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Ortsabwesenheit per Bewilligungsbescheid untersagt

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Nicht offen für weitere Antworten.

Protest

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#1
In meinem neuen Bewilligungsbescheid finde ich auf Seite 3 folgenden Passus:

"Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:

....
....
Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein. Sollten Sie eine Ortsabwesenheit planen, sind Sie verpflichtet, den Zeitraum und die Dauer der Ortsabwesenheit mit Ihrem persönlichen Ansprechpartner vorab abzustimmen. Eine unerlaubte Abwesenheit kann zum Wegfall und zur Rückforderung des Arbeitslosengeldes II führen."

Das Jobcenter Kronach geht hier also einen anderen Weg und möchte mich dazu verpflichten, IMMER, also auch an Sonn- und Feiertagen, erreichbar zu sein.

Weiter möchte mir das Jobcenter Kronach unter Androhung des Leistungsentzugs und ggf. der Rückforderung verbieten, meine Gemeinde zu verlassen und z.B. im Nachbarort einzukaufen.
Von einer Erreichbarkeitsverordnung, die wenigstens von einem gewissen Umkreis spricht, ist natürlich nicht die Rede.
Ebensowenig natürlich von der Erreichbarkeit per Briefpost, müsste also IMMER PERSÖNLICH erreichbar sein.
Wenn man die Worte genau nimmt, dürfte ich nicht mal meine Wohnung verlassen.

Ich werde natürlich sofort Widerspruch einlegen und beim Sozialgericht einen Antrag auf aufschiebende Wirkung stellen, da das Jobcenter Kronach die Erreichbarkeitsverordnung um ein vielfaches verschärft anwenden will.

Das ist typisch Jobcenter Kronach, Arbeitsvermittlung 0 (i. W.: NULL), dafür aber ungesetzliche Leistungsverweigerung, in EEJ oder unsinnige Maßnahmen zwingen und sanktionieren auf Teufel komm raus.

Aber für diese Sache kriegen die einen Schuss vor den Bug der sich gewaschen hat, man nehme nur den Artikel 11 GG.
Ich denke auch über einen Strafantrag wegen Grundgesetzverletzung nach, ihr könnt mich jetzt als völlig überzogen reagierend einstufen, aber ich habe vom Jobcenter Kronach die Nase so gestrichen voll, das kann sich keiner vorstellen.
Denn wer nicht vom Jobcenter Kronach verfolgungsbetreut wird, der weiß nicht was hier abgeht, ich schon.

Und bitte den "Hinweis" wortwörtlich interpretieren, ein Gericht würde das im Falle eines Falles wahrscheinlich auch tun.

Euere Meinung ist natürlich immer willkommen,

Grüsse
Protest
 

eAlex79

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#2
Ruf doch einfach wegen jedem Furz da an und frag ob Du das Haus verlassen darfst extakt abstimmen wie lange, und immer zurückmelden! ;) Würde ich so machen ;)

Und unbedingt auch die Privatadresse und Telefonnummern von Deinem PAP raussuchen, damit Du nachts und Sonn- und Feiertags auch nerven kannst wenn Du vor die Tür gehst um eine Blume im Garten anzuschauen!

x
x Alex.
x
 

animas

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#3
Da wird bundesweit etwas ausprobiert. darüber müsste man Aufzeichnungen machen. Das Überziehen der SB hat Methode.
 

Arania

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#4
Das steht immer auf Seite 3 des Bewilligungsbescheides, zumindest seit letztem Jahr
 
E

ExitUser

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#5
Das steht immer auf Seite 3 des Bewilligungsbescheides, zumindest seit letztem Jahr
Falsch, ich habe auf Deine Aussage hin bei uns nachgesehen, da steht kein Wort zur Ortsabwesenheit, in den ganzen 14 Seiten kein Wort dazu, nichts Vorn dazu auf den Seiten, nicht Hinten.

Gruß, Anselm
 
E

ExitUser

Gast
#7
In meinem neuen Bewilligungsbescheid finde ich auf Seite 3 folgenden Passus:

"Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:

....
....
Sie müssen immer unter der von Ihnen benannten Adresse erreichbar sein.
...

Euere Meinung ist natürlich immer willkommen,

Grüsse
Protest

Wenn ich behaupte dass das eine Fußfessel per Verwaltungsakt ist und man Menschen damit quasi sanktionsbedroht Hausarrest erteilt, bekomme ich dann auch einen Bericht auf "Telepolis"? ;)

Wehr Dich dagegen!

Gruß, Anselm
 

Nucule

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#8
Bei uns steht das auch...

... auf Seite 3.
Wir sitzen hier in Berlin, vielleicht ist das auch wieder überall unterschiedlich.

