Pflegegeld nach §37 SGB XI, Verwendung (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Meg2

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2018
Beiträge
8
Bewertungen
2
Über das Pflegegeld kann man folgende Aussagen finden:

"steht der pflegebedürftiger Person frei zur Verfügung",
"kein Verwendungsnachweis erforderlich".

Allgemeine Frage: was heißt es genau? Wird die Verwendung tatsächlich nicht überprüft werden können, z.B. von der Krankenkasse? Von den anderen Behörden? Welche Vorschriften gelten dafür, wo man das nachlesen kann? Wäre es im SGB, dann in welchem Paragraph genau?

Konkrete Frage:
eine pflegebedürftige Person bekommt Grundsicherung im Alter und das Pflegegeld in der Höhe von 316 Euro im Monat. Sie wird von den nächsten Angehörigen gepflegt, was der Krankenkasse bekannt ist. Ab dem 1.August 2018 ändert sich die familiäre Situation, die Angehörigen können nicht mehr pflegen. Die pflegebedürftige Person findet im Bekanntenkreis eine Lösung, zumindest für die nächsten paar Monate, evtl. auch länger.
Ist die pflegebedürftige Person der Krankenkasse eine Rechenschaft schuldig wie das Pflegegeld genau ausgegeben wurde?

Rahmenbedingungen: die pflegebedürftige Person möchte möglichst wenig von einem Pflegedienst gepflegt werden, weil sie "fremde Leute" nicht jeden Tag in der Wohnung haben möchte.

Danke und Viele Grüße,
M.
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.472
Bewertungen
2.482
Das Pflegegeld bekommt nicht die zu pflegende Person, sondern die pflegende Person. Diese Person kann aus dem privaten Umfeld kommen oder auch von Pflegediensten und wird von der zu pflegenden Person gegenüber der Pflegekasse benannt. Das Pflegegeld steht zur freien Verfügung, es findet keine Überprüfung statt. Allerdings kann es gut sein, das die pflegende Person ein Pflegetagebuch führen muß. Weiterhin muß man als privater Pfleger noch zweimal im Jahr nachweisen, dass man an so eine Art Fortbildung teilgenommen hat. Dazu kommt dann eine staatlich geprüfte Pflegekraft zur Pflegeperson nach Hause und berät einen in Sachen Pflege.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
19.521
Bewertungen
19.269
Wofür die pflegebedürftige Person das Pflegegeld ausgibt, ist alleine ihre Angelegenheit und si muss das niemandem gegenüber nachweisen.

Es gibt nirgends eine Pflicht, einen Pflegedienst mit der Pflege zu beauftragen.

Alleine die Berwtungseinsätze durch den Pflegedienst, je nach Pflegegrad unterschiedlich häufig, sind Plicht. Werden diese nict nachgewiesen, kann das Pflegeggeld entzogen werden.
 
E

ExitUser

Gast
Allerdings kann es gut sein, das die pflegende Person ein Pflegetagebuch führen muß.
Ein Pflegetagebuch sollte oder kann man führen bevor die Begutachtung durch den MDK stattfindet.

Wurde der Pflegegrad bewilligt ist ein Pflegetagebuch völlig nutzlos und interessiert niemanden mehr. Allenfalls bei einer beabsichtigten höherstufung könnte man damit dokumentieren das sich der Pflegeaufwand dahingehend erhöht hat wenn man vor der deswegen erneuten Begutachtung etwa 4 Wochen vorher eines anlegt.

Ich hab aber die Erfahrung gemacht das ein Pflegetagebuch wenig bis gar nicht mehr interessiert.

Bei meiner Mutter jedenfalls hab ich gar keins mehr geführt vor der Begutachtung und der Gutachter hatte auch nicht danach gefragt. Das war eigentlich schon bei meinem Vater so vor vielen Jahren da hatte ich mir noch die Mühe gemacht, interessiert hat es niemanden...


liesa
 

Muzel

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Dezember 2008
Beiträge
12.641
Bewertungen
2.006
Der Kelch einer Weiterbildung ist an uns vorüber gegangen als wir noch meine Schwiegermutter gepflegt haben. Seit wann gibt es denn diese Verpflichtung?
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
19.521
Bewertungen
19.269
Das ist keine Weiterbildung, das sind die von mir beschriebenen Beratungseinsaetze.
 

