Personalausweise dürfen nicht eingescannt und gespeichert werden! (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Solanus

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Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Hannover vom 28.11.2013 AZ 10 A 5342/11 dürfen Personalausweise nicht eingescannt/kopiert sowie abgespeichert werden.

Im Personalausweisgesetz findet sich zwar kein ausdrückliches Verbot dazu, in der Gesetzesbegründung wurde aber eindeutig festgestellt, dass eine "optoelektronische Erfassung" ausdrücklich ausgeschlossen werden sollte. Ausschliesslich Banken und Telekommunikationsunternehmen wurden Sonderrechte eingeräumt.

Der Personalausweis ist ein Identifizierungsmittel, das der Inhaber vorlegt bzw. vorzeigt um sich zu identifizieren. Ein scannen und speichern widerspricht der Datensicherheit, da die gespeicherten Daten leicht zu missbrauchen wären.

Quelle: deJure.org, Heise.de
 

Pendlerin

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Ich nutze ja häufig die Bahn und besitze folglich die Bahncard.

Diese Card gilt als Identifizierung und wenn man es so will..ja da sind alle meine Daten drauf.
Diese Card wird bei jeder meiner Fahrten im Zug erfasst bzw. eingelesen. So kann man immer schön kontrollieren wo ich unterwegs war.

Schelm wer sich da jetzt was Böses denkt.

Auf den letzten 4 Fahrten wurde es etwas seltsam. Bisher musste ich das Ticket und die Bahncard vorzeigen. Jetzt verlangen die jedoch fast in jeder Bahn des Nahverkehres zusätzlich meinen Perso zu sehen.

Leider handelt es sich noch um das alte Exemplar des Persos...mist kann man nicht einlesen.

Ich glaub ich leide unter Verfolgungswahn:icon_party:

Grüsslevon der Pendlerin
 

pinguin

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Jetzt verlangen die jedoch fast in jeder Bahn des Nahverkehres zusätzlich meinen Perso zu sehen.
Dürfen tun die das, steht in deren bahncard-spezifischen AGB so drin.

Deine Ausführungen sind für mich aber durchaus Grund, dem Lockangebot einer Gratisbahncard zu widerstehen, nachdem ich letztes Jahr als langjähriger Bahncardnutzer meine Bahncard zurückgegeben habe.

Und meine Entscheidung sieht halt so aus, daß ich entweder dezent mehr bezahle, so es aus meiner Sicht mit meinem Budget vereinbar ist, oder eben auf's Bahnfahren verzichte.
 

Krizzo

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Bei uns im Verkehrsverbund Rhein Ruhr sind die Monatstickets RFID- Chipkarten, und wenn man in den Bus einsteigt, muss man die auf so ein Magnetgerät halten, das prüft ob das Ticket gültig ist.

Erstmal eine Ungeheuerlichkeit, dass man pauschal als Schwarzfahrer verdächtigt wird, zweitens kann so theoretisch ein Bewegungsprofil von dir erstellt werden.

Zum Glück ist den meisten Busfahrern das egal, und ich steige meist ein ohne dieses Gerät zu benutzen.

Außerdem ist das Ticket nur gültig, wenn man einen Personalausweis oder Reisepass mit sich führt, ansonsten ist es schwarzfahren.

Eine Frechheit ist das, was diese Dreckskonzerne dürfen.
 

NoEGV

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@Krizzo
Außerdem ist das Ticket nur gültig, wenn man einen Personalausweis oder Reisepass mit sich führt, ansonsten ist es schwarzfahren.


Stimmt nicht ganz, man muß nur ein Lichtbildausweis mit sich führen, das kann auch eine Krankenkarte (mit Foto) sein !!


Die Konties können nicht sehen, wie die Fahrstrecke des einzelnen Kunden absolviert wird, sondern nur die Preisstufe/ Wabenbereich !!!


Nun, das Einkommen kommt nicht von allein, jeder muß Arbeiten und seine Pflichten des Arbeitgebers einhalten, bitte hackt nicht auf die Konties - Zugbegleiter rum, die machen einfach nur Ihren Job und der ist ab und an ganz schön stressig !!!!!

In diesem Sinne.....
 

