Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geben?

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Talcid

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Hallo zusammen,

ich hoffe, ich bin hier im Forum richtig und hoffe, man kann mir einen Ratschlag geben.

Seit einigen Jahren stelle ich formlos Weitergewährungsanträge für ALG II an das Jobcenter und schicke auch unaufgefordert Kontoauszüge des mind. letzten Monats mit, was bislang auch geklappt hat, da sich an meiner finanziellen Situation nichts geändert hat. Auf den aktuell gestellten Antrag vor ein paar Tagen erhielt ich nun ein Schreiben des JC....sieht nach Textbausteinen aus, da man nichts konkretes nachfragt....in dem man mich auffordert, meine Vermögenswerte, Giro,- und Sparkonten darzulegen, samt Kontoauszügen bis Anfang September.

Okay....können sie haben. Das "Problem" ist nur folgendes. Auf der Bank dümpelt noch ein sog. Guthabenkonto herum, was ich erstmalig bei Antrag auf Hartz 4 auch angab und sich dort nach gefühlten 30 Jahren mal 2,50 DM oder heute eben 1,23 € oder so befanden. Aus unüberlegten? Gründen habe ich dann vor etwas mehr als einem Jahr dieses Konto für die Geldeingänge für das Pflegegeld meiner Mutter ( keine BG ) genutzt. Aus den Kontoauszügen ist auch jederzeit ersichtlich, dass dieses Konto für nichts! anderes genutzt wird.

Dennoch habe ich mal wieder so ein ungutes Gefühl...ob berechtigt oder nicht...und möchte gerne um eure Einschätzung bitten.

- Im letzten ( nicht dem aktuellen ) Weitergewährungsantrag schrieb ich auch, dass sich an meiner persönlichen Situation nichts geändert hat, obwohl ich kurze Zeit vorher schon als Pflegeperson für meine Mutter benannt war. Habe ich hier ggf. gegen die Mitteilungspflicht ff verstoßen?

- Das Guthabenkonto ist eindeutig mir zugeordnet. D.h. mit Übersendung der Kontoauszüge kann ich zwar aufzeigen, dass dort kein Vermögen etc. "versteckt" wird, auf der anderen Seite frage ich mich, warum ich damit die Bezüge des Pflegegelds meiner Mutter offen legen muss?

Für weiterführende Ratschläge bedanke ich vorab.
 

Couchhartzer

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

- Das Guthabenkonto ist eindeutig mir zugeordnet. D.h. mit Übersendung der Kontoauszüge kann ich zwar aufzeigen, dass dort kein Vermögen etc. "versteckt" wird, auf der anderen Seite frage ich mich, warum ich damit die Bezüge des Pflegegelds meiner Mutter offen legen muss?
Logischerweise genau deswegen, damit man Seitens des JC auch ersehen kann, dass wirklich alles mit rechten Dingen zugeht und kein anrechnungsfähiges Vermögen oder Einkommen verschwiegen wird.
 

Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

Hallo Couchhartzer,

ja...Deine Antwort macht natürlich Sinn und eine denkbar schlechte Option wäre wohl, das Ganze zu verschweigen. Weiß vielleicht dennoch jemand, ob ich die Pflege meiner Mutter hätte früher angeben sollen? Stichwort Mitteilungspflicht.
 

Seepferdchen 2010

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Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

Nun in dem Monat wo dir das Pflegegeld auf dem Konto zufließt.
Nun....zugeflossen ist ja erstmalig vor etwas mehr als einem Jahr. Da werde ich mir wohl als ( nur ) den Missmut des JC zuziehen, wenn die erst jetzt durch mich davon Kenntnis bekommen.

Danke aber für den weiterführenden Link. Da ist mir doch etwas wohler zumute.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Talcid

ich gehe mal davon aus das du nicht vorsätzlich gehandelt hast, wohl eher aus Unwissenheit, zwar steht ja in jedem Weiterbewilligungsantrag das Änderung anzugeben sind.

Da das Pflegegeld kein Einkommen, es ist zweckbestimmt, also
keine Panik.
 

Couchhartzer

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

Da das Pflegegeld kein Einkommen, es ist zweckbestimmt, also
keine Panik.
Ich denke mal da wird gar nichts ausser Unmut auf Seiten des JC passieren, denn es ist ja kein haltbarer Vorwurf ableitbar, wenn Anrechnungsfähigkeit fehlt.
 

Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@beide

Meine WGA schreibe ich ja schon seit Jahren formlos in einem Zweizeiler. Auch hat man mir aktuell kein Formular zugeschickt. In meinem formlosen Schreiben steht dann auch immer drin...sinngemäß....dass sich an meiner privaten Situation nichts geändert hat. Obwohl ich schon ü1 Jahr meine Mutter pflege.

