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Ortsabwesenheit - und Kur?

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schmetterling123

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
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#1
Folgenden Gesetzestext gefunden:

3 Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs

(1) 1Erfüllt der Arbeitslose nicht die Voraussetzungen des § 2 Nrn. 1 bis 3, steht dies der Verfügbarkeit bis zu drei
Wochen im Kalenderjahr nicht entgegen, wenn das Arbeitsamt vorher seine Zustimmung erteilt hat. 2In den ersten drei
Monaten der Arbeitslosigkeit soll das Arbeitsamt die Zustimmung nur in begründeten Ausnahmefällen erteilen. 3Die
Zustimmung darf jeweils nur erteilt werden, wenn durch die Zeit der Abwesenheit die berufliche Eingliederung nicht
beeinträchtigt wird.
(2) Abs. 1 ist entsprechend anzuwenden
1. bei Teilnahme des Arbeitslosen an einer ärztlich verordneten Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation,.....


heißt das das man die Zustimmung seines Sachbearbeiters benötigt, um auf Kur zu gehen innerhalb der ersten drei Monate?
 

lopo

Elo-User/in

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644
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#2
Hallo.

du schreibst :

" heißt das das man die Zustimmung seines Sachbearbeiters benötigt, um auf Kur zu gehen innerhalb der ersten drei Monate?"

Es geht hier nicht um die Zustimmung des SB, um auf Kur zu gehen, sondern um die Bewilligung zur Ortsabwesenheit gem. § 7 Abs.4a SGB II .

(4a) Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer sich ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung vom 23. Oktober 1997 (ANBA 1997, 1685), geändert durch die Anordnung vom 16. November 2001 (ANBA 2001, 1476), definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält; die übrigen Bestimmungen dieser Anordnung gelten entsprechend.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__7.html
 
E

ExitUser

Gast
#3
heißt das das man die Zustimmung seines Sachbearbeiters benötigt, um auf Kur zu gehen innerhalb der ersten drei Monate?
Ja.
Nur möchte ich sehen, wie der SB die Ablehnung begründen will, wenn Du eine belegbar medizinisch erforderliche Kur antreten willst.

Viele Grüße,
angel
 
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