Pers. Erscheinen bei SG? (1 Betrachter)

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ExitUser

Gast
Wenn man wie ich eine Klage vorm SG laufen hat (geht um Mehrbedarf), gibt es dann immer einen Verhandlungstermin bei dem man anwesend sein muß oder kann das SG sozusagen auch nach Aktenlage entscheiden u. einen Beschluß fassen?

Kenne mich damit nicht so aus.

Für hilfreiche Antworten meinen besten Dank! :icon_smile:
 

inVivo

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Bei einer Verhandlung sollte man anwesend sein, aber im Vorfeld, der Klageerwiederung wird zwischen einem und der Beklagten (Arge/Amt) über das Gericht argumentiert, viele Klagen erledigen sich in dieser Phase, bei mir 2 mal. Wenn die Streitenden damit einverstanden sind, kann wohl auch ohne Verhandlung entschieden werden, wenn die Situation klar ist.
Hier gute infos zum Verfahren:
SGB Verfahren
 

Tamina

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Ich habe schon mehrfach geklagt; bislang gab es aber nur eine mündliche Verhandlung. Der Rest wurde nach Aktenlage entschieden.

Bei besagter Verhandlung brauchte ich nicht anwesend zu sein, auch kein Anwalt. Das Gericht hatte lediglich zwecks Klärungsbedarf die Gegenpartei (Arge-Vertreter) geladen.
Ich wäre schon ganz gerne dabei gewesen, aber weil meine Anwesenheit nicht erforderlich war, hätte ich die Reisekosten (über 100 Km zum LSG) selbst tragen müssen.
 
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ExitUser

Gast
Wenn ich Recht bekomme, bleibe ich auch gern abwesend. :biggrin:

Tamina, hast Du bei Deinen Verfahren auch mal Siege davongetragen? Oder gewinnt meist die ARGE/JC? :eek:
 

HajoDF

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Die Anwesenheitsnotwendigkeit wird immer vom Gericht selbst festgelegt und mittels Schreiben mitgeteilt.l
 

Tamina

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Wenn ich Recht bekomme, bleibe ich auch gern abwesend. :biggrin:

Tamina, hast Du bei Deinen Verfahren auch mal Siege davongetragen? Oder gewinnt meist die ARGE/JC? :eek:
Vielleicht macht Dir das ja Mut:
Bislang habe ich meine Klagen alle gewonnen. In zwei Fällen allerdings erst vor dem LSG.

Ich muß aber dazu sagen, daß ich nur dann klage, wenn der Wortlaut des Gesetzes auch so ist, daß es mir recht gibt.

Beispiel dazu:
Man würde mich sanktionieren, nur weil ich eine EGV nicht unterschrieben habe und ich diese schon als Verwaltungsakt übergebügelt bekommen habe.
Da sind meine Chancen vor Gericht zu gewinnen mehr als hoch.

Ich würde aber nicht wegen einem mir zu niedrigen Regelsatz klagen oder weil man mir ein Erbe als Einkommen anrechnet.
Diese Dinge sind eh sehr strittig und liegen sowieso schon dem BSG vor.

Risiko minimieren nennt sich das glaube ich:icon_smile:

Aber das macht sich gut für die eigene Statistik und es bleibt auch bei der ARGE irgendwie im Gedächnis haften, daß die da (also ich) immer Recht kriegt.

Aktuell läuft noch ein Klage; dauert zwar aber ich bin auch da optimistisch.
 
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