Finde ich bei uns auch völlig daneben, wir stehen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, warum also erreichbar sein? Für kurzfristige Bescheids-Änderungen? Für Job-Angebote oder auch nur Gespräche ja wohl nicht...

Kann man denn gegen diesen Teil des Bescheids Widerspruch einlegen und hat da schonmal jemand erfolgreich geklagt?

LG, Susy
 

Hexe45

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#9
Das gilt nicht fürs Wocheende oder den späten Abend. Das wär auch mit dem GG absolut unvereinbar. Die Freizügigkeit im GG gehört sogar zu den Grundrechten.
Klar es ist bewußt so formuliert, das man den Eindruck hat.
LG
Hexe
 

eAlex79

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#10
Das Problem dabei ist dass man den Verwaltungsakt wohl wörtlich zu nehmen hat, und da steht "immer" bei ihm.

Ich würde Argwöhnen dass dieser insgesamt dadurch ungültig wird, was auch immer das wieder für Implikationen mit sich bringt.

x
x Alex.
x
 

Protest

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#11
Darauf kannst Du Dich verlassen Anselm, muss nur noch den Widerspruch und den Antrag auf EA beim SG schreiben und los gehts!

@Hexe45, also ich lese da nichts, dass das WE oder der Abend ausgenommen ist.

Grüsse
Protest
 

Silke

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#12
Hallo zusammen,

ich komme aus Essen (NRW) und in meinem Folgebescheid vom 01.07.07 bis 31.12.07 ist der Passus nicht zu finden.

In meinem Änderungsbescheid vom 01.09.07 bis 31.12.07 den ich heute bekam, habe ich ihn auch entdeckt!

Kann ich dann meinen Urlaub in den Sommerferien stornieren, falls mein SB mir die Erlaubnis nicht gibt?

Gruß,Silke
 

eAlex79

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#13
Also ich fürchte schon!! 100 % sicher bin ich nicht, aber Urlaub kann soweit ich weiss *eventuell* bis zu drei Wochen gewährt werden, muss aber net.

x
x Alex.
x
 
E

ExitUser

Gast
#14
Hallo zusammen,
...
Kann ich dann meinen Urlaub in den Sommerferien stornieren, falls mein SB mir die Erlaubnis nicht gibt?

Gruß,Silke
Kurz und treffend. -> Ja.
Einschränkend -> Wenn euer Urlaub nicht in `Balkonien` stattfindet.

Gruß, Anselm
 
E

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#15
Ich verweise mal auf http://www.erwin-denzler.de/eao.html.

Hier heißt es, dass es vergessen wurde, eine Ortsabwesenheit festzulegen. Deshalb lautet § 7 4a SGB II seit 1.8.2006: "Leistungen nach diesem Buch erhält nicht, wer nicht ohne Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners außerhalb des in der Erreichbarkeits-Anordnung vom 23.10.1997, geändert durch Anordnung vom 16.11.2001, definierten zeit- und ortsnahen Bereiches aufhält; die übrigen Bestimmungen dieser Anordnung gelten entsprechend."

D.h., der ALG II-Empfänger darf den Nahbereich des Amtes nicht ohne Zustimmung verlassen. Lest euch mal den Rest auch noch durch. Ganz interessant.
 

wusel

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#16
ohhman ich würd mich wegen das da nicht beklopt machen
natürlich kann man überswochen ende wegfahren ohne eine zustimmung vom amt zu hollen

wochen tags über must du nur dafür sorgen das du postalisch erreichbar bist und die post jeden tag anehmen kannst
alles andere ist uninteresannt

wenn du meinst mal eben übers wochen ende von freitag abend bis sontag abend nach holland zu fahren oder sonnst wo auch immer kannst du das machen ohne eine zustimmung deiner arge

zumal gibts auch urteile drüber
von daher kann da stehn was will
hat im streit fall ehhh kein bestand die klausel

von daher lach ich drüber
 

ofra

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#17
Ruf doch einfach wegen jedem Furz da an und frag ob Du das Haus verlassen darfst extakt abstimmen wie lange, und immer zurückmelden! ;) Würde ich so machen ;)

Und unbedingt auch die Privatadresse und Telefonnummern von Deinem PAP raussuchen, damit Du nachts und Sonn- und Feiertags auch nerven kannst wenn Du vor die Tür gehst um eine Blume im Garten anzuschauen!

x
x Alex.
x
lieber alex, DANKE für deine herzerfrischenden beiträge! das verhilft auch dem kleinen hartzi zum bescheidenen glück
 

ofra

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#18
gleich ein paar tulpen zur anzucht im eigenen garten vom trip aus holland mitnehmen! und dann im viertelstunden-takt rausgehen und kucken, ob sie schon wachsen ...
 