Meg2

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2018
Beiträge
8
Bewertungen
2
Das Pflegegeld bekommt ..., sondern die pflegende Person.
In diesem konkreten Fall gehen wir davon aus, dass die pflegebedürftige Person das Geld von der Pflegekasse überwiesen bekommt. Sie darf dann entscheiden, was sie mit dem Geld macht, z.B. pflegende Angehörigen damit bezahlt

Wofür die pflegebedürftige Person das Pflegegeld ausgibt, ist alleine ihre Angelegenheit und si muss das niemandem gegenüber nachweisen.
Heißt es, in diesem beschreiben Fall soll sie ab dem 1.August 2018 nicht nachweisen müssen, dass sie eine pflegende Person überhaupt hat?

Danke,
M
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
19.521
Bewertungen
19.269
Genau. Und genau das kann sie frei entscheiden. SIe kann es der Plegeperson geben, oder unter mehreren Pflegepersonen aufteilen, sie kann eine Taxifahrt davon bezahlen oder andere Dinge, die ihr helfen, sie könnte es spgar aufsparen und nach einigerZeit eien größeren Pflegeeinsatz davon bezahlen oder ein Hilfsmitttel, dass die Kasse nicht zahlt.

All das ist ihre freie Entscheidung und sie muss da nichts nachweisen.
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.472
Bewertungen
2.482
Ein Pflegetagebuch sollte oder kann man führen bevor die Begutachtung durch den MDK stattfindet.
Ich habe ja auch nicht von einem "MUß" geschrieben, sondern "KANN". Bei meinem Bruder war es damals so. Ist natürlich gut möglich, dass sich das mit der Zeit verändert hat.

Das ist keine Weiterbildung, das sind die von mir beschriebenen Beratungseinsaetze.
Ist ja gut. Auch hier hatte ich von einer "Art" Weiterbildung geschrieben, mir fiel halt nichts besseres ein in Moment. Im Grunde meine ich das selbe.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
19.521
Bewertungen
19.269
Heißt es, in diesem beschreiben Fall soll sie ab dem 1.August 2018 nicht nachweisen müssen, dass sie eine pflegende Person überhaupt hat?
Naja, ganz ohne Pflegeperson wird es nicht gehen. Irgendwer muss ja die Dinge tun, dielaut Pflegegutachten erforderlich sind, entweder ein Pflegedienst oder eine Privatperson oder eine Mischung aus beidem.

Ab einer bestimmten Stundenanzahl werden für die Pflegeperson ja auch Rentenversicherungsbeiträge abgeführt, von daher ist das schon wichtig, wen man da angibt. Aber es prüft eben niemand, ob diese Person Geld dafür bekommt, oder ob sie das umsomst macht.

Auch bei der Verhinderungspflege muss man angeben, warum die gewohnte Pflegeperson die Pflege nicht leisten kann. Prüft auch keiner, aber das Feld muss ausgefüllt werden.

Bei meiner Mutter war es zum Beispielso, dass meine Schwester den Pflegegeld Antrag gestellt hat, da sie zu dieser Zeit die gerichtlich eingesetzte Betreuerin war. Da hat sie unter anerem mich als Pflegeperson angegegeben. Ich wusste das jahrelang gar nicht, hat mich auch nie jemand danach gefragt, erst als ich die Betreuung unsereer Mutter übernommen habe, habe ich das erfahren. Sowas finde ich allerdings geht gar nicht, da jemanden anzugeben, der nichts davon weiss.
 

Meg2

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2018
Beiträge
8
Bewertungen
2
Bei meiner Mutter war es zum Beispielso, dass meine Schwester den Pflegegeld Antrag gestellt hat, da sie zu dieser Zeit die gerichtlich eingesetzte Betreuerin war. Da hat sie unter anerem mich als Pflegeperson angegegeben. Ich wusste das jahrelang gar nicht, hat mich auch nie jemand danach gefragt, erst als ich die Betreuung unsereer Mutter übernommen habe, habe ich das erfahren. Sowas finde ich allerdings geht gar nicht, da jemanden anzugeben, der nichts davon weiss.
Ich kenne es so, dass die Krankenkasse die pflegende Personen anschreibt und sie auf die Art informiert, dass sie eben pflegende Personen sind.

