P Konto, Einmalzahlung vom JC und Ehemann Antragssteller Geldwäscherei? (1 Betrachter)

[Sunny031003]

Hallo
Ich habe ein Anliegen für das ich ein wenig ausholen muss. Ich möchte mich vorab für den langen Post entschuldigen.
Folgende Situation liegt vor:
Meine Familie und ich beziehen derzeit Alg2 und heizen mit Holz. Daher haben wir eine Einmalzahlung in für die Beschaffung von Feuerholz erhalten und damit leider den Freibetrag des Kontos erreicht.
Einen Tag später kam auch das Kindergeld auf das Konto.
Auf Nachfrage bei der Bank wie ich verfahren soll um an den Betrag zu kommen sagte man mir ich müsse einen Formular beim JC ausfüllen lassen und weitere 3 Tage Bearbeitungszeit einplanen.
Da persönliche Vorsprachen nicht möglich sind ohne Termin haben wir das Formular auf dem Postweg eingereicht mit der Bitte um Bearbeitung.
Als wir nach 1 Woche noch keine Rückmeldung erhalten haben habe ich beim JC angerufen und man teilte mir mit dass die Bank das Geld freigeben muss wenn ich den Becheid vorlege.
Gesagt getan. Die Dame von de Bank war sehr überrascht und wusste wohl nichts davon dass es ausreicht.
Man teilte mir mit dass das Geld innerhalb von 24 Std freigeschaltet wird.
Heute Mittag hat sich dann immer noch nichts getan, woraufhin ich nochmal zur Bank gefahren bin um mich zu erkundigen.
Als die Dame mich sah, rief sie mich zu sich und teilte mir mit, dass das Geld bis zum 01.11. Nicht ausgezahlt werden könnte und ich mich der Geldwäsxherei schuldig machen würde weil das Konto auf meinen Namen, der Antrag aber auf den meines Mannes läuft. Ich sollte das umgehend ändern sonst müsse ich mit rechtlichen Schritten rechnen . Ich war so geschockt und fertig mit der Welt. Wir reden da von 550 Euro die uns fehlen. Ist das wirklich so rechtens? Haben wir uns damit strafbar gemacht? Es gab nie Probleme und ehrlich gesagt weiss ich grad nicht was ich machen soll.
Bin für jeden Antwort dankbar.
LG Sunny

 

[axellino]

Guten Abend,

entschuldige Bitte, aber vielleicht sortierst Du dich und dein Anliegen erstmal, denn man versteht hier und auch im Zusammenhang eigentlich derzeit nur teils Bahnhof. Im weiteren wäre es "evtl." auch zielführend, mal was schriftliches hier anonymisiert eingestellt sehen zu können, denn man liest hier nur von mündlichen papperlapapp von seiten der Bank. Gibt es zu diesen Aussagen nix handfestes auf Papier, dann diesbezüglich bei der Bank vorsprechen und darauf bestehen, das ganze mündliche Gefasel schriftlich in die Hände zu bekommen, welches dann auch ein mögliches rechtliches Vorgehen gegen die Bank erleichtern würde.

Meine Familie und ich beziehen derzeit Alg2 und heizen mit Holz. Daher haben wir eine Einmalzahlung in für die Beschaffung von Feuerholz erhalten und damit leider den Freibetrag des Kontos erreicht.

Und Du nimmst die Sozialleistungen eurer gesamten Bedarfsgemeinschaft auf deinen P-Konto entgegen, ja ?

Da persönliche Vorsprachen nicht möglich sind ohne Termin haben wir das Formular auf dem Postweg eingereicht mit der Bitte um Bearbeitung. Als wir nach 1 Woche noch keine Rückmeldung erhalten haben habe ich beim JC angerufen und man teilte mir mit dass die Bank das Geld freigeben muss wenn ich den Becheid vorlege.
Gesagt getan. Die Dame von de Bank war sehr überrascht und wusste wohl nichts davon dass es ausreicht.
Man teilte mir mit dass das Geld innerhalb von 24 Std freigeschaltet wird.

Es wurde also der Bank der dementsprechende Bescheid über die Bewilligung der Bedarfsgemeinschaft zur Anschaffung von Feuerholz vorgelegt und diesen akzeptierte die Bank auch, zur Erhöhung des Freibetrags um dessen Betrag ?

