt haben, nĂ€mlich daß es in erster Linie auf die Grundpflege anstatt auf die Krankheiten ankommt.

Eine der mir geratenen Methoden war die Anwendung des Btm- Gesetzes (BetĂ€ubungsmittelgesetz "und so ist sie 365 Tage im Jahr"). Da es aber an dem Tag wo der MDK auftauchte, meiner Mutter sehr schlecht ging, war mir das zu riskant. Statt mich mit dem MDK reden zu lassen, wie ich es ihr vorher erklĂ€rte, fiel sie mir andauernd ins Wort und erzĂ€hlte stattdessen ihre ganzen Krankheiten, auf deutsch: sie redete sich um Kopf und Kragen und machte das, was dein Bekannter auch machte. Im ĂŒbrigen sagte mir die Dame vom MDK, daß sie meiner Mum aufgrund ihrer Krankheiten gerne eine Pflegestufe gegeben hĂ€tte, aber da ihre Vorschriften hĂ€tte.

Die Beurteilung war dann die, daß der reine Pflegeaufwand fĂŒr die Grundpflege bei etwa 20? Minuten festgelegt wurde, auf jeden Fall weniger als 45 Minuten.
Dagegen habe ich dann im Namen meiner Mum Widerspruch eingelegt und "durfte" dann 14 Tage ein Pflegetagebuch fĂŒhren. Ich holte mir ferner u.a. beim Grundsicherungsamt und bei der örtlichen Pflegedienstleitung (bei letzterem war meine Mum mit dabei, weil auch bei ihr um die Ecke) des DRK, Hinweise, was beim Pflegetagebuch und bei ihrer Pflege alles zu beachten ist, fĂŒr welche Handreichungen ich was schreiben kann und was die Krankenkasse alles nicht beachtet hat, darunter alle Bank- und BehördengĂ€nge, die ich mit einer entsprechenden Vollmacht fĂŒr meine Mum wahrnehme und fĂŒr die jedesmal wenigstens ein halber Tag draufgeht. Dennoch war die Kasse immer noch der Meinung, daß der Pflegebedarf fĂŒr die Anerkennung der Pflegestufe 1 nicht ausreicht. Hierzu habe ich im Namen meiner Mum und mit ihrer Einwilligung Klage beim Sozialgericht eingereicht und die BegrĂŒndung, die mit ich EinverstĂ€ndnis und Mitarbeit meiner Mum verfaßt habe, wird morgen frĂŒh nachgereicht.

Inzwischen hat die Tochter einer sehr engen Bekannten von uns, beide Familien sind seit Jahren miteinander befreundet, und die Familie der Bekannten hat dasselbe durch (aber mit der Pflegestufe Erfolg gehabt) meine Mum noch einmal eingehend aufgeklĂ€rt, wieso und warum die Pflegeminuten so wichtig sind und meine Mum sieht inzwischen ihren Fehler bei der Begutachtung durch den MDK ein. Sie kapiert jetzt inzwischen, daß ich ihr bei verschiedenen Dingen im Haushalt helfen muß und das so auch dem Gericht verkauft wird. dies habe ich nĂ€mlich neben ihren Krankheiten und deren Folgen, immer in die BegrĂŒndung miteinfließen lassen.

Sorry, daß der Text so lang wurde, aber das mußte ich mal schildern. Die Krankenkasse ist die Knappschaft und bei der hat man fĂŒr die Anerkennung von Rente und Pflegestufe etc. den Kopf unter dem Arm zu tragen und darf noch nicht mal mehr die niedrigste gangart beherrschen. Ich spreche hier aus erfahrung, da der kampf um ihre Rente vor gut 30 Jahren wenigsten 7 jahre ging und auch da schon mit ihr eine reine zellenanalyse betrieben wurde, bis sie ihre Rente durch hatte.

meint ladydi12


Ich wĂŒrde dir auch eine Schulung deiner Mutter vorschlagen. Denn die PrĂŒfer fĂŒr die Pflegestufe sind da ganz schön link.

Ein 99jĂ€hriger Bekannter, 100 mit aG ist auch bei der ersten PrĂŒfung durchgefallen.