eAlex79

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#19
Hahaha ;) das war ziemlich ernsthaft gemeint :p ich hoffe Du meintest dass jetzt so wie es da steht, und net zynisch, so ohne Smiley's wird alles auf einmal in jede Richtung interpretierbar :p

Ich meinte es jedenfalls echt so, auch wenn es vielleicht witzig klingt. Wenn er es so macht kriegt er GANZ schnell schriftlich was genau statt "immer" gemeint war ;)

x
x Alex.
x
 

Silke

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#20
Ich muss meine SB nächsten Dienstag eh anrufen und werde sie dann fragen, ob sie mir meinen geplanten Urlaub gestattet.
Wir würden nur nach Belgien fahren, könnten notfalls für einen Tag zurückkommen, falls ich zu Hause bleiben muss.

Gruß, Silke
 
E

ExitUser

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#21
ohhman ich würd mich wegen das da nicht beklopt machen
natürlich kann man überswochen ende wegfahren ohne eine zustimmung vom amt zu hollen

wochen tags über must du nur dafür sorgen das du postalisch erreichbar bist und die post jeden tag anehmen kannst
alles andere ist uninteresannt

wenn du meinst mal eben übers wochen ende von freitag abend bis sontag abend nach holland zu fahren oder sonnst wo auch immer kannst du das machen ohne eine zustimmung deiner arge

zumal gibts auch urteile drüber
von daher kann da stehn was will
hat im streit fall ehhh kein bestand die klausel

von daher lach ich drüber


Also das mit dem Wochenende ist ja wohl klar. Die arbeiten am Wochenende ja auch nicht und die Post kann nur am Samstag morgen noch kommen.

Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.
 

Arania

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#22
Hallo zusammen,

ich komme aus Essen (NRW) und in meinem Folgebescheid vom 01.07.07 bis 31.12.07 ist der Passus nicht zu finden.

In meinem Änderungsbescheid vom 01.09.07 bis 31.12.07 den ich heute bekam, habe ich ihn auch entdeckt!

Kann ich dann meinen Urlaub in den Sommerferien stornieren, falls mein SB mir die Erlaubnis nicht gibt?

Gruß,Silke
dann ist es wieder von Stadt zu Stadt unterschiedlich, bei uns steht es seit letzten Jahr drin

Anselm schrieb

in den ganzen 14 Seiten kein Wort dazu,
14 Seiten??????????? Du liebe Güte, ich habe nur 4
 

Hexe45

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#23
Darauf kannst Du Dich verlassen Anselm, muss nur noch den Widerspruch und den Antrag auf EA beim SG schreiben und los gehts!

@Hexe45, also ich lese da nichts, dass das WE oder der Abend ausgenommen ist.

Grüsse
Protest
Sorry habe dein Post grad erst gelesen. Ich weiß das da immer steht und manchmal denke ich auch, daß das so gewollt ist einen derartigen Eindruck zu erwecken. Aber es betrifft das Wochenende nicht, die Erreichbarkeit bezieht sich darauf, daß dich das Amt erreichen kann. Und selbiges hat ja bekanntlich Sa und So geschlossen. Ich war auch mal bei einer Veranstaltung der verdi, da wurde das angesprochen. Theoretisch kannste das We sogar in die USA fliegen. Auch über Nacht würde das gehen, nur dürftest du es nicht schaffen bis um 8 wieder zurück zu sein.
Ich habe von meiner SB sogar schriftlich, das ich zu einem Vorstellungsgespräch spontan hin fahren kann wo ich will. Ich muß dann nur bedenken, daß Fahrgeld nicht rückwirkend erstattet werden kann bzw das dies schwer werden wird.
LG
Hexe
 

Georgia

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#24
Das steht immer auf Seite 3 des Bewilligungsbescheides, zumindest seit letztem Jahr

Moin Moin,

also bei mir stand auch noch nie was davon im Bewilligungsbescheid.

Diese Fußfessel habe ich erst seit vorgestern mit der EGV erhalten.

Ich kann denen sagen......wer zu letzt lacht,der lacht am besten.
Abwarten, die kriegen noch ihr Fett ab. Da bin ich zuversichtlich und das erhält mich aufrecht, denn deren Fall will ich mit erleben.

