Persönlicher Besuch nach erfolglosen Einladungen zu Telefongesprächen, wie soll ich mich verhalten?

karlbecker

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Nachdem ich die Telefonnummer vom Jobcenter in die Liste der zu ingorierenden Anrufer hinzugefügt habe und mich auch die Briefe zu Telefongespräch Einladungen nicht erreichten fand ich die Tage die Visitenkarte eines JS Mitarbeiter im Briefkasten vor auf der handschriftlich vermerkt ist das sie/er von meinem FM beauftragt wurde mich zu "besuchen" ??? da sie mich nicht erreichen könne und ich solle mich entweder beir ihr/ihm oder meinem FM melden.

Wie soll ich mich nun verhalten?

Soll ich mich dort telefonisch melden oder lieber einen kurzen Brief verfassen und schreiben das ich doch Postialisch erreichbar wäre allerdings Probleme mit meinem Telefonanbieter habe oder so ähnlich

Ich weis grad gar nicht wie ich mich verhalten soll einerseits denke ich was wohl völlig absurd ist das die wissen wollen ob ich nicht irgendwo in einer Corona Klinik hänge andererseits finde ich es schon ziemlich merkwürdig das dann Mitarbeiter auf Hausbesuche geschickt werden.

Was würdet ihr mir raten wie soll ich darauf reagieren? Ich meine behaupten ich hätte nichts mitbekommen geht ja schlecht die hat es ja bei mir in den Kasten geworfen und wahrscheinlich auch versucht mich zu erreichen, war wohl gerade Spazieren oder so
 

Merse

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Du musst niemanden in deine Wohnung lassen. Und du musst auch keine mündlichen, spontanen und evtl unüberlegten Angaben machen.

Meine Meinung: Lass ihn kommen. Begrüße ihn an der Tür und schicke ihn wieder weg.

Hintergedanke: Wenn das JC die Aussage des eigenen Mitarbeiters vorliegen hat, dass du persönlich an deiner Anschrift angetroffen wurdest, wird es erhebliche Schwierigkeiten damit haben, irgendeine angebliche Ortsabwesenheit plausibel zu begründen.
 

TazD

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Da du weder auf Anrufe, noch auf die Briefe reagiert hast, geht das JC nun davon aus, dass sie gar nicht mehr für dich zuständig sind, weil du gar nicht mehr im Zuständigkeitsbereich bist. So der Gedankengang des JC.
Die Briefe hinsichtlich der Telefontermine einfach zu ignorieren, war daher unklug und hat erst zum Hausbesuch geführt.
Von daher solltest du dich schnellstmöglich und nachweisbar mit dem JC in Verbindung setzen.
 

Piiiter

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Warum nicht einfach nach der Durchwahl des Sachbearbeiters fragen und dann beim Telefontermin selbst dort anrufen?
Also mal im Ernst... Ich finde das mit den Telefonterminen super! Alles ist besser als dort persönlich antanzen zu müssen. Um das zu vermeiden rufe ich dort liebend gerne an.
 

FriedrichShulze

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Ich bin ja dabei ALG1 zu beantragen und habe bisher alles schriftlich (Fax, die Eingeweihten wissen wie es geht) erledigt und warte jetzt auf den Leistungsbescheid. Wie es aussieht ist mein örtliches Arbeitsamt ohne Besucherverkehr. Ich habe mir deren Telefonnummer notiert und der Zettel liegt neben meinem Telefon. Um nicht ranzugehen. Auch habe ich hier gelernt das ich auf "Telefontermine" bestenfalls antworte das ich wie gesetzlich vorgesehen per Post erreichbar bin. Falls ich eine Vorladung zu einem persönlichen Gespräch erhalte gehe ich, wenn es keine anderen Gründe gibt, hin.
 

Piiiter

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Auch habe ich hier gelernt das ich auf "Telefontermine" bestenfalls antworte das ich wie gesetzlich vorgesehen per Post erreichbar bin.

Klar, wenn du lieber den Vormittag auf dem Amt verbringst um einen Termin wahrzunehmen, dann spare dir halt die 15 Minuten Aufwand des Telefonierens :rolleyes:
Es gibt keinen Grund ein Besuch beim Amt einem Telefonat vorzuziehen. Außer man hat sich in seine/n SB verliebt und möchte ihm nah sein. Bevor jetzt wieder die "Beistand!!!!1111elf" Rufer kommen, den gibt es beim Telefon auch, nennt sich Zuhörer im selben Zimmer beim Lauthören.
 

karlbecker

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Da du weder auf Anrufe, noch auf die Briefe reagiert hast, geht das JC nun davon aus, dass sie gar nicht mehr für dich zuständig sind, weil du gar nicht mehr im Zuständigkeitsbereich bist. So der Gedankengang des JC.
Die Briefe hinsichtlich der Telefontermine einfach zu ignorieren, war daher unklug und hat erst zum Hausbesuch geführt.
Von daher solltest du dich schnellstmöglich und nachweisbar mit dem JC in Verbindung setzen.
Genau das war oder ist meine Befürchtung, ich habe mich auch vielleicht dazu hinreissen lassen da ich in anderen Threads gelesen habe man müsse nicht telefonisch zur Verfügung stehen, war wohl ein Holzweg.