Heute Mittag hat sich dann immer noch nichts getan, woraufhin ich nochmal zur Bank gefahren bin um mich zu erkundigen.
Als die Dame mich sah, rief sie mich zu sich und teilte mir mit, dass das Geld bis zum 01.11. Nicht ausgezahlt werden könnte und ich mich der Geldwäsxherei schuldig machen würde weil das Konto auf meinen Namen, der Antrag aber auf den meines Mannes läuft. Ich sollte das umgehend ändern sonst müsse ich mit rechtlichen Schritten rechnen . Ich war so geschockt und fertig mit der Welt. Wir reden da von 550 Euro die uns fehlen. Ist das wirklich so rechtens? Haben wir uns damit strafbar gemacht?

Und hier rauft man sich dann vollends die Haare, weil nicht nachvollziehbar.
Einerseits wird der Bescheid akzeptiert und andererseits, kann und wird das Geld fürs Feuerholz erst und dann auch sowieso am 01.11. ausgezahlt. Im weiteren, welcher Antrag des Mannes ist hier gemeint ?
Der aufs Feuerholz für die Bedarfsgemeinschaft beim Leistungsträger, was aus den Bescheid den der Bank vorgelegt wurde, ggfls. ersichtlich wurde ?

Im ganzen mal davon ausgehend, denn so kenne ich das eigentlich auch, das Du die Leistungen eurer gesamten Bedarfsgemeinschaft (Du, Mann, Kinder) und das Kindergeld auf deinen P-Konto entgegen nimmst und dementsprechend auch der Freibetrag auf deinen P-Konto angepasst wurde, sollte aus den der Bank vorgelegten Bewilligungsbescheid für die Anschaffung von Feuerholz der Bedarfsgemeinschaft, die Mitglieder eurer gesamten und gemeinsamen Bedarfsgemeinschaft nicht namentlich ersichtlich gewesen sein, dann sollte der Bank ein aussagekräftiger Leistungsbescheid, wo die Mitglieder eurer gesamten Bedarfsgemeinschaft namentlich aufgeführt sind vorgelegt werden und das sollte doch das Problem eigentlich in dieser Hinsicht hier lösen.

Es gab nie Probleme und ehrlich gesagt weiss ich grad nicht was ich machen soll.
Bin für jeden Antwort dankbar.

Das kann derzeit aufgrund der vielen Fragezeichen hier, auch kein anderer wissen

 

[Sunny031003]

Hallo und vielen lieben Dank für die Antwort. Ich war wohl vorhin etwas zu aufgewühlt.
Ich erläutere gerne nochmal die Einzelheiten.
Schriftlich gibt es nichts von der Bank, aber darum kann ich mich Montag gleich kümmern.

Das ganze ist ziemlich kompliziert und dafür entschuldige ich mich. Ich versuche alles nochmal detailliert und chronologisch aufzulisten:


Ich bekomme das ALG2 ( für mich; meinen Mann und unsere Kinder) auf mein Pkonto.
Mein Mann ist Antragssteller der BG und so sind die Bescheide an seinen Namen adressiert.

Am 11.10. Haben wir einen Bewilligungsbescheid zur Anschaffung von Feuerholz für die Heizperiode 2019/2020 erhalten

Am 15.10 wurde das Geld dem Konto gutgeschrieben und konnte abgehoben werden. Hiervon haben wir nachweislich das Feuerholz beschafft.

Am 18.10 wurde das Kindergeld dem Konto gutgeschrieben und konnte ( zum Grossteil) nicht abgehoben werden da der Freibetrag überschritten wurde.

Am selben Tag habe ich persönliche Rücksprache mit meiner Bank gehalten und man sagte mir der Bescheid würde da nicht ausreichen, das JC müsse eine Bescheinigung ausstellen. Den Vordruck gab man mir mit.

Auch am selben Tag wurde die Bescheinigung inkl. Anschreiben mit der Bitte um schnelle Bearbeitung beim JC eingereicht.

