Pflegestufe 2 Befristung möglich,Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020 und bei Befristung steht NEIN, bitte um einen Hinweis, wie jetzt vorgehen? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

diba4

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Hallo

ich habe Pflegestufe 2 und bei mir im Gutachten steht folgendes:

Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020 und bei Befristung steht NEIN.

Das verstehe ich nicht ganz, da es sich ja eigentlich widerspricht.

Habt ihr Erfahrungen damit bzw. wie steht es bei euch im Gutachten, falls ihr eine Pflegestufe bekommen habt ? Und falls es wirklich dann zur Wiederbegutachtung kommt: heisst das dass alles von vorne anfängt mit MDK Besuch usw ? Oder reicht es aus wenn neue Arztberichte eingesendet werden und man bekommt nur einen Fragebogen ob sich etwas verbessert hat ?

Ich wäre euch für jede Info sehr dankbar

LG
 

HermineL

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Der Pflegegrad kann durchaus befristet erteilt werden. Das ist, basierend auf dem Pflgegutachten des MDK, etwas was im Bescheid aufgeführt sein muss.

Durch die Pflegereform, welche mit dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz umgesetzt wurde und die in weiten Teilen zum 01.07.2008 in Kraft getreten ist, haben die Pflegekassen die Möglichkeit erhalten, Leistungsbescheide zu befristen. Konkret sehen die gesetzlichen Vorschriften (§ 33 Abs. 1 Sätze 4 und 5 SGB XI) vor, dass die Zuordnung zu einem (ab 01.01.2017) Pflegegrad und die Bewilligung von Leistungen befristet werden können. Allerdings ist eine Befristung eines Leistungsbescheides nur dann möglich, wenn der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) der Pflegekasse konkrete Hinweise gegeben hat, dass sich der Grad der Beeinträchtigung der Selbstständigkeit bzw. Fähigkeiten im Sinne der Sozialen Pflegeversicherung verbessern kann.

Die Möglichkeit, einen Leistungsbescheid der Pflegeversicherung zu befristen, wurde seitens des Gesetzgebers deshalb eingeräumt, da der MDK im Rahmen der Begutachtung zur Beurteilung der Pflegebedürftigkeit generell prüfen muss, ob durch Leistungen zur medizinischen Rehabilitation möglich und erfolgversprechend sind. Konkret muss geprüft werden, ob einem pflegebedürftigen Versicherten medizinische Rehabilitationsleistungen zugemutet werden können und ob durch diese die Pflegebedürftigkeit gemindert, überwunden oder die Verschlimmerung verhütet wird......
Quelle und weiterführende Tips
 

diba4

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Danke für die Info, aber leider hilft es mir auf meine Frage noch nicht konkret weiter.

Meine Frage war:

ich habe Pflegestufe 2 und bei mir im Gutachten steht folgendes:

Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020 und bei Befristung steht NEIN.

Das verstehe ich nicht ganz, da es sich ja eigentlich widerspricht.
 

HermineL

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Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020
Das ist maßgebend.

Was steht in deinem Bescheid zum Pflegegeld ?
Dort muss die Befristung entsprechend dem MDK Gutachten stehen wie du auch dem verlinkten Artikel entnehmen kannst.
 

Seepferdchen 2010

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Guten Tag diba4 und :welcome:

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

Ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift

Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder"Pflegestufe 2 Befristung möglich ? "

sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

und auch im Texteingabefeld bei der Überschrift findest du dazu den Hinweis.

Schau bitte in diesen Link,
hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine

aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

Doppeloma

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Hallo diba4, :welcome:

ich habe Pflegestufe 2 und bei mir im Gutachten steht folgendes:
Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020 und bei Befristung steht NEIN.
zunächst mal sind das inzwischen Pflege-GRADE, das ist nicht ganz unwichtig, denn es gibt eine neue Aufteilung dadurch.
Früher gab es 3 Pflegestufen und jetzt gibt es 5 Pflegegrade ...
Damit könnte es durchaus zu tun haben, dass man sich über deine Einstufung noch nicht so ganz sicher ist und deswegen eine Wiederbegutachtung für 09/2020 geplant wird.

Das verstehe ich nicht ganz, da es sich ja eigentlich widerspricht.
Nicht unbedingt, denn die Tatsache deiner Pflegebedürftigkeit wird ja offenbar NICHT komplett angezeifelt, es ist also nicht zu erwarten, dass dir der Pflegegrad wieder komplett entzogen wird.
Es geht wohl mehr darum zu überprüfen, ob die bisherige Einstufung deinen Erfordernissen auch gerecht werden kann, eine Höherstufung könntest du aber auch schon vorher selbst beantragen, wenn sich in deinem Alltag ergibt, dass die Unterstützung aus Pflegegrad 2 nicht ausreichen wird.