Krizzo

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Die Konties können nicht sehen, wie die Fahrstrecke des einzelnen Kunden absolviert wird, sondern nur die Preisstufe/ Wabenbereich !!!
Ich rede nicht von Kontis, sondern von Geräten, die im Bus hängen, die du benutzen MUSST und die Logs schreiben können. Und ja, das können sie. Ob sie es offiziell tun, steht auf einem anderen Blatt. Aber offiziell bespitzelt die NSA uns ja auch nicht so wirklich.



Nun, das Einkommen kommt nicht von allein, jeder muß Arbeiten und seine Pflichten des Arbeitgebers einhalten, bitte hackt nicht auf die Konties - Zugbegleiter rum, die machen einfach nur Ihren Job und der ist ab und an ganz schön stressig !!!!!

In diesem Sinne.....
Das ist eine ganz arme Rechtfertigung.
Das Einkommen muss auch irgendwoher kommen, aber nicht von Arbeit, die man nicht machen will. Nur weil die Deutschen laut ihrer seltsamen Mentalität um jeden Preis arbeiten müssen, egal wo, egal unter welchen Umständen, haben wir diese sozial katastrophalen Umstände in diesem Land.

Das Einkommen muss auch irgendwoher kommen.. Ja, ich stand auch mehrmals vor der Wahl, Kontrolleur zu werden, es wurden welche gesucht hier im Umkreis. Hab ich trotzdem nicht gemacht, obwohl ich kein Einkommen habe.

Jemand der eine Kontrollarbeit macht und für Großkonzerne oder korrupte Regierungen Geld eintreibt hat in meinen Augen kein Mitleid verdient. Aber das ist jetzt ein ganz anderes Thema.
 

HartzVerdient

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Ich habe diesen Artikel am Morgen auch auf Heise gelesen und möchte gerne diese Passage mit Fettschrift hervorheben. Da scheint es Ausnahmeregelungen zu geben. Inwiefern dies auch auf Jobcenter zutrifft entzieht sich mir.

Zwar findet sich im Gesetz kein ausdrückliches Kopierverbot. In der Gesetzesbegründung hatte der Gesetzgeber aber klar-gestellt, dass eine "optoelektronische Erfassung ("scannen") vom Normalfall ausdrücklich ausgeschlossen sein soll. Allerdings gibt es in diesem Bereich Sonderregelungen zum Beispiel für Banken oder auch bei Telekommunikationsunternehmen.
 

Solanus

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Ich habe diesen Artikel am Morgen auch auf Heise gelesen und möchte gerne diese Passage mit Fettschrift hervorheben. Da scheint es Ausnahmeregelungen zu geben. Inwiefern dies auch auf Jobcenter zutrifft entzieht sich mir.
Es gibt keine anderen Ausnahmen.

Dazu kommt:PAuswG §20 Abs. 2 und 3.

Erläuterung:

Öffentliche Stellen: BDSG §2 Abs 1 - 3
Nichtöffentliche Stellen: BDSG §2 Abs. 4

Automatisierte Speicherung: BDSG §3 Abs. 2: Speichern von Daten in elektronischen Speicher Medien. Dazu zählen Datenbanken und die gesamte EDV Hardware

automatisierter Abruf: BDSG §3 Abs 4: Abfragen von Datenbanken

Abs. 2: sagt eindeutig, außer zur Identitätsabfrage, darf der Ausweis nicht elektronisch verarbeitet werden. Elektronische Verarbeitung zur Identitätsfeststellung bedeutet: Der Inhaber bestätigt mit seiner persönlichen Pin auf einem Lesegerät, dass er Inhaber des Ausweises ist. Das gilt ausschließlich für den Neuen. Beim Alten gibt es diese Funktion nicht, also darf er auch nicht elektronisch verarbeitet werden.

Abs. 3: Legt sogar fest, das eine Verknüpfung der Seriennummer mit Personendaten generell nicht zulässig ist. Die Seriennummer ist auf dem Ausweis aufgedruckt, wird dieser kopiert, fotografiert oder gescannt, wird mit den Personendaten immer die Seriennummer erfasst. Und genau dies ist nicht erlaubt.

siehe dazu auch Bundestagsdrucksache ab Seite 32 zu §1 Abs 1, zu §2 zu Abs. 2, zu Abs. 3, zu Abs 8.,

Ganz Wichtig: Seite 40 §14 "...Weitere Verfahren z. B. über die optoelektronische Erfassung („scannen“) von Ausweisdaten oder den maschinenlesbaren Bereich sollen ausdrücklich ausgeschlossen werden...."