Du hast Taxi-Fahrten als Beispiel genannt.. Gibt es eine Liste von Leistungen die die pflegebedürftige Person fürs Pflegegeld "kaufen" darf?

Danke,
M
 
E

ExitUser

Gast
Ab dem 1.August 2018 ändert sich die familiäre Situation, die Angehörigen können nicht mehr pflegen. Die pflegebedürftige Person findet im Bekanntenkreis eine Lösung,

Achtung! Bei Bekannten sollten diese Sozialleistungen beziehen (ALG2, Sozialhilfe...) wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet was bei pflegenden Angehörigen nicht der Fall ist.


liesa
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
19.521
Bewertungen
19.269
Es gibt da keine Liste. ISt auch überflüssig, da man ja nichts nachweisen muss.

Meine Mutter hat darüber auch kein Buch geführt. DAs Pflegeggeld ging eben mit auf ihr Konto und von dem Geld wurde halt alles bezahlt.
 
E

ExitUser

Gast
Das Pflegegeld bekommt nicht die zu pflegende Person, sondern die pflegende Person.
Auch nicht ganz richtig... Natürlich kann die zu pflegende Person sich aussuchen bzw. bei der Begutachtung entscheiden ob sie das Pflegegeld auf ihr Konto bekommt und sie nach Belieben damit verfährt, oder alles von vornherein auf das Konto von der Pflegeperson überwiesen wird.


liesa
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
19.521
Bewertungen
19.269
Ich kenne es so, dass die Krankenkasse die pflegende Personen anschreibt und sie auf die Art informiert, dass sie eben pflegende Personen sind.
Sowas gab es bei meiner Mutter nicht.

Ich finde es auch merkwürdig, wenn eine Pflegeperson das erst auf diesem Weg erfährt. Sowas muss ja wohl abgesprochen werden. Ich kann doch nicht irgendwem per Order Mutti zur pflegeperson bestimmen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Achtung! Bei Bekannten sollten diese Sozialleistungen beziehen (ALG2, Sozialhilfe...) wird das Pflegegeld als Einkommen angerechnet was bei pflegenden Angehörigen nicht der Fall ist.


liesa
Nein. Pflegegeld wird nicht angerechnet, wenn man davon auszugehen ist, dass derjenige, der davon bezahlt wird, eine sittliche Verpflichtung hat, die zu pflegende Person zu pflegen.
Dieser Begriff ist dabei bewusst weit ausgelegt und greift neben Verwandten auch für Freunde, Bekannte oder Nachbarn.

Andersherum gesagt kann das Geld nur bei einem gewerblich Pflegenden angerechnet werden.
 

Doppeloma

Super-Moderation
Mitglied seit
30 November 2009
Beiträge
11.422
Bewertungen
15.075
Hallo Meg2,

mal als allgemeiner Hinweis, sollte man beachten, dass sich einige Dinge im Pflegebereich komplett geändert haben, seit 2017 die neuen Pflegegrade und die völlig andere Bewertung (Module) zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit eingeführt wurde.

Hier können wahrscheinlich auch schnell mal Missverständnisse entstehen, wenn man von "früher" schreibt und die aktuellen Verfahren betrachtet.

Das betrifft ganz besonders die Begutachtungen, bei denen es nicht mehr um "Zeitfragen" geht, sondern mehr um die konkreten Lebensbereiche in denen die Hilfe (in welchem konkreten Ausmaß) gebraucht wird.

Pflegetagebücher sind daher nur ausnahmsweise noch zu führen, können zur Ergänzung der Begutachtung gefordert oder auch freiwillig vorgelegt werden, in der Regel geschieht das aber erst im Widerspruchsverfahren (ging bei uns aber auch OHNE).