Gruß Georgia
 

wusel

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#25
Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.



das stimmt nicht so ganz
wer seine tele nummer das amt mitteilt ist selber schuld und darf dann nicht rum meckern wenn kontroll anriffe stattfinden

meine arge hat von mir keine tele nummer e-mail oder sonnst was
das heist dann für die wenn diese irgentwas von mir wollen müssen die sich schriftlich bei mir melden
persöhnliches erscheinen eines aussendienstmitarbeiters bin ich nicht zu berechtigt denen die türe zu öffnen
und ohne verdacht darf ehh kein aussen dienst ein kontrollbesuch machen

wie gesagt wer tele nummer bei anträgen angibt ist selber schuld
wer sich kontrollieren läst übers tele weil man im tele buch drin steht ist selber schuld
genauso e-mail

ps ich steh nicht im tele buch drin und somit erweitert sich die erreichbar keit keines wegs
postalisch bin ich erreichbar und damit habe ich meine gesetzliche verpflichtung erfühlt
 

Floeckchen

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#26
Die haben meine Telefonnummer. Na und?
Ich habe 2 mittel Kinder (klein sind sie ja nicht mehr :D 6 & 8)
Da bin ich morgens nicht da Schule nachmittags abholen und abends wegen der Vereine!
Wir gehen spazieren oder auf den Spielplatz oder besuchen Freunde.
Bin Einkaufen oder blablablabla, mag ja vll bei einigen sein das man das mit dem Hartz4er der nur in der Bude hockt wörtlich nehmen kann, aber bei meiner Familie ist das eben nicht so.
Von daher wie wollten die mir eine OA unterstellen mit dem Telefon?
Momentan bin ich als arbeitssuchende Person durch nichts verpflichtet telefonisch erreichbar zu sein, nur die übliche postalische Erreichbarkeit.
Und sry wenn ich nunmal so ein "Duckmäuschenmensch" bin, aber ich bin zu 95% korrekt im Bezug zur ARGE, die restlichen 5% entstehen durch illeglae OA sprich illegales Auswandern in den Fernbereich meines Wohnortes ;) und wenn irgendwelche Feste/Feiern anstehen gibt es nur noch Zweckgebunde Geldgeschenk bzw. gleich Sachgeschenke.
 

Bruno1st

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#27
Ruf doch einfach wegen jedem Furz da an und frag ob Du das Haus verlassen darfst extakt abstimmen wie lange, und immer zurückmelden! ;) Würde ich so machen ;)

Und unbedingt auch die Privatadresse und Telefonnummern von Deinem PAP raussuchen, damit Du nachts und Sonn- und Feiertags auch nerven kannst wenn Du vor die Tür gehst um eine Blume im Garten anzuschauen!

x
x Alex.
x
Anrufe zählen nicht - wenn schon ein Fax schicken mit der Bitte/Erwartung um schriftliche Antwort - plus den Hinweis, daß wenn bis xx.xx.xxxx um xx.xx Uhr nicht geantwortet wurde du das Einverständnis voraussetzt. Und sollte x-mal nicht geantwortet werden, ist diese Zwangsmaßnahme weggefallen.


Also das mit dem Wochenende ist ja wohl klar. Die arbeiten am Wochenende ja auch nicht und die Post kann nur am Samstag morgen noch kommen.

Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.
hier läuft ein Anrufbeantworter - Anrufer die ihre Nummer unterdrücken landen automatisch dort. Denn die Zahl der ungebetenen Anrufer hat einfach so stark zugenommen und der Betrüger sind viele.


Ich glaube, die ARGE unterstellt generell alles - sozusagen den gleichen schlechten Charakter haben wie sie selbst. Doch so tief kann kein Mensch sinken.
 
E

ExitUser

Gast
#28
dann ist es wieder von Stadt zu Stadt unterschiedlich, bei uns steht es seit letzten Jahr drin

Anselm schrieb

14 Seiten??????????? Du liebe Güte, ich habe nur 4
Das ist Durchschnitt, das und mehr (Seiten) habe ich schon 3 mal in einem Monat geschafft. Wenn mehrmals tägich ein "Zufluss" zwischen 8 und 25 Euro stattfindet, gibt es eben auch jeden Tag ein Fax über diesen Zufluss. Wenn dann der SB nicht rafft, dass "Zufluss" noch kein Einkommen in diesem Sinne ist kann (konnte) der gar nicht so schnell Neuberechnungen erstellen, wie ich Zufluss meldete und den Änderungsbescheiden widersprach.

