Per Post nicht erreichbar. Einstellung der Leistungen

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

KKarin

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Mai 2015
Beiträge
18
Bewertungen
0
Ich habe im Netz nach Informationen gesucht und ich bin damit nicht weitergekommen.
Dann habe ich nach Diskussionsseiten und Forum nachgesucht und dieses Forum war schnell gefunden.

Folgender Sachverhalt:
Ich habe im Dezember für Januar 2015 Antrag auf Arbeitslosengengeld 2 gestellt und dieser Antrag wurde bewilligt. Ich bekam Geld.
Der Bewilligungsbescheid habe ich nie erhalten, weil ich in einer Pension wohne und dort bekommen wir keine Post. Ich habe diese Pension beim Einwohnermeldeamt gemeldet und das klappte sehr gut.
Post haben wir nie bekommen. Der Vermieter und seine Frau wollten den Briefkasten einrichten, das wollten sie morgen, nächste und Monat tun, sie haben es nie getan.
Ich bekam weiterhin Geld, jeden Monat.
Ich wollte die Post vom Jobcenter wie auch andere Briefe nicht bekommen, weil ich mit anderen Seiten meines Lebens beschäftigt bin.

Heute hat sich die Buchung für Juni verspätet und dann habe ich bei Telefon angerufen und sie sagten mir, dass das Geld auch für Juni 2015 raus gegangen ist und das Geld für Juni sei am 22.05. angewiesen worden, so die Frau am Telefon.
Sie sagte mir auch, dass die Zahlung für Juli gestoppt worden ist, weil ich auf dem Postweg nicht erreichbar sei.

Kurz zusammengefasst:

- Antrag auf Hartz 4 war ab 01.01.2015 gestellt.
- Der Bewilligungsbescheid ist ab 01.01.2015 bis 31.12.2105 gültig (sagte die Frau am Telefon).
- ich bekam 6 Monate lang Geld, inklusive Leistungen für den Monat Juni 2015.
- Auch am 22.05. gab es kein Problem, als das Geld angewiesen worden ist, so ist meine Vermutung, dass es keine Probleme gab, sonst hätten sie das Geld für Juni 2015 nicht angewiesen.
Ich vermute weiter, dass es wohl nach 22.05. zu Problemen gekommen sein muss. Was sagt das Forum zu diesem Punkt?

Jetzt sind die Leistungen ab Juli 2015 gesperrt, SO DIE FRAU VOM TELEFONDIENST DES JOBCENTERS. Diese Information, dass die Leistungen ab Juli gesperrt sind, habe ich am Telefon bekommen, als ich die Hotline angerufen habe, heute morgen.

Was soll ich tun?
Wie kann man hier vorgehen?
Ich muss evtl. umziehen, wenn ich eine Wohnung finde. Das wird ein Umzug von der Sorte "selber umziehen", also keine Zustimmung seitens des alten Jobcenters und somit auch keine Kaution und Umzugskosten, was ja weniger schlimm ist. Aber diese Frage eines Umzugs stelle ich in Verbindung mit den gesperrten Leistungen, weil man vom alten Jobcenter einen Aufhebungsbescheid holen muss, wenn man in die Zuständigkeit eines anderen Jobcenters umziehen muss (Umzug ist innerhalb selber Stadt).

Was passiert hier?
Wie geht man in einem solchen Fall vor?
Wie geht man in einem solchen Fall normalerweise, also ohne Umzug, vor?

Danke jetzt für Hilfe.

Karin

P.S.: Ich bin auch krank, habe Atteste, die besagen, dass ich traumatisiert bin.
 
E

ExitUser

Gast
Kurz zusammengefasst:

- Antrag auf Hartz 4 war ab 01.01.2015 gestellt.
- Der Bewilligungsbescheid ist ab 01.01.2015 bis 31.12.2105 gültig (sagte die Frau am Telefon).
- ich bekam 6 Monate lang Geld, inklusive Leistungen für den Monat Juni 2015.
- Auch am 22.05. gab es kein Problem, als das Geld angewiesen worden ist, so ist meine Vermutung, dass es keine Probleme gab, sonst hätten sie das Geld für Juni 2015 nicht angewiesen.
Ich vermute weiter, dass es wohl nach 22.05. zu Problemen gekommen sein muss. Was sagt das Forum zu diesem Punkt?