"steht der pflegebedürftiger Person frei zur Verfügung",
"kein Verwendungsnachweis erforderlich".
Das ist korrekt und es handelt sich ja bereits um die Rechtsgrundlage dafür, welche genaueren Auskünfte brauchst du denn dazu sonst noch ?

Allgemeine Frage: was heißt es genau?
Das heißt "freie Verfügung", so wie man auch sein sonstiges Einkommen ausgeben kann wofür es nötig ist (monatliche Lebenshaltung) und ansonsten wofür man will.

Wird die Verwendung tatsächlich nicht überprüft werden können, z.B. von der Krankenkasse?
Wenn überhaupt wäre das Angelegenheit der Pflegekasse (eine spezielle Abteilung der Krankenkasse), denn von denen wird das ja gezahlt, wenn mindestens Pflegegrad 2 bewilligt wurde.

Von den anderen Behörden?
Wen soll das sonst interessieren dürfen, wenn es die Pflegekasse NICHT konkret interessiert was damit gemacht wird ?

?Welche Vorschriften gelten dafür, wo man das nachlesen kann? Wäre es im SGB, dann in welchem Paragraph genau?
Hast du doch selber benannt den § 37 aus dem SGB XI ...

Vielleicht solltest du dich mal grundsätzlich etwas intensiver mit dem Bereich Pflege von Angehörigen befassen und was dabei so alles zu beachten ist ?

https://www.pflege-durch-angehoerige.de/pflegegrade-pflegeleistungen/pflegegeld/

Habe mich da auch erst seit letzten Sommer "eingearbeitet", weil wir für meinen Männe einen Pflegegrad beantragt haben.
Nach einem Widerspruch (Erstbewilligung nur Pflegegrad 1) wurde ihm der Grad 2 zugesprochen, es ist also mit deinen Fragen gut vergleichbar, was ich dir dazu schreibe.

eine pflegebedürftige Person bekommt Grundsicherung im Alter und das Pflegegeld in der Höhe von 316 Euro im Monat. Sie wird von den nächsten Angehörigen gepflegt, was der Krankenkasse bekannt ist.
Wir einigen uns mal gleich darauf, dass es dabei immer um die Pflegekasse geht und wichtig wäre schon welche Person / Personen genau (namentlich) bei der Pflegekasse angegeben wurden, die zumindest überwiegend / meistens die nötige Pflege durchführen.

Mindestens EINE pflegende Person ist eigentlich erforderlich anzugeben, gerade wenn (vorerst) kein Pflegedienst mit einbezogen werden soll.

So ganz ohne Kontakt zu einem Pflegedienst funktioniert das aber trotzdem nicht, denn es wurden ja schon die "Pflicht-Beratungsgespräche" erwähnt, die ab Pflegegrad 2 und 3 z.B. 2 Mal im Jahr bei der Pflegekasse nachzuweisen sind.

In unserem Bescheid steht das auch drin, dass dieses Beratungsgespräch (mit einem Pflegedienst eigener Wahl) bis Ende des Jahres nachzuweisen ist und dann weiter alle 6 Monate.
Weist man das NICHT pünktlich nach wird das Pflegegeld bis zur Nachholung eingestellt.

Wir haben schon sehr guten Kontakt zu einem Pflegedienst und es ist z.B. auch deren Aufgabe solche Fragen wie deine genauer zu beantworten, die reguläre, tägliche Pflege mache ich bisher auch alleine als offiziell eingetragene (einzige) Pflegeperson für meinen Ehepartner.

Also geben wir auch sein Pflegegeld gemeinsam aus, für Dinge die zusätzlich nötig sind aber auch um uns mal zu erlauben schön essen zu gehen, es wäre ja "albern" wenn er mich dafür "offiziell" bezahlt, so ist das auch nicht vorgesehen.
Was monatlich übrig bleibt wird erst mal gespart für den Notfall, dafür hat es nur aus unseren Renten vorher meist nicht gereicht.

Wenn in deinem geschilderten Falle noch gar kein Pflegedienst mit einbezogen wurde, dann wird es sicher Zeit das zu ändern, es geht ja gar nicht darum, dass täglich jemand in die Wohnung kommt.
Aber (mindestens) die Beratungsgepräche alle 6 Monate MÜSSEN durchgeführt werden (beim Antragsteller / Pflegebedüftigen zu Hause) und werden dann der Pflegekasse direkt vom Pflegedienst nachgewiesen.