Ich halte es ähnlich wie eAlex und Bruno anmerkten, ich halte mich -- mit einer Einschränkung* -- an die BUCHSTABEN des Gesetzes und ich habe viel Fantasie was die nicht widerlegbare Auslegung des SGBII angeht. Auch was "meine Pflicht" angeht, "alles zu tun um meine Abhängigkeit von ALGII zu mindern", erzeugt in mir ein wahres Feuerwerk an Ideen. :)
Das weiß inzwischen auch mein SB und ist -- abgesehen von gelegentlichen Ausrutschern -- inzwischen sehr vorsichtig was er von mir fordert. Das "o" in meinem Nick ist schnell durch ein gewitztes "u" ersetzt. ;)

*Ortsabwesenheit melde ich nicht, sonst bräuchte meine Arge eine extra Tel.Leitung und Mitarbeiterin für mich, zumal ich neben viele Terminen auch noch eine Flat, Handy-> Festnetz habe. :icon_mrgreen:

Gruß, Anselm
 

Philosoph

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#29
[FONT=&quot]Jeder sollte seiner ARGE dankbar sein, wenn die auf die unerlaubte Ortsabwesenheit im Bewilligungsbescheid nochmals hinweisen, den die persönliche Unwissenheit schützt nicht vor den eintretenden Schäden des Hilfebedürftigen. Eigentlich ist es nur eine Erinnerung, den die Erreichbarkeits-Verordnung (EAO) ist ein alter Hut (vom 23.10.1997, mit Änderung vom 16.11.2001). Nachzulesen ist sie z.B. in den fachlichen Richtlinien "Rz. 7" zum § 7 SGB II, derzeit auf "Gesetzestext" Seite 8 ff.
http://www.arbeitsagentur.de/zentra...ion/pdf/Gesetzestext-7-SGB-II-Berechtigte.pdf

Die EAO besagt, dass jeder Arbeitslose durch Briefpost an den Werktagen (Montags bis einschließlich Samstags) seine Erreichbarkeit sicherzustellen hat.

Der Arbeitslose kann sich vorübergehend auch von seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt entfernen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind (siehe § 2 EAO).

Hilfebedürftige können auf vorherigen Antrag aber eine genehmigte Ortsabwesenheit erhalten, sofern dies nicht der Eingliederung in den Arbeitsmarkt entgegen steht. Die genehmigte Ortsabwesenheit kann bis zu drei Wochen (21 Tage) im Kalenderjahr betragen, aber erst nach drei Monaten der bestehenden Arbeitslosigkeit. In berechtigten Gründen kann über die 21 Tage hinaus die Ortsabwesenheit bewilligt werden, aber ab dem 22 Tag entfällt der Anspruch auf Leistungen. Wer länger als 6 Wochen (42 Tage) eine Ortsabwesenheit plant, der hat vom ersten Tag an keinen Anspruch auf Leistung, den diese Person steht ja nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.

Wer aufstockende Leistungen erhält, also wer vollzeitbeschäftigt ist, kann gemäß seinen Tarifvertrag oder gemäß dem Bundesurlaubsgesetz seinen Urlaub planen. Eine Information an den Ansprechpartner in der ARGE ist aber immer gut.

Es steht jedem frei wie er auf den Hinweis "Ortsabwesenheit per Bewilligungsbescheid" reagiert, der Eine will jeden Tag anrufen ob er sich von seinem Wohnsitz entfernen darf, der Andere will sogar das (Verwaltungs-)Gericht anrufen. Gut beraten sind die Dritten damit aber nicht, den wer sich schon den Unmut seines Ansprechpartners oder gar eines Gerichtes auf sich ziehen.

Diese Energie sollte man vielleicht wesendlich besser einsetzen, in dem Sinne sich eine Arbeit zu suchen und damit seine Hilfebedürftigkeit beenden. Den wer arbeit ist von der Erreichbarkeits-Verordnung nicht betroffen.

Zum Nachdenken - der Philosoph
[/FONT]
 
E

ExitUser

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#30
Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.
Für diesen Fall gibt es Anrufweiterleitungen.
 
E

ExitUser

Gast
#31
Das mit der postalischen Erreichbarkeit erweitert sich auf die telefonische Erreichbarkeit. Da die Telefonnummern in den Telefonbüchern zu finden sind (meist hat man sie ja auch im Antrag angegeben), können die m.E. anrufen. Und wenn da grundsätzlich über mehrere Tage keiner rangeht, werden die Ortsabwesenheit unterstellen.

wenn sie das tun, ihr Problem :)
Es gibt viele, die nur dran gehen, wenn sie sehen, wer es ist und wenn sie mit dem auch sprechen wollen


das stimmt nicht so ganz
wer seine tele nummer das amt mitteilt ist selber schuld und darf dann nicht rum meckern wenn kontroll anriffe stattfinden

stimmt

meine arge hat von mir keine tele nummer e-mail oder sonnst was
das heist dann für die wenn diese irgentwas von mir wollen müssen die sich schriftlich bei mir melden

ich hab meine emailaddy genannt - so läßt sich vieles leichter klären...aber auch gesagt, es kann immer vorkommen, daß ich nicht nachschau oder mein PC nicht an ist oder außer Betrieb - und wenn mir jemand seine email Adresse nicht gibt reagiere ich auf emails nicht:icon_razz:

Da hat sich ne SB mal tierisch aufgeregt, als ich ihr genau das geantwortet hab und nur geantwortet hatte, sie möchte sich doch bitte an ihre eigenen Vorgaben halten und die Post nutzen...(was sie letztendlich von mir wollte weiß ich bis heute nicht, hab nicht wioe gewünscht angerufen) danach hab ich ihre email Adresse gekriegt :smile:


genauso e-mail

die haben sowieso nur Info Charakter - Wichtiges muß immer per Post gesendet werden.

ps ich steh nicht im tele buch drin und somit erweitert sich die erreichbar keit keines wegs
postalisch bin ich erreichbar und damit habe ich meine gesetzliche verpflichtung erfühlt
genauso ist es
 

ethos07

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#32
na, ist ja wieder mal interessant: da registriet sich ein philosoph neu im forum und gräbt ausgerechnet ein uralten thread von vor einem Jahr aus, um einen langen sermon, wie wir uns doch vielleicht weiter und weiter entmündigen zu lassen haben, abzulassen
 
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#33
Das gilt nicht fürs Wocheende oder den späten Abend. Das wär auch mit dem GG absolut unvereinbar. Die Freizügigkeit im GG gehört sogar zu den Grundrechten.
Klar es ist bewußt so formuliert, das man den Eindruck hat.
LG
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Das gilt auch nicht für tagsüber. Mann muss an jedem Werktag postalisch zuhause zu erreichen sein, dh. einmal täglich den Briefkasten leeren, das ist alles.
 

Bruno1st

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#34
na, ist ja wieder mal interessant: da registriet sich ein philosoph neu im forum und gräbt ausgerechnet ein uralten thread von vor einem Jahr aus, um einen langen sermon, wie wir uns doch vielleicht weiter und weiter entmündigen zu lassen haben, abzulassen
gelangweilter FM/SB ??? :icon_lol:

Zur Dokumentation den Beitrag kopierrt - und den Thread wieder zur Beerdigung freigegeben
[FONT=&quot]Jeder sollte seiner ARGE dankbar sein, wenn die auf die unerlaubte Ortsabwesenheit im Bewilligungsbescheid nochmals hinweisen, den die persönliche Unwissenheit schützt nicht vor den eintretenden Schäden des Hilfebedürftigen. Eigentlich ist es nur eine Erinnerung, den die Erreichbarkeits-Verordnung (EAO) ist ein alter Hut (vom 23.10.1997, mit Änderung vom 16.11.2001). Nachzulesen ist sie z.B. in den fachlichen Richtlinien "Rz. 7" zum § 7 SGB II, derzeit auf "Gesetzestext" Seite 8 ff.
http://www.arbeitsagentur.de/zentra...ion/pdf/Gesetzestext-7-SGB-II-Berechtigte.pdf

Die EAO besagt, dass jeder Arbeitslose durch Briefpost an den Werktagen (Montags bis einschließlich Samstags) seine Erreichbarkeit sicherzustellen hat.

Der Arbeitslose kann sich vorübergehend auch von seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt entfernen, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind (siehe § 2 EAO).

Hilfebedürftige können auf vorherigen Antrag aber eine genehmigte Ortsabwesenheit erhalten, sofern dies nicht der Eingliederung in den Arbeitsmarkt entgegen steht. Die genehmigte Ortsabwesenheit kann bis zu drei Wochen (21 Tage) im Kalenderjahr betragen, aber erst nach drei Monaten der bestehenden Arbeitslosigkeit. In berechtigten Gründen kann über die 21 Tage hinaus die Ortsabwesenheit bewilligt werden, aber ab dem 22 Tag entfällt der Anspruch auf Leistungen. Wer länger als 6 Wochen (42 Tage) eine Ortsabwesenheit plant, der hat vom ersten Tag an keinen Anspruch auf Leistung, den diese Person steht ja nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.

Wer aufstockende Leistungen erhält, also wer vollzeitbeschäftigt ist, kann gemäß seinen Tarifvertrag oder gemäß dem Bundesurlaubsgesetz seinen Urlaub planen. Eine Information an den Ansprechpartner in der ARGE ist aber immer gut.

Es steht jedem frei wie er auf den Hinweis "Ortsabwesenheit per Bewilligungsbescheid" reagiert, der Eine will jeden Tag anrufen ob er sich von seinem Wohnsitz entfernen darf, der Andere will sogar das (Verwaltungs-)Gericht anrufen. Gut beraten sind die Dritten damit aber nicht, den wer sich schon den Unmut seines Ansprechpartners oder gar eines Gerichtes auf sich ziehen.