Was soll ich tun?
Wie kann man hier vorgehen?

Widerspruch gegen den Einstellungsbescheid - EA beim Sozialgericht wegen Dringlichkeit! (Anwalt aufsuchen) Geht aber auch direkt beim Sozialgericht.
 

KKarin

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Mai 2015
Beiträge
18
Bewertungen
0
Widerspruch gegen den Einstellungsbescheid - EA beim Sozialgericht wegen Dringlichkeit! (Anwalt aufsuchen) Geht aber auch direkt beim Sozialgericht.

Hallo espps:
Vielen Dank für Antwort.
Was ist die Abkürzung EA?

Soll ich selber zum Jobcenter hingehen ?
Wenn Ja, was soll ich dort mitnehmen und was soll ich alles vortragen?
Oder direkt das machen, was du schreibst?

Den Einstellungsbescheid muss ich wohl dort beim Jobcenter abholen????
 
E

ExitUser

Gast
Hallo espps:
Vielen Dank für Antwort.
Was ist die Abkürzung EA?

Soll ich selber zum Jobcenter hingehen ?
Wenn Ja, was soll ich dort mitnehmen und was soll ich alles vortragen?
Oder direkt das machen, was du schreibst?

Den Einstellungsbescheid muss ich wohl dort beim Jobcenter abholen????

Yep, lass es dir schriftlich geben, dass deine Leistungen eingestellt werden sollen - ohne Bescheid darf nicht eingestellt werden.:icon_evil: Falls es den Bescheid gar nicht gibt - müsstest du abwarten.

Eine einsweilige Anordnung ist eine eA.

Du müsstest direkt zum zuständigen Sozialgericht und zwar mit dem Leistungs-Bescheid, und einem Kontoauszug, der deine Mittellosigkeit beweist. Dort dann an den zuständigen Rechtspfleger wenden.
Eine Beweisaufnahme findet im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in aller Regel nicht statt. Sie bleibt dem Hauptsacheverfahren, also dem Widerspruchs- oder Klageverfahren vorbehalten. Der Antragsteller muss deshalb im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung die Tatsachen, die er zur Begründung seines Antrags vorträgt und die zwischen ihm und der Behörde strittig sind, glaubhaft machen.

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_...ngsgericht/einstweilige_anordnung/index.php#2

Meist regelt der Richter schon im Vorfeld die Streitsache, d.h. es kommt gar nicht erst zu einem Verfahren.
 

KKarin

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Mai 2015
Beiträge
18
Bewertungen
0
Yep, lass es dir schriftlich geben, dass deine Leistungen eingestellt werden sollen - ohne Bescheid darf nicht eingestellt werden.:icon_evil: Falls es den Bescheid gar nicht gibt - müsstest du abwarten.

Eine einsweilige Anordnung ist eine eA.

Du müsstest direkt zum zuständigen Sozialgericht und zwar mit dem Leistungs-Bescheid, und einem Kontoauszug, der deine Mittellosigkeit beweist. Dort dann an den zuständigen Rechtspfleger wenden.


https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_...ngsgericht/einstweilige_anordnung/index.php#2

Meist regelt der Richter schon im Vorfeld die Streitsache, d.h. es kommt gar nicht erst zu einem Verfahren.


Hallo espps:
Vielen Dank für Antwort.
Beim Gericht würde ich auch vortragen , dass ich in einer Pension wohne, wenn es gefragt wird.
Das alles erst dann machen , wenn die Leistungen tatsächlich eingestellt werden . Das heißt , alle deine Empfehlungen nach dem 01.07. in Angriff nehmen .
 