Ab dem 1.August 2018 ändert sich die familiäre Situation, die Angehörigen können nicht mehr pflegen.
Gerade auch zu solchen Änderungen (der bisher eingetragenen Pflegeperson) sollte man sich dann gleich beraten lassen, wie das ordentlich organisiert werden kann und welche Informationen dazu eventuell der Pflegekasse mitgeteilt werden müssen.

So ganz "unkontrolliert" läuft das nun auch wieder nicht ab, die Pflegekasse will schon regelmäßig wissen, ob das auch läuft mit der Pflege und wer das macht und nicht nur das Geld überweisen ... und am Ende kümmert sich niemand wirklich, um die pflegebedürftige Person.

Das hat mit konkreter Kontrolle der Ausgaben wenig zu tun, das hat damit zu tun, dass die Pflege auch sicher durchgeführt wird von Person A / B oder C.

Die pflegebedürftige Person findet im Bekanntenkreis eine Lösung, zumindest für die nächsten paar Monate, evtl. auch länger.
Das klingt z.B. nicht wirklich danach, dass die Pflege durch feste Personen wirklich gesichert ist, hier kann ein Pflegedienst Hilfe und Unterstützung anbieten, das ordentlich neu zu regeln.

Das bedeutet ja noch lange nicht, dass nun täglich der Pflegedienst ins Haus kommt, das passiert ja alles nur nach Absprache und Termin-Vereinbarung, so lange die nötige Pflege auch so gesichert ist, wird sich kein Pflegedienst da einmischen.

Ist die pflegebedürftige Person der Krankenkasse eine Rechenschaft schuldig wie das Pflegegeld genau ausgegeben wurde?
Das wurde ja nun schon geklärt, sie kann ihre privaten (ehrenamtlichen) Pflegepersonen davon "bezahlen", als Anerkennung für ihre Hilfe ... sie kann davon auch "Essen auf Rädern" bestellen und bezahlen, damit sie nicht selber kochen muss wenn ihr das schwer fällt.
Sie kann davon Frisör oder Fußpflege bezahlen, die kommen bei Bedarf auch nach Hause ...

Bei uns gibt es über den Pflegedienst einen Fahrdienst, der Männe mal zum Arzt fährt bei Facharzt-Terminen außerhalb, damit ich das nicht machen muss, das braucht noch nicht mal aus dem Pflegegeld bezahlt werden.

Dafür gibt es im Monat 125 € "Entlastungsbetrag" (der soll die Pflegepersonen entlasten und wird daher nicht ausgezahlt) der dann vom Pflegedienst bei der Kasse direkt abgerufen wird, das hat deine Pflegebedürftige auch zur Verfügung.

Davon kann sie (über einen passenden Pflegedienst) ihre Fenster putzen lassen oder mal die Wohnung durchsaugen, die rechnen das dann direkt mit der Pflegekasse ab.
Sie kann auch zu Veranstaltungen oder zum Arzt begleitet werden davon, wenn sie alleine nicht mehr unterwegs sein möchte (Alltagsbegleitung) ... das wussten wir auch Anfangs alles nicht.

Rahmenbedingungen: die pflegebedürftige Person möchte möglichst wenig von einem Pflegedienst gepflegt werden, weil sie "fremde Leute" nicht jeden Tag in der Wohnung haben möchte.
Das entscheidet sie letztlich immer noch selber wer ihr z.B. beim Anziehen / Ausziehen / Körperpflege helfen soll, es gibt noch viele andere Dinge die damit NICHTS zu tun haben und durch einen Pflegedienst erledigt werden könnten.

Unser Pflegedienst versucht auch immer die gleichen Personen zu schicken wenn mal was gemacht werden soll in der Wohnung, wir mögen auch nicht ständig fremde Leute um uns haben.
Aber ich bin sehr froh über die Unterstützung, die wir da bisher schon bekommen haben, so kann ich mich auf die ganz persönlichen / "intimeren" Dinge konzentrieren, die sich mein Männe bisher auch lieber von mir "gefallen lässt", als vom Pflegedienst-Personal.