Diese Energie sollte man vielleicht wesendlich besser einsetzen, in dem Sinne sich eine Arbeit zu suchen und damit seine Hilfebedürftigkeit beenden. Den wer arbeit ist von der Erreichbarkeits-Verordnung nicht betroffen.

Zum Nachdenken - der Philosoph[/FONT]
 

Sissi54

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#35
"Der Beamte und der Philosoph beziehen ihre Stärke aus der Sachfremdheit" :icon_lol:

Danke Herr der Frau Oberschlaumeier, für den Hinweis auf Arbeitssuche, um von der EAO nicht betroffen zu sein.

Jedenfalls haben Arbeitsscheue nicht so viel Zeit, altbackene Beiträge hervorzukramen und darauf noch solche "geistreichen" Kommentare abzugeben.
 

Marzipan

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#36
...Grüsse
Protest

Als ich im persönlichen Gespräch mit meiner Arbeitsvermittlerin sagte, dass ich im Juni für 10 Tage bei meiner Mutter war, motzte sie auch gleich, dass ich hätte Urlaub beantragen müssen für die Zeit und ich jetzt wahrscheinlich für die Zeit was zurückzahlen müsse.

Ich sagte, dass ich davon nichts wußte.

Sie hielt mir dann ein Merkblatt unter die Nase, das ich vor 1,5 Jahren unterschrieben habe. Darauf steht, dass ich mich abzumelden habe, wenn ich plane mehr als 3 Tage ortsabwesend zu sein.

Ich warte jetzt mal die Rückforderung ab und werde dann Widerspruch einlegen, weil ich von Nov.-April gar nicht im Leistungsbezug stand und ab April ganz neu Hartz4 beantragen musste. Meiner Meinung nach hätte ich ab dem Tag des neuen Leistungsbezugs auch ein neues Merkblatt mit eben diesen Hinweisen unterschreiben müssen, denn die Gesetze ändern sich ja schließlich und es kann ja sein, dass sich auch die Abmeldung bei Ortabwesenheit geändert hat :icon_confused:
 
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#37
Was lernen wir daraus? :icon_psst:
Persönliche Dinge kann man der Freundin erzählen, aber nicht der SB.
Deine Schwierigkeiten nehmen ja kein Ende mehr. :icon_confused:
 

Marzipan

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#38
Was lernen wir daraus? :icon_psst:
Persönliche Dinge kann man der Freundin erzählen, aber nicht der SB.
Deine Schwierigkeiten nehmen ja kein Ende mehr. :icon_confused:

Stand ja auch auf den Kontoauszügen (also, dass ich da Geld abhob). Und dass ich nicht innerhalb eines Tages 1600 km fahren kann, ist ja klar, da kann ich mich auch nicht rausreden (meine Mutter wohnt an der Nordsee und ich an der schweizer Grenze).
 
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ExitUser

Gast
#39
Was lernen wir daraus? Geld holt man nur zu Hause, auch wenn man weg fährt. :icon_hug: Das ist ein Schlamassel bei dir. Aber ich denke mal, dass du hier noch einiges lernst und hoffentlich auch umsetzt. Wundere mich nur, dass du dir traust, so lange weg zu fahren. Hattest du nie Angst, dass du Post bekommen könntest?
 

ela1953

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#40
man braucht nur jemanden, der täglich nach der Post schaut und die argen Briefe dann öffnet
 

Marzipan

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#41
Was lernen wir daraus? Geld holt man nur zu Hause, auch wenn man weg fährt. :icon_hug: Das ist ein Schlamassel bei dir. Aber ich denke mal, dass du hier noch einiges lernst und hoffentlich auch umsetzt. Wundere mich nur, dass du dir traust, so lange weg zu fahren. Hattest du nie Angst, dass du Post bekommen könntest?