Nunja am besten ich schreibe mal das ich postialisch erreichbar bin dann kommt wahrscheinlich eh wieder die nächste Einladung doch bitte anzurufen :)

naja muss ich wohl durch
 

abcabc

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Klar, wenn du lieber den Vormittag auf dem Amt verbringst um einen Termin wahrzunehmen, dann spare dir halt die 15 Minuten Aufwand des Telefonierens
Wenn das JC Termine vergeben würde, hätte es ihn schon längst zwangseingeladen. Also warum nicht die Ruhe genießen, bis das JC irgendwann in x Wochen bis x Monaten vielleicht mal einlädt?
Dass man den Außendienst vorbeischickt, zeigt doch wohl deutlich, dass man keine Einladungen verschicken kann.

Nunja am besten ich schreibe mal das ich postialisch erreichbar bin dann kommt wahrscheinlich eh wieder die nächste Einladung doch bitte anzurufen
Nimm am besten direkt Bezug darauf, dass du die Karte im Briefkasten gefunden hast, also was schreiben wie:

Sehr geehrte Damen und Herren,
bezug nehmend auf die Karte vom Außendienst in meinem Briefkasten, teile ich ihnen mit, dass ich ausschließlich postalisch an der bekannten Adresse erreichbar bin. Die Tatsache, dass die Karte mich erreicht hat, beweist, dass ich postalisch erreichbar bin und mich an meinem Wohnort aufhalte. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass ich dem Außendienst weder die Tür öffnen muss, noch werde.
Mit freundlichen Grüßen
XY
 

TazD

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Bevor jetzt wieder die "Beistand!!!!1111elf" Rufer kommen, den gibt es beim Telefon auch, nennt sich Zuhörer im selben Zimmer beim Lauthören.
Da der SB von einem Beistand verlangen darf, dass dieser sich ausweist und der Beistand zurückgewiesen werden darf, wenn er sich nicht ausweist, was machst du dann?
 

Merse

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Klar, wenn du lieber den Vormittag auf dem Amt verbringst um einen Termin wahrzunehmen, dann spare dir halt die 15 Minuten Aufwand des Telefonierens
Du kannst doch gerne jederzeit mit dem JC telefonieren. Hinterher ist dann eine Potentialanalyse in der Akte und das JC kann dich einer Maßnahme zuweisen. Bei allen anderen geht das halt nicht, da sie auf einer persönlichen Vorsprache beharren, was das JC leider aktuell nicht will.
 

FriedrichShulze

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@Piiiter
Ich war noch nie in diesem Amt und kenne noch keinen Ansprechpartner. (Einmal will ich dort gewesen sein. )
Und wenn ich dem allgemeinen Tenor im Forum folge gehörst Du zur Minderheit die sehr gern mit dem Sachbearbeiter telefonieren.
Dies sei Dir unbenommen.
Ich werde es nicht tun.
 

ZynHH

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Da der SB von einem Beistand verlangen darf, dass dieser sich ausweist und der Beistand zurückgewiesen werden darf, wenn er sich nicht ausweist, was machst du dann?
Das bezieht sich auf Hausrecht im jobcenter, dort darf der sb sich den Ausweis zeigen lassen, um zu wissen, wer im Haus ist.
Aber bei mir zuhause hat er das Hausrecht nicht.
 

TazD

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Das bezieht sich auf Hausrecht im jobcenter,
Das ist ein Punkt von zweien.

Der andere ist gemäß SG Stuttgart:
Zum anderen ergibt sich eine Ausweispflicht eines Beistandes auch aus der gesetzlichen Systematik des § 13 SGB X. Dort ist für Beistände folgendes geregelt:

(4) 1Ein Beteiligter kann zu Verhandlungen und Besprechungen mit einem Beistand erscheinen. 2Das von dem Beistand Vorgetragene gilt als von dem Beteiligten vorgebracht, soweit dieser nicht unverzüglich widerspricht. (5) Bevollmächtigte und Beistände sind zurückzuweisen, wenn sie entgegen § 3 des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) Rechtsdienstleistungen erbringen. (6) 1Bevollmächtigte und Beistände können vom Vortrag zurückgewiesen werden, wenn sie hierzu ungeeignet sind; vom mündlichen Vortrag können sie nur zurückgewiesen werden, wenn sie zum sachgemäßen Vortrag nicht fähig sind. 2Nicht zurückgewiesen werden können Personen, die nach § 73 Abs. 2 Satz 1 und 2 Nr. 3 bis 9 des Sozialgerichtsgesetzes zur Vertretung im sozialgerichtlichen Verfahren befugt sind. (7) 1Die Zurückweisung nach den Absätzen 5 und 6 ist auch dem Beteiligten, dessen Bevollmächtigter oder Beistand zurückgewiesen wird, schriftlich mitzuteilen. 2Verfahrenshandlungen des zurückgewiesenen Bevollmächtigten oder Beistandes, die dieser nach der Zurückweisung vornimmt, sind unwirksam.