Ich habe aber auch jederzeit fachkundige Ansprechpartner wenn ich mal alleine nicht weiter wissen sollte, empfinde das auch nicht als "Kontrolle", aber die werden (wenn sie mal hier sind) schon "ein Auge darauf haben", dass es meinen Männe auch gut geht bei mir. :bigsmile:

Was wir mit dem Pflegegeld so machen wollte noch KEINER von uns wissen ...

MfG Doppeloma
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.472
Bewertungen
2.482
Nach einem Widerspruch (Erstbewilligung nur Pflegegrad 1) wurde ihm der Grad 2 zugesprochen, es ist also mit deinen Fragen gut vergleichbar, was ich dir dazu schreibe.
Hallo @Doppeloma,

das macht mir Hoffnung. Meiner Frau haben sie bei Erstbewilligung leider auch nur Pflegegrad 1 bewilligt, Widerspruch ist umgehend und nachweisbar eingelegt worden.

Das ist jetzt knapp 5 Wochen her. Kannst Du mir bitte sagen, wie lange es bei Dir gedauert hat bis Du eine Antwort erhalten hast? Und bis wann muß eine Antwort der Pflegekasse auf den Widerspruch erfolgen? Habe im Netz was von 3 Monaten gelesen. Ist das so korrekt?

LG Allimente
 
Zuletzt bearbeitet:
E

ExitUser

Gast
Nein. Pflegegeld wird nicht angerechnet, wenn man davon auszugehen ist, dass derjenige, der davon bezahlt wird, eine sittliche Verpflichtung hat, die zu pflegende Person zu pflegen.
Na dann lies mal...Link: https://www.curendo.de/pflege/ist-pflegegeld-fuer-pflegende-angehoerige-einkommen/

Unter Abschnitt...Ist die Pflegende Person Angehöriger oder Bekannter...

Zitat: Beziehen Freunde und Bekannte Pflegegeld für die Pflege und beziehen gleichzeitig Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe, so wird dieses Pflegegeld als Einkommen angerechnet. Bei pflegenden Angehörigen ist dieses nicht der Fall...


liesa
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
https://www.gesetze-im-internet.de/algiiv_2008/__1.html

Die Steuerpflicht klärt sich über die sittliche Verpflichtung, die eben auch bei Freunden/Bekannten/Nachbarn gegeben ist.
Und die Verordnung sagt: keine Steuerpflicht -> keine Anrechnung.
 

Doppeloma

Super-Moderation
Mitglied seit
30 November 2009
Beiträge
11.422
Bewertungen
15.075
Hallo Allimente,

das macht mir Hoffnung. Meiner Frau haben sie bei Erstbewilligung leider auch nur Pflegegrad 1 bewilligt, Widerspruch ist umgehend und nachweisbar eingelegt worden.
Es scheint auch bei der Pflege das "übliche Spielchen" zu laufen, zunächst NIX oder das "Minimalste" zu bewilligen, in der Hoffnung der Betroffene gibt sich dann damit schon zufrieden.

Bei meiner Bekannten bin ich auch gerade dabei die Begründung zum eingelegten Widerspruch zu schreiben und das "Material zusammenzustellen", was der 1. Gutachter offenbar auch wieder nur "halb" zur Kenntnis genommen hatte (Ergebnis Pflegegrad 1, der die beantragte / notwendige "Kombipflege" gar nicht ermöglicht).

Mehr dazu gerne an anderer Stelle, du hattest doch dazu schon ein eigenes Thema eröffnet, wollen wir nicht besser dort weiter dazu schreiben ???

Das ist jetzt knapp 5 Wochen her. Kannst Du mir bitte sagen, wie lange es bei Dir gedauert hat bis Du eine Antwort erhalten hast? Und bis wann muß eine Antwort der Pflegekasse auf den Widerspruch erfolgen? Habe im Netz was von 3 Monaten gelesen. Ist das so korrekt?
Wir bekamen zumindest eine Eingangsbestätigung von der Pflegekasse und wir waren noch in der "Umstellungszeit" wo einige Vorschriften (zur Bearbeitungszeit bei den Pflegeanträgen) dazu "ausgesetzt waren", das ist aber vorbei seit dem 01.01.2018, jedenfalls für Neuanträge.