Wenn ich 1,5 Jahre lang außer Bewilligungsbescheide keine Post vom Amt bekam, warum sollte ausgerechnet in der Woche, wo ich meine Mutter besuche, was kommen?? (Ich weiß, gerade dann kommen sie: Die Briefe mit Terminen und Jobvermittlungen :icon_lol: )

Selbst als ich schriftlich letztes Jahr um ein Gesprächstermin bat, habe ich bis letzte Woche nichts erhalten. Dieser Termin kam doch nur zustande, weil das Amt nicht die Antworten bekam, die sie gerne haben wollten.
 

ela1953

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#42
Ich meld mich nicht ab, darf mich ja im Orts- und Zeitnahen Bereich aufhalten. Würde das auch bei mehreren Tagen nicht machen. Die haben mich einmal verarscht.
Ich hatte schon (2004)den Freiflug und freie Unterkunft in Portugal, habe mich dann morgens beim Arbeitsamt abgemeldet und mir wurde gesagt, dass ich während der Zeit abgemeldet würde. Hab dann den Antrag spätnachmittags zurück genommen, mich aber per email in Düsseldorf beschwert. Von dort bekam ich am anderen Morgen einen Anruf, dass ich hätte fliegen dürfen, wenn ich meinen Antrag nicht zurückgenommen hätte. Aber nun hatten die morgens in meinem Arbeitsamt 3 Stellenangebote ausgegraben. Passte zwar keiner, drei ZAFs, 1x Buchhaltung, 1x Rechnungswesen, 1x ZAF 40 km weit weg, die für noch mal 40 km weiter jemanden suchten (da wohnte ich für die ZAF zu weit weg) Aber das AA musste sich ja rächen, weil die von Düsseldorf einen drauf bekommen haben. Ein paar Tage später stand in der Zeitung, dass auch Arbeitslose hier wieder Urlaub machen dürfen. Mein AA hätte zwar streng nach den Regeln gehandelt, aber da die umliegenden Arbeitsämter auch so lasch wären, hätten sie sich jetzt schweren Herzens im Sinne der Arbeitslosen angepasst.
 

Arania

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#43
man braucht nur jemanden, der täglich nach der Post schaut und die argen Briefe dann öffnet
Sicher, aber was machst Du wenn Du z.B. in Schweden dann einen Unfall hast und dort ins Krankenhaus kommst, auf die Erklärung wäre ich dann gespannt

Ansonsten kann man sich im zeitnahen Bereich bewegen wie man möchte und ein paar hundert Kilometer sind mit dem Auto oder per Bahn ja leicht zu schaffen am Tag

Allerdings wer mal kurz für einen Tag nach Mallorca fliegt wird wohl auch in Erklärungsnöte kommen wieviel Geld er so über hat

Aber für einen Tages - oder Wochenendausflug sehe ich auch keine Notwendigkeit sich abmelden zu müssen
 

lupe

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#44
Ich antworte mal allgemein. Einen Urlaub kann auch ein H IVler beantragen. (mal abgesehen davon, ob er / sie sich den leisten Kann). Man hat Anspruch drauf, muß es aber nur vorher angeben. Zur Adresse... Es ist KEINER verpflichet, eine Telefonnr. anzugeben. Eine postalische Adresse genügt, Wer Telefon /Mailadresse angibt, nun gut, dem sein Bier. Ich würde es NICHT machen! Das muss aber jeder selber mit sich ausmachen. Ich war auch mal so blöd, dass ich dachte...Na ja, egal, haben sie halt meine Telefonnr. Das Prob war nur, ich hatte echt Schwierigkeiten, aus der Nummer wieder herauszukomen. Seitdem agiere ich etwas anders. Aber wie gesagt...Wer länger bei der ARGE ist, sollte eigentlich langsam mal schlauer werden!!!
 

lupe

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#45
Noch kurz zur Ortsabsesenheit ohne Kenntniss der ARGE Das bezieht sich nur auf einen Aufenthalt aus der eigenen Stadt. Wer aber fährt denn von uns schon jeden Tag für eine Woch nach ST. Peter Ording zur Wellnes? Leute, ihr müßt mal ein wenig "Butter bei die Fische" geben. Und kein Scenario aufzeigen, was die Realität nicht mal in entferntesten im Kern trifft...
 

Speedport

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#46
Auch die postalische Erreichbarkeit ist ausbaufähig.

Ich habe hier einen Bescheid, der erst 14 Tage nach dem Schreibdatum bei mir eintraf. Natürlich nicht per Einschreiben.

Ich sende an die ARGE alles per Einschreiben, sollte die ARGE ebenso halten, denn auch sie muß im Zweifelsfall nachweisen, das das Schreiben in meinen Einflußbereich (Briefkasten) gelangte.

Natürlich breche ich hier nicht zur Unzeit ohne Not einen entsprechenden Streit vom Zaun, aber wenn es denn notwendig ist, kann sich die ARGE warm anziehen.

Gruß
speedport
 

lupe

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#47
@ Speedport, Nach neuster Regelung müssen Ämter nachweisen, dass sie ein Schreiben rausgeschickt haben. Es ist also nicht der Empfänger in Erklärungsnot, wenn er aussagt, ein Schreiben nicht erhalten zu haben. TROTZDEM, finde ich Deinen POST sachlich und gut.
 
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