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Pflegestufe 3 und Hartz IV

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Gast
Hallo miteinander.
Ich bin beziehe Hartz IV Leistungen.
Meine Mutter hat einen eigenen Haushalt mit 2 Minderjährigen Kinder und ist Alleinerziehend.
Sie ist 24 Std. bettlegreich und hat die Pflegestufe 3.
Da ich Arbeitslos bin und daher auch im Stande bin meine Mutter zu pflegen,
mache ich das auch.
Das Pflegegeld, was meine Mutter überwiesen bekommt, fliest zu 100%
in ihr eigenes Haushalt um die Mehrkosten aufzufangen.

Ich will es auch nicht !

Zu meinen Fragen :

Wenn die ARGE mich einlädt, muss ich es sagen das ich die Pflege mache ?
Auch wenn ich kein Geld davon bekomme ?
Dem Pflegebedürftigen steht es offen ob und wie viel von diesem Geld weiter gibt habe ich gehört.....
Ich bin jetzt noch schwerer zu vermitteln, drohen mir irgend welche Kürzungen ?
Könnte die ARGE mich drauf verweisen das Geld von meiner Mutter zu holen,
Um meinen Bedarf zu decken ?


Bitte um Rat.
MFG
 

madame

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Also meines Wissens darf das Pflegegeld nicht als Einkommen angerechnet werden. Weil dieses nach SGBX I im Sinne vom SGB II kein Einkommen ist .
 

Arwen

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Hallo

Lies Dich zur Zumutbarkeit doch einmal in die Durchführungshinweise zu §10 Abs. 1 Nr. 4 Pflege eines Angehörigen (1.1.4); Randziffer 10.12 Grundsatz Pflege, ein (siehe Link unten).

Je nach Pflegestufe ist Arbeit zumutbar. Eine Tabelle findest Du auch im Link, und die besagt klar:

Zu betreuende Person Pflegestufe III: Arbeit nicht zumutbar. Aber schau einmal selbst:
http://www.my-sozialberatung.de/files/hinweise-10-20041230.pdf

Gruß, Arwen
 

Arwen

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Noch eben gefunden zu "Einkommen" (Durchführungshinweise der BA zum SGBII):

Fassung der Ersten Verordnung
Zur Änderung der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung
Vom 22. August 2005 (ich hoffe, das gilt noch!)
§ 1
Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
(1) Außer den in § 11 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichti-gen:
1. einmalige Einnahmen und Einnahmen, die in größeren als mo-natlichen Zeitabständen anfallen, wenn sie jährlich 50 Euro nicht übersteigen,
Gesetzestexte Seite 4 § 11
oweit sie die Lage des Empfängers nicht so günstig beeinflussen, 2. Zuwendungen Dritter, die einem anderen Zweck als die Leistun-gen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch dienen, sdass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären,
3. nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung,
4. ...
Und auch bei "3.6 Weiteres nicht berücksichtigungsfähiges Einkommen; Randziffer 11.44 Pflege" nachlesen!

Beides findest Du in folgendem Link:

http://www.my-sozialberatung.de/files/HW 11 2007-08-02.pdf

Gruß, Arwen
 

Mausi

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Also ich weiss auch das du das Pflegegeld nicht abgeben brauchst meine Eltern verdienen auch gut und ich bekam bis vor kurzem Pflegestufe 3 und sie durften das ganze Geld behalten und es wurde nicht beim Amt gefragt welche Stufe ich bekomme.

Lg Mausi
 
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