Üblicherweise müssen die wohl schneller sein, als es die sonstigen gesetzlichen Vorschriften zulassen würden, in (fast) jedem Falle wird es aber eine erneute Begutachtung geben (durch einen anderen Gutachter), nach "Aktenlage" wurde auch bei uns der Widerspruch noch nicht entschieden.

Das ist wohl (rein theoretisch) auch möglich aber (im privaten Pflegebereich) wird meist neu begutachtet, in unserem Falle mit deutlich realerem Ergebnis (von 20 Punkten auf 45 Punkte also fast schon Pflegegrad 3) unter Vorlage der genau gleichen medizinischen Unterlagen wie beim 1. Gutachten.
Es dauerte nach dem Widerspruch (11/2017) bis zum neuen Gutachtertermin (02/2018) allerdings deutlich länger als eigentlich "erlaubt" aber bei uns hat sich das geduldige Warten dann doch gelohnt.

Wenn ihr nicht bald was dazu bekommt, sollte eine schriftliche "Sachstand-Anfrage" die Angelegenheit beschleunigen können, wie immer nachweislich schicken, das geht auch per Fax (auf dem Bescheid sollte die Fax-Nummer der Pflegekasse stehen) in diesem Falle sehr gut.

MfG Doppeloma
 

Meg2

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2018
Beiträge
8
Bewertungen
2
Danke, Doppeloma.

"steht der pflegebedürftiger Person frei zur Verfügung",
"kein Verwendungsnachweis erforderlich".
Das ist korrekt und es handelt sich ja bereits um die Rechtsgrundlage dafür, welche genaueren Auskünfte brauchst du denn dazu sonst noch ?

Meine Frage dazu: wo, z.B. in welchem Paragraph welches Gesetzes finde ich diese Rechtsgrundlage? Im § 37 SGB XI sehe ich das nicht.



Pflegegeld gemeinsam aus, für Dinge die zusätzlich nötig sind aber auch um uns mal zu erlauben schön essen zu gehen
Gutes Beispiel. Meine Frage dazu: wo kann ich die gesetzliche Grundlage dafür finden, ob eine solche Verwendung des Pflegegeldes erlaubt ist oder nicht?



Was monatlich übrig bleibt wird erst mal gespart für den Notfall
Mein Kommentar: in meinem konkreten Beispiel in der Beschreibung darf die unterhaltspflichtige Person nicht viel einsparen, weil sie die Grundsicherung bezieht. Ihre aktuellen Ersparnisse sind knapp unter 5000 Euro, mehr darf sie meines wissens nicht haben.


Sie kann davon Frisör oder Fußpflege bezahlen, die kommen bei Bedarf auch nach Hause
Gutes Beispiel. Jemand aus dem Pflegebereich bzw. vom Pflegedienst hat der Person erzählt, dass die Fußpflege "nur bei bestimmten Krankheiten von der Pflegekasse bezahlt werden kann". Angenommen, ich möchte die pflegebedürftige Person überzeugen, daß sie das Pflegegeld für die Fußpflege verwenden darf. Wie könnte man sie überzeugen? Gibt es z.B. eine offizielle Richtlinie der Pflegekassen dafür?

Grüße,
M
 
Zuletzt bearbeitet:

Doppeloma

Super-Moderation
Mitglied seit
30 November 2009
Beiträge
11.422
Bewertungen
15.075
Hallo Meg2,

es gibt eine Zitierfunktion und ich möchte dich bitten diese auch zu nutzen, wenn du weitere Antworten auf deine Antworten erwartest ...

https://www.elo-forum.org/2010605-post37.html

https://www.elo-forum.org/2017189-post1.html

Allgemein bestätige ich dir mal, dass man KEINE Nachweise zu führen braucht, wofür das Pflegegeld verwendet wird, ich weiß NICHT wo dein Problem damit ist das zu verstehen ???