Beim ersten Mal hat er sich nÀmlich alleine aus dem Sessel hochgequÀlt.

Beim zweiten Termin war allerdings eine andere PrĂŒferin.

Zu der hat er dann gesagt, dass sie ihm doch bitte helfen möchte, da er das alleine nicht schafft.

Auch muss man aufpassen, dass bei der Bewertung nicht nur die zwei Minuten Duschzeit (das schaff nicht mal mein Sohn in 2 Minuten)berĂŒcksichtigt werden. Du musst dem Kranken ja erst mal aus dem Bett helfen, ihm die Schlappen anziehen und dann zum Bad fĂŒhren, auskleiden usw.

Das Kochen zĂ€hlt nicht, aber das zerkleinern. Da die Älteren oft vergessen zu trinken muss auch das Reichen von Wasser gezĂ€hlt werden.

Ich hab mal einen link gehabt zu einer entsprechenden Seite, werde mal suchen
 
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@ladydi12

Die "Vorschriften" sind wahrscheinlich die Begutachtungsrichtlinien. Diese sollte man unbedingt kennen und besitzen. Man kann sich diese (aktuelle Fassung September 2006) aus dem I-Net herunterladen oder von einer Zentralstelle des MDK gegen Portoersatz zuschicken lassen.

Hast Du das MDK-Gutachten mit der Zeitberechnung vorliegen? Falls nein, unbedingt bei der Pflegekasse in Kopie anfordern. Ihr habt Anspruch auf Überlassung einer Kopie. Nur so kannst Du die Berechnung und eventuelle Fehler darin nachprĂŒfen.

"Bei verschiendenen Dingen im Haushalt helfen" - ist schon richtig. Aber auf reine hauswirtschaftliche Hilfe kommt es fast gar nicht an. Deren Notwendigkeit wird vom Gutachter fast automatisch unterstellt. Wichtig sind allein die Minuten der Grundpflege.

Wie schon geschrieben: besorge Dir am besten einen fachkundigen SachverstĂ€ndigen, der euch ein Pflegegutachten erstellt und euch auch darĂŒber aufklĂ€rt, was alles zu berĂŒcksichtigen ist.

Das Problem wird auch weniger die Krankenkasse/Pflegekasse sein, sondern der MDK (ist meist als Arbeitsgemeinschaft aller Krankenkassen organisiert). Das MDK-Gutachten enthĂ€lt eine Aufstellung der ermittelten Pflegezeit, und die Pflegekasse muß sich bei der Entscheidung praktisch danach richten.

Noch ganz wichtig: man kann jederzeit, auch wĂ€hrend der Laufzeit einer Klage, einen Neuantrag stellen. Der MDK muß dann neu begutachten. Das bietet sich vor allem an, weil eine Klage so lange dauern kann und sich seitdem der Zustand verschlechtern kann. Das haben wir auch gemacht und waren mit einer anderen Gutachterin erfolgreich.
 

soundralle

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:icon_stop:Hallo, bitte wie wirkt sich die VerfĂŒgbarkeit bei ALG 2 aus, wenn man zwei Personen aus der Familie pflegt die auch noch 25 km weit auseinanderwohnen.Mein LebensgegĂ€hrte hat Plegestufe 2 und lebt in gleichen Haus, emin Vater hat Plegestufe 1 und wohnt 25 km weiter weg ? Vom meinem Zeitbedarf fĂŒr die Pflege dieser beiden Familienangehörigen ist es fĂŒr mich wirklich unmöglich noch eine zusĂ€tzliche Arbeit wie vom Amt gewĂŒnscht anzunehmen. Mir ist bekannt, dass man bei einer Pflegeperson mit Pflegestufe 3 keine weiter Arbeit bei ALG 2 Bezug annehmen muss. Doch wie sieht es in meinem Fall aus der noch höheren Zeitaufwand erfodert als eine Person mit Pflegestufe 3 ???

Wenn jemand darĂŒber etwas weiß, wĂŒrde ich sehr dankbar sein fĂŒr alle Info diesbezĂŒglich !


MFG

soundralle
 
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