Man sollte also nicht immer gleich "das Schlimmste" vermuten, es kann durchaus auch zu deinem Vorteil sein wenn da noch mal genauer geschaut wird, ob die bisherige Bewilligung ausreichend war oder nicht.

Habt ihr Erfahrungen damit bzw. wie steht es bei euch im Gutachten, falls ihr eine Pflegestufe bekommen habt ?
Mein Partner hatte (nach Widerspruch gegen Pflegegrad 1) einen Pflegegrad 2 bewilligt bekommen und in seinem Falle wurde eine notwendige Überprüfung im Bescheid zum Pflegegrad 2 für "nicht erforderlich" erklärt, es war nicht zu erwarten, dass sich sein Zustand noch wieder bessern wird.
Trotzdem hätten wir bei Bedarf eine Erhöhung jederzeit beantragen können wenn das nötig gewesen wäre ...

Und falls es wirklich dann zur Wiederbegutachtung kommt: heisst das dass alles von vorne anfängt mit MDK Besuch usw ? Oder reicht es aus wenn neue Arztberichte eingesendet werden und man bekommt nur einen Fragebogen ob sich etwas verbessert hat ?
Wie das bei einer geplanten Wiederbegutachtung ablaufen wird kann ich nur vermuten, nach Aktenlage wird zu Pflegegraden aber eher NICHT entschieden, da erfolgte auch beim Widerspruch erneut eine Begutachtung zu Hause durch den MDK ... es wurde aber (in unserem Falle, weil es um einen Widerspruch wegen zu geringer Einstufung ging) ein anderer Gutachter beauftragt.

Da wirst du wohl abwarten müssen wie man in deinem konkreten Falle vorgehen wird, eine erneute persönliche Begutachtung durch den MDK solltest du aber als sehr wahrscheinlich einplanen.

Lege dann die aktuellen Arzt- und Klinik-Berichte zur Einsicht bereit, deine Hauptpflegeperson sollte möglichst auch anwesend sein.
Man wird dir dazu sicher vorher noch schriftlich was mitteilen und dann solltest du dich einfach danach richten mit deinen Vorbereitungen, du kannst auch gerne direkt mal bei der Pflegekasse nachfragen, wie das dann wohl ablaufen wird.

Ich denke nicht, dass es hier schon viele Erfahrungen dazu geben wird, diese Regelungen der Pflegegrade sind ja noch relativ neu und in den meisten Fällen wird direkt erst mal ohne solche Einschränkungen der aktuelle Pflegegrad bewilligt.
Warum das bei dir anders ist könnte man nur durch genaue Kenntnis deines konkreten Falles und aller Unterlagen (vielleicht) herausfinden, lass dich doch mal von deinem Pflegedienst dazu aufklären und beraten, auch dafür sind die Zuständig.
Du musst ohnehin regelmäßige Beratungs-Termine mit denen bei der Pflegekasse nachweisen, dazu sollte auch was in deinem Bescheid stehen.

MfG Doppeloma
 

diba4

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Herzlichen Dank erstmal für die nette und ausführliche Aufklärung .
Und sorry- ich meinte natürlich Pflegegrad 2.

Vielleicht meldet sich ja noch jemand der auch einen Termin zur Wiederbegutachtung (bei mir sind es 2 Jahre nach Genehmigung) hatte und mir davon erzählen kann wie das abläuft ....
 

HermineL

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Vielleicht meldet sich ja noch jemand der auch einen Termin zur Wiederbegutachtung (bei mir sind es 2 Jahre nach Genehmigung) hatte und mir davon erzählen kann wie das abläuft ....
Das wird exakt nach dem gleichen Schma ablaufen wie die erste Begutachtung. Zuminmdest hat der MDK die gleichen Vorgaben zu beachten wie bei der Erstbegutachtung. Das gilt auch bei Widersprüchen und Anträgen auf einen höheren Pflegegrad.

