• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Partnerin zieht zu mir

Muffibert

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
6 Jul 2014
Beiträge
5
Bewertungen
0
Hallo und einen schönen Sonntag,

neu angemeldet drückt bereits die erste Frage :wink:


Ich wohne in einem Haus zur Miete, gehe Vollzeit arbeiten und verdiene recht gut. Nun möchte meine Partnerin mit mir zusammen ziehen, Sie ist alleinerziehende Mutter von einem 4 Jährigen Sohn und bezieht aktuell an Ihrem Wohnort ALG 2 !

Nun stellt sich für uns die Frage, da Sie 1. nicht von meinem Geld leben möchte, und 2. ich für Sie und Ihren Sohn nicht aufkommen kann, wie wir bzw. Sie es bei der ARGE anstellen muss, damit Sie weiterhin Leistungen bekommt und vor allem Krankenversichert ist, bis Sie hier eine Arbeit gefunden hat.

Man liest ja sehr viel über Bedarfsgemeinschaft usw., aber was ist tatsächlich maßgebend und anzugeben damit ich finanziell nicht angerechnet werde ?!


Wie muss Sie vorgehen ?



Viele Grüße
Muffibert
 

alarmi

Elo-User/in

Mitglied seit
11 Mai 2013
Beiträge
388
Bewertungen
83
Also eine legale Möglichkeit sehe ich in eurem Fall nicht.

Allerdings habe ich mal gehöhrt das viele Alleinerziehende ,die sooo alleine

garnicht sind....offiziell woanders gemeldet sind :popcorn:
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
Macht eine WG auf! Untermietvertrag, fertig.
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
Lasse dich nicht verunsichern und lese darüber einfach mehr.

Wann liegt eine Bedarfsgemeinschaft vor?
Für den Fall, dass Sie seit länger als einem Jahr mit einem Partner zusammenleben oder mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben, oder Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen, oder Einkommens- oder Vermögensbefugnisse des anderen innehaben, wird automatisch das Vorliegen einer Bedarfsgemeinschaft vermutet. Den Nachweis, dass diese Vermutung unzutreffend ist, hat der Betroffene zu führen.

Grundsätzlich ist es aber von der Seite des Gesetzgeber so, dass keine Unterhaltspflicht bei Unverheirateten besteht. Somit kann nicht gleich davon ausgegangen werden, dass der eine Bewohner den anderen unterstützt. Auch ist ein Zeitraum von einem Jahr nicht repräsentativ. So sollte man sich, wenn reell keine Bedarfsgemeinschaft vorliegt, auch gegen diese Vermutung wehren. Dies erfolgt am besten mit dem Widerspruch gegen den ALG 2 Bescheid und wenn das nicht hilft, dann bleibt nur noch der Weg vor das Sozialgericht.
Bedarfsgemeinschaft Hartz 4
 

gizmo

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
12 Dez 2011
Beiträge
3.639
Bewertungen
1.051
Hallo und einen schönen Sonntag,
Viele Grüße
Muffibert
Erstmal herzlich Willkommen,
Sehe da keine Möglichkeit das das JC sie dann weiter unterstützt.........., ist nicht so.

Hoffe ihr wohnt nicht zuweit auseinander.
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
Erstmal herzlich Willkommen,
Sehe da keine Möglichkeit das das JC sie dann weiter unterstützt, wenn sie zu dir ziehen. Wird auf alle Fälle für Mutti gelten.

Mutti sollte vielleicht versuchen in dein Dorf zu ziehen mit eigener Bude, vielleicht gibt es ja einen Grund dafür.

Hoffe ihr wohnt nicht zuweit auseinander.
Was soll das?


Nach drei Jahren gilt eine Lebensgemeinschaft als eheähnlich. Ein erwerbsfähiger Hartz-Empfänger hat keinen Anspruch auf die Leistungen des Jobcenters, wenn ein Lebenspartner leistungsfähig ist. Wer mit einem Bedürftigen in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft lebt, muss jedoch nicht sofort für ihn aufkommen. Das Gericht geht erst nach einem Zusammenleben von mindestens drei Jahren von einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft aus. (Landessozialgericht NRW, L 19 B 85/05 AS ER
eheähnliche Gemeinschaft, Hartz 4, Jobcenter muss beweisen, Lebensgemeinschaft
 

ZynHH

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
Wie muss Sie vorgehen ?