Die Unterscheidung zwischen den Behörden untereinander und den Banken/Telekommunikation erfolgt im § 2 Abs 2 und 3.

Banken und Telekommunikation sind nichtöffentliche Stellen mit Berechtigungszertifikat. Die Einschränkung liegt im §21 Abs. 2 siehe auch Bundestagsdrucksache Seite 42 zu §21.

Zur Speicherung siehe PAuswG §19 und Bundesdrucksache Seite 42 zu §19.
 

Lilastern

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Also Zeitarbeit ist keine Bank- und kein Telekommunikationsunternehmen.
 

Kaltes Wasser

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Zum Vergleich auch mal das Thema Personalausweis und Jobcenter, die Herrschaften im JC wollen unseren Perso ja auch mal gerne kopieren - gibt's nicht.

Denn Vorlegen heißt 'angucken immer' (auch die Meldeadresse) - aber 'anfassen nie':
die Vorlage eines gültigen Passes oder Personalausweises ... Zur Identifizierung und Aufgabenerfüllung ist eine Kopie des Dokuments in der Akte nicht erforderlich.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - FAQ zu Arbeit - Arbeitslosengeld II - Personalausweis - Darf eine Kopie meines Personalausweises zur Akte genommen werden?

Man muss aber aktiv NEIN! sagen, andernfalls spielt man freiwillig mit und dann macht das JC nichts Verbotenes.
Nach Schilderung verschiedener Jobcenter sei eine Speicherung von Kopien mit Einwilligung der Betroffenen notwendig
https://www.bfdi.bund.de/bfdi_forum/showthread.php?t=3483

Wie es in der VerBis-Arbeitshilfe (BA 2009) so listig heißt:
Datenerhebungen ... dürfen generell nur anlassbezogen vorgenommen werden. ... Es darf nur das dokumentiert werden, was der Kunde anlassbezogen freiwillig mitteilt.
https://www.harald-thome.de/media/files/E-Mail-Info-2009-09-22-Anlage-1.pdf

Naja, und wenn der Kunde so "kooperativ" ist, bei ein bisschen Druck (anlassbezogen ...) sofort einzuknicken und den Perso kopieren zu lassen, gehört das zu dessen "freiwilligen “Mitteilungen”.

Manche Menschen haben verlernt - oder auch nie gelernt - dass es selbst in unserer deutschen Sprache das Wort Nein gibt.

Kann man zum freiheitlich demokratischen Glück trainieren.
 

Solanus

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Also Zeitarbeit ist keine Bank- und kein Telekommunikationsunternehmen.
... ist keine öffentliche oder nichtöffentliche Stelle mit Berechtigungszertifikat und wird es auch nie werden. Dafür sorgen die benannten Paragraphen.
 

Lilastern

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... ist keine öffentliche oder nichtöffentliche Stelle mit Berechtigungszertifikat und wird es auch nie werden. Dafür sorgen die benannten Paragraphen.
Verstehe ich das dann richtig, wenn der Arbeitgeber bei der Einstellung eine Kopie vom Personalausweis fordert, kann ich das ohne Konsequenzen verweigern?

Ich meine damit, darf dann in diesem Fall die AFA/Jobcenter nicht sanktionieren?

.
 

Kaltes Wasser

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Den Personalausweis kopieren zu verweigern kann nicht sanktioniert werden. Wie im wirklichen Leben: Ansehen immer anfassen nie.

Siehe Urteil Verwaltungsgericht Hannover AZ: 10 A 5342/11

Urteil: Firmen dürfen Personalausweis von Kunden nicht einscannen | Wirtschaft

Man sollte natürlich dann auch so konsequent sein, den Perso nicht im Fitnesscenter oder Fahrradverleih als Pfand zu hinterlegen, eine immer noch verbreitete Unsitte.
Mit den neuen Regelungen zum Personalausweisgesetz hat der Personalausweis neben der hoheitlichen Ausweisfunktion auch die Möglichkeit zur Signatur und zur Authentisierung erhalten. Zum Schutz dieser Funktionen soll der neue Personalausweis nicht kopiert und möglichst gar nicht mehr aus der Hand gegeben werden.
Nicht bemerkt?! Personalausweis kopieren verboten! | Datenschutzbeauftragter

Übergriffige Zeitarbeitsfirmen wird man da auch mal eingrenzen müssen, die Drohkulisse des Jobcenters kann man ignorieren.
Da wurde mir gesagt man wollte eine Kopie davon machen.
Tacheles Forum: Zeitarbeit / Personalausweis

Die Sache ist eindeutig. Das Kopierenlassen des Personalausweises gehört nicht zu den im SGB normierten Mitwirkungspflichten.
 