Am 24.10. Hatten wir immer noch keine Antwort vom JC. Auf telefonische Nachfrage sagte man uns, dass der Bescheid ausreichen würde und die Bearbeitung der Bescheinigung würde noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Mit dieser Aussage ging ich wieder am selben Tag zur Bank und die Dame wollte das nicht so recht glauben. Daraufhin rief sie die Pfändungsabteilung an und diese Bestätigte dass dies Durchaus ausreichend wäre.
Meine Bearbeiterin bei der Bank versicherte mir den Bescheid sofort an die Pfändungsabteilung zu mailen und dass das Geld innerhalb von 24 h freigegeben wäre.

Heute am 25.10 konnte ich gegen 12 immer noch nicht über das Geld verfügen und rief bei der Bank an um nachzuhören wann ich damit rechnen könne. Am telefon sagte mir die Mitarbeiterin dass es bis zu 3 Tage dauern würde.

Ich wurde etwas unruhig, weil das Wochenende vor der Tür steht und ich dann natürlich nicht mit einer Bearbeitung rechnen kann und Die Zeit für mich etwas drängte.

Also für ich gegen 12:15 wieder zur Bank und sprach mit der selben Bearbeiterin wie am 18.10 und gestern Vormittag.

Diese teilte mir dann postwendend mit; dass die Pfändungsabteilung sich zurückgemeldet hätte und den Berrag nicht freigeben wird, da der Bescheid an meinen Mann ging und nicht an mich als Kontoinhaber.

Damit hätte ich mich auch strafbar gemacht ( Geldwäscherei) und sie hätte die Order das Konto im Auge zu behalten. Ich solle nun umgehend dafür sorgen dass ich als Antragssteller eingetragen werde oder die Gelder auf ein anderes Konto gehe.

Am 1.11. Würde der Freibetrag wieder zurückgesetzt und ich könne darüber verfügen . Allerdings könne das nun nicht die nächsten Monate so weiter gemacht werden.

Meine Frage ist nun ob das so rechtens ist und wir , auf der einen Seite natürlich das Geld für Holz nehmen müssen und auf der anderen Seite dafür dann mit 550 Euro weniger auskommen müssen.

Und natürlich ob ich damit wirklich gegen das Gesetz verstosse. Das Konto war damals ein gemeinsames Kobto und wurde als es zun PKonto ungeschriebenen wurde auf mich umgeschrieben.

LG Sunny

Ich hoffe es war diesmal etwas geordneter und ich konnte die Problematik deutlich machen.

Ich möchte mich nochmal für das Durcheinander entschuldigen.

>>Nachtrag<< Den Leistungsbescheid hatte ich heute mit bei der Bank. Aber da dieser an meinen Mann adressiert ist, ist das uninteressant.

 

[Sunny031003]

>>Nachtrag<< Den Leistungsbescheid hatte ich heute mit bei der Bank. Aber da dieser an meinen Mann adressiert ist, ist das uninteressant.

Uninteressant für die Bankmitarbeiterin meinte ich. Sorry

 

[axellino]

Mein Mann ist Antragssteller der BG und so sind die Bescheide an seinen Namen adressiert.

Das Konto war damals ein gemeinsames Kobto und wurde als es zun PKonto ungeschriebenen wurde auf mich umgeschrieben.

Solch ein von Dir hier geschildertes und für mich unverständliches Hickhack mit der Bank und auch euren Leistungsträger, sollte zukünftig von vorherein gleich aus den Weg gegangen werden. Darum wäre eigentlich zu empfehlen, das Du und dein Mann und dies dann auch gleich Montag früh, bei euren Leistungsträger persönlich auf der Matte steht und dafür sorgt, das die euch als BG zustehenden Leistungen zukünftig auf das Konto deines Mannes und somit der Vertretung der Bedarfsgemeinschaft § 38 SGB II ausgezahlt werden.
Dies dann auch zu sofort und ggfls. liesse sich das auch noch, für die euch zustehenden Leistungen 11/2019 regeln.
Keine Ahnung ob das vom zeitlichen noch klappen könnte, aufjedenfall sollte es versucht werden und auch diesbezüglich auf die Dringlichkeit verwiesen werden.

Am 18.10 wurde das Kindergeld dem Konto gutgeschrieben und konnte ( zum Grossteil) nicht abgehoben werden da der Freibetrag überschritten wurde.