Vermutlich habe ich mir damals...ohne Vorsatz...keinen Kopf gemacht, dass sich durch die Pflege die private Situation eben doch geändert hat, m.E. nach aber für den reinen Leistungsbezug keine Rolle spielt.

Vielleicht darf ich noch folgendes fragen. Auf den Kontoauszügen ist nicht ersichtlich, wer namentlich das Pflegegeld erhält. Ist es zwingend! nötig dem JC mitzuteilen, dass es sich hierbei um meine Mutter handelt oder reicht der Passus "für einen ( nahen/direkten ) Angehörigen" aus?
 

Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Talcid

Meine WGA schreibe ich ja schon seit Jahren formlos in einem Zweizeiler. Auch hat man mir aktuell kein Formular zugeschickt.
Hmm ich vermute mal dein JC ist eine Kommune und dein Bewilligungsbescheid ist immer für 1 Jahr, richtig?

nötig dem JC mitzuteilen, dass es sich hierbei um meine Mutter handelt oder reicht der Passus "für einen ( nahen/direkten ) Angehörigen" aus?
Hier solltest du mal folgendes beachten bzw. lesen:

§ 10 SGB II Abs.: 4

die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,
und dazu noch dieser Hinweis lies bitte ab Seite 6,7,8 in dem nachfolgenden Link was auf dich ggf. zutreffend sein kann:

2.4 Pflege einer/eines Angehörigen

https://harald-thome.de/fa/redakteur/BA_FH/FH_10-_30.03.2017.pdf
 

Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Seepferdchen

Hmm ich vermute mal dein JC ist eine Kommune und dein Bewilligungsbescheid ist immer für 1 Jahr, richtig?
Wegen Kommune bin da jetzt ehrlich überfragt :-(. Mein letzter Bescheid ( die ganzen Jahre davor immer im 3-Monats Rhythmus ) lief 1/2 Jahr. Der noch aktuelle nun 1 Jahr.

Danke für die weiterführende Info, bei der es aber wohl primär...wenn ich das auf die Schnelle richtig erkannt habe....wohl um Arbeitsaufnahme etc. im Falle von Pflege geht.

Daher kurz die Info. Ich bin ü50 und glaube kaum, dass das JC mir hier morgen eine EGV oder "Stellenangebot" unterbreitet, was mit der Pflege kollidiert.

Natürlich teile ich dem JC das mit, zu dem ich nach SGB verpflichtet bin. Und im Sachverhalt gerne, dass es sich bei dem Pflegegeld für einen zu pflegenden ( nahen/direkten ) Angehörigen handelt. Und nicht um Pflegekinder....da sähe die Situation wohl anders aus und darum geht es hier auch nicht.

Daher nochmals die Frage. Muss ich dem JC zwingend mitteilen, dass es hier sich um meine 95jährige Mutter, geborene xxxx, verwitwet, etc. handelt?

Ups....eben auch noch dahinein geschaut. https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/10.html

Infos kann man ja nie genug haben, aber das ist wohl das kleinste Problem, was mich erwartet.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Talcid

ich gehe mal davon aus, das du als Pflegeperson eingetragen bist, richtig ? Und welche Angaben stehen dort drin?

Und bitte beachte auch den Pflegegrad, steht ja auch im Link
den ich dir gesetzt habe.

Daher nochmals die Frage. Muss ich dem JC zwingend mitteilen, dass es hier sich um meine 95jährige Mutter, geborene xxxx, verwitwet, etc. handelt?
Nein es reicht wenn du schreibst, das es deine Mutter ist bzw.
darum meine Frage oben, welche Angaben stehen da zu deiner Mutter?
 
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Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

ich gehe mal davon aus, das du als Pflegeperson eingetragen bist, richtig ?
Ja...korrekt. Meine Mutter ist aktuell in Pflegegrad 3 eingestuft. Ich verstehe nun aber weiter nicht, was das mit meiner Eingangsfrage zu tun hat? In der ging es darum, dass ich dem JC ein bekanntes Guthabenkonto samt Kontoauszügen darlegen muss, damit mein WGA durchgeht.

Was haben nun....ungeachtet Deiner weiterführenden Infos.... noch Pflegegrad oder die Bestandteile des "Pflegevertrags" meiner Mutter mit dem WGA zu tun? Begreife ich nicht.

Geht es Dir vielleicht darum mir aufzuzeigen, dass ich je nach dem nur noch eingeschränkt oder gar nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe? Dazu kann ich nur weiterhin sagen...

