Ortsabwesenheit geschickt umgehen, aber wie?

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silvie0035

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Das Thema Ortsabwesenheit beschäftigt Hier viele Forennutzer, wie kann man dem gegenübertreten?

Einmal im Monat ruft meine SB mich zum monatlichen Rapport. Mein Problem ist, sollte ich mal 3 Tage nicht Zuhause sein, so bin ich immer gezwungen mind. 2x die Woche Zuhause vorbeizufahren um Brifkasten zu leeren. Schlecht wäre z.B. wenn ich Freitags Brifkasten einsehe und nix ist drinn! Nehmen wir mal an es käme am Sa. Post mit Einladung zum Montag? dürfen die so kurzfristig Termine vergeben? Und wenn ja, wäre es dann hilfrreich sich rückwirkend ab Fraeitag krankschreiben zu lassen, Bettlägerig? oder besser sich an dem Termin nicht stören und denen mitteilen, dass man kein Geld für die Fahrtkosten hätte, einen Termin setzen, an dem die Fahrtkostenerstattung auf Konto sein sollte, da man erst dann in der Lage sei dem Termin Folge zu leisten. Könnte man so eine Strategie anstreben? Endweder Krank melden, oder einfach anschreiben, Termin zu kurzfristig, kein Geld für die Fahrt und unter Terminsetzung Fahrtkostenerstattung im Vorraus erbitten?

Gruß silvie0035
 

Radie

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Nach Postleerung am Freitag kannst du beruhig ins Weekend fahren, es reicht, wenn du Sonntagabend den Briefkasten leerst. Natürlich musst du jeden Werktag dem Jokecenter deines Grauens zur Verfügung stehen. Auch kurzfristig.

Und nur 2mal die Woche nach der Post zu schauen, verstösst eindeutig gegen die Ortsabwesenheitverordnung.
 

silvie0035

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Das Thema Ortsabwesenheit beschäftigt Hier viele Forennutzer, wie kann man dem gegenübertreten?

Einmal im Monat ruft meine SB mich zum monatlichen Rapport. Mein Problem ist, sollte ich mal 3 Tage nicht Zuhause sein, so bin ich immer gezwungen mind. 2x die Woche Zuhause vorbeizufahren um Brifkasten zu leeren. Schlecht wäre z.B. wenn ich Freitags Brifkasten einsehe und nix ist drinn! Nehmen wir mal an es käme am Sa. Post mit Einladung zum Montag? dürfen die so kurzfristig Termine vergeben? Und wenn ja, wäre es dann hilfrreich sich rückwirkend ab Fraeitag krankschreiben zu lassen, Bettlägerig? oder besser sich an dem Termin nicht stören und denen mitteilen, dass man kein Geld für die Fahrtkosten hätte, einen Termin setzen, an dem die Fahrtkostenerstattung auf Konto sein sollte, da man erst dann in der Lage sei dem Termin Folge zu leisten. Könnte man so eine Strategie anstreben? Endweder Krank melden, oder einfach anschreiben, Termin zu kurzfristig, kein Geld für die Fahrt und unter Terminsetzung Fahrtkostenerstattung im voraus erbitten?

Gruß silvie0035


Habe hier einen interessanten Antragsanfrage gefunden, die ich demnächst bei Verweigerung meinem JC stellen werde?

ARGE xxx

xxx, 17.06.10


Antrag auf Erteilung von Auskunft nach § 15 SGB I


Sehr geehrte Damen und Herren,

es ist gängige Praxis der ARGE von Erwerbslosen Vorleistungen für Reise- und Bewerbungskosten zu verlangen, die dann, nach vorheriger Antragstellung, erstattet werden können. Dazu stellen sich mir folgende grundsätzliche Fragen:

1. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Handhabung Vorleistung zu verlangen(bitte benennen Sie die gesetzliche Grundlage, Dienstanweisungen sind hier nicht ausreichend)?

2. Bis zu welcher Höhe muss ein Erwerbsloser in Vorleistung treten, wenn eine solche Verpflichtung tatsächlich besteht (auch hier bitte gesetzliche Grundlage benennen)?

3. Wie lange nach Einreichung von Belegen, darf die maximale Bearbeitungszeit sein, bis der Erwerbslose, das von ihm verauslagte Geld zurück erhält (auch hier bitte gesetzliche Grundlage benennen)?

4. Ist grundsätzlich eine Barauszahlung möglich? Wenn nein, benennen Sie bitte die rechtliche Grundlage dieser Auffassung.

5. Mit welchen Gründen kann die Erstattung von Reise- und Bewerbungskosten abgelehnt werden (unter der Voraussetzung das der Antrag vor Entstehung der Kosten gestellt wurde)?

6. Welche tatsächlich entstehenden Kosten werden erstattet, welche nicht ( bitte abschließende Auflistung all dessen, was die ARGE erstattet bzw. nicht erstattet)?

7. Wenn bestimmte Dinge nicht erstattet werden, benennen Sie bitte die gesetzliche Grundlage für die Ablehnung im Einzelnen.