E

ExitUser

Gast
Als Hilfeempfänger mußt Du täglich Post empfangen können. Wenn das in der Pension nicht möglich ist, dann vielleicht postlagernd oder so.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
19.265
Bewertungen
26.795
ich bekomme keine Post, zumindest bis jetzt nicht .
Ich muss dann wohl hingehen und Einstellungsbescheid holen , wenn es Eins gibt .

Wenn du keine Post erhältst, brauchst auch nicht zum Gericht gehen, da du Briefe vom Gericht dann ja auch nicht bekommst.

Du wirst nur dann etwas erreichen, wenn du sicherstellst, das du postalisch erreichbar bist. Das ist eine Bedingung für den Erhalt von ALG II.

Es nützt dir nichts zu sagen, das liegt an der Pension. DU wirst dich darum kümmern müssen, in Zukunft dem JC zur Verfügung zu stehen. Kauf nen Briefkasten und montier den draussen am Haus,. so das der Briefträger ihn findet.
 

KKarin

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Mai 2015
Beiträge
18
Bewertungen
0
Wenn du keine Post erhältst, brauchst auch nicht zum Gericht gehen, da du Briefe vom Gericht dann ja auch nicht bekommst.

Du wirst nur dann etwas erreichen, wenn du sicherstellst, das du postalisch erreichbar bist. Das ist eine Bedingung für den Erhalt von ALG II.

Es nützt dir nichts zu sagen, das liegt an der Pension. DU wirst dich darum kümmern müssen, in Zukunft dem JC zur Verfügung zu stehen. Kauf nen Briefkasten und montier den draussen am Haus,. so das der Briefträger ihn findet.

Ja, darum muss ich mich kümmern .
 

1drea12

Elo-User*in
Mitglied seit
11 Dezember 2012
Beiträge
167
Bewertungen
19
Falls Du so etwas in erreichbarer Nähe hast, kannst Du Dir Deine Post auch zur Caritas, Diakonie, Obdachloseneinrichtungen, etc. schicken lassen, und sie dort abholen! Das kostet nichts.Mußt Dich halt nur verpflichten, regelmäßig und zeitnah nach evtl. Post für Dich nachzufragen, glaube 2 od. 3 wöchentlich.

LG Andrea
 

HaEsBe

Elo-User*in
Mitglied seit
18 September 2014
Beiträge
179
Bewertungen
81
Kurz mal zu den bisherigen Antworten von wegen Einstellungs"bescheid" und dringend Widerspruch gegen den Einstellungsbescheid einlegen. Ich teile diese Ansichten nicht, denn:

Eine vorläufige Zahlungseinstellung ist kein Verwaltungsakt und muss daher auch nicht beschieden werden - sprich: das Informationsschreiben zur Zahlungseinstellung ist kein Bescheid. Der mit dem letzten gültigen Bewilligungsbescheid beschiedene Anspruch bleibt - auch wenn unausgezahlt - bis zur Aufhebung unangetastet. Entsprechend kann man sich auch einen Widerspruch gegen eine vorläufige Zahlungseinstellung schenken. Dieser würde, weil unzulässig, fast sicher abschlägig beschieden.

Deine Leistungen dürfen gem. § 40 Abs. 2 Nr. 4 SGB II i.V.m. § 331 Abs. 1 SGB III ausdrücklich auch ohne Erteilung eines Bescheides eingestellt werden, wenn ein begründeter Verdacht vorhanden ist, dass der Leistungsanspruch ganz oder teilweise weggefallen ist.

Und der Leistungsanspruch ist meiner Ansicht nach bei wiederholten Postrückläufern auch tatsächlich ungeklärt. Das Jobcenter weiß nicht, wo du dich zurzeit aufhälst, du stehst der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung und kannst Mitwirkungspflichten nicht wahrnehmen.