Viele Grüße
Muffibert

Sie darf dich nie nicht niemals unter keinen Umständen garnicht erwähnen.

Sie sollte für sich und den Jungen ein kleine Wohnung in deiner Naehe suchen.

Wie will sie denn den Umzug zu dir begründen?

Niemand wird glauben, das sie einerseits deinetwegen zu dir zieht, ihr aber einander nicht finanziell unterstützt.

Wir haben hier im Forum etliche solche Faelle und ich habe noch nicht eine Erfolfsmeldung gelesen.
 

alarmi

Elo-User/in

Mitglied seit
11 Mai 2013
Beiträge
388
Bewertungen
83
Hier kann man sich auch immer ganz tolle Tipps hohlen :icon_mrgreen:
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
ZynHH

Wie will sie denn den Umzug zu dir begründen?
Man möchte sich kennen lernen? Etwas näher?
Wie will man sonst wissen wie es wäre wenn.............
und genau dafür gibt es eine "Schonfrist".......und wer sagt das sie nicht irgendwann wieder arbeitet?

Kann mann doch nicht immer sein ganzes Leben um und auf Hartz4 aufbauen........

Natürlich sind 2 getrennte Wohnungen "Sicherer"...........aber wozu? Wenn das Ziel ist gemeinsam zu leben?
 

ZynHH

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
ICH wurde es wie beschrieben machen, solange man eh nicht als Familie auftreten will.
 

LilaLila

Neu hier...
Mitglied seit
22 Jun 2013
Beiträge
63
Bewertungen
12
Off Topic
Danke das der Filmlink entfernt wurde.
@alarmi, bitte verbreite doch nicht auch noch solchen Schwachsinn, es gibt Menschen die glauben das ! Musste ich los werden .... Als alleinerziehende Mutter .... Einfach nur traurig das solche Fehlinformationen immer gleich weiter verbreitet werden ....
 
Mitglied seit
13 Feb 2013
Beiträge
570
Bewertungen
75
Habe da eine Idee.......vllt bissel kriminel....:icon_mrgreen:

Deine Partnerin meldet sich ohne festen Wohnsitz mit Postanschrift bei der Diakonie, sie ist somit postalisch erreichbar. Wo sie mit ihrem Sohn nächtigt oder den Tag verbringt geht den SB einen feuchten an. Sie bekommt den Regelsatz und gut.....

Irgendwann sollte das aber dein Vermieter erfahren sonst wäre es ein Kündigungsgrund.

Eine BG oder WG wäre das andere....ich würde die WG nehmen, hatte ich auch 2 Jahre ohne Probleme, obwohl das JC mir schon Eheähnliche Beziehung unterstellt hat.
 

ela1953

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
16 Mrz 2008
Beiträge
6.310
Bewertungen
1.471
Mit Kind wird die ganze Sache noch schwieriger
 

Muffibert

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
6 Jul 2014
Beiträge
5
Bewertungen
0
Erst einmal vielen Dank für die zahlreichen Antworten´:wink:

Zur Zeit wohnen wir 120 km auseinander, das ist auch der Grund das wir nun endlich nach 2 Jahren zusammen ziehen. Sie beabsichtigt hier schnellstmöglich arbeiten zu gehen. Da wir auf dem Land leben, die Unternehmer hier jedoch rar gesät sind, wird Sie nicht von heute auf morgen etwas finden.

Wir wollen auch nichts kriminelles machen, die ARGE soll einfach für Sie in soweit aufkommen, das Sie auf jeden Fall Krankenversichert ist, und den ein oder andere Taler (wie Herr Zwegat immer sagt) von der ARGE bekommt.

Die Sache mit dem Untermietvertrag haben wir uns auch schon überlegt, sind uns aber nicht ganz einig darüber wie das aussehen soll. Die ARGE wird ja sicherlich nicht glauben dass Sie von 120 km Entfernung einfach so mal hier her zieht.