Solanus

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Verstehe ich das dann richtig, wenn der Arbeitgeber bei der Einstellung eine Kopie vom Personalausweis fordert, kann ich das ohne Konsequenzen verweigern?

Ich meine damit, darf dann in diesem Fall die AFA/Jobcenter nicht sanktionieren?

.
Das wäre eine Sanktion zur Durchsetzung der Duldung einer rechtswidrige Handlung. Damit dürfte der Nötigungstatbestand §240StGB erfüllt sein.

Bedeutet: Jedes SG würde diese Sanktion dem JC um die Ohren hauen, Du hättest Schadensersatzansprüche gegen das JC.
 

mike77

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Tja, leider sieht die Praxis in den JC etwas anders aus. Bei meinem Neuantrag wurden Perso, der komplette Mietvertrag, Chipkarte der Krankenkasse,
Sozialversicherungsausweis, Kontoauszüge, etc. alles kopiert und archiviert.

Beim ersten Termin habe ich mich gegen einige Kopien geweigert und auf die Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten hingewiesen. Obwohl auch der Teamleiter dazu kam hatte ich keinen Erfolg. Mein Antrag konnte nicht bearbeitet werden. Also habe ich eine Bedenkzeit ausgehandelt und letztendlich nachgegeben, denn ohne die ALG2-Leistungen kann ich nicht überleben.

Die Vorgehensweise sei so üblich wurde mir erklärt, der Mitarbeiter mit dem man Kontakt hat kopiert einfach nur alles, ein anderer bearbeitet dann
später den Antrag und die Kopie des Ausweises sei zBsp. wegen der Anschrift notwendig. So geht die Bearbeitung angeblich am schnellsten.

Mich ärgert diese Vorgehensweise immer noch und ich würde allzugerne dagegen etwas unternehmen.

Von Bekannten weiß ich dass denen der Ausweis kopiert wurde obwohl sie nur eine Auskunft haben wollten ohne überhaupt etwas beantragt oder ausgefüllt zu haben.
 

Solanus

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Tja, leider sieht die Praxis in den JC etwas anders aus. Bei meinem Neuantrag wurden Perso, der komplette Mietvertrag, Chipkarte der Krankenkasse,
Sozialversicherungsausweis, Kontoauszüge, etc. alles kopiert und archiviert.

Beim ersten Termin habe ich mich gegen einige Kopien geweigert und auf die Empfehlungen des Datenschutzbeauftragten hingewiesen. Obwohl auch der Teamleiter dazu kam hatte ich keinen Erfolg. Mein Antrag konnte nicht bearbeitet werden. Also habe ich eine Bedenkzeit ausgehandelt und letztendlich nachgegeben, denn ohne die ALG2-Leistungen kann ich nicht überleben.

Die Vorgehensweise sei so üblich wurde mir erklärt, der Mitarbeiter mit dem man Kontakt hat kopiert einfach nur alles, ein anderer bearbeitet dann
später den Antrag und die Kopie des Ausweises sei zBsp. wegen der Anschrift notwendig. So geht die Bearbeitung angeblich am schnellsten.

Mich ärgert diese Vorgehensweise immer noch und ich würde allzugerne dagegen etwas unternehmen.

Von Bekannten weiß ich dass denen der Ausweis kopiert wurde obwohl sie nur eine Auskunft haben wollten ohne überhaupt etwas beantragt oder ausgefüllt zu haben.
Schriftlichen Hinweis mit Beschwerde an den Landes(Bundes)Datenschutzbeauftragten!

Akteneinsicht beim JC verlangen, anschließend schriftlich die Löschung der ungesetzlich erhobenen Daten verlangen, dies in einer
weiteren Akteneinsicht (ca. 1/2 Jahr später) verlangen und nochmals nach einem weiteren 1/2 Jahr schriftliches Datenauskunftsersuchen nach BDSG!

Sollte sich irgendwann heraus stellen, das Dein Begehren ignoriert wurde, dann sofort Klage auf Einhaltung des BDSG.
 
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