Was kannst/solltest du tun:
(1) Schau, dass du dir eine Postadresse einrichtest. Ganz wichtig. Entweder ein Postfach, eine Postabholadresse (kommunale soziale Vereine bieten das oftmals an) oder auch einfach eine c/o-Adresse bei Bekannten - ganz egal was, Hauptsache die Post kommt an und du kannst sie mehrmals in der Woche abholen. Wenn du keine Post bekommen/abholen willst: ich möchte,das nicht groß hinterfragen, aber... über Probleme mit Behörden darf man sich dann ehrlich gesagt nicht groß wundern.
(2) Dem Jobcenter die neue Postadresse mitteilen und die Rücknahme der Zahlungseinstellung einfordern. Auch sicherheitshalber ausdrücklich darauf hinweisen, dass es sich nur um eine Postadresse, nicht eine Wohnadresse handelt.
(3) Man kann hier auch diskutieren, ob das Mittel der vorläufigen Zahlungseinstellung verhältnismäßig ist - eher nicht. Du kannst also wie in den vorigen Beiträgen bereits erwähnt Leistungsklage erheben und per Eilantrag die Auszahlung der Leistungen laut letztem Bewilligungsbescheid zum 01.07. erstreiten. Ähm... ich mutmaße aber ohne Garantie, dass (2) schneller zum Ziel führt als das Einleiten der Leistungsklage.

Außerhalb des Themas: wieso willst du eigentlich unbedingt ohne Zustimmung des Jobcenters umziehen? Ich meine du hast durchaus realistische Chancen die Zustimmung für eine angemessene Wohnung zu erhalten.
 
E

ExitUser

Gast
Es gibt ein Urteil, das besagt, dass auch jemand der vorübergehend keine Meldeaddresse besitzt einen Leistungsanspruch hat. Es geht in diesem Urteil um einen Obdachlosen.

Ich kann das Urteil aber nicht finden. Vielleicht kann jemand helfen, denn der Sachverhalt ist ähnlich.
 
G

Gelöschtes Mitglied 9931

Gast

Eagle

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
6 Oktober 2005
Beiträge
1.498
Bewertungen
482
Ich kenne solche Fälle, die Briefe gingen vom Jobvermittler aus und da man sich dort nicht gemeldet hat wurde die Leistung eingestellt. Das ganze wurde auch nicht per Post mitgeteilt sondern man erfuhr dieses erst am zahltag...

In so einem fall, so ist es Mir bekannt, hat es ausgereicht zum Jobvermittler zu gehen damit der sieht "Kunde lebt noch" und dann gab es die Freigabe der Zahlung.

Wie hier schon erwähnt solltest Du folgendes nicht sagen:


Ich wollte die Post vom Jobcenter wie auch andere Briefe nicht bekommen, weil ich mit anderen Seiten meines Lebens beschäftigt bin.

SGB2 verlangt das du Postalisch erreichbar bist.
Ich glaube nicht, wenn das JC beim SG angibt das man Dir Briefe geschickt hat Du aber nicht erreichbar warst, das deine EA erfolg haben wird wenn Du weiterhin unerreichbar für das JC und SG bist. Wenigstens postalisch solltest Du erreichbar sein...

Das letzte Urteil hier wurde ja bei Obdachlosigkeit gesprochen, diese liegt hier ja nicht vor. Offiziell wollte man einfach Ruhe haben. Hat man vor dem JC nur leider nicht...
 

KKarin

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
29 Mai 2015
Beiträge
18
Bewertungen
0
Danke für Antworten.
Das alles werde ich aber erst am 01. Juli oder ab 01. Juli tun, weil wir bisher nur eine mündliche Aussage von einer Telefonistin haben, die sagte, dass die Leistungen ab Juli eingestellt sind.
Wenn am 01. Juli keine Gutschrift erfolgt, werde ich das dann in Angriff nehmen, wie hier empfohlen.
Bis dahin, im Laufe dieses Monats Juni, werde ich ein Postfach einrichten, wie hier besprochen.
 

Ines2003

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 April 2013
Beiträge
1.456
Bewertungen
448
Beim Postfach benötigt man aber auch eine Meldeadresse, die Unterlagen für das Postfach werden auch über die Meldeadresse zugestellt.
 

Ines2003

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 April 2013
Beiträge
1.456
Bewertungen
448
Bei mir ging es damals noch über den Postweg, nur den Schlüssel musste ich auf der Post anholen.
Das ist aber auch schon ca. 11 Jahre her.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten