Oskar Lafontäine EU Generalstreik ist längst überfällig (1 Betrachter)

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wolliohne

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Arbeitnehmer, Rentner und Beschäftigte des öffentlichen Dienstes würden für die Zockereien der Banken und ihrer Kunden in brutalster Form zur Kasse gebeten, schreibt Lafontaine. Ein Generalstreik sei ein Mittel, um die Fehlentscheidungen von Parlamenten rückgängig zu machen. „Das Versagen der Regierungen, die korrupte Politik in Athen und die Lohndrückerei in Deutschland schaden den Menschen in ganz Europa.“
Quelle: taz
Anmerkung Volker Bahl: Mit Blick auf die “europaweiten “Mobilisierung” ( Arno Klönne “Vaterländisch gespalten” ) zum 14. November kommt jetzt Oskar Lafontaine auf sein altes Lieblingsthema – den Generalstreik auch für Deutschland – zurück (allein deshalb liebe ich ihn, vgl. “Exportüberschuss und ein politischer Streik für Deutschland..“)
Der Oskar hatte das auch noch einmal im Jahr 2010 in einem Gespräch mit Heribert Prantl in der “Süddeutschen” in die Diskussion geworfen (vgl. die Seite 1 hier) und er meinte , die deutschen Gewerkschaften hätten das schon gegen die Hartz-”Reformen” als Druckmittel einsetzen können – nur angesichts der BAG-Rechtsprechung zum Streikrecht in Deutschland mit diesem “Nipperdey´schen Käfig” konnte das zunächst nur rechtswidrig sein – und war mit hohen Geldstrafen “bewehrt” , die die Gewerkschaften ruinieren.
Umso wichtiger bleibt diese Diskussion um ein umfassendes Streikrecht – wie in den anderen europäischen Ländern in Europa – auch für Deutschland – denn sonst wird durch das Lohndumping in Deutschland auch noch das umfassendere Streikrecht in den südeuropäischen Ländern ausgehebelt. (zu den ökonomischen Ungleichgewichten und den ungleichen Kampfbedingungen der Gewerkschaften vgl. noch einmal)
Und man muss der taz danken, dass sie jetzt vor der “europaweiten” Mobilisierung zum 14. November – eben mit Generalstreiks in den südlichen Ländern, dieses Thema in ihrem Streit-Thema wieder “frisch” aufgetischt hat. Hier sowie hier.
 

Der Ratlose

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Ach leute, was soll das? Generalstreik ?

Wenn soll das beeindrucken? Die ersten die davon negativ betroffen würden sind doch die Elos und unteren Bevölkerungsschichten.

Das sind doch die einzigsten die zu blöde oder arrogant sind sich für solche Fälle zu wappnen.

Die würden doch als erste bei ihrer Streikleitung nach 2 Tagen antanzen weil es keinen Strom und kein TV mehr gibt.
 

Erolena

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Dienstag, 13. November 2012
»Ich hoffe, daß in Zukunft weniger Bahnsteigkarten gekauft werden…«

Von: Junge Welt - Interview: Peter Wolter

Interview mit Oskar Lafontaine
Exparteichef der Linken: Der politische Streik ist in Deutschland durchaus zulässig. Ein Gespräch mit Oskar Lafontaine

Der Europäische Gewerkschaftsbund ruft für den morgigen Mittwoch zu Generalstreiks in Südeuropa auf. In Deutschland hingegen sind politische Streiks rechtlich nicht möglich, aber immerhin hat der DGB aus diesem Anlaß zu Demonstrationen aufgerufen. Ist das eine neue Qualität?

Oskar Lafontaine: Das ist es in der Tat, weil der DGB bisher gegenüber politischen Streiks viel zu zurückhaltend war. Im übrigen ist es ein Märchen, daß politische Streiks in Deutschland nicht zulässig seien – das wurde im Hinblick auf das EU-Recht gutachterlich festgestellt. Ich hoffe, daß unsere Gewerkschaften irgendwann erkennen, daß der politische Streik in der Zeit des Neoliberalismus ein Mittel ist, Fehlentscheidungen zu korrigieren.

Zum Interview:
13.11.2012: »Ich hoffe, daß in Zukunft weniger Bahnsteigkarten gekauft werden…« (Tageszeitung junge Welt)

Gefunden habe ich das auf der Seite von Oskar Lafontaine
Oskar Lafontaine
 

Erolena

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In diesem Kommentar gibt es interessante Informationen zur Rechtslage bezüglich Streikrecht.
Ich hoffe, das ist keine Doppelung mit anderen Links.

Kommentar
Oskar Lafontaine ruft zum europaweiten Generalstreik auf – Hat der politische Streik Chancen in Deutschland?
Claus-Dieter Stille | 11. November 2012, 15:13 Uhr | Aktualisiert: 12.11.2012, 14:04

Oskar Lafontaine ist für den Generalstreik. Am 14. November wird es politische Streiks in mehreren europäischen Ländern geben. In Deutschland sind Solidaritätsaktionen geplant. Dem Generalstreik haftet hierzulande der Ruch des Unerlaubten an.
Oskar Lafontaine ruft zum europaweiten Generalstreik auf – Hat der politische Streik Chancen in Deutschland? | READERS EDITION
 

Der Ratlose

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ich gebs auf.

streik finde ich gut.
fangen wir doch am 30 November damit an.
Das Wasser und der Strom wird abgestellt.Die Regelsätze für Dezember werden nicht ausgezahlt und die Supermärkte bleiben geschlossen.
Die Leute streiken ja alle. Ist ja ihr gutes Recht.

Keine Busse keine Bahnen mehr, die Streiken ja auch.

Ergo, die Unterschicht sitzt in dunklen kalten Buden und hat nichts zu fressen.
Aber sie zeigt es dennen da oben so richtig.

Man wäre ich schwer beeindruckt, was sage ich da, eine Woche Streik (?) nein 3 oder 4 Wochen ist viel besser.
Dann kann die Unterschicht mal so richtig zeigen wie sie allen eine Nase dreht wie sie ihre Sozialkompetenz zeigt und zusammenhält.

Das will ich erstmal erleben.
 

roterhusar

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Das wird hier nur was gegen Zuwanderung und Fremde auf deutschen Arbeitsplätzen.
 
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Prek

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ich gebs auf.

streik finde ich gut.
fangen wir doch am 30 November damit an.
Das Wasser und der Strom wird abgestellt.Die Regelsätze für Dezember werden nicht ausgezahlt und die Supermärkte bleiben geschlossen....

etc. pp.
Deine Vorstellungsgabe gehört nicht gerade zu deinen besonders gut ausgeprägten Eigenschaften, oder'?

Wer spricht denn von 3 -4 Wochen?

Kannst du dir vorstellen - nur ansatzweise - was ein 1 oder 2tägiger Generalstreik, der auch nur von - na, seien wir großzügig: 50 % aller Beschäftigten befolgt würde die Wirtschaft - und hier meine ich jedes einzelne Unternehmen - kosten würde? Die Folgen würden sich nicht nur auf die beiden Tage beschränken. Alles ist voneinander abhängig Zulieferungen würden ausfallen, Rohstoffe kämen nicht an LAnd, etc. Das dauert Tage, bis alles wieder richtig läuft und wieder GEld verdient wird.

Gehen wir jetzt davon aus, man würde den Generalstreik jeden Monat wiederholen...

Natürlich wird es zu Unannehmlichkeiten für alle kommen - aber geschenkt bekommen wir nichts! WEnn ich das nicht will, dann bleibt nach deiner Logik also nur noch dasitzen und jammern. Sicher, das können wir, haben wir ja gut geübt. Nur: es hat nix gebracht!
Na, noch ne evtl. Möglichkeit: auf die nächste Wahl warten, brav wählen und hoffen, das es dann besser wird. Aber wenn dann irgendwann die LINKE auch voll in der Verantwortung gewesen ist und es immer noch keine gerechte Gesellschaft gibt - dann sind wir wieder beim Jammern...

Ergo: Einsatz muss schon sein!
 

Der Ratlose

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Du müsstest nur wissen das es einen Unterschied zwischen Theorie und Praxis gibt.:biggrin:

Desweiteren könnte ein 1-2 tägiger Generalstreik das Land für Wochen lahmlegen.
ich persönlich bin eigentlich nicht gegen so etwas, ich weiß nur das bei so einer Geschichte die Unterschicht am meisten"blutet" weil sie zu doof ist vorzubeugen.

das sieht man doch schon daran das die Leute der meinung sind dafür ist ein Generalstreik "zu dem sich nie die benötigten leute finden werden" nötig.

Wir leben in einem Schuldsystem, das heist die Masse hat die Schnautze zu halten, sonst werden die Schulden mal kurzerhand eingefordert. (Haus weg , Auto weg usw.)
Also mal realistisch bleiben , die Leute haben noch genug zu verlieren.
 

alpha

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Ja, streiken werden hier nur wenige, wenn überhaupt welche. Wie schon in anderen Themen von mir behauptet sitzt der Doitsche ganz fest auf dem dem was er jetzt hat. Das will er nicht durch Streik oder Demos etc. gefährden.... zwar wird es dadurch laaaangsam immer schlimmer für ihn (remember der Frosch im Kochtopf wird nur ganz laaaangsam gekocht, deswegen springt er nicht raus) aber im Moment geht es ihm ja noch gut genug. Er denkt halt nicht weiter, nicht in die Zukunft. Wenn er dann mal wirklich dasitzt ohne Strom ohne Mampf, dann isser zu schwach und muss was zum beissen besorgen, dann kann er nicht mehr streiken. :icon_kinn::icon_sleep:

Ich vermute, dass auch viele Michels denken, es wird nun alles besser (der Aufschwung lol), weil man auch nix mehr von der EU Krise liest derzeit....dabei ist ja nur Zeit gewonnen durch ESM etc. Aber das blickt er nicht der gute treue Doitsche


JAAJAA und Auto weg.... überlegt euch das mal, das AUTO. Das ist mit das wichtigste ! Das kann er doch nicht riskieren...lol. Deppen,.
 

left

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Wurde heute irgendwo in Deutschland gestreikt und/oder haben sich einzelne Gewerkschaften,
solidarisch mit den Gewerkschaften in Portugal, Spanien, Griechenland gezeigt?
(außer vielleicht ein Solidaritätsschreiben...blablabla)
:icon_cry:
 
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Prek

Gast
Ich frag' mal etwas naiv: Was bringt es denn, wenn man Unternehmen finanziell schadet? Mal so locker in die Runde gefragt.
Ähhm - was meinste, von wessen Interessen wir regiert werden?
Und womit man diese Interessenträger unter Druck setzen kann?
DEnn: ohne Druck wird nichts passieren!
 
R

Rounddancer

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Generalstreik in Deutschland wäre ja schon im Ansatz Landfriedensbruch. Dagegen kann man dann aus dem Knast heraus beim Europäischen Gerichtshof klagen,- und kriegt auch vielleicht ein Urteil, so nach drei, vier Jahren.
 
P

Prek

Gast
Generalstreik in Deutschland wäre ja schon im Ansatz Landfriedensbruch. Dagegen kann man dann aus dem Knast heraus beim Europäischen Gerichtshof klagen,- und kriegt auch vielleicht ein Urteil, so nach drei, vier Jahren.


Ja klar, für ordentliche Bürger ist das nischt! Wo komme mer da hin?
Könnt ja jeder kommen ...

Nur mal angenommen, nur 50000 würden sich an nem "Generalstreik" beteiligen - werden die dann wie in Chile ins Fussballstadion gesperrt?

MAn, man, man .....
 

Erolena

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Ich frag' mal etwas naiv: Was bringt es denn, wenn man Unternehmen finanziell schadet? Mal so locker in die Runde gefragt.
Selbst ein simpler Lohnstreik kann ein Unternehmen in Schwierigkeiten bringen. Genau das ist der Sinn der Sache. Und ein Generalstreik bringt nicht nur Unternehmen sondern auch die politische Klasse in Schwierigkeiten.

z.B. Generalstreik in der Bizone 1948
Generalstreik
Ein Generalstreik, der keiner sein durfte (der Freitag)
Die Bizone am 12. November 1948
 

pinguin

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Schon mal auch daran gedacht, daß südeuropäische Länder bspw. auch gerade wegen ihrer Generalstreiks nicht wirklich auf die Beine kommen? Da wird doch ständig mit dem Hintern eingerissen, was man vorher mit den Händen mühsam aufgebaut hat?

Sorry; es ist gut, daß Generalstreiks in D verboten sind und auch bleiben.

Und wenn man das alles mal berücksichtigt, wird es Zeit, daß das Instrumente "Generalstreik" in allen (!) EU-Ländern abgeschafft gehört.
 
E

ExitUser

Gast
Die meisten in D streiken doch nicht mal, wenn es um Solidarität für ihre eigenen Kollegen geht. Selbst dann nicht, wenn es um ihre eigene Interessen geht.

Warum also aus Solidarität für Spanien oder Portugal? :icon_neutral:

(PS: Das "ä" tut schon weh! Würd' ich mir normalerweise verkneifen festzustellen, aber da ich eh zwangsignoriert in der virtuellen Gummizelle stecke...)
 
R

Rounddancer

Gast
@Pinguin: "Richtig auf die Beine kommen",- hm,- also nach deutschem Vorbild, immer bloß schaffen, schaffen, -

weißt Du, könnte es sein, daß die in den streikfreudigeren Ländern das so gar nicht wollen, weil sie eine andere Lebensart haben?

Du weißt, ich habe u.a. viel mit Ernährung und Nahrungsergänzung, etc. zu tun. Und so weiß ich, daß zwar hier in D viele hoffen, durch mediterane Ernährung (also so essen, wie man das in Italien, Spanien, Frankreich, etc. tut) gesünder länger leben zu können.