Aus dem gleichen Artikel den ich schon in Beitrag #2 verlinkt habe gibt es auch noch eine weitere Info dazu die man schon hätte lesen können:
Wurde durch die Pflegekasse ein Leistungsbescheid befristet, müssen die Versicherten vor Ablauf des Befristungszeitraums keinen Antrag auf Weitergewährung der bewilligten Leistungen stellen. Vielmehr muss die Pflegekasse in diesen Fällen von Amts wegen tätig werden und rechtzeitig vor Ablauf des Befristungszeitraums den weiteren Anspruch auf die Pflegeleistungen prüfen.
Quelle: Keine erneute Antragstellung.
 

bondul

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Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020 und bei Befristung steht NEIN.

In meinem Fall war es ähnlich > Unbefristet und Wiederbegutachtung in xx.xx.
Gesetzliche Grundlage ist hier § 18 SGB XI:

[…] 5 Die Untersuchung ist in angemessenen Zeitabständen zu wiederholen.
Link

Ist demnach auch bei unbefristeter Bewilligung ohne bereits vorgesehener Wiederbegutachtung möglich.

Der MDK kündigte 14 Tage vorher seinen Besuch an, dieser lief ähnlich wie bei der Erstbegutachtung ab. Ein Blick in die Bri des MDK kann bei der Vorbereitung nützlich sein.

lg, bondul
 

HermineL

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Ist demnach auch bei unbefristeter Bewilligung ohne bereits vorgesehener Wiederbegutachtung möglich.
Routinemäßige Wiederholungsuntersuchungen nach bestimmten Zeitabläufen sind durch § 18 Abs.2 Satz 5 SGB XI nicht gedeckt wie das BSG in seinem Beschluss B 3 P 20/00 R feststellte. Wiederholungsuntersuchungen können nur bei begründeten Veränderungen oder aber auf Grund der Prognose des MDK bei der Erstuntersuchung durchgeführt werden. Beim TE hat der MDK bereits bei der Erstbegutachtung eine Wiederholungsuntersuchung festgelegt. Bei Betroffenen bei denen keine Wierderbegutachtung, Befristung oder aber eine Prognose die von Veränderungen ausgeht im MDK Gutachten angegeben wurde dürfte daher eine Wiederholungsuntersuchung nur dann erfolgen wenn es Veränderungen gibt. Bei mir selber steht im Gutachten weder eine Befristung oder Wiederbegutachtung und in der Prognose wurde angegeben das mit einer positiven Veränderung auf Grund des Krankheitsbildes nicht mehr gerechnet werden kann.

BSG:
..
aa) Entgegen dem Wortlaut des § 18 Abs 2 Satz 5 SGB XI, nach dem die Untersuchung „in angemessenen Zeitabständen" zu wiederholen ist, ein gewisser Zeitablauf also bereits dazu verpflichten würde, ist auch zur Rechtfertigung einer Wiederholungsuntersuchung wegen des damit verbundenen Eingriffs in die Privatsphäre des Versicherten erforderlich, dass zumindest die Möglichkeit besteht, die Voraussetzungen für eine – vollständige oder teilweise – Aufhebung der Leistungsbewilligung nach den §§ 14, 15 und 36 ff SGB XI könnten eingetreten sein. Denn § 48 Abs 1 Satz 1 SGB X, der als Rechtsgrundlage für einen solchen Änderungs- oder Aufhebungsbescheid heranzuziehen ist, lässt – wie ausgeführt – eine Änderung der Leistungsbewilligung bei trotz Zeitablaufs unveränderter Pflegesituation nicht zu. Dieser Rechtslage tragen die Pflegebedürftigkeits-Richtlinien (PflRi) vom 7. November 1994 idF vom 21. Dezember 1995 Rechnung, die zu Recht nicht allein am Zeitablauf orientierte routinemäßige Wiederholungsuntersuchungen empfehlen, sondern erneute Begutachtungen (nur) „in Anlehnung an die Empfehlung des MDK" und ansonsten (nur) „bei Bekanntwerden wesentlicher Veränderungen der Ausgangssituation" (Ziff 8.1). Nach Ziff 5.9 der PflRi hat der MDK im Erstgutachten ua auch die weitere Entwicklung der Pflegebedürftigkeit zu prognostizieren und Aussagen über die sich im Einzelfall daraus ergebende Notwendigkeit und die Zeitabstände von Wiederholungsbegutachtungen zu machen. Bezeichnet also der MDK – wie hier – im Erstgutachten eine Besserung des Gesundheitszustands des Versicherten als aussichtslos und rät er deshalb zum Verzicht auf eine Nachuntersuchung, darf die Pflegekasse eine Wiederholungsuntersuchung allein wegen Zeitablaufs nicht anordnen. Den Regelungen der PflRi entsprechende, den Anwendungsbereich des § 18 Abs 2 Satz 5 SGB XI zutreffend eingrenzende Bestimmungen finden sich auch in den Begutachtungs-Richtlinien (BRi) vom 21. März 1997 (vgl Teil C Ziff 2.8.2; Teil D Ziff 01, Ziff 6.2 und Ziff 9) sowie in dem Gemeinsamen Rundschreiben der Spitzenverbände der Krankenkassen zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des PflegeVG vom 28. Oktober 1996 idF vom 9. Juli 1999 (§ 18 SGB XI Ziff 4). Auch die Gesetzesmaterialien zu § 18 SGB XI lassen den Schluß zu, dass routinemäßige, allein vom Zeitablauf bestimmte Wiederholungsuntersuchungen von § 18 Abs 2 Satz 5 SGB XI nicht gedeckt sein sollten (vgl BR-Drucks 505/93, S 99, 100: „Die Angemessenheit der Zeitabstände richtet sich insbesondere nach dem vom MDK ermittelten Befund und der über die weitere Entwicklung der Pflegebedürftigkeit abgegebenen Prognose.")
...
Quelle: B 3 P 20/00 R