Für die Prüfung einer Zurückweisung gem. § 13 Abs. 5 SGB X bedarf es der Personalien und weiterer Daten des Beistandes. Denn die Prüfung, ob der Beistand gem. § 3 RDG überhaupt rechtmäßig Rechtsdienstleistungen erbringt, erfordert die Feststellung von Namen und Beziehungszusammenhang zu einem Antragsteller. Nach § 3 RDG ist die selbständige Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen nur in dem Umfang zulässig, in dem sie durch dieses Gesetz oder durch oder aufgrund anderer Gesetze erlaubt wird. Nach § 6 Abs. 1 RDG sind u.a. Rechtsdienstleistungen erlaubt, die nicht im Zusammenhang mit einer entgeltlichen Tätigkeit stehen (unentgeltliche Rechtsdienstleistungen). Wer solche Rechtsdienstleistungen außerhalb familiärer, nachbarschaftlicher oder ähnlich enger persönlicher Beziehungen erbringt, muss gem. § 6 Abs. 2 RDG sicherstellen, dass die Rechtsdienstleistung durch eine Person, der die entgeltliche Erbringung dieser Rechtsdienstleistung erlaubt ist, durch eine Person mit Befähigung zum Richteramt oder unter Anleitung einer solchen Person erfolgt.

Zwar hat die Antragstellerin vorgetragen, dass im Falle einer formellen Zurückweisung der Begleitperson als Beistand, diese sich ausgewiesen hätte. Dies reicht aber nicht aus. Denn bevor eine formelle Zurückweisung erfolgt, muss die Behörde die Voraussetzungen dafür prüfen können. Und das kann sie nur, wenn die Personalien und wegen § 6 RDG der Beziehungszusammenhang feststeht.

Für die Prüfung gem. § 13 Abs. 6 SGB X gilt entsprechendes. Voraussetzung für die Tätigkeit als Beistand ist zudem, dass dieser gem. § 11 SGB X fähig ist zur Vornahme von Verfahrenshandlungen. Hier ist insbesondere die Geschäftsfähigkeit zu beachten. Alleine für diese Prüfung ist eine Ausweispflicht sinnvoll.
 

Liane17

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Du kannst doch gerne jederzeit mit dem JC telefonieren. Hinterher ist dann eine Potentialanalyse in der Akte und das JC kann dich einer Maßnahme zuweisen. Bei allen anderen geht das halt nicht, da sie auf einer persönlichen Vorsprache beharren, was das JC leider aktuell nicht will.

Ich habe von jemandem gehört, der nach einem Telefonat mit dem Jobcenter 6 Monate in einen 1 Euro Job gesteckt wurde zu Coronazeiten. Das wäre nach einem persönlichen Termin aber auch passiert.
 

ZynHH

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Wo auch immer du das herausliest, denn davon steht nichts in dem besagten Urteil:

Die von mir zitierte Stelle stammt somit immer noch vom SG und mitnichten vom JC.
Das von dir zitierte führt aber nunmal massiv den Paragrph 6 RDG an...
muss die Behörde die Voraussetzungen dafür prüfen können. Und das kann sie nur, wenn die Personalien und wegen § 6 RDG der Beziehungszusammenhang feststeht.
Aber egal. Auf Wortklauberei hab ich kein Bock. Die JC haben einen Grund gesucht und gefunden, um neben dem Hausrecht einen Grund zu haben, an die Personalien von Beiständen zu kommen. Schon damit sich weniger Leute als Beistand engagieren und sie zügelloser agieren können.
 

TazD

Super-Moderation
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Das von dir zitierte führt aber nunmal massiv den Paragrph 6 RDG an...
Was immer noch vom SG stammt.

Aber egal. Auf Wortklauberei hab ich kein Bock.
Es ist aber schon ein Unterschied, ob wir vom JC oder vom SG reden. "Aber egal", wenn das für dich dasselbe ist.

Die JC haben einen Grund gesucht und gefunden,
Auch das ist falsch. Die Klägerin hat dafür gesorgt, dass diese Entscheidung überhaupt erst in die Welt gekommen ist. Das ist halt immer die Gefahr. Ein solcher Schuss kann auch nach hinten losgehen und das ist es in dem Fall.
 

Piiiter

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Und wenn ich dem allgemeinen Tenor im Forum folge gehörst Du zur Minderheit die sehr gern mit dem Sachbearbeiter telefonieren.
Dies sei Dir unbenommen.
Ich werde es nicht tun.

Sicher. Das kann ja jeder selbst entscheiden.
Irgendwann wird die Zeit kommen, wo auch wieder ganz normale Termine im JC wahrgenommen werden müssen! Dann wird sich erinnert, das Herr FriedrichShulze sich einer telefonischen Beratung verweigert hat, er bekommt dann erst gar keine Einladung zum Telefonat sondern wird gleich persönlich vorgeladen.
 
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