Daher kurz die Info. Ich bin ü50 und glaube kaum, dass das JC mir hier morgen eine EGV oder "Stellenangebot" unterbreitet, was mit der Pflege kollidiert.
Nach bzw, endet Deine Aussage leider. Hat das JC wirklich das Recht zu wissen, um welche zu pflegende Person im Angehörigenkreis es sich handelt?
 
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Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Talcid

noch Pflegegrad oder die Bestandteile des "Pflegevertrags" meiner Mutter mit dem WGA zu tun? Begreife ich nicht.
:sorry:Es gibt keinen Grund gleich so ungehalten zu sein, die Fragen habe ich nicht aus neugier gestellt, sondern hatten einen
Grund.

Hat das JC wirklich das Recht zu wissen, um welche zu pflegende Person im Angehörigenkreis es sich handelt?
Ja und der Grund hierfür ist, kannst du hier mal in ruhe nachlesen:

Von der Rentenversicherungspflicht werden durch § 3 Satz 1 Nr. 1a SGB VI nur ehrenamtliche Pflegepersonen erfasst. Das bedeutet, dass die Pflegetätigkeit nicht erwerbsmäßig durchgeführt werden darf. Dies ist grundsätzlich bei Familienangehörigen und Verwandten der Fall. Sollten andere Personen, z. B. Bekannte oder Nachbarn, die Pflege durchführen, gelten diese als nicht erwerbsmäßig, wenn sie für die Pflegetätigkeit nur eine finanzielle Anerkennung erhalten, welche das Pflegegeld – entsprechend des Pflegegrades des Pflegebedürftigen – nicht überschreitet.

Text hervorgeoben.



Quelle:
https://sozialversicherung-kompeten...erungspflicht-von-pflegepersonen-ab-2017.html

Daher kurz die Info. Ich bin ü50 und glaube kaum, dass das JC mir hier morgen eine EGV oder "Stellenangebot" unterbreitet, was mit der Pflege kollidiert.
Diesen Satz habe ich gelesen, dennoch dieser Hinweis aus dem Link Post9

Zeitlicher Umfang der Beschäftigung ,der die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person wegen der Pflegetätigkeit nachgehen kann

In Abhängigkeit von der erforderlichen Präsenz
der Pflegeperson bis zu 6 Stunden pro Tag
 
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Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@•Seepferdchen

Wollte nicht ungehalten herüberkommen. :-(

Im Vorfeld habe ich z.B. herausfinden können, das Pflegegeld bei der Pflege von Pflegekindern angerechnet wird. Ist ja bei mir nicht der Fall. Über Deinen Link bzw. die Hervorhebung erkenne ich...hoffentlich richtig....ich pflege einen "Familienangehörigen", ich mache das nicht erwerbsmäßig und auf das benannte Sparkonto gehen nur die Gelder der Pflegekasse ein.

Dass also alles im hellgrünen Bereich ist und bleibt, sollte ich eben nur im formlosen WGA statt "Familienangehörigen" konkret die "Mutter" benennen, bevor da ggf. Nachfragen kommen?
 

Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

Guten Morgen @Talcid

konkret die "Mutter" benennen, bevor da ggf. Nachfragen kommen?
Genau darum geht es, weil..............

Das JC ist verpflichtet ein jährliche Meldung auch an die DRV zu machen, damit deine Anwartschaftszeit bei der DRV weitergeführt wird und das kein Einkommen vorliegt aus einer Beschäftigung.

Diese Meldung bekommst du natürlich auch vom JC zugesendet, also gut aufbewahren.

Gruß Seepferdchen
 

Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Seepferdchen

Danke. Wie Du sicher erahnst, habe ich mich in vieles nicht eingelesen. Jetzt wird mir aber auch klar(er), warum ich nicht einfach..."Ich pflege jemanden"...angeben kann. Hintergrund, zumindest bei mir obwohl ich denke sehr vielen geht es hier so, ist einfach nur...ich möchte mit dem JC so wenig wie möglich zu tun haben.

Nun bin ich mal gespannt, ob wegen dem WGA noch Fragen kommen und/oder man mich auch wegen der seeehr späten Mitteilung über die Pflege sanktionieren wird. :-(
 

Kerstin_K

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

Ich verstehe nicht, warum irgend ein Pflebedürftiger das Plegegeld direkt von der Pflegekasse af ein Fremdkonto überweisen lässt. Es ist erstmal das Geld des Pflegebedürftigen. Was er damit tut, wieviel welche Pflegeperson davon bekommt, ist alleie seine Entscheidung. Und für die Bezahlung der Pflegeperson dann einen Dauerauftrag einzurichten, wenn man das Geld nicht bar übergeben oder jeden Monat einzeln überweisen will, ist nun wirklich kein Akt.

Wenn sich irgendwas ändert an den Pflegepersonen, warum auch immer, hat man viel weniger Stress, wenn man das von Anfang an trennt.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Talcid

man mich auch wegen der seeehr späten Mitteilung über die Pflege sanktionieren wird. :-(
Nun du hast ja kein anrechenbares Einkommen erhalten und
ich denke es wird bei einer Mahnung bleiben, natürlich mit dem entsprechenden Text samt §§, also eine Sanktion sehe ich hier nicht.

Man wird ggf. auf den Bewilligungsbescheid verweisen, dort steht ja auch die Mitwirkungspflicht usw.

In dem Formular von ALG II steht ja Einkommen und Vermögen
beides trift bei dir nicht zu, du kannst dir mal den Weiterbewilligungsantrag (als Suchbegriff bei Google eingeben) im Net ansehen, wenn du willst.

5.
Es sind weitere Änderungen eingetreten
 
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Talcid

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Kerstin_K

Das wurde damals so innerhalb der Familie entschieden und primär galt ( und gilt ) meine Sorge eher meiner Mutter, dass sie durch den Pflegedienst und meine Hilfe gut versorgt ist. Da standen Gedanken wie die Wahl des Kontos und die Pflege auch dem JC zu melden, sicher ziemlich weit hinten.

@Seepferdchen

Hoffe ja, dass meine weiteren WBA auch weiterhin formlos durchgehen. I.M. habe ich da wirklich keine Nerven, mir den Originalantrag mal anzuschauen. Wer weiß....vielleicht teilt mir das JC auch mit, dass sie einen formlosen Antrag demnächst nicht mehr akzeptiert. Trotzdem Danke für Deine Hilfe und weiterführende Links.
 

Seepferdchen 2010

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@

I.M. habe ich da wirklich keine Nerven, mir den Originalantrag mal anzuschauen.
Mußt du ja auch nicht, mir ging es nur darum, was unter Punkt steht, bei dir ist weder ein Einkommen, noch hat sich das Vermögen erhöht.
 

Kerstin_K

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AW: Pflegegeld für Mutter geht auf ein sogenanntes Guthabenkonto unter meinem Namen. Muß ich dem JC darüber Auskunft geb

@Kerstin_K

Das wurde damals so innerhalb der Familie entschieden und primär galt ( und gilt ) meine Sorge eher meiner Mutter, dass sie durch den Pflegedienst und meine Hilfe gut versorgt ist. Da standen Gedanken wie die Wahl des Kontos und die Pflege auch dem JC zu melden, sicher ziemlich weit hinten.
Du meist essicher gut, aber das Pflegegeld ist das Geld Deiner Mutter und sie alleien hat darüber zu entscheiden, wie es verwendet wird.
 

Talcid

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Du meist essicher gut, aber das Pflegegeld ist das Geld Deiner Mutter und sie alleien hat darüber zu entscheiden, wie es verwendet wird.
Völlig korrekt. Und es wurde eben beschlossen, entschieden, ausgemacht....dass mein Sparkonto für die Eingänge des Pflegegelds genutzt wird. Ebenso die Verwendung.

Warum sollte das JC...oder Du?...damit ein Problem haben oder dies nachfragen?
 

Kerstin_K

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Das Jc nicht, abe dei Bank. Bei jeder Kontoeröffnung unterschreibt man, dass man das Konto auf eigen Rechnung führt. Das pflegegeld ist das Geld Deiner Mutter und das hat auf Deinem Konto in dieser Form nichts zu suchen. Wenn Du es dann von Deiner Mutter als Gegeneistung für die Pflege bekommst, ist es etwas anderes.

DAzu kommt noch, dass ein Sparkonto kein zahlungsverkehrskonto ist. Pflegegeldleistungen direkt auf ein Sparkonto zahlen zu lassen, ist sehr ungewöhnlich.
 

Talcid

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Guten Morgen Kerstin_K,

das Sparkonto existiert schon seit mehreren Jahrzehnten! ohne jegliche Kontobewegungen. Bis eben nun auf die seit etwa mehr als einem Jahr eingehenden Pflegegelder. Wenn dies irgendwie eine unrechtmäßige Nutzung des Kontos darstellen würde, hätte sich die Bank sicherlich schon gemeldet.
 

Kerstin_K

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Es kann auch sein, dass das noch nicht aufgefallen ist.
[>Posted via Mobile Device<]
 
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