Weitere Infos dazu gibt es auch bei Haufe:
Entsprechend Abs. 2 Satz 5 ist die Untersuchung durch den MDK in angemessenen Zeitabständen auf der Grundlage der Empfehlung des MDK zu wiederholen. Ein fest umrissener Zeitpunkt für die Wiederholungsuntersuchung ist nicht vorgesehen. Die Zeitabstände richten sich vielmehr nach dem vom MDK ermittelten Befund und nach der über die weitere Entwicklung der Pflegebedürftigkeit abgegebenen Prognose. Sofern der Pflegekasse eine Verschlimmerung bekannt bzw. bei ihr eine Änderung der bisher zuerkannten Pflegestufe beantragt wird, ist eine Wiederholungsuntersuchung auch vor Ablauf eines sonst angemessenen Zeitabstandes durchzuführen. Stellt sich heraus, dass durch eine Verbesserung des Zustands die Voraussetzungen der bisherigen Pflegestufe nicht mehr vorliegen und eine Herabstufung vorgenommen wird, muss vor Erlass des Verwaltungsakts eine Anhörung (§ 24 SGB X) vorgenommen werden.
Quelle: Wiederholungsuntersuchungen nach § 18 Abs.2 Satz 5 SGB XI
Es bleibt aber beim TE immer noch die Frage offen was im Bescheid der Pflegekasse dazu steht. Bisher hat der TE nur gesagt was im Gutachten steht aber nicht was exakt der Bescheid dazu sagt.
 

diba4

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Es bleibt aber beim TE immer noch die Frage offen was im Bescheid der Pflegekasse dazu steht. Bisher hat der TE nur gesagt was im Gutachten steht aber nicht was exakt der Bescheid dazu sagt.

Also bei mir steht im MDK Gutachten: Termin zur Wiederbegutachtung: 09/2020 und bei Befristung steht NEIN.

ABER im Bescheid der Pflegekasse steht davon gar nichts !

Soll das jetzt heißen dass die Pflegekasse keine Wiederbegutachtung benötigt ?

Sorry wenn ich nochmal frage aber ich habe jetzt schon Horror vor einer neuen Begutachtung....
 

HermineL

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ABER im Bescheid der Pflegekasse steht davon gar nichts !
Soll das jetzt heißen dass die Pflegekasse keine Wiederbegutachtung benötigt ?
Eine Befristung müsste im Bescheid als Nebenbestimmung stehen. Aber der MDK hat ja auch den Pflegegrad unbefristet festgestellt. Dies schließt aber nicht eine Wiederbegutachtung aus weil diese den Bescheid ja nicht befristet. Also im Klartext hast du den Pflegegrad unbefristet aber mit einer Wiederbegutachtung im September 2020. Jenachdem wie diese Wiederbegutachtung ausfällt entscheidet dann ob der Pflegegrad weiterhin Bestand hat.
 

bondul

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[...] aber ich habe jetzt schon Horror vor einer neuen Begutachtung....
Problematisch wäre es eigentlich nur, bei der Wiederbegutachtung den Pflegegrad zu verlieren, die Einschränkung(en) jedoch zu behalten.

Mir persönlich wäre es lieber, die Einschränkungen und den Pflegegrad zu verlieren…

lg, bondul
 
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