Wenn die Pflegebedürftige von Grundsicherung abhängig ist sollte sie natürlich nicht mehr als das erlaubte "Schonvermögen" ansparen, was ja immerhin auch deutlich erhöht wurde auf 5000 €, als "reines Spargeld" ist Pflegegeld ja auch nicht gedacht.

Sie wird sicher mal ein paar neue Bekleidungsstücke oder Haushaltsgegenstände benötigen oder darf auch gerne mal einige Tage Urlaub machen von dem Geld, was man sich wohl von Grusi nach SGB XII im der Regel NICHT erlauben kann.

Du hast 60 Minuten Zeit deinen Beitrag zu korrigieren, sonst wird er gelöscht, es ist JEDEM User zuzumuten, das korrekte Zitieren zu lernen.

Danke für dein Verständnis!

MfG Doppeloma
 

Allimente

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2013
Beiträge
1.472
Bewertungen
2.482
Es scheint auch bei der Pflege das "übliche Spielchen" zu laufen, zunächst NIX oder das "Minimalste" zu bewilligen, in der Hoffnung der Betroffene gibt sich dann damit schon zufrieden.
Ja leider. Habe mal irgendwo gelesen, dass nur ca. 50% überhaut einen Widerspruch einlegen und davon dann nochmal 50% den Gang zum Gericht scheuen. Von daher lohnt sich das wohl für die Pflegekassen auf Doof zu machen.

...was der 1. Gutachter offenbar auch wieder nur "halb" zur Kenntnis genommen hatte (Ergebnis Pflegegrad 1, der die beantragte / notwendige "Kombipflege" gar nicht ermöglicht).
Bei uns hat der Gutachter ganze 5 Sekunden in die Unterlagen geschaut, waren ja nur so um die 15 Seiten - der Mann war anscheinend ein echtes Genie, so schnell die er wichtigen Dinge aufnehmen konnte :icon_evil: Manche Sachen hat er einfach ganz rausgelassen oder wenn überhaupt nur ganz am Rande berücksichtigt.

...wollen wir nicht besser dort weiter dazu schreiben ???
Können wir jetzt noch ruhig hier machen, gibt ja auch erst wieder was zum schreiben, wenn ich mehr weiß.

Wir bekamen zumindest eine Eingangsbestätigung von der Pflegekasse...
Wir haben nichts dergleichen bekommen, ich hatte den Widerspruch aber per Einschreiben mit Rückschein verschickt. Den Rückschein habe ich ganz normal bekommen, also angekommen ist es dann wohl.

...in (fast) jedem Falle wird es aber eine erneute Begutachtung geben (durch einen anderen Gutachter), nach "Aktenlage" wurde auch bei uns der Widerspruch noch nicht entschieden.
Ja, da gehe ich auch von aus. Der nächste Termin wird da ganz anders ablaufen, zumindestens von meiner Seite her. Dann warte ich mal noch eine Weile ab und wenn nichts kommt melde ich mich, wie von Dir beschrieben, bei denen.

Nochmal vielen lieben Dank an Dich! Ich melde mich, wenn ich mehr Infos habe.

LG Allimente
 

Meg2

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
22 Juli 2018
Beiträge
8
Bewertungen
2
Allgemein bestätige ich dir mal, dass man KEINE Nachweise zu führen braucht, wofür das Pflegegeld verwendet wird, ich weiß NICHT wo dein Problem damit ist das zu verstehen ???
Hallo Doppeloma,
ich wundere mich wie du auf Ideen kommst was ich verstehe und was nicht :)
Meine Fragen beziehen sich doch auf Quellen, wie z.B. Gesetzestexte oder Richtlinien oder Urteile wo ich eine Bestätigung darüber finden könnte wie das Pflegegeld zu verwenden ist.

Ich habe solche Quellen bis jetzt nicht gefunden. Was ich gefunden habe, sind Blogs, Informationsbroschüren, etc wo solche Fragen ohne Quellenangaben beantwortet werden. Also, dachte ich, ich probiere es mal hier im Forum.

Grüße,
M
 
Oben Unten