Doch um das zu erreichen,- dazu gehört nicht nur die mediterane Ernährung, sondern auch die mediterane Lebensweise.
Da liegt der Schwerpunkt nicht auf dauerndem Schaffen, sondern auf Leben und auf Familie.

Hier in D, und D besteht ja aus 16 Ländern mit unterschiedlichen Volksgruppen,- wird ein Generalstreik stets ein Fremdkörper sein.
Überhaupt: Schon seit vielen Jahren, als hier noch mehr branchenmäßig gestreikt wurde,- selbst da waren bei den Streiks weit mehr Ausländer auf der Straße, als Deutsche.

Also keine Angst,- die deutsche Mentalität paßt nicht zusammen mit Generalstreiks.
 
P

Prek

Gast
Ganz wichtig, dass die Wirtschaft so richtig wieder auf die Beine kommt - die Bürger dort sind dann zwar verarmt, krank und ohne REchte - aber die Unternehmen und die Unternehmer können feiern! Genau das wollen wir! Wirtschaft als Selbstzweck und zur Erhöhung des Shareholder Value. Da stören Arbeitnehmer eh nur ...

Und deshalb stößt du bei unseren Politikern mit dem Wunsch auf ein EU-weites GEneralstreikverbot (warum eigentlich nur Generalstreik - wenn wir schon mal dabei sind zu verbieten ....) sicher auf viel Gegenliebe.
 
P

Prek

Gast
@Pinguin: "Richtig auf die Beine kommen",- hm,- also nach deutschem Vorbild, immer bloß schaffen, schaffen, -

weißt Du, könnte es sein, daß die in den streikfreudigeren Ländern das so gar nicht wollen, weil sie eine andere Lebensart haben?

Du weißt, ich habe u.a. viel mit Ernährung und Nahrungsergänzung, etc. zu tun. Und so weiß ich, daß zwar hier in D viele hoffen, durch mediterane Ernährung (also so essen, wie man das in Italien, Spanien, Frankreich, etc. tut) gesünder länger leben zu können.

Doch um das zu erreichen,- dazu gehört nicht nur die mediterane Ernährung, sondern auch die mediterane Lebensweise.
Da liegt der Schwerpunkt nicht auf dauerndem Schaffen, sondern auf Leben und auf Familie.

Hier in D, und D besteht ja aus 16 Ländern mit unterschiedlichen Volksgruppen,- wird ein Generalstreik stets ein Fremdkörper sein.
Überhaupt: Schon seit vielen Jahren, als hier noch mehr branchenmäßig gestreikt wurde,- selbst da waren bei den Streiks weit mehr Ausländer auf der Straße, als Deutsche.

Also keine Angst,- die deutsche Mentalität paßt nicht zusammen mit Generalstreiks.

Und wieder wird der Preis für das/die Klischee(s des Tages vergeben!
("Volksgruppen" und die Anspielungen auf die Arbeitsmentalität... )
 

pinguin

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also nach deutschem Vorbild, immer bloß schaffen, schaffen, -
Nö; das eine ist so falsch wie das andere, weil es beides Extreme sind. Ein Mittelweg wäre evtl. eu-weit erheblich besser; bei denen etwas mehr arbeiten und bei uns etwas weniger. Dazu eu-weit für jeden 30 Tage Urlaub im Jahr, 40h Arbeitswoche und Rente mit 60. Und dann sollte man mal mit der ganzen Sparmanie aufhören, die die Wirtschaft punktuell ja erst so richtig 'runterzieht.

Ein Generalstreik aber, egal ob national oder eu-weit zieht nicht nur die Unwilligen herunter, sondern auch all jene, die Arbeit zu vernünftigen Konditionen anbieten.

weißt Du, könnte es sein, daß die in den streikfreudigeren Ländern das so gar nicht wollen, weil sie eine andere Lebensart haben?
Sie können doch ihre eigene Lebensart behalten; gerade in Südeuropa ist die ja auch den klimatischen Verhältnissen geschuldet, die bei uns meistens gar nicht bis ins Bewußtsein vordringen.

Nur, warum sollten im Gegenzug die wirtschaftlich punktuell erfolgreicheren Nordländer für die Südländer aufkommen? Denn auch die Bürger der Nordländer haben ja das Recht auf ihre eigene Lebensart?

Siehe Länderfinanzausgleich, da rumort es ja selbst in D bereits, wie soll etwas Ähnliches dann auf EU-Ebene funktionieren? Aber genau so etwas braucht es auf EU-Ebene.

Das ist alles nicht so einfach, wenn man verschiedenste Ansichten und Kulturen zusammenwürfeln will, wie es die EU ja tut. :icon_kinn:
 
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