Dazu nur mal angemerkt und ja mir ist durchaus bewusst, das ihr sicher auf jeden Euro angewiesen seid.
Über das blockierte Kontoguthaben in 10/2019, kann aufjedenfall am 01.11.2019 zu lasten des Freibetrags von 11/2019 wieder verfügt werden (§ 850k Abs.1 S.2 ZPO i.v.m. § 835 Abs. 4 ZPO). Ebend der teil des Kindergeldes und ggfls. dann auch die auf deinen P-Konto eingehenden Leistungen eurer BG für 11/2019, so denn das ebend Montag früh nicht mehr zeitig geändert werden kann, da eure zustehenden Leistungen auf dein Konto schon angewiesen wurden.

Am selben Tag habe ich persönliche Rücksprache mit meiner Bank gehalten und man sagte mir der Bescheid würde da nicht ausreichen, das JC müsse eine Bescheinigung ausstellen. Den Vordruck gab man mir mit.

Auch am selben Tag wurde die Bescheinigung inkl. Anschreiben mit der Bitte um schnelle Bearbeitung beim JC eingereicht.

Am 24.10. Hatten wir immer noch keine Antwort vom JC. Auf telefonische Nachfrage sagte man uns, dass der Bescheid ausreichen würde und die Bearbeitung der Bescheinigung würde noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Hier kann ich eigentlich nur mit den kopfschütteln betreffend eures Sozialleistungsträger und des ausstellen der P-Konto Bescheinigung für die Einmalzahlung zur Beschaffung von Feuerholz für die Bank. Hier beim ortsansässigen Leistungsträger geht das eigentlich ratzfatz von statten und jener hat auch stapelweise diese blanko Bescheinigung bei sich rumliegen. Der Kunde der ein P-Konto führen muss und sich diesbezüglich mit einer Einmal o. Nachzahlung von Sozialleistungen rumschlagen muss, spricht dort kurz vor und wird an den dementsprechenden zuständigen Sachbearbeiter weitergeleitet. Dort wird dann über das ganze kurz rübergeschaut, folgend was auf die Bescheinigung gekritzelt und jene abgestempelt und somit wurde die dementsprechende Zahlung für die Bank bescheinigt und kann ihr vorgelegt werden und das wars. Was bei euch da in dieser Hinsicht los ist, ehrlich gesagt eigentlich nur....

Vielleicht druckt ihr euch die Bescheinigung mal aus,

B e s c h e i n i g u n g nach § 850k Abs. 5 ZPO über die gemäß § 850k Abs. 2 ZPO im jeweiligen Kalendermonat nicht erfassten Beträge auf einem Pfändungsschutzkonto

und nehmt diese am frühen Montag morgen mit zu euren Leistungsträger und versucht dort, das die Zahlung fürs Feuerholz auf dieser sofort für die Bank bescheinigt wird, so das dann auch umgehend der Freibetrag in 10/2019 um die Höhe der Einmalzahlung angehoben wird und ihr in 10/2019 dementsprechend auch noch Verfügungen auf den P-Konto tätigen könnt.
Im ganzen solltet ihr euch dann dort auch nicht abwimmeln lassen und dementsprechend auf das ganze Hickhack hier verweisen und wenn ihr ebend diesbezüglich beim dort zuständigen Teamleiter vorsprechen müsst.

Diese teilte mir dann postwendend mit; dass die Pfändungsabteilung sich zurückgemeldet hätte und den Berrag nicht freigeben wird, da der Bescheid an meinen Mann ging und nicht an mich als Kontoinhaber.