Wenn man ja tatsächlich erst nach einem Jahr (oder 3?) zusammenleben von einer Eheähnlichen Gemeinschaft ausgehen kann, dürfte es ja eigentlich jetzt kein Problem sein, das Sie Leistungen bekommt. Aber ich habe auch schon gehört, das bei anderen die ARGE von diesem einen Jahr nichts wissen wollte und der Partner angerechnet wurde.
 

alarmi

Elo-User/in

Mitglied seit
11 Mai 2013
Beiträge
388
Bewertungen
83
@Mega

Jung,weiblich, vom bösen Manne verlassen,sytemische benachteiligt,in steter Sorge ums Kind verzehrt.....

solche Damen leben doch nicht bei der Diakonie :icon_mrgreen:
 

Seepferdchen

Teammitglied
Super-Moderator/in
Mitglied seit
19 Nov 2010
Beiträge
22.781
Bewertungen
14.212
@Mega 400 und das mit Kind und nächster Punkt warum wurde die Wohnung aufgegeben,da kommen mehr als Fragen und nicht nur vom JC, sondern das Jugendamt würde auch auf dem "Bildschirm" erscheinen usw.

Aber nun zurück zum TE und Post 16
 

ZynHH

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
6 Jul 2011
Beiträge
13.763
Bewertungen
7.417
@#16

Warum sucht sie denn nicht von dort wo sie wohnt schon laengst einen Arbeitsplatz am neuen Wohnort. Das macht es doch viel einfacher, wenn sie doch sowieso arbeiten gehen will wenn sie erstmal da ist.....
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Bewertungen
792
Was denn jetzt?
Den Nachweis, dass diese Vermutung unzutreffend ist, hat der Betroffene zu führen. Dein Beitrag 4.
Bis der Nachweis akzeptiert wird, zahlt das JC nichts.
Oder muß das JC beweisen, daß es Partner sind und sogar ein Kind mit einzieht...?
§ 7SGB II---noch in Erinnerung?
(3a) Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner...
3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen
...
Der TE würde natürlich niemals das Kind der Partnerin versorgen---oder?

WG aufmachen ODER Untermietvertrag---was denn jetzt?
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Bewertungen
792
Zur Zeit wohnen wir 120 km auseinander, das ist auch der Grund das wir nun endlich nach 2 Jahren zusammen ziehen.
Wenn ihr aber gar keine engere Beziehung habt, was das JC euch abnehmen soll---warum wollt ihr dann zusammenziehen?
Sie beabsichtigt hier schnellstmöglich arbeiten zu gehen. Da wir auf dem Land leben, die Unternehmer hier jedoch rar gesät sind, wird Sie nicht von heute auf morgen etwas finden.
Dann kann man sich diesen Satz eigentlich komplett schenken.

Wir wollen auch nichts kriminelles machen, die ARGE soll einfach für Sie in soweit aufkommen, das Sie auf jeden Fall Krankenversichert ist, und den ein oder andere Taler (wie Herr Zwegat immer sagt) von der ARGE bekommt.
Das macht das Jobcenter aber nicht, wenn sie mit Kind zu einem Verdiener zieht.
Da lugt die Partnerschaft aus jedem Knopfloch.
Das JC zahlt nur Alg2 und dem Kind Sozialgeld, wenn beide eine eigene Wohnung dort haben.
Die Sache mit dem Untermietvertrag haben wir uns auch schon überlegt, sind uns aber nicht ganz einig darüber wie das aussehen soll. Die ARGE wird ja sicherlich nicht glauben dass Sie von 120 km Entfernung einfach so mal hier her zieht.
Gut erkannt!!
Wenn man ja tatsächlich erst nach einem Jahr (oder 3?) zusammenleben von einer Eheähnlichen Gemeinschaft ausgehen kann, dürfte es ja eigentlich jetzt kein Problem sein, das Sie Leistungen bekommt. Aber ich habe auch schon gehört, das bei anderen die ARGE von diesem einen Jahr nichts wissen wollte und der Partner angerechnet wurde.
Wenn Kind-er im Haushalt versorgt werden (und das wird bei euch doch so sein), dann kann man das mit 1 Jahr oder 3 Jahren komplett vergessen.
Rechtslage ist leider so.
 

alarmi

Elo-User/in

Mitglied seit
11 Mai 2013
Beiträge
388
Bewertungen
83
Naja ich denke mal über kurz oder lang wird jede Mutter ...die von ihrem

neuen Mann ins Jobcenter geschickt wird und wo der neue Freund sagt ..also

für fremde Kinder zahl ich auch nichts...sagen...


Komm Kind.... die Karawane zieht weiter :icon_mrgreen:


Sollte sie jedenfalls ....:biggrin:
 

Muffibert

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
6 Jul 2014
Beiträge
5
Bewertungen
0
Hallo :icon_motz:

so, was wir heute beim Jobcenter zu hören bekamen, ist absolut beispiellos :icon_frown:

Heute war der große Tag und ich bin zusammen mit meiner Freundin zum Jobcenter gegangen. Ich habe mich dazu entschlossen, mein Gehalt anzugeben, woraus dann zur Erkenntnis kam dass meiner Freundin tatsächlich 288,00 € zustehen. Soweit so gut ...

Jetzt kommt aber der Witz des Tages: Die Mitarbeiterin sagte - Ich muss Sie aber darauf hinweisen, das wenn Sie zur Jobvermittlung geladen werden, Ihr Partner (also ICH, VOLLZEITBESCHÄFTIGT) zu den Terminen mitkommen muss, da Sie beide zur Gemeinschaft gehören und im Antrag stehen !

Wenn Ihr Partner nicht zu den geladenen Terminen erscheint, bekommen Sie eine 10 %ige Kürzung ... :icon_motz:

WIE BITTE ?!


Wo sind wir denn gelandet ?

"Chef ich kann morgen nicht arbeiten, WEIL meine Freundin ALG 2 bekommt und wir zusammen wohnen muss ich mit zum Termin"


?!?!?!?!
 

Snickers

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Feb 2013
Beiträge
2.547
Bewertungen
855
Sorry...aber das ist nicht so!
Ich würde mich .......nein deine Freundin, soll sich bitte mal einen Beratungsschein holen.

Dem JC würde ich jetzt gar nichts schenken und da mal einen Brief platzieren lassen mit dem richtigen Briefkopf drauf als Absender.

Die "Dame" ist ja Grotten dämlich, denn das stimmt nicht was sie sagt.
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Bewertungen
792
Jetzt kommt aber der Witz des Tages: Die Mitarbeiterin sagte - Ich muss Sie aber darauf hinweisen, das wenn Sie zur Jobvermittlung geladen werden, Ihr Partner (also ICH, VOLLZEITBESCHÄFTIGT) zu den Terminen mitkommen muss, da Sie beide zur Gemeinschaft gehören und im Antrag stehen !
Wenn Ihr Partner nicht zu den geladenen Terminen erscheint, bekommen Sie eine 10 %ige Kürzung ... :icon_motz:
Das ist SO auf keinen Fall der Fall.
Wenn deine Freundin eine Einladung bekommt, dann geht sie hin.
Wenn du eine bekommst, gehst du hin. Wenn du zu dieser Zeit arbeitest, bittest du um Terminverschiebung. Für Berufstätige hat jedes JC besondere Sprechzeiten. Meist donnerstags bis abends.
Die jeweiligen Einladungen müssen entspr. geschrieben sein (sanktionsbewehrt). Sonst braucht man sie gar nicht wahrnehmen.
Reg dich doch nicht so künstlich auf---guck lieber, wie das Gesagte aus anderem Blickwinkel aussieht und wie man das Beste draus machen kann...
Übrigens bekommt ihr beide (als 2er BG) jetzt ergänzende 288,- vom JC.
Und DU hast als BG-Mitglied aber eben auch der Vermittlung zur Verfügung zu stehen.
Hatten wir dir nicht erklärt, was eine BG ist? Was das dann zukünftig wird?

Wenn eine Einladung zum Meldetermin kommt, kommt sie für Herrn oder Frau X. Der andere KANN als Beistand mit, muß aber keineswegs---

Stell dir vor, eine 5er BG aus Eltern und 3 Kindern Ü15---würde zum Meldetermin eingeladen und die BG sollte erscheinen.---:icon_party::icon_party::icon_lol:

Du hast dich verhört---oder die SB hatn Knall.
Also?---Abregen!:popcorn:
 

Sprotte

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
3 Mrz 2008
Beiträge
1.947
Bewertungen
1.297
Jetzt kommt aber der Witz des Tages: Die Mitarbeiterin sagte - Ich muss Sie aber darauf hinweisen, das wenn Sie zur Jobvermittlung geladen werden, Ihr Partner (also ICH, VOLLZEITBESCHÄFTIGT) zu den Terminen mitkommen muss, da Sie beide zur Gemeinschaft gehören und im Antrag stehen !
Schwachsinn. Optionskommune ?


Wenn man seinen eigenen Bedarf: Regelsatz + ev. Mehrbedarf + anteilige Unterkunftskosten; mit seinem anrechenbaren Einkommen (= Netto - Absetzbeträge) decken kann, unterliegt man nicht mehr allen Pflichten des SGB II, diese sind, wie u.a. BGH und BSG (BGH Az: XII ZR 272/02, BSG Az: B 7b AS 8/06 R) entschieden haben, verfassungskonform auszulegen.
weiterlesen : Quelle
 

Muffibert

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
6 Jul 2014
Beiträge
5
Bewertungen
0
NEIN, wir haben uns nicht verhört !!!
Die Dame sagte ausdrücklich (auch nach erneuter Nachfrage), wenn ich nicht mit zum Termin komme, Sie eine 10 %ige Kürzung bekäme.

Und WIESO soll ich der Jobvermittlung zur Verfügung stehen ?

Ich bin seit 4 Jahren bei meinem jetzigen Arbeitgeber und verdiene mein eigenes Geld von dem ich sehr gut lebe !!!


SO EIN BLÖDSINN !!!
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Bewertungen
792
NEIN, wir haben uns nicht verhört !!!
Die Dame sagte ausdrücklich (auch nach erneuter Nachfrage), wenn ich nicht mit zum Termin komme, Sie eine 10 %ige Kürzung bekäme.
Und WIESO soll ich der Jobvermittlung zur Verfügung stehen ?
Ich bin seit 4 Jahren bei meinem jetzigen Arbeitgeber und verdiene mein eigenes Geld von dem ich sehr gut lebe !!!
SO EIN BLÖDSINN !!!
1. Abwarten, welche Einladung kommt---dann bitte hier nachfragen.
2. Verstehst du leider noch nicht, was die Hartz-4-BG mit Vollzeitbeschäftigten bedeutet.
3. Verdienst du bisher das Geld nur für dich, aber ab jetzt soll es für 3 reichen. Dein *eigenes* reicht jetzt nicht mehr für alle 3.
4. Spaßig wirds, wenn du einen Vermittlungsvorschlag für eine Stelle XY bekommst, und dich nicht bewirbst (weil du das für Blödsinn hältst) und du dann mit 30% sanktioniert würdest.---Dann fängst du spätestens an zu grübeln. 30% wären 105,90 weniger und das 3 Monate lang.

Am besten, deine Freundin sucht sich schleunigst einen Job, einen Kiga-Platz und dann wird alles gut!
Denn ein Kind ist ja auch noch da---hatte ich schon wieder vergessen. Also für 3 müßte das Einkommen reichen---
 

Caso

Elo-User/in

Mitglied seit
8 Mai 2014
Beiträge
3.122
Bewertungen
792
...unterliegt man nicht mehr allen Pflichten des SGB II,

welchen unterliegt er dann noch??

Frage an @Couchhartzer: In welcher RN findet sich die von dir gemachte Quelleninfo?
https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=62791
Habe das BGH-Urteil aus 2002 mal außer acht gelassen.

Ich stelle mir diese Situation vor:
Alleinerziehender Vollzeitbeschäftigter mit 2 je 17 jährigen Kindern, Schule beendet.
Für ihn selbst reichts dicke---aber nicht für 3.
ergo: er selbst unterliegt nicht allen Pflichten aus dem SBG II,----oder?
 

Franz04

Neu hier...
Mitglied seit
8 Apr 2012
Beiträge
62
Bewertungen
22
Das ihr als Paar mit gut verdienemden überhaupt hier auftaucht, Love ? Jaja die Liebe, ist fast wie Star Trek oder Kampfstern Galaktika. :biggrin:
 
Oben Unten