Pflege und Harz 4 – Kürzungen zulässig?

Celestine

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Hallo, ich brauche mal wieder dringend Eure Hilfe:

Mein letzter Beitrag datiert vom 18.3.2013:

https://www.elo-forum.org/allgemeine-fragen/107560-fragen-demenz-pflegestufe1-harz-welche-abzuege-ev.html#post1353284

und inzwischen hat sich einiges getan:

Da wir keinen Mieter fanden, haben wir die Wohnung meiner Mutter letztendlich mit großem Verlust verkauft und der Erlös ging weitgehendst für die Resttilgung und für die Umzüge drauf.

Nun lebt meine Mutter seit Mai 2013 bei mir und deshalb musste ich damals natürlich in eine größere Wohnung (ca. 70qm) umziehen. Da die Wohnung nun zu groß war, wurde mir die Differenz von Anfang an abgezogen, bzw. die Miete erst gar nicht voll erstattet.
Außerdem vertritt das Amt den Standpunkt, dass meine Mutter von ihrer kleinen Rente auch noch 100 € Miete an mich zahlen muss und auch diese werden mir jeden Monat abgezogen.
Ein verbindliches Gesetz, dass diese Verpflichtung einer pflegebedürftigen Person des Beitrages zur Miete verpflichtet, kann ich in der Harz 4 Verordnung jedoch nirgends entdecken.

Wegen des damaligen, enormen Stresses (Umzüge, Wohnungsräumung und -verkauf, administratives etc.) wg meiner Mutter, nahm ich das damals alles so hin aber inzwischen wird unsere finanzielle Situation immer angespannter.

Vielleicht hat von Euch ja einer eine Idee ob ich entweder den Mehrbedarf an Wohnraum geltend machen kann und/oder wie ich wenigstens diesen Abzug für die Miete umgehen kann?

Für jeden auch noch so kleinen Tipp wäre ich riesig dankbar!

Ach ja, ich bin 54 Jahre alt und meinen Vollzeitjob als Dozentin in einer sozialen Einrichtung gab ich damals für meine Mutter auf (die Entlassung stand ja eh schon ins Haus).
In der EV bin ich zwar von der Jobsuche befreit aber trotzdem suche ich seitdem eine Teilzeitbeschäftigung. Einen 20 – 30 % Job könnte ich mit Hilfe der Pflegeversicherung (ambulanter Pflegedienst) stemmen aber leider ist das in meinem Alter so gut wie aussichtslos.
Bitte nehmt deshalb von gutgemeinten Ratschlägen Abstand, ich solle mir gefälligst einen Job suchen, das versuche ich nämlich seit 1 1/2 Jahren ebenso intensiv wie vergeblich.

Im Voraus schon einmal ganz HERZlichen Dank für Eure Ratschläge und alles Liebe...
 

hans wurst

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Deine Mutter hat normalerweise ihren Anteil an der Miete zu leisten, hierbei ist von den tatsächlichen Kosten auszugehen. Sollte deine Mutter keine ausreichende Rente haben, können Sozialleistungen beantragt werden.

Da die Wohnung nun zu groß war, wurde mir die Differenz von Anfang an abgezogen, bzw. die Miete erst gar nicht voll erstattet.
Kürzungen weil zu groß, sind unzulässig. Bitte schau noch mal im Bescheid nach und stell die Begründung hier mal ein. Wenn deine Kosten angemessen sind, sind diese voll zu übernehmen. Du bildest auch keine HG mit deiner Mutter, daher ist bei der Überprüfung der Angemessenheit auf einen 1-Personenhaushalt abzustellen.

Was gilt denn als angemessen für 1-Person und was wird/wurde dir bewilligt?

Ein verbindliches Gesetz, dass diese Verpflichtung einer pflegebedürftigen Person des Beitrages zur Miete verpflichtet, kann ich in der Harz 4 Verordnung jedoch nirgends entdecken.
Und konntest du ein Gesetzt finden, in dem das JC verpflichtet wird, die KDU für pflegebedürftige Personen zu übernehmen?
 
S

silka

Gast
Hallo, ich brauche mal wieder dringend Eure Hilfe:

Mein letzter Beitrag datiert vom 18.3.2013:

Vielleicht hat von Euch ja einer eine Idee ob ich entweder den Mehrbedarf an Wohnraum geltend machen kann und/oder wie ich wenigstens diesen Abzug für die Miete umgehen kann?..
Da wird sich leider nicht viel bewegen lassen.
1. Wahrscheinlich bist du voriges Jahr ohne schriftliche Zusicherung der Kostenübernahme in die jetzige Wohnung umgezogen? Danach zahlt das JC nur die bisherigen KDU bzw. nur die höchst angemessenen nach Richtlinie.
2. Das JC wird nicht 100,- von der Mutter verlangen, WEIL sie pflegebedürftig ist. Sondern die KDU werden ganz einfach kopfanteilig aufgeteilt. 2Personen je 50%, 3Personen dann je 1/3 usw.
Der Mietanteil ist tatsächlich aus dem Einkommen der Person zu bestreiten. Wenn diese dadurch nach SGBXII leistungsberechtigt wird (Grundsicherung im Alter), dann übernimmt uU den Mietanteil das Sozialamt.
Dann werden evtl. 2 Sozialleistungsträger zuständig. JC+Sozialamt.

Zur Prüfung der Angemessenheit und evtl. Gegenwehr gegen die Minderung müsste man Zahlen und den Ort wissen.
Die KDu sind ja örtlich vollkommen unterschiedlich.
 
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