Hierzu wäre anzumerken, das Banken grundsätzlich "eindeutige" Leistungsbescheide als Nachweis anzuerkennen haben und jener Bescheid gilt dann auch als "Bescheinigung". Hier hält die Bank "wohl" den vorgelegten Bewilligungsbescheid fürs Feuerholz nicht für eindeutig und ausreichend. Damit man in dieser Hinsicht ggfls. dann auch weiter kommen könnte, sollte man sich von der Bank oder Spasskasse, wie auch schon erwähnt, schriftlich bestätigen lassen und darauf auch bestehen, das der dementsprechende und vorgelegte Leistungsbescheid als "Bescheinigung" nicht von ihr anerkannt wird. Folgend hätte man dann auch mehere Möglichkeiten, wie schon erwähnt, erstens beim Sozialleistungsträger Dampf machen damit diese die Zahlung extra für die Bank bescheinigen, klappt das nicht oder zieht sich das wie hier unverständlicherweise unendlich in die Länge, dann sollte man beim zuständigen Vollstreckungsgericht vorstellig werden und dort ein Antrag, auf Bestimmung des erhöhten Freibetrages stellen. Man könnte diesbezüglich dann auch evtl. noch weitergehen, so denn man der Auffassung ist, das die Bank oder Spasskasse unzulässigerweise einen eindeutigen Bescheid nicht akzeptiert (was mir hier aber im ganzen nicht schlüssig und somit dann auch nicht nachvollziehbar ist), könnte man auch bei Gericht ein Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Bank, um die Erhöhung Freibetrages bzw. die Auszahlung des zustehenden Geldes zu erreichen.

Damit hätte ich mich auch strafbar gemacht ( Geldwäscherei)..........

Dieses mündliche Gefasel ist für mich haltlos und sollte es diesbezüglich ggfls. mal konkreter werden, dann wäre das im endeffekt aus meiner Sicht ganz leicht vom Tisch zu fegen. Es wurde doch wohl ein Bewilligungsbescheid für die euch als Bedarfsgemeinschaft im Bewilligungszeitraum zustehenden Sozialleistungen vom Leistungsträger erlassen. In diesen sollten alle Mitglieder eurer Bedarfsgemeinschaft auch namentlich aufgeführt sein und somit wäre dann auch im endeffekt im ganzen ersichtlich, das von Dir lediglich die euch als BG zustehenden und bewilligten Sozialleistungen auf deinen P-Konto entgegen genommen werden/wurden und somit keine Geldwäscherei von Dir und Euch fabriziert wurde. Aber wie eingangs erwähnt, sollte das geändert werden

 

[Sunny031003]

Vielen Dank für die Ausfürliche Antwort.


In Ordnung dann lassen wir das schnellstmöglich ändern.


Ich hänge den Bescheid mal anonymisiert ran. Zusätzlich lag der Bank auch der reguläre Leistungsbescheid vor , aus dem hervorgeht, dass ich und die Kinder zur BG gehören und das Geld auf mein Konto geht.


Die Äusserungen der Bank werde ich mir Montag dann schriftlich geben lassen und danach beim JC auf der Matte stehen und versuchen durch zu kommen zu meinem Bearbeiter.


Sicher ist das Geld am 1.11. Wieder frei. Aber da wir das Holz schon geholt haben ist das Defizit von 550 Euro schon enorm. Bin um jeden Tag dankbar den wir es eher haben.


Du hast mir wirklich sehr geholfen. Vielen lieben Dank nochmal

 

[Sunny031003]

So ich melde mich dann nochmal zurück.

War heute früh beim JC um die Bescheinigung zu holen daraufhin wurde mir das unten angeführte Schreiben mitgegeben.

Damit bin ich zur Bank. Natürlich ohne Erfolg.

Von der Bank aus habe ich mich zum Amtsgericht begeben. Die Rechtsantragsstelle hat mich dort an die Vollstreckungsbeamten verwiesen. Die wussten auch nicht was sie hätten tun können und verwiesen mich wieder an die Rechtsantragsstelle.
Diese teilte mir mit, man könne nichts für mich tun außer mit einen Beratungshilfeschein auszustellen.

Die Problematik dass ich das Geld dringend benötige würde komplett außer acht gelassen.

Schlussendlich habe ich kurzfristig einen Termin bei der hiesigen Schuldnerberatung bekommen, die mir die Einmalzahlung mit in die Bescheinigung für das PKonto eintrug.

Das Ende vom Lied ist, dass ich nun trotzdem 3 Tage warten muss obwohl so ziemlich keiner der Stellen verstanden hat warum da so ein Problem draus gemacht wird vom JC und der Bank.

Unschön aber nicht zu ändern .

LG und vielen Dank für die Tipps.