8. Die Erstattung von Reise- und Bewerbungskosten ist eine sogenannte „kann“-Leistung. Teilen Sie die Ansicht, dass das Ermessen des Sachbearbeiters hier gegen Null geht, da der Erwerbslose diese Kosten nicht aus dem Regelsatz bestreiten kann? ( Wenn nein, erläutern Sie bitte Ihre Rechtsauffassung unter Benennung der gesetzlichen Grundlagen.):icon_kinn:


In Erwartung Ihres schriftlichen Bescheides
mit freundlichem Gruß
 

silvie0035

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Ganze sechs Monate darf sich das Amt für die Bearbeitung eines Antrages Zeit lassen.

Können die ja ruhig! Aber die haben Arbeit damit und letztendlich müssen die ne rechtsverbindliche Antwort abgeben, ansonsten droht denen Ärger (Klage, Dienstaufsichtsbeschwerde etc.)

Hier habe ich was interessantes gefunden wegen Ortsabwesenheit für Alg II Bezieher. Die müssen nach diesem Urteil zwar im Ortsnahen Bereich sich aufhalten, aber nicht täglich ihren Briefkasten leeren!?Guckst Du!

Aber hier mal was von Herrn Behrsing.

Alt 08.06.2012, 09:07 #1
Martin Behrsing
Redaktion

Benutzerbild von Martin Behrsing

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Entfernung: 114 km (Luftlinie)

Standard Kein Leistungsausschluss wegen fehlender Erreichbarkeit
SGB II § SGB_II § 7 Abs. SGB_II § 7 Absatz 4a; SGB III § SGB_III § 119 Abs. SGB_III § 119 Absatz 5




Ein Leistungsausschluss nach § SGB_II § 7 Abs. SGB_II § 7 Absatz 4a SGB II liegt nicht vor, wenn sich der Leistungsberechtigte innerhalb des zeit- und ortsnahen Bereich aufhält. Die tägliche postalische Erreichbarkeit wird dabei nicht vorausgesetzt. Eine Verfügbarkeit, wie sie § SGB_III § 119 Abs. SGB_III § 119 Absatz 5 SGB III für den Anspruch auf Arbeitslosengeld voraussetzt, ist im Hinblick auf den Bezug von Arbeitslosengeld II keine Anspruchsvoraussetzung.



d.h. doch, man muß sich garnicht zwangsläufig jeden Tag wie ein Gefangener in der Wohnung rumhängen, kann ruhig im ortsnahen Bereich mal für 2-4 Tage einen Freund oder so besuchen, ohne Sanktioniert werden zu können, so das Urteil? verstehe ich das richtig?? Dann wäre ja alles gut, demnach müßten wohl nur als arbeitslos gemeldete täglich Briefkasten persönlich leeren? Hartzer sind dann wohl doch besser dran??


Gruß silvie0035
BayLSG, Urteil vom 2. 2. 2012 - L 11 AS 853/09
 

silvie0035

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ich denke das untenangehängte Urteil befreit einem vom lästigen täglichen Gang zum Briefkasten. Ich fahre jetzt erst Nachhause und sehe im Briefkasten nach ob post drinne ist? zuletzt am Freitag Nachmittag, da war nix! Habe aber immer Angst, das da viell doch Post noch am Sa. ankam mit Aufforderung am Montag, ergo heute bei den Affen antrapen zu müßen zwecks monatlicher Meldung? Da könnte das Urteil hilfreich sein, eben nicht täglich seinen Briefkasten leeren zu müssen! Sollte tatsächlich so kurzfristig geladen werden, brauche ich eine Strategie dagegen, z.B. Krankmeldung, oder keine Kohle für die Fahrt zum Meldetermin? Müßte dann erstmal einen Fahrkostenantrag stellen und aufs Geld warten, so gewinnt man Zeit und die können einem nichts anhängen? Was wir hier brauchen sind findige Tips und Strategienen um die Angst den Zwangsgefangenen zu nehmen!

Gruß silvie0035
 

silvie0035

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Nach Postleerung am Freitag kannst du beruhig ins Weekend fahren, es reicht, wenn du Sonntagabend den Briefkasten leerst. Natürlich musst du jeden Werktag dem Jokecenter deines Grauens zur Verfügung stehen. Auch kurzfristig.

Und nur 2mal die Woche nach der Post zu schauen, verstösst eindeutig gegen die Ortsabwesenheitverordnung.


Und nur 2mal die Woche nach der Post zu schauen, verstösst eindeutig gegen die Ortsabwesenheitverordnung.

Aber laut dem Urteil vom
BayLSG, Urteil vom 2. 2. 2012 - L 11 AS 853/09 nicht mehr, da hat das Gericht ja wohl anders entschieden! Die Ortsabwesenheitsklausel mit tägl. Briefkasteneinsicht gilt wohl nur für Arbeitslose die frisch arbeitslos wurden. Die tägliche postalische Erreichbarkeit wird dabei nicht vorausgesetzt. Eine Verfügbarkeit, wie sie § SGB_III § 119 Abs. SGB_III § 119 Absatz 5 SGB III für den Anspruch auf Arbeitslosengeld voraussetzt, ist im Hinblick auf den Bezug von Arbeitslosengeld II keine Anspruchsvoraussetzung. :icon_klatsch:
Dürfte ja Hartzer nicht betreffen so das Urteil!